Bioabfallstrategie im Land Brandenburg

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1 Bioabfallstrategie im Land Brandenburg Dr. Günter Hälsig Internationale Grüne Woche 2015 Fachtagung der Gütegemeinschaft Kompost Berlin Brandenburg Sachsen-Anhalt e. V.

2 Inhalt: 1. Stand der kommunalen Abfallentsorgung in Brandenburg 2. Ausgangssituation bei der Bioabfallentsorgung 3. Landesstrategie zur getrennten Sammlung von Bioabfällen 4. Aktueller Stand der Umsetzung und Ausblick 2

4 Organisation der Siedlungsabfallentsorgung 17 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (öre) organisieren die Siedlungsabfallwirtschaft im Land Brandenburg - darunter: 10 Landkreise 4 kreisfreie Städte 3 Abfallzweckverbände Stand: August 2010 Datenquelle: öre, LUGV T5 Kartographie: LUGV T5 Prignitz Gebiete der Landkreise/ kreisfreien Städte Gebiet des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes Ostprignitz-Ruppin Havelland Brandenburg an der Havel Potsdam Potsdam-Mittelmark Gebiet des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes "Niederlausitz" Gebiet des Abfallentsorgungsverbandes "Schwarze-Elster" Landesgrenze Oberhavel LAND BERLIN Teltow- Fläming SBAZV Elbe-Elster Kartengrundlage: Landesvermessung und Geobasisinformationen Nr. GB-G /I 99 Uckermark Barnim Dahme- Spreewald KAEV "Niederlausitz" AEV "Schwarze Elster" Märkisch-Oderland Oberspreewald- Lausitz Frankfurt (Oder) Oder-Spree Cottbus Spree-Neiße Km 4

5 Entsorgungswege der Restabfälle Herr Dr. Hälsig, Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg Januar

6 Siedlungsabfallaufkommen im Land Brandenburg 2013 Gesamtaufkommen Tsd. Mg 412 kg/e Bauabfälle 117 Tsd. Mg 48 kg/e Feste Siedlungsabfälle 534 Tsd. Mg 218 kg/e Wertstoffe (ohne Mengen Dualer Systeme) 271 Tsd. Mg 111 kg/e Sonstige Abfälle 22 Tsd. Mg 9 kg/e Sekundärabfälle 63 Tsd. Mg 26 kg/e Problemstoffe 2 Tsd. Mg 1 kg/e Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen 6

7 Aufkommen und Entsorgungswege der 2013 entsorgten Abfälle [Angaben in Tausend Megagramm] Zwischenlagerung 1 Deponiebau 86 Deponierung 73 Thermische Restabfallbehandlung 27 Energetische Verwertung 36 Kompostierung 116 Sekundärabfälle 63 Sonstige Abfälle 21 Sonstige Beseitigung 9 Thermische Behandlung 3 Problemstoffe 2 Feste Siedlungsabfälle 534 Wertstoffe 271 Bauab-fälle 117 von den öre 2013 entsorgte Gesamtmenge Tausend Megagramm Sonstige Verwertung 168 Mechanisch- biologische/ Mechanische Restabfallbehandlung 487 Deponierung 76 Rotteverluste 104 MVA 4 weitere externe Behandlung 34 Energetische Verwertung 268 Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen 7

8 deponierte Menge in Mio. Mg Entwicklung der Ablagerungsmengen 4,0 3,5 Sonstige Abfälle Mg 3,0 Sekundärabfälle Mg 2,5 2,0 Bauabfälle Mg 1,5 1,0 0,5 0, Bauabfälle Feste Siedlungsabfälle Sekundärabfälle Sonstige Abfälle Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen 8

9 Gesamtes Wertstoffaufkommen in den Gebieten des Landes Brandenburg 2013 Öffentlich- rechtlicher Entsorgungsträger Wertstoffe gesamt [Mg] [kg/e] [Mg] [kg/e] [Mg] [kg/e] Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Barnim Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Uckermark SBAZV KAEV "Niederlausitz" AEV "Schwarze Elster" Land Brandenburg Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen davon öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Duale Systeme 9

