Abschrift der Niederschrift über die 34. Sitzung der Gemeindevertretung am im Haus der Generationen im Ortsteil Wasenberg.

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Abschrift der Niederschrift über die 34. Sitzung der Gemeindevertretung am im Haus der Generationen im Ortsteil Wasenberg."

Transkript

1 Az: / Abschrift der Niederschrift über die 34. Sitzung der Gemeindevertretung am im Haus der Generationen im Ortsteil Wasenberg Anwesende Gemeindevertreter/innen (stimmberechtigt): Bernd Bätz Holger Koch Helga Christ Horst Langstädtler Volker Damm Horst Faust Rüdiger Nagel Wilhelm Pfetzing Ernst Gömpel Ulrich Riebeling Helwig Happel Andreas Ries Erwin Hochfeld Georg Spanknebel Heinrich Hoos Hans-Jürgen Schäfer Ingo Hoos Frank Schnücker Udo Schölling Winfried Ide Hannes Schwalm Herbert Krey Heinrich Knauff Heinz Knoch Stefan Völker Klaus Zulauf Es fehlten entschuldigt: Andrea Glintzer # Manuel Hoos # Thomas Justus # Kirsten Nahser # Wolfgang Schwalm Es fehlten unentschuldigt:./. Anwesende Mitglieder des Gemeindevorstandes: Bürgermeister Heinrich Vesper # Günter Franke # Günther Gimpel # Paul Kalbfleisch # Erich Korell (ab TOP 04 anwesend) # Manfred Ries # Günter Schenk # Johannes Sebastian Süßmann # Anna Katharina Wenzlik Es fehlten entschuldigt: 1

2 Es fehlten unentschuldigt:./. Anwesende Mitglieder der Gemeindeverwaltung (nicht stimmberechtigt): Daniela Walther, Schriftführerin Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden durch die Einladung der Vorsitzenden der Gemeindevertretung vom unter Angabe der Beratungsgegenstände, der Stunde und des Ortes der Versammlung von heute zu einer Sitzung zusammenberufen. Zwischen Einladung und der Sitzung lagen mindestens 3 Tage. Da von den 31 Mitgliedern der Gemeindevertretung die v. g. 26, (also mehr als die Hälfte) anwesend waren, war die Versammlung beschlussfähig. TOP 01 Begrüßung Die Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden und eröffnete um Uhr die Sitzung. Die Einladung erfolgte fristgerecht, es wurden keine Einwände erhoben. TOP 02 Nachtragshaushaltssatzung und plan 2014 hier: Genehmigung des Landrates vom Die Gemeindevertretung nimmt die Genehmigung zur Nachtragshaushaltssatzung und plan 2014 samt der Begleitverfügung zur Kenntnis. TOP 03 Umschuldung von Krediten Die Gemeindevertretung folgt dem Beschluss des Gemeindevorstandes vom und beschließt grundsätzlich die Umstrukturierung der bestehenden Kredite bei der Kreissparkasse Schwalm-Eder. 2

3 26 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen TOP 04 Haushalt 2015; a) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit - plan c) Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept Beratung: Die CDU-Fraktion beantragt namentliche Abstimmung. Das namentliche Abstimmungsergebnis wird dem Beschluss als Anlage beigefügt. a) Das vorgelegte Investitionsprogramm für die Jahre wird durch die Gemeindevertretung in der vorgelegten Form beschlossen. 15 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen b) Die Gemeindevertretung stimmt dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung mit plan 2015 zu. Die Haushaltssatzung schließt wie folgt ab: Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zurzeit gültigen Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Willingshausen am folgende Haushaltssatzung beschlossen. 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Fehlbedarf von ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR im Finanzhaushalt mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen 3

4 aus laufender Verwaltungstätigkeit auf und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Einzahlungen aus Finanztätigkeit auf Auszahlungen aus Finanztätigkeit auf mit einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres von ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR ,-- EUR EUR festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2015 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf ,00 EUR festgesetzt. 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,00 EUR festgesetzt. 5 Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern werden im Haushaltsjahr 2015 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a. für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 360 v. H. b. für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 380 v. H. 6 4

