Allgemeine Geschäftsbedingungen der LeuchtenZentrale GmbH

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der LeuchtenZentrale GmbH 1 Geltungsbereich, ANBIETERKENNZEICHNUNG 1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der Firma LeuchtenZentrale GmbH geltenden Bedingungen. 2. Sie sind Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 3. Ihr Vertragspartner ist die LeuchtenZentrale GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Sebastian Kunze, Ravensberger Str. 30, Bielefeld (weitere Informationen: siehe Impressum) 2 Registrierung als Nutzer 1. Ihre Registrierung in unserem Online-Shop erfolgt kostenlos und freiwillig. Eine Bestellung können Sie auch ohne vorherige Registrierung abgeben. Ein Anspruch auf Registrierung in unserem Online-Shop besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Registrierung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein Passwort. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. 2. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Ihr Eintrag kann nach Mitteilung per Post, Telefax oder wieder gelöscht werden. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren. 3. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter Mein Konto" vorgenommen werden. 3 Datenschutzhinweis Wir verfahren bei allen Vorgängen (z.b. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) nach den gesetzlichen Vorschriften. Nähere ergeben sich aus der in unserem Online- Shop abrufbaren Datenschutzerklärung. Sie erhalten auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Hierzu steht Ihnen zusätzlichen unser Support unter info@leuchtenzentrale.de zur Verfügung.

2 4 Vertragsschluss Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie durch Anklicken des Buttons Bestellung absenden am Ende des Bestellvorgangs ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir dieses Angebot durch Versenden einer Auftragsbestätigung per oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen. 5 Zahlung 1. Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. 2. Während des Bestellvorgangs können Sie auf der Seite Versand & Zahlungsoptionen zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift, Kreditkarte und PayPal. Weitere Informationen siehe Zahlungsbedingungen. 6 Eigentumsvorbehalt 1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 2. Sofern Sie Unternehmer sind, sind Sie zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, so lange und so weit Sie Ihren Verpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Wahl freizugeben. 7 Lieferbedingungen Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die anfallenden Versandkosten sind unter Versandkosten

3 aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Die Lieferzeit innerhalb Deutschland beträgt 1 bis 2 Tage, die Lieferzeiten für weitere Ländern entnehmen Sie bitte der folgenden Übersicht. 8 Widerrufsrecht 1. Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. 2. Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 9 Erweitertes Widerrufsrecht innerhalb von 35 Tagen 1. Unabhängig von einem gesetzlichen Widerrufsrecht nach 9 dieser AGB können Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 35 Tagen nach Eingang der Ware durch Rücksendung zurückgeben, sofern die Ware und die Verpackung vollständig sind und sich in einem ungebrauchten und unbeschädigten Zustand befinden. 2. Nach Rücksendung und Eingang der Ware bei uns unter den Bedingungen des 9 Abs. 1 dieser AGB erstatten wir Ihnen den Kaufpreis zurück. Die Versand- und Rücksendekosten haben Sie zu tragen. Durch das erweiterte Rückgaberecht werden ihre gesetzlichen Rechte, einschließlich Ihr Widerrufsrecht nach 8 dieser AGB, nicht berührt. 10 Gewährleistung 1. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. 2. Sind Sie Unternehmer, steht das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung uns zu. Sind Sie Unternehmer, ist Voraussetzung für Gewährleistungsrechte, dass Sie alle nach 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und

4 Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen; 377 Abs. 5 HGB bleibt unberührt. 3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware richtet sich ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. 11 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Abgabe von Garantien und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 12 Montage- und Installationshinweise 1. Sofern wir Ihnen im Rahmen der Produktbeschreibung Montage- und Installationshinweise gegeben haben, sind diese unverbindlich. Maßgeblich sind ausschließlich soweit vorhanden die Montage- und Installationshinweise des jeweiligen Herstellers. 2. Wir weisen darauf hin, dass jegliche Montage und Installation von Leuchten und Leuchtenzubehör nur durch Elektrofachkräfte erfolgen sollte. 13 Schlussbestimmungen 1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. 2. Sind Sie Kaufmann i.s.d. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bielefeld. In allen anderen Fällen können wir oder Sie Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht klagen. 14 Klarna Rechnungskauf und Ratenzahlung

5 Rechnungsbedingungen: Ratenzahlung: Allgemeine Vertragsbedingungen für Klarna Ratenkauf: 15 Lieferverzögerungen & Nichtverfügbarkeit 1. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren, bitte geben Sie hierzu eine korrekte Telefonnummer und/oder Adresse an. 2. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Anhang WEITERE KUNDENINFORMATIONEN UND WIDERRUFSBELEHRUNG Soweit Sie beim Besuch auf unserer Website Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: 1. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie durch Anklicken des Buttons Bestellung absenden am Ende des Bestellvorgangs ist ein bindendes Angebot nach 145 BGB. Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn wir dieses Angebot durch Versenden einer Auftragsbestätigung per oder durch Zusendung der Ware annehmen. 2. Bezüglich der Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstexts gilt Folgendes: Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Betätigung des Speichern"- oder des Drucken"-Feldes in seinem Browser abspeichern bzw. ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und sofern er sich registriert hat auch später jederzeit über die Funktion Mein Konto" einsehen. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung können wir Ihnen bei Anforderung auch jederzeit zusenden. Im Übrigen wird der Vertragstext nicht gespeichert und dem Kunden zugänglich gemacht. 3. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Löschund Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

6 4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. 5. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen sowie den Hinweisen zu den Versandkosten und den Zahlungsbedingungen im Rahmen unseres Internetangebots. 6. Speziellen und vorstehend erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. 7. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zzgl. Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sofern die Artikel nicht als versandkostenfrei ausgezeichnet sind. 8. Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal. Unsere Bankverbindung lautet: LeuchtenZentrale GmbH Commerzbank Bielefeld Kontonummer: BLZ: IBAN: DE BIC: COBADEFF Sofern Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht: WIDERRUFSBELEHRUNG Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: LeuchtenZentrale GmbH Ravensberger Str Bielefeld Fax: +49 (521) info@leuchtenzentrale.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit

7 der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 10. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. LeuchtenZentrale GmbH Ravensberger Str Bielefeld Geschäftsführer: Sebastian Kunze Tel: (0521) Fax: (0521) Web: Mail: HRB bei AG Bielefeld USt.-ID.: DE