10 Wertstoffaufkommen (ohne Mengen aus Dualen Systemen) in den Gebieten des Landes Brandenburg 2013 Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Wertstoffe gesamt Papier und Pappe (ohne Verpackungen) Bekleidung/ Bioabfälle Kompostierbare Gartenund Park- Holz (getrennt Elektronische Sonstige Metalle Textilien (Biotonne) abfälle gesammelt) Geräte Wertstoffe [Mg ] [kg/e] [Mg ] Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Barnim Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Uckermark SBAZV KAEV "Niederlausitz" AEV "Schwarze Elster" Land Brandenburg = nichts vorhanden Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen davon 10

11 Durchschnittliche einwohnerspezifische Gebührenbelastung privater Haushalte im Land Brandenburg EUR pro Einwohner Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen 11

13 Entwicklung des Aufkommens ausgewählter Wertstoffarten im Land Brandenburg Quelle: LUGV, Kommunale Abfallbilanzen 13

14 Von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern des Landes Brandenburg 2013 getrennt erfasste Bioabfälle Der aktuelle Stand der getrennten Erfassung ist in den einzelnen Entsorgungsgebieten sehr unterschiedlich, sowohl beim Grüngut als auch beim Biogut: davon Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Bioabfälle Gesamt Abfälle aus der Biotonne Kompostierbare Garten - und Parkabfälle Megagramm kg je Einwohner Megagramm kg je Einwohner Megagramm kg je Einwohner Brandenburg an der Havel Cottbus Frankfurt (Oder) Potsdam Barnim Havelland Märkisch-Oderland Oberhavel Oder-Spree Ostprignitz-Ruppin Potsdam-Mittelmark Prignitz Spree-Neiße Uckermark SBAZV KAEV "Niederlausitz" AEV "Schwarze Elster" Land Brandenburg = nichts vorhanden 14

15 Getrennt erfasste Bioabfallmengen der Bundesländer (Stand 2010) Quelle: GAVIA/ u.e.c Informationsmaterial zur getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfall 15

16 Menge in Kilogramm je Einwohner Getrenntsammlung von Bioabfällen des Landes Brandenburg im Vergleich mit ausgewählten Bundesländern und dem Bundesdurchschnitt 200 Biotonne Grünabfälle Hausmüll Brandenburg ) Rheinland- Pfalz ) Nordrhein- Westfalen ) Bayern Sachsen ) Anhalt ) Bundesrepublik ) Quellen: 1) Kommunale Abfallbilanzen 2) Abfallbilanzen der Länder nach aktueller Veröffentlichung im Internet 3) DESTATIS Fachserie: Abfallentsorgung

17 Aufkommen und Verbleib der Bioabfallmengen aus Haushaltungen im Land Brandenburg Geschätztes Aufkommen (Potenzial): davon Gartenabfälle: ca. 90*-290** kg/ew,a davon Küchenabfälle***: ca kg/ew,a Verbleib: im Restabfall enthaltene Mengen: ca kg/ew,a getrennt gesammelte Mengen (2013): ca. 46 kg/ew,a Eigenkompostierung:? Eigenanlieferung an Kompostierungsanlagen:? Sonstiges (illegale Entsorgung):? * Durchschnitt kreisfreie Städte Land BB ** Durchschnitt Landkreise Land BB *** bundesweit Grundlage für Planung und Umsetzung der getrennten Sammlung ist eine möglichst genaue Bilanzierung des Aufkommens und der aktuellen Entsorgungswege in den Gebieten der einzelnen Entsorgungsträger! 17

18 Beispielhafte Entsorgungswege privater Küchenund Gartenabfälle im Land Brandenburg 2012 Quelle: GAVIA/ u.e.c Informationsmaterial zur getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfall 18

20 Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg 2012 Abschnitt Weiterentwicklung der getrennten Sammlung der Bioabfälle: Hauptziel der getrennten Sammlung im Land Brandenburg ist die Verringerung des Anteils der Bioabfälle im Hausmüll, ohne dabei das vorhandene Niveau der Eigenkompostierung zu gefährden. Gleichzeitig soll die illegale Entsorgung von Bioabfällen zurückgedrängt werden. Das soll durch eine deutliche Intensivierung der flächendeckenden Grünabfallsammlung sowie die Einführung der Biotonne in dichter besiedelten Gebieten weiterer öre erreicht werden. 20