5 Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplanes beschlossene Stellenplan. 7 Jeder Teilhaushalt bildet ein Budget. Ausgenommen hiervon sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Die Personalaufwendungen Kontenklassen 620, 630, 640, 641, 642, 643, 647, 648, 649, 65 sowie die Versorgungsaufwendungen Kontenklassen 644, 645, 646 bilden ein eigenes Budget. Zahlungswirksame Mehrerträge eines Budgets können zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets gemäß 19 GemHVO herangezogen werden. Mindererträge sind im Budget auszugleichen. Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets können zu Gunsten von Investitionsauszahlungen des Budgets verwendet werden. Mittel aus den Budgets sind grundsätzlich übertragbar. Willingshausen, den Der Gemeindevorstand der Gemeinde Willingshausen Heinrich Vesper Bürgermeister 15 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen c) Die Gemeindevertretung beschließt das Haushaltssicherungskonzept und den Entschuldungspfad für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Form. 15 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen TOP 05 Bericht über die Prüfung der Beitragsveranlagungen der Gemeinde Willingshausen Die Gemeindevertretung nimmt den Prüfbericht zu den Beitragsveranlagungen der Gemeinde Willingshausen durch das Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises zustimmend zur Kenntnis. TOP 06 Sachbericht zur Schulsozialarbeit Die Gemeindevertretung nimmt den Sachbericht zur Kenntnis. 5

6 TOP 07 Nahwärme Wasenberg; hier: Bürgschaft der Gemeinde Willingshausen für die Energie Wasenberg eg Beratung: Herr Hochfeld verlässt wegen Widerstreit der Interessen den Sitzungssaal. Die Gemeindevertretung beschließt, eine Bürgschaft in Höhe von 2,00 Mio. zur Finanzierung des Nahwärmenetzes im Ortsteil Wasenberg durch die Gemeinde Willingshausen gemäß der vorgelegten Präsentation zu übernehmen. 21 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen TOP 08 Fragestunde Anfragen gemäß 15 der Geschäftsordnung liegen bis heute nicht vor. Gemeindevertreter Damm bat um erneute Beantwortung der Anfrage von Herrn Justus aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung bezüglich der gemeindlichen Einflussnahme bei der zeitlichen Durchführung der Breitbandversorgung im Gemeindegebiet. Bürgermeister Vesper erläuterte den Sachverhalt. TOP 09 Mitteilungen a) Die Abschrift der Niederschrift der 33. Sitzung der Gemeindevertretung vom ist als Anlage beigefügt. b) Anlässlich des Jubiläums 1000 Jahre Babarc/Bawaz wird eine Fahrt nach Ungarn organisiert. Das Programm ist als Anlage beigefügt. Interessierte Gemeindevertreter melden sich bitte bei Frau Itzenhäuser 06691/ bis spätestens an. c) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde ein Baugrundstück im Baugebiet Krappeacker, OT Wasenberg verkauft. d) Zu Ihrer Information erhalten Sie den Schriftverkehr mit Frau Schache zur Hochwasserproblematik bei der Clearwaterranch. 6

7 e) Die nächste Gemeindevertretersitzung verschiebt sich und findet am statt. Die Sitzung wurde um Uhr von der Vorsitzenden geschlossen. ************************************************************************************************* Die Schriftführerin Daniela Walther 7

Haushaltssatzung 2017

Haushaltssatzung 2017 Haushaltssatzung 2017 Aufgrund der 94 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der zurzeit gültigen Fassung hat die Stadtverordnetenversammlung am 07. Dezember 2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

Mehr

Bekanntmachung. Haushaltssatzung der Stadt Neustadt (Hessen) für das Haushaltsjahr 2011

Bekanntmachung. Haushaltssatzung der Stadt Neustadt (Hessen) für das Haushaltsjahr 2011 Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Neustadt (Hessen) für das Haushaltsjahr 2011 I. Haushaltssatzung Auf Grund der 114a ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vom 25. Februar 1952 (GVBl. I S. 11)

Mehr

Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Bekanntmachung der Haushaltssatzung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung 01 Haushaltssatzung der Gemeinde Egelsbach für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg am Dienstag, den 17.03.2009, um 20:00 Uhr, Bürgerhaus Ortenberg T a g e s o r d n u

