Wie kann das Thema Konsequenzen der Staatsverschuldung kommuniziert werden? Ein Erfahrungsbericht aus Sachsen

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1 Wie kann das Thema Konsequenzen der Staatsverschuldung kommuniziert werden? Ein Erfahrungsbericht aus Sachsen Herr Staatssekretär Dr. Voß Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

2 Nettokreditaufnahme des Freistaates Sachsen Die Konsolidierungsdividende beträgt im Jahr 26 im Zeitraum 1991 bis Mio. EUR in EUR je Einwohner in EUR je EW in Mio. EUR EUR je EW in Mio EUR Soll 27 Soll 28-4 Folie 1

3 Kreditmarktverschuldung der alten und neuen Flächenländer Die Konsolidierungsdividende beträgt im Jahr 26 zum (ohne Auslaufperiode) 798 Mio. EUR in EUR je Einwohner Schuldenstand zum nach der Schuldenstatistik des Bundes (SFK4); eigene Berechnungen EUR je EW Baden-Württemberg Bayern Hessen Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Schleswig-Holstein abl Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen nbl ohne SN Folie 2

4 Die Bruttoinlandsprodukt Konsolidierungsdividende und Erwerbstätigenzahl beträgt im Jahr 26 nach 798 Bundesländern Mio. EUR 6 4, 3,5 3,5 4, , 2,5 2,8 2,4 3,1 2,6 2,4 2,7 3, 3,1 2, in v. H. 2, 1,9 1,9 2,1 2, 1,9 je 1 EW 3 1,6 1,5 2 1, 1,5, BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH D BY BW HE SL NRW SN NI RP SH TH MV ST BB Bruttoinlandsprodukt (real) in Deutschland 26 nach Bundesländern - Veränderung ggü. Vorjahr in% Erwerbstätige je 1 EW nach Bundesländern 26 Quelle: Arbeitskreis VGR, eigene Berechung Folie 3

5 Die Konsolidierungsdividende Kultur-und Hochschulausgaben beträgt im Jahr 26 nach 798 Bundesländern Mio. EUR 1 92, EUR je EW ,1 54,95 53,5 43,41 41,31 39,3 37,81 37,29 3,76 3,44 25,7 25,7 EUR je 1 EW ,8 5 SN SN (ohne Invest.) ST TH BY HE MV BW BB SL SH NI RP NRW Kulturausgaben je Einwohner 27 im Ländervergleich BW NRW SN BY TH SL HE NI ST MV SH RP BB Hochschulausgaben je 1 Einwohner Quelle: Funktionenübersicht der ausgewählten Bundesländer; Gliederung auf Grund Kulturfinanzbericht (o. Kunsthochschulen) Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14 Folie 3b

6 Zinsausgaben am Kreditmarkt der alten und neuen Flächenländer 26 in EUR je Einwohner EUR je EW BW BAY HE NI NRW RP SAAR SH abl BB MV SN ST TH nbl ohne SN Quelle: Vorl. -Ergebnis der Flächenländer 26 gem. Stat. Bundesamt (Sachsen: endgült. -Ergebn.); eigene Berechnungen. Folie 4

7 Zinsausgabequoten des Freistaates Sachsen im Vergleich zu den alten und neuen Flächenländern (ohne Sachsen) im Zeitraum 1991 bis 26 in v. H. 9, 8, 7, 6, 5, in v. H. 4, 3, 2, 1,, Alte Flächenländer 7,8 7,7 7,7 7,7 7,5 7,3 7,6 7,6 7,7 7,4 7,3 7,4 7,6 7,7 7,5 7,7 Neue Flächenländer (ohne SN),1,5 1,8 2,7 3,7 4,4 5,2 5,8 6,1 6,4 6,8 7,2 7,6 7,9 7,8 8, Sachsen,1, 1,4 2,3 2,5 3, 3,5 3,7 3,7 3,5 3,8 3,8 3,9 3,8 3,9 3, v. 26 Quellen: : - Ergebn. der Länder gem. BMF bzw. Stat. Bundesamt; 26: Vorl. - Ergebn. der Länder gem. Stat. Bundesamt (Sachsen: endgült. -Ergebn.); eigene Berechnungen. Folie 5

8 Zinssteuerquoten des Freistaates Sachsen im Vergleich zu den alten und neuen Flächenländern (ohne Sachsen) im Zeitraum 1995 bis 26 in v. H. 2, 18, 16, 14, 12, in v. H. 1, 8, 6, 4, 2,, v 26 Alte Flächenländer 1,2 1,1 1,6 1,3 1, 9,6 1,4 1,6 11,1 11, 1,9 1,3 Neue Flächenländer (ohne SN) 8,5 1,5 12,3 13,1 13,3 13,7 14,9 17,4 18, 17,8 18,2 17, Sachsen 4,9 6,6 7,4 7,5 7,3 6,9 7,4 8,1 8, 7,7 8,2 6,8 Quellen: : - Ergebn. der Länder gem. BMF bzw. Stat. Bundesamt; 26: Vorl. - Ergebn. der Länder gem. Stat. Bundesamt (Sachsen: endgült. -Ergebn.); eigene Berechnungen. Folie 6

