Rechtsextremismus in Ost und West

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1 Geisteswissenschaft Marco Petrat Rechtsextremismus in Ost und West Studienarbeit

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Seite 1 2. Rechtsextremismus in Ost und West 2.1 Was ist Rechtsextremismus? Seite Entwicklung und historischer Seite 2 Hintergrund in Ost und West 2.3 Statistiken zu Rechtsextremismus Seite 5 in Ost und West 2.4 Motivation und Hintergründe Seite 9 für Rechtsextremismus 3. Fazit Seite 11 Literaturverzeichnis Seite 13 Abkürzungsverzeichnis Seite 15

4 1. Einleitung 14 Jahre lang trieb eine Terrorzelle in Deutschland ihr Unwesen. Sie war u. a. im Zeitraum von für die sogenannten Ceska Morde, die in weiten Teilen Deutschlands verübt wurden, verantwortlich. Die auch unter den Döner Morden bekanntgewordene Serie wurde mittels einer Pistole der Marke Ceska begangen. Die aus dem Osten Deutschlands stammenden rechtsextremistischen Täter agierten also länderübergreifend. 1 Wie also trennt man die rechtsextreme Szene zwischen Ost und West? Die Hausarbeit behandelt die Unterschiede des Rechtsextremismus im Osten und Westen Deutschlands und befasst sich mit der Frage, in wie weit dieser in den jeweiligen Landesteilen verbreitet ist, in welcher Form er auftritt und wie er sich nach dem 2. Weltkrieg entwickelt hat. Rechtsextremismus ist, nur Deutschland betrachtet, in allen Bundesländern und in vielen sozialen Schichten präsent. Es gibt unterschiedliche Formen des Rechtsextremismus, die sich von der Zweiteilung Deutschlands bis ins 21. Jahrhundert verändert haben. So hatte man früher eher das Bild von einem glatzköpfigen, mit Springerstiefeln und Bomberjacke bekleideten jungen Mann, der zu roher scheinbar willkürlicher Gewalt neigt und dessen Bildungsstand eher in der unteren Mittelschicht angesiedelt war. Heute ist das Bild nicht mehr so eindeutig, da sich immer mehr Männer und auch Frauen unterschiedlicher Altersgruppen dem Rechtsextremismus zuwenden, die sich besser organisieren, in einigen Teilen einen höheren Bildungsstand besitzen und sogar einen in der Gesellschaft angesehenen Beruf ausüben, ohne grundsätzlich Gefahr zu laufen, ins soziale Abseits gedrängt zu werden. Das zeigt u. a. ein Gerichtsurteil des Bundesarbeitsgericht vom ( Az: 2 AZR 479/09 ), das die Kündigung eines Mitarbeiters des öffentlichen Dienstes für unwirksam erklärte, da der Betroffene nicht aktiv als Mitglied der NPD gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gewirkt habe. Grundsätzlich präsentieren sich rechtsorientierte Organisationen, wie die NPD, nach außen eher gesellschaftstauglicher und weniger auffällig, als es noch vor einigen Jahren der Fall war. Wenn man sich die Homepage der NPD anschaut, muss man schon zwischen den Zeilen lesen, um möglicherweise demokratiefremde Andeutungen zu finden. Dies ist wohl eine Begründung des Erfolges, den die NPD vor allem im Osten auf kommunaler und Landesebene verzeichnet hat. Das soll aber nicht bedeuten, dass der Rechtsextremismus nicht auch im Westen seine Anhänger findet. 1 Vgl. Holocek, Rüdiger, Zeitschrift der GDP, Januar 2012 Ausgabe Nr. 1, S. 6 1

5 Im weiteren Verlauf soll vor allem die Hinzuziehung von Statistiken zur Aufklärung über die Verbreitung und Motivation rechtsextremistischer Handlungen beitragen. 2. Rechtsextremismus in Ost und West 2.1 Was ist Rechtsextremismus? Eine allgemein gültige Definition zu Rechtsextremismus gibt es bis dato nicht, da durch die unterschiedlichen Ideologien keine klaren Grenzen absteckt werden konnten, die Rechtsextremismus im Einzelnen beschreiben. 2 Nach Auffassung des Verfassungsschutzes stellt Rechtsextremismus kein einheitliches ideologisches Gefüge dar, sondern vereint vielmehr rassistische, antisemitische und nationalistische Elemente. Idealbild des Rechtsextremismus ist die Verschmelzung eines autoritären, nach Macht und Ordnung strebenden Staates mit einem ethnisch und kulturell einheitlichen Volk. Was wiederum die Kontrollelemente der demokratischen Grundordnung außer Kraft setzt. 3 Ein weiteres Element des Rechtsextremismus ist zweifelsfrei die Anwendung von Gewalt, um genannte Ideologien durchzusetzen. Die Deutung des Begriffes hängt auch von der Vergangenheit eines Staates ab. So stützen sich die Ideologien der heutigen Rechtsextremisten in Deutschland auf die des NS Regimes im 3. Reich. 2.2 Entwicklung und historischer Hintergrund in Ost und West Bereits nach der Beendigung des Dritten Reiches und der daraus resultierenden Zweiteilung Deutschlands 1949 in Ost und West, bildeten sich neue rechte Lager. So wurde unmittelbar nach 1949 die SRP, welche durch das Bundesverfassungsgericht in der BRD seit 1952 verboten ist, durch ehemalige Funktionäre des NS Regimes gegründet. 2 Vgl. Nandlinger, Gabriele, BpB - Wann spricht man von Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus oder Neonazismus, vom , abgerufen am , 3 Vgl. Verfassungsschutzbericht des Bundes 2010, S. 52 2