Mehr

im Ergebnishaushalt mit dem

im Ergebnishaushalt mit dem Muster 1 (zu 74 Abs. 2 SächsGemO) Haushaltssatzung der Stadt Neustadt in Sachsen für die Haushaltsjahre 2017/2018 und Festsetzung der Wirtschaftspläne für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Neustadt in

Mehr

Wesentlicher Inhalt aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03. Februar 2015

Wesentlicher Inhalt aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03. Februar 2015 Wesentlicher Inhalt aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03. Februar 2015 TOP 1) Berichte und Mitteilungen TOP 2) Bericht aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.01.2015 hier: Beratung

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2018

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2018 Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der 52 und 53 der Hessischen Landkreisordnung (HKO) in der derzeit gültigen Fassung

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 vom

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 vom Ortsgemeinde Kuhardt - Haushalt 2015/2016 1 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 vom Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in

Mehr

der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017

der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017 I. HAUSHALTSSATZUNG der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt

Mehr

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 19. März 2014 im Schützenhaus Hasselbrock

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 19. März 2014 im Schützenhaus Hasselbrock GEMEINDE WALCHUM Walchum, den 19.03.2014 P R O T O K O L L über die Sitzung des Rates der Gemeinde Walchum am 19. März 2014 im Schützenhaus Hasselbrock Es sind anwesend: Bürgermeister Hermann Schweers,

Mehr

der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017

der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017 I. HAUSHALTSSATZUNG der Kreisstadt Heppenheim für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung Magistrat der Kreisstadt Heppenheim I. H A U S H A L T S S A T Z U N G der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung

Mehr

Nummer 15. Schweinfurt, den Notdienste. Amtliche Bekanntmachung Teil I. Folgende Anlage ist Bestandteil dieses Amtsblattes:

Nummer 15. Schweinfurt, den Notdienste. Amtliche Bekanntmachung Teil I. Folgende Anlage ist Bestandteil dieses Amtsblattes: AMTSBLATT Herausgegeben vom Landratsamt Schweinfurt Verantwortlich für den Inhalt: Der Landrat Verlag: Landratsamt Schweinfurt Telefon: 09721 / 55 0 E-Mail: amtsblatt@lrasw.de Schweinfurt, den 11.09.2017

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg am Dienstag, 14.07.2009 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg T a g e s o r d n u n g

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ulm

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ulm I. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, 698), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ulm

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ulm I. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, 698), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes

Mehr

Stadt Altena (Westf.) Haushaltsplan 2018

Stadt Altena (Westf.) Haushaltsplan 2018 Stadt Altena (Westf.) Haushaltsplan 2018 -ENTWURF- Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 Aufgestellt gem. 80 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Mehr

Amtsblatt für die Gemeinde Schönefeld

Amtsblatt für die Gemeinde Schönefeld Amtsblatt für die Gemeinde Schönefeld mit den Ortsteilen Großziethen Kiekebusch Schönefeld Selchow Waltersdorf Waßmannsdorf 15. Jahrgang * Schönefeld, den 04.05.2017 Nummer: 05/17 Inhaltsverzeichnis: Amtliche

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2013

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2013 Amtliche Bekanntmachungen Hochtaunuskreis Landratsamt, Ludwig-Erhard-Anlage 1-5 61352 Bad Homburg v.d.h., Telefon 06172 / 99 90 Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises

Mehr

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2018 vom

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2018 vom HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2018 vom 30.01.2018 Der Stadtrat der Stadt Andernach hat aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung

Mehr

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2017 vom

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2017 vom HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2017 vom 21.02.2017 Der Stadtrat der Stadt Andernach hat aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung

Mehr

HAUSHALTSSATZUNG. der Stadt Schweinfurt für das Haushaltsjahr 2018

HAUSHALTSSATZUNG. der Stadt Schweinfurt für das Haushaltsjahr 2018 HAUSHALTSSATZUNG der Stadt Schweinfurt für das Haushaltsjahr 2018 Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Schweinfurt folgende Haushaltssatzung: 1 (1) Der als Anlage beigefügte

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde B r u s c h i e d für das Haushaltsjahr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde B r u s c h i e d für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung genehmigt: Haushaltssatzung der Ortsgemeinde B r u s c h i e d für das Haushaltsjahr 2014 20.06.2014 Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Bruschied hat in seiner Sitzung am 08.03.2014

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Niederzier für das Haushaltsjahr 2017

Haushaltssatzung der Gemeinde Niederzier für das Haushaltsjahr 2017 Haushaltssatzung der Gemeinde Niederzier für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW.S.

