Änderung der Unterlagencodierungen aufgrund der Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

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1 POSTANSCHRIFT ZIVIT, Postfach , Bonn An alle Clearing Center per HAUSANSCHRIFT Wilhelm-Fay-Str. 11, Frankfurt BEARBEITET VON ZAM Häfner TEL 0800/ FAX 069/ DATUM 15. August 2013 BETREFF ATLAS Info 3970/13 BEZUG GZ O 1930 Betrieb I /2013 (bei Antwort bitte angeben) ATLAS Ausfuhr (AES) Änderung der Unterlagencodierungen aufgrund der Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Zum 01. September 2013 tritt die neue Außenwirtschaftsverordnung (AWV) in Kraft. Anlässlich dieser Änderung wurden die Codierungen im Bereich des Außenwirtschaftsrechts an die neue Rechtslage angepasst. Eine Gegenüberstellung der bisherigen Codierungen/Qualifikatoren und Bedeutungen zu den ab 01. September 2013 gültigen Codierungen finden Sie in nachstehender Tabelle. Die Unterlagen stehen ab 01. September 2013 in der Unterlagenliste I0136 zur Anmeldung in ATLAS AES zur Verfügung: Code bisher Qual. bisher Bedeutung bis Code neu Qual. neu Bedeutung ab LLA 231 nach 5 Abs. 2 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt C Kennungen der Ausfuhrliste zur wiederholten vorübergehenden Ausfuhr 3LLA 231 (BAFA) nach 8 Abs. 1 Nr. 2 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt B der Ausfuhr

2 Seite 2 3LLA 52 nach 5 Abs. 2 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt C Kennungen der Ausfuhrliste 3LLA 82 Ausfuhrgenehmigung des Bundesamts (BAFA) nach 8 Abs. 1 Nr. 2 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste 3LLA 6a Ausfuhrgenehmigung der BLE nach 6a Abs. 1 und Abs. 2 AWV 3LLA 10 Ausfuhrgenehmigung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) nach 10 Abs. 1 bzw. Abs. 2 AWV 231 zur wiederholten vorübergehenden Ausfuhr von Kriegswaffen des 1 Abs. 1 KWKG i.v.m. Anlage zum KWKG (Kriegswaffenliste) - jeweils in Verbindung mit Codierung 8GGX (BAFA) nach 8 Abs. 1 Nr. 1 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt A der Ausfuhr von 51E für Verbindung mit - 81E 51K Komplementärgenehmigung des für Verbindung mit - 81K Komplementärgenehmigung des 51S für Verbindung mit - 81S

3 Seite 3 3LLC 231 nach 5 Abs. 1 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste zur wiederholten vorübergehenden Ausfuhr von Waffen und sonstigen, genannten Rüstungsgütern 3LLC 231 (BAFA) nach 8 Abs. 1 Nr. 1 AWV i.v.m. Teil I Abschnitt A der Ausfuhr von Waffen und sonstigen, nicht in der Kriegswaffenliste genannten Rüstungsgütern 3LLC 51E zur Ausfuhr von Waffen und sonstigen, genannten Rüstungsgütern 3LLC 81E Waffen und sonstige, nicht in der Kriegswaffenliste genannte Rüstungsgüter 3LLC 51S zur Ausfuhr von Waffen und sonstigen, genannten Rüstungsgütern 3LLC 81S Waffen und sonstige, nicht in der Kriegswaffenliste genannte Rüstungsgüter 3LLC B19 51 AF BY CD CI ein Befreiungstatbestand gemäß 19 AWV einschlägig ist (betrifft sonstige und in der Kriegswaffenliste genannte Rüstungsgüter) Waren und Technologien, die nicht von Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfasst sind (nicht anwendbar bei Ausfuhren in Waffenembargoländer) 81 nach 69d AWV erfasst sind AF nach 69s AWV erfasst sind BY nach 69f Abs. 1 AWV erfasst sind CD nach 69j Abs. 1 AWV erfasst sind CI Beendigung der Codierung Güter und Technologien, die nicht von erfasst sind (nicht anwendbar bei Ausfuhren in Waffenembargoländer) nach 74 Abs. 2 Nr. 2 AWV erfasst sind (Afghanistan) nach 74 Abs. 1 Nr. 1 AWV erfasst sind (Belarus) nach 74 Abs. 1 Nr. 4 AWV erfasst sind (Demokratische Republik Kongo) nach 74 Abs. 1 Nr. 3 AWV erfasst sind (Côte d Ivoire)

4 Seite 4 ER GN nach 69b Abs. 1 AWV erfasst sind ER nach 69p Abs. 1 AWV erfasst sind GN nach 74 Abs. 1 Nr. 6 AWV erfasst sind (Eritrea) nach 74 Abs. 1 Nr. 12 AWV erfasst sind (Republik Guinea) IQ nach 69e AWV erfasst sind IQ nach 74 Abs. 1 Nr. 7 AWV erfasst sind (Irak) IR nach 69o Abs. 1 AWV erfasst sind IR nach 74 Abs. 1 Nr. 8 AWV erfasst sind (Iran) KP nach 69n Abs. 1 AWV erfasst sind KP nach 74 Abs. 1 Nr. 5 AWV erfasst sind (Demokratische Volksrepublik Korea) LB nach 69m Abs. 1 AWV erfasst sind LB nach 74 Abs. 1 Nr. 9 AWV erfasst sind (Libanon) LR nach 69g Abs. 1 AWV erfasst sind LR nach 74 Abs. 1 Nr. 10 AWV erfasst sind (Liberia) LY MM nach 69q Abs. 1 AWV erfasst sind LY nach 69i Abs. 1 AWV erfasst sind MM nach 74 Abs. 1 Nr. 11 AWV erfasst sind (Libyen) nach 74 Abs. 1 Nr. 2 AWV erfasst sind (Birma/Myanmar) SD nach 69k AWV gegen Sudan erfasst sind SD nach 74 Abs. 1 Nr. 15 AWV erfasst sind (Sudan) SO nach 69a AWV erfasst sind SO nach 74 Abs. 1 Nr. 14 AWV erfasst sind (Somalia) SS nach 69k AWV gegen Südsudan erfasst sind SS nach 74 Abs. 1 Nr. 15 AWV erfasst sind (Südsudan) SY nach 69r AWV erfasst sind SY nach 74 Abs. 1 Nr. 16 AWV erfasst sind (Syrien)

5 Seite 5 ZW nach 69h Abs. 1 AWV erfasst sind ZW nach 74 Abs. 1 Nr. 13 AWV erfasst sind (Simbabwe) 9BBL Mitteilung über Verzicht auf eine Konformitätskontrolle bei der Ausfuhr/Einfuhr von Obst und Gemüse ( 16a Abs. 1 Nr. 3, 35a Abs. 2 Nr. 4 AWV) 9BBL Mitteilung über Verzicht auf eine Konformitätskontrolle bei der Ausfuhr/Einfuhr von Obst und Gemüse ( 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AWV, 42 Abs. 2 Nr. 4 AWV) N002 Konformitätsbescheinigung zur Ausfuhr/Einfuhr von Obst und Gemüse ( 16a Abs. 1 AWV bzw. 35a Abs. 2 AWV) N002 Konformitätsbescheinigung zur Ausfuhr/Einfuhr von Obst und Gemüse ( 19 Abs. 1 AWV, 42 Abs. 2 AWV) Weitere Informationen zu den im Bereich Unterlagencodierung/Online-Abschreibung relevanten Änderungen finden Sie in dem unter eingestellten Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS- Ausfuhr. Im Auftrag Schmitt Dieses Schriftstück ist ohne Unterschrift gültig.