21 11 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (1) Soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach 7 Absatz 2 bis 4 und 8 Absatz 1 erforderlich ist, sind Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach 17 Absatz 1 unterliegen, spätestens ab dem 1. Januar 2015 getrennt zu sammeln Die Verantwortung für die Umsetzung der rechtlichen Regelung liegt bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern; - Das Land unterstützt die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger: durch seine Bioabfallstrategie, die einen Rahmen für die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen setzt, wobei die spezielle Ausgangssituation und die Randbedingungen des Landes berücksichtigt wurden. durch ein vom Land finanziertes Beratungsangebot (GAVIA/u.e.c.), das die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger individuell zur Erarbeitung ihrer Konzepte und zu deren Umsetzung nutzen können. 21

22 Grundsatz der Landesstrategie Die bestehende Ausgangssituation im Land Brandenburg bietet die Chance, im gesamten Land schrittweise ein ökologisch ausgerichtetes und gleichzeitig effizientes Erfassungs- und Verwertungssystem für Bioabfälle aufzubauen, das die europäischen und nationalen Vorgaben an eine hochwertige stoffliche Verwertung erfüllt. Das bedeutet: Qualität geht vor Quantität! 22

23 Kernelemente der Landesstrategie Maßnahmen und Zielstellungen zur Umsetzung der Landesstrategie: - Flächendeckendes Angebot der Biotonne, das mindestens eine Inanspruchnahme auf freiwilliger Basis gewährleistet, - Ausbau der flächendeckenden Information und Beratung zur Förderung einer hochwertigen Eigenkompostierung, - Anpassung der Systeme zur dezentralen Erfassung von Grünabfällen in Ergänzung zur Biotonne und Eigenkompostierung, - Sukzessiver Aufbau bzw. Bindung von Vergärungskapazitäten, - Bis 2020:Erzielung einer jährlichen Sammelmenge von mindestens 70 kg/einwohner, davon mindestens 30 kg/einwohner über die Biotonne. 23

24 Bedeutung der Eigenkompostierung für das Land Brandenburg - Eigenkompostierung besitzt im Land Brandenburg noch immer hohen Stellenwert: Beispiel AEV: 72% der Einwohner sind aus Haushaltungen mit Eigenkompostierung! - Ökologische Bedeutung hängt von Qualität der Eigenkompostierung ab: Intensive Beratung dauerhaft erforderlich! - Gesetzliche Anforderungen an Eigenkompostierung auf Bundesebene in der Diskussion: Kritische Bewertung der Eigenkompostierung durch das BMU sowie verschiedene Bundesländer und Institutionen hinsichtlich Umfang und Qualität der Durchführung! Land Brandenburg misst Eigenkompostierung auch zukünftig große Bedeutung bei! 24

26 Anschlussgrad an die Biotonnenentsorgung in den Gebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger % 100 Stadt Frankfurt (Oder) (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) 80 Stadt Brandenburg an der Havel (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) Landkreis Potsdam-Mittelmark (Flächendeckendes Angebot mit freiwilliger Inanspruchnahme) 20 Landkreis Ostprignitz-Ruppin (Angebot in Teilgebieten mit freiwilliger Inanspruchnahme ) Stadt Potsdam (Pilotprojekt ab 06/13 in Teilgebieten) 26

27 Menge je angeschlossenem Einwohner in den Gebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Menge in kg/ew je Jahr 300 Landkreis Ostprignitz-Ruppin (Angebot in Teilgebieten mit freiwilliger Inanspruchnahme) Landkreis Potsdam-Mittelmark (Flächendeckendes Angebot mit freiwilliger Inanspruchnahme) Stadt Frankfurt (Oder) (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) Stadt Brandenburg an der Havel (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) Stadt Potsdam (Pilotprojekt ab 06/13 in Teilgebieten) 27