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2010

Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2010 Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.06.2010.folgende

Mehr

Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung der Hansestadt Stralsund für das Haushaltsjahr 2016

Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung der Hansestadt Stralsund für das Haushaltsjahr 2016 Haushaltssatzung der Hansestadt Stralsund für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund der 45 ff Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund

Mehr

Haushaltssatzung. der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Haushaltssatzung. der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Haushaltsatzung Haushaltssatzung Haushaltsplan 2015/2016 Haushaltssatzung der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Auf Grund der 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat

Mehr

Gemeinde Leupoldsgrün

Gemeinde Leupoldsgrün Gemeinde Leupoldsgrün Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Freitag, 09.03.2018 in Leupoldsgrün. Alle 13 Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Hiervon waren 9 anwesend und 4 entschuldigt,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom

N I E D E R S C H R I F T. über die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom N I E D E R S C H R I F T über die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.04.2008 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2017

Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2017 Haushaltssatzung der Stadt Altena (Westf.) für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW

Mehr

Jöhstädter Amtsblatt

Jöhstädter Amtsblatt Jöhstädter Amtsblatt für Jöhstadt und die Ortsteile Schmalzgrube, Grumbach, Neugrumbach, Steinbach und Oberschmiedeberg Jahrgang 2018 Ausgabe 08 Amtsblatt vom 13. Juli 2018 Bekanntmachung Bekanntmachung

Mehr

Amtsblatt. für die. Stadt Schleswig. Nr. 02/2012. Schleswig 15. Februar 2012

Amtsblatt. für die. Stadt Schleswig. Nr. 02/2012. Schleswig 15. Februar 2012 Amtsblatt für die Stadt Schleswig Nr. 02/2012 Schleswig 15. Februar 2012 Herausgegeben und verlegt von der Stadt Schleswig. Erscheint nach Bedarf. Das Amtsblatt wird kostenlos abgegeben im Rathaus Schleswig,

Mehr

Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung 1/10 Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für die Haushaltsjahre 2018/2019 Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat in seiner Sitzung am 13.12.2017

Mehr

A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis

A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis Herausgegeben vom Landratsamt Salzburger Straße 64, 83435 Bad Reichenhall

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung. der Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2017

Öffentliche Bekanntmachung. der Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2017 I Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2017 I. Haushaltssatzung der Stadt Warendorf für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung

Mehr

Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen, die Mehrheit der Mitglieder war anwesend und stimmberechtigt. Damit besteht Beschlussfähigkeit.

Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen, die Mehrheit der Mitglieder war anwesend und stimmberechtigt. Damit besteht Beschlussfähigkeit. Zur Sitzung wurde ordnungsgemäß geladen, die Mehrheit der Mitglieder war anwesend und stimmberechtigt. Damit besteht Beschlussfähigkeit. Die Sitzung begann um 17.30 Uhr und endete um 19.27 Uhr (öffentlicher

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mesenich für die Jahre 2017 und 2018 vom

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mesenich für die Jahre 2017 und 2018 vom Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mesenich für die Jahre 2017 und 2018 vom 07.12.2017 Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 07.08.2017 aufgrund der 95 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz i.d.f.

Mehr

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am Von 23 Mitgliedern waren 21 anwesend.

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am Von 23 Mitgliedern waren 21 anwesend. Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 23.04.2018 Von 23 Mitgliedern waren 21 anwesend. 1. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CWE-Fraktion zur Aufnahme eines zusätzlichen

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2012

Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2012 Haushaltssatzung der Stadt Angermünde für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.03.2012 folgende

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Essen für das Haushaltsjahr 2012

Haushaltssatzung der Stadt Essen für das Haushaltsjahr 2012 Haushaltssatzung der Stadt Essen für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW.

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2018 vom

Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2018 vom Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2018 vom 21.02.2018 Der Gemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.153), zuletzt

Mehr

Haushaltssatzung. der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel, Kreis Bernkastel-Wittlich, für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung. der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel, Kreis Bernkastel-Wittlich, für das Haushaltsjahr 2015 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Mülheim an der Mosel, Kreis Bernkastel-Wittlich, für das Haushaltsjahr 2015 Der Gemeinderat hat aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung

Mehr

2017 Donnerstag, 06. Juli 2017 Nr. 21. I n h a l t. Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, Töging a.inn;

2017 Donnerstag, 06. Juli 2017 Nr. 21. I n h a l t. Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, Töging a.inn; 60 Amtsblatt des Landkreises Altötting 2017 Donnerstag, 06. Juli 2017 Nr. 21 I n h a l t Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, Töging a.inn; Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan für

Mehr

Amtsblatt für die Gemeinde Wustermark. mit den Ortsteilen: Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort, Wustermark

Amtsblatt für die Gemeinde Wustermark. mit den Ortsteilen: Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort, Wustermark AMTSBLATT Amtsblatt für die Gemeinde Wustermark mit den Ortsteilen: Buchow-Karpzow, Elstal, Hoppenrade, Priort, Wustermark Jahrgang 19 Nr. 9 Wustermark, 20.12.2012 www.wustermark.de Jahrgang 19 Nr. 9 20.12.2012

Mehr

Bekanntmachungsblatt des Amtes Eiderkanal

Bekanntmachungsblatt des Amtes Eiderkanal Bekanntmachungsblatt des Amtes Eiderkanal und der Gemeinden Bovenau, Haßmoor, Ostenfeld, Osterrönfeld, Rade, Schacht-Audorf und Schülldorf sowie des Schulverbandes im Amt Eiderkanal Jahrgang 2018 Freitag,

Mehr

Amtsblatt. Nr. 17 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am Jahrgang

Amtsblatt. Nr. 17 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am Jahrgang Amtsblatt für den Landkreis Rotenburg (Wümme) Nr. 17 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am 15.09.2016 40. Jahrgang Inhalt A. Bekanntmachungen der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Inkrafttreten

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Essen für die Haushaltsjahre 2013/2014

Haushaltssatzung der Stadt Essen für die Haushaltsjahre 2013/2014 Haushaltssatzung der Stadt Essen für die Haushaltsjahre 2013/2014 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Warwerort: 9

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Warwerort: 9 Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Warwerort am 12. Juli 2016 um 19:30 Uhr im Strandpavillon in Warwerort Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung

Mehr

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Hilders

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Hilders Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Hilders Sitzungsart: öffentlich Sitzungsort: Alte Schule Hilders, Schulstr. 2, 36115 Hilders Sitzungstag: 25.01.2010 Beginn: 20:00

Mehr

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2013

Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2013 Veröffentlichungsdatum: 14.05.2013 Inkrafttreten: 15.05.2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Schifferstadt für das Haushaltsjahr 2016

Haushaltssatzung der Stadt Schifferstadt für das Haushaltsjahr 2016 BEKANNTMACHUNG E-Mail: s_brendel@schifferstadt.de Telefonnummer: 06235 44-227 br-le Haushaltssatzung der Stadt Schifferstadt für das Haushaltsjahr 2016 Der Stadtrat hat am 3. Dezember 2015 auf Grund der

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Dormagen. für das Haushaltsjahr 2017 vom (Fn 1) Haushaltssatzung 4. Stadt Dormagen. für das Haushaltsjahr 2017

Haushaltssatzung der Stadt Dormagen. für das Haushaltsjahr 2017 vom (Fn 1) Haushaltssatzung 4. Stadt Dormagen. für das Haushaltsjahr 2017 vom 06.03.2017 (Fn 1) 1... 2 2... 2 3... 2 4... 2 5... 3 6... 3 7... 3 8... 4 9... 4 Bekanntmachung der 4 Hinweis..... 5 Zuständig: F20 / 20 Fachbereich Finanzen / Allgemeine Finanzwirtschaft Ansprechpartner:

Mehr

Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung Bekanntmachung und Offenlegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Großenlüder für das Haushaltsjahr 2011 und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gemeindewerke

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 06/2017 Ausgegeben am Seite 39. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 06/2017 Ausgegeben am Seite 39. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 06/2017 Ausgegeben am 17.02.2017 Seite 39 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen Sitzung des Werkausschusses des Landkreises Mayen-Koblenz am 21.02.2017 Seite 40 2.