28 Spezifische Bioabfallmenge in den Gebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Menge in kg/ew je Jahr 40 Stadt Frankfurt (Oder) (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) 30 Stadt Brandenburg an der Havel (Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung) 20 Landkreis Potsdam-Mittelmark (Flächendeckendes Angebot mit freiwilliger Inanspruchnahme) 10 0 Landkreis Ostprignitz-Ruppin (Angebot in Teilgebieten mit freiwilliger Inanspruchnahme) Stadt Potsdam (Pilotprojekt ab 06/13 in Teilgebieten) 28

29 Anschluss an die Biotonnensammlung Prignitz Uckermark Ostprignitz-Ruppin Oberhavel Barnim Havelland Märkisch-Oderland Pflichtbiotonne (zurzeit Pilotprojekt, Einführung ab 2016) Pflichtbiotonne mit Ausnahme bei Eigenkompostierung Brandenburg a.d.h. Potsdam-Mittelmark Potsdam Berlin Südbrandenburgischer Abfallzweckverband Frankfurt (Oder) Oder-Spree flächendeckendes Angebot mit freiwilliger Inanspruchnahme flächendeckendes Angebot mit freiwilliger Inanspruchnahme (Einführung ab 2016) Landkreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände z.zt. noch ohne Biotonnenanschluss Datenquelle: LUGV, T5 Kartographie: LUGV, T5 AEV Schwarze-Elster KAEV Niederlausitz Cottbus Spree-Neiße Darstellung auf der Grundlage von Daten des Landes Brandenburg Km 29

30 Anlagenkapazitäten zur Bioabfallverwertung im Land Brandenburg Vergärungsanlagen für Bioabfälle: - Fa. PlanE Büssow & Co KG in Hennickendorf aktuell Mg/a freie Behandlungskapazität verfügbar - Stadtentsorgung Potsdam GmbH Anlage mit einer Kapazität von Mg/a im Planungsverfahren - Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster Umbau der Restabfallbehandlungsanlage in Großräschen bei regionalem Bedarf; mögliche Kapazität: Mg/a Maximaler Bedarf bis 2020: Mg/a 30

31 Anlagenkapazitäten zur Bioabfallverwertung im Land Brandenburg Kompostanlagen: ca. 100 Anlagen mit ausreichenden Kapazitätsreserven zur ortsnahen Verwertung aller getrennt erfassten Grünabfälle; Mehrere Anlagen besitzen auch die Genehmigung zur Kompostierung von Biotonnenabfällen. 31

32 Aktuelle Aktivitäten: - In 2 Landkreisen und 3 kreisfreien Städten mit bereits eingeführter Biotonne erfolgt die weitere Optimierung: z.b. Ausdehnung des Biotonnenangebots, stärkere Anschlusspflicht, niedrigere Gebühren für die Biotonne; - Bei den übrigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern ist der Stand differenziert: einige Konzepte wurden erarbeitet und auch erste Beschlüsse gefasst; die Mehrzahl der Konzepte ist noch in Erarbeitung, es wurden dazu mehrere Fristverlängerungen beantragt; - Zur Zeit finden Gespräche mit dem Landkreistag statt. - Weitere Gespräche mit einzelnen Entsorgungsträgern sind geplant. - Das vom Land finanzierte Beratungsangebot durch GAVIA/u.e.c. besteht weiterhin. - Im Auftrag des Landes werden Untersuchungen zur Verbreitung und Qualität der Eigenkompostierung stattfinden. 32

33 Fazit: - Zur Umsetzung der Getrenntsammlungspflicht nach 11 KrWG ist neben der dezentralen Grünabfallsammlung die Einführung der Biotonne erforderlich. - Ab 2016 wird mindestens einem Drittel der Einwohner des Landes Brandenburg die Biotonne zur Verfügung stehen. - Beim Einsatz der Biotonne hat die Qualität der gesammelten Bioabfälle Vorrang vor der Quantität. - Die bislang vorliegenden Konzepte und Erfahrungen zeigen, dass die Mengenvorgaben der Landesstrategie erreichbar sind: 70 kg/e,a Bioabfälle, davon mindestens 30 kg/e,a über die Biotonne - Die Eigenkompostierung wird auch zukünftig ein wesentliches Element der Bioabfallentsorgung im Land bleiben. 33