Mehr

Nummer 12/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, Inhaltsverzeichnis:

Nummer 12/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, Inhaltsverzeichnis: AMTSBLATT DER GEMEINDE HÜNXE Nummer 12/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, 29.07.2016 1. Inhaltsverzeichnis: Bekanntmachung: Korrektur der Haushaltssatzung der Gemeinde Hünxe für das Jahr 2016 Seiten

Mehr

Amtsblatt. 9. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 20 Seite Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Rangsdorf für das Haushaltsjahr 2011

Amtsblatt. 9. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 20 Seite Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Rangsdorf für das Haushaltsjahr 2011 für die Gemeinde Rangsdorf 9. Jahrgang Rangsdorf, 25.11.211 Nr. 2 Seite 1 Inhalt 1. 2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Rangsdorf für das Haushaltsjahr 211 Seite 2 3 2. Beschlüsse der Gemeindevertretung

Mehr

Gemeinde Breitenbach am Herzberg. Haushaltsplan & Haushaltssatzung 2013

Gemeinde Breitenbach am Herzberg. Haushaltsplan & Haushaltssatzung 2013 Gemeinde Breitenbach am Herzberg Haushaltsplan & Haushaltssatzung 2013 Haushaltssatzung 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag

Mehr

24. Jahrgang Stadt Erkrath Amtsblatt Nr Jahrgang Nr

24. Jahrgang Stadt Erkrath Amtsblatt Nr Jahrgang Nr Amtsblatt Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Erkrath 24. Jahrgang Nr. 8 04.04.2019 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Erkrath... 2 Tagesordnung

Mehr

Greifswald. Haushaltssatzung. Städtebauliches Sondervermögen 194. Ostseeviertel Parkseite Stadtumbau Ost 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Greifswald. Haushaltssatzung. Städtebauliches Sondervermögen 194. Ostseeviertel Parkseite Stadtumbau Ost 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Aufgrund der 45 if. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Bürgerschaft der Universitäts- und Hanse stadt vom 27.02.2017 und mit Genehmigung des lnnenministeriums

Mehr

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats Puderbach am 03. Februar 2016

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats Puderbach am 03. Februar 2016 1 Ö F F E N T L I C H E R T E I L D E R NIEDERSCHRIFT über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats Puderbach am 03. Februar 2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort: 19:30 Uhr

Mehr

Amtsblatt für die Stadt Bad Lippspringe

Amtsblatt für die Stadt Bad Lippspringe für die Stadt Bad Lippspringe Landesgartenschau Bad Lippspringe 2017 16. Jahrgang 10. März 2016 Nummer 02/ Seite 1 Inhaltsverzeichnis 06/2016 Bekanntmachung Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Kreis

Mehr

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT KOBLENZ für das Jahr 2017 vom

HAUSHALTSSATZUNG DER STADT KOBLENZ für das Jahr 2017 vom HAUSHALTSSATZUNG DER STADT KOBLENZ für das Jahr 2017 vom 29.06.2017 Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2016 1. auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in

Mehr

Schulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Schulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht 3 Umlageberechnung 6 Umlagebeschluss 7 Übersicht Budgets 8 Stellenplan

Mehr

Haushaltssatzung. der Brandenburgischen Kommunalakademie

Haushaltssatzung. der Brandenburgischen Kommunalakademie Haushaltssatzung der Brandenburgischen Kommunalakademie für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286), zuletzt geändert

Mehr

Schulverband Mollhagen

Schulverband Mollhagen Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht 3 Umlageberechnung 6 Umlagebeschluss 7 Übersicht Budgets 8 Stellenplan

Mehr

Haushaltssatzung. der Stadt Gladbeck für das Haushaltsjahr 2018

Haushaltssatzung. der Stadt Gladbeck für das Haushaltsjahr 2018 Haushaltssatzung der Stadt Gladbeck für das Haushaltsjahr 2018 Stand: Entwurf Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der ab 01.01.2005 geltenden Fassung, zuletzt geändert

Mehr

AMTSBLATT DER STADT DINSLAKEN

AMTSBLATT DER STADT DINSLAKEN AMTSBLATT DER STADT DINSLAKEN Amtliches Verkündungsblatt 10. Jahrgang Dinslaken, 30.05.2017 Nr. 15 S. 1-4 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Dinslaken

Mehr

Nr. 24 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen

Nr. 24 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen Nr. 24 Stadt Grevenbroich 27.12.2017 Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung der Stadt Grevenbroich Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung

Mehr

Karl-Lochner-Straße 8, Ludwigshafen am Rhein Telefon: AMTSBLATT FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Karl-Lochner-Straße 8, Ludwigshafen am Rhein Telefon: AMTSBLATT FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN KINDERZENTRUM LUDWIGSHAFEN AM RHEIN Zweckverband, Körperschaft des Öffentlichen Rechts Sozialpädiatrisches Zentrum mit Frühförderung Förderkindergarten Integrative Kindertagesstätten Tagesförderstätte

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G der VERBANDSGEMEINDE HACHENBURG für das Haushaltsjahr vom

H A U S H A L T S S A T Z U N G der VERBANDSGEMEINDE HACHENBURG für das Haushaltsjahr vom H A U S H A L T S S A T Z U N G der VERBANDSGEMEINDE HACHENBURG für das Haushaltsjahr 2 0 1 7 vom 23.01.2017 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund des 95 ff. der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Boppard für das Jahr 2016 vom

Haushaltssatzung der Stadt Boppard für das Jahr 2016 vom Haushaltssatzung der Stadt Boppard für das Jahr 2016 vom 15.04.2016 Der Stadtrat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert

Mehr

Amtsblatt für das Amt Biesenthal-Barnim

Amtsblatt für das Amt Biesenthal-Barnim 10. Jahrgang Biesenthal, 26. November 2013 Ausgabe 14/2013 Inhaltsverzeichnis Amtliche Bekanntmachungen 1. Haushaltssatzung der Gemeinde Rüdnitz für das Haushaltsjahr 2014... Seite 2 2. Haushaltssatzung

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2015 1 Haushaltssatzung der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2015 Auf Grund der 65, 66 und 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07 [Nr. 19] S. 286), zuletzt geändert

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung Hellschen-Heringsand-Unterschaar: 7

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung Hellschen-Heringsand-Unterschaar: 7 Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hellschen-Heringsand-Unterschaar am 26. Februar 2015 um 19:30 Uhr im Gruppenraum der Freiwilligen Feuerwehr in Hellschen

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Nimsreuland vom 20.09.2005 um 10:30 Uhr im Gemeindehaus Anwesend: Vorsitzender 1. Beigeordneter Ratsmitglieder Ortsbürgermeister

Mehr

- 1-2 Finanzen und Steuern

- 1-2 Finanzen und Steuern - 1 - --- Haushaltssatzung der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Emden in seiner Sitzung am 22.02.2017

Mehr

Amtsblatt für den Landkreis Goslar

Amtsblatt für den Landkreis Goslar Amtsblatt für den Landkreis Goslar Nr. 2 Lfd. Nr. INHALT 27. Januar 2011 Seite Landkreis Goslar 7 Einziehung der Kreisstraße 49 17 8 Abstufung von Teilstücken der Bundesstraße 82 17 Stadt Seesen 9 Haushaltssatzung

Mehr

Haushalt 2018 HAUSHALT

Haushalt 2018 HAUSHALT HAUSHALT für das HAUSHALTSJAHR 2018 - unbesetzt Inhaltsübersicht Band I Seite Haushalt der Stadt Regensburg Gesamtübersicht zum Haushalt der Stadt Regensburg Haushaltssatzung der Stadt Regensburg X 1 ff

Mehr

Niederschrift Nr. 4/2011

Niederschrift Nr. 4/2011 Niederschrift Nr. 4/2011 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 27. September 2011, Brückenmühlensaal des Bürgerzentrums Nieder-Ramstadt

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G

H A U S H A L T S S A T Z U N G H A U S H A L T S S A T Z U N G der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2018

Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2018 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt

Mehr

Niederschrift. über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp

Niederschrift. über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde

Mehr

Amtsblatt der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

Amtsblatt der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow Amtsblatt der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow 13. Jahrgang Blankenfelde-Mahlow 25. Oktober 2018 Nr. 14 Seite 1 Inhalt Seite Beschlüsse der 8. Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.10.2018 2 Bekanntmachung

Mehr

Schulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Schulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Vorbericht Umlageberechnung Umlagebeschluss Übersicht Budgets Stellenplan Investitionsprogramm

Mehr

Haushalt 2019 HAUSHALT

Haushalt 2019 HAUSHALT HAUSHALT für das HAUSHALTSJAHR 2019 INHALTSÜBERSICHT Seite TEIL A Haushaltssatzung - Vorbericht Haushalt der Stadt Regensburg Übersicht zum Haushalt der Stadt Regensburg Haushaltssatzung der Stadt Regensburg

Mehr

AMTSBLATT 27. Jahrgang, Nr. 81 der GEMEINDE BORCHEN

AMTSBLATT 27. Jahrgang, Nr. 81 der GEMEINDE BORCHEN AMTSBLATT 27. Jahrgang, Nr. 81 der GEMEINDE BORCHEN 12.03.2018 Herausgegeben am Inhalt 2. 2018 Bekanntmachung der Gemeinde Borchen vom 09.03.2018 über die Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2018 vom 05.02.2018

Mehr

Amtsblatt. Nr. 8 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am Jahrgang

Amtsblatt. Nr. 8 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am Jahrgang Amtsblatt für den Landkreis Rotenburg (Wümme) Nr. 8 Ausgegeben für den Landkreis Rotenburg (Wümme) am 30.04.2017 41. Jahrgang Inhalt A. Bekanntmachungen der Städte, Samtgemeinden und Gemeinden Jahresabschluss

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Visselhövede für das Haushaltsjahr 2019

Haushaltssatzung der Stadt Visselhövede für das Haushaltsjahr 2019 --- Haushaltssatzung der Stadt Visselhövede für das Haushaltsjahr 2019 vom13. Dezember 2018 Haushaltssatzung der Gemeinde Ahausen für das Haushaltsjahr 2019 vom 4. Februar 2019 Haushaltssatzung der Gemeinde

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 13.11.2018 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 20:50 Uhr

Mehr

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2015 vom

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2015 vom Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2015 vom 01.09.2015 Der Verbandsgemeinderat von Kusel hat am 24.03.2015 auf Grund der 95 ff der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 15/2018 Ausgegeben am Seite 93. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 15/2018 Ausgegeben am Seite 93. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 15/2018 Ausgegeben am 20.04.2018 Seite 93 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages des Landkreises Mayen-Koblenz am 23.04.2018

Mehr

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2016 vom

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2016 vom Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Kusel für das Haushaltsjahr 2016 vom 22.06.2016 Der Verbandsgemeinderat von Kusel hat am 15.03.2016 auf Grund der 95 ff der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am um Uhr im Rathaus Calden

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am um Uhr im Rathaus Calden 37. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 31.01.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31

Mehr

Haushaltssatzung des Landkreises Ludwigslust-Parchim für das Haushaltsjahr 2019

Haushaltssatzung des Landkreises Ludwigslust-Parchim für das Haushaltsjahr 2019 Haushaltssatzung des Landkreises Ludwigslust-Parchim für das Haushaltsjahr 219 Aufgrund der 12, 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Kreistages vom 18. Dezember

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des der Gemeindevertretung am 15.04.2014 -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Finanzausschusses Langenhorn am Mittwoch, dem 23.11.2016, 14:30 Uhr, in Bredstedt, Amtsverwaltung Theodor-Storm-Str. 2, kl. Sitzungsraum Nr. 224 im 1. OG.

Mehr

04. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis

04. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 04. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 2021 - Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münchhausen am Dienstag, den 11.10.2016 in der Gaststätte

Mehr

Schulverband Mollhagen

Schulverband Mollhagen Schulverband Mollhagen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Inhaltsverzeichnis Seite Haushaltssatzung 1 Vorbericht Umlageberechnung 6 Umlagebeschluss 7 Übersicht Budgets 8 Stellenplan

Mehr

Protokoll. über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf am 18. Juni 2018 im Multifunktionshaus Todenhausen

Protokoll. über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf am 18. Juni 2018 im Multifunktionshaus Todenhausen Am 18. Juni 2018 fand eine Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Frielendorf im Multifunktionshaus in Todenhausen statt. Die darüber gefertigte Niederschrift wird nachfolgend öffentlich bekannt gemacht.

Mehr