9 Konsolidierungsdividende 26 Die Zinsausgaben (absolut) des Freistaates Sachsen beliefen sich in 26 auf 551 Mio. EUR. Unter der Annahme, die sächsischen Zinsausgaben je Einwohner entsprächen jenen der betrachteten Bundesländer, hätte sich die absolute Zinslast um die aufgezeigten Beträge erhöht. BY -186 BW HE NRW RP MV NDS TH BB SH Mio. EUR ST SL Folie 7

10 Die Konsolidierungsdividende beträgt im Jahr Mio. EUR Die Zinsausgaben (absolut) des Freistaates Sachsen beliefen sich in 26 auf 551 Mio. EUR. Unter der Annahme, die sächsischen Zinsausgaben je Einwohner entsprächen jenen der betrachteten alten bzw. neuen Flächenländer, hätte sich die absolute Zinslast um die aufgezeigten Beträge erhöht. Durchschnitt der Flächenländer insgesamt 415 Durchschnitt der alten Flächenländer 388 Durchschnitt der neuen Flächenländer (o.sn) 798 Mio. EUR Folie 8

11 Die Konsolidierungsdividende von 798 Mio. im Jahr 26 entspricht in der der Summe etwa den Ausgaben 26 für folgende Politikfelder: 9, Hätte der Freistaat in 26 Zinsausgaben je Einwohner wie der Durchschnitt der neuen Flächenländer zu zahlen gehabt, hätten z. B. diese Politikfelder nicht finanziert werden können, oder es hätten in dieser Höhe neue Schulden aufgenommen werden müssen: 8, 7, 6, Hochschulbau (einschl. Bundesmittel); 132,4 Kulturraumgesetz; 56, Staatsoper, Staatsschauspiel, Landesbühnen; 66,2 in Mio. EUR 5, 4, Konsolidierungsdividende; 798, Forschungsförderung; 243,3 Sportförderung; 36,1 3, Hochschulvereinbarung (ohne Drittmittel); 633,7 Landeserziehungsgeld; 3,9 2, KiTa-Förderung; 325, 1,, Folie 9

12 Investitionsquoten des Freistaates Sachsen im Vergleich zu den alten und neuen Flächenländern (ohne Sachsen) im Zeitraum 1995 bis 26 in v. H. 35, 3, 25, in v.h. * 2, 15, 1, 5, * Quoten als Anteile an den bereinigten Ausgaben Sachsen 3,8 32,8 31,7 29,8 29,5 3,7 26, 23,8 22,2 21,8 21,4 24,2 Neue Flächenländer (ohne SN) 27,9 26, 26,1 25,6 24,8 23,5 22,2 2,5 19,8 19,3 18,6 18, Alte Flächenländer 13,1 13, 12, 11,9 11, 11,3 11,5 1,3 1,7 9,5 1,6 9,5 Quellen: : - Ergebn. der Länder gem. Stat. Bundesamt; 26: Vorl. - Ergebn. der Länder gem. Stat. Bundesamt (Sachsen: endgült. -Ergebn.); SN: ab 22 Angaben ohne Hochwasser; eigene Berechnungen. v. 26 Folie 1

13 Schuldenstände und Investitionsquoten der neuen Flächenländer (einschl. Kommunen) Schuldenstand am in EUR je Einwohner Investitionsquote (1.-4.Vj. 25) - in v. H. - 25, ,7 18, ,4 2, 6. 16,8 17,5 15, , , 1. Brandenburg Mecklenburg- Vorpommern Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen (einschl. Hochwasser) Quellen: Vierteljährl. Kassenstatistik 25, 4.5 Kreditmarktschulden d. öff. HH (Schuldenstand am ), Ausgaben der öff. HH nach Arten u. Ländern; StaBu FS 14, R 2, 1.-4.Vj. 25; eigene Berechnungen., Folie 11

14 Schlüsselzuweisungen an Kommunen im Ländervergleich 7, 6, , in EUR je Einwohner 4, , , , FLW SN nbl (ohne SN) finanzschwache FLW Quelle: Vierteljährliche Kassenstatistik der Gemeinden Folie 12

15 Verlauf von Nutzen und Zinslast einer Investition Nutzen und Zinsaugaben Zinsausgaben ohne Entschuldung Nutzen eines Investitionsobjektes Reinvestition Zeitverlauf Folie 13

16 Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung in den Jahren des Freistaates Sachsen im Vergleich zu den alten und neuen Flächenländern (o. SN), Bayern und Nordrhein-Westfalen 8 Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung des Freistaates Sachsen im Vergleich zu den alten und neuen Flächenländern (ohne Sachsen), Bayern und Nordrhein-Westfalen neue Flächenländer (o. Sachsen) EUR je Einwohner Nordrhein-Westfalen alte Flächenländer Sachsen Bayern Folie 14

17 Bevölkerungsentwicklung bis 22 im Ländervergleich (prozentual) nach der 1. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes 14% 13% 12% 11% 1% 99% 98% 97% 96% 95% 94% 93% 92% 91% 9% 89% 88% 87% 86% 85% 1,% 1,% 1,4% 99,1% 1,7% 11,% 98,4% 97,5% 11,2% 11,4% 11,6% 11,8% 11,9% 12,% 12,1% 12,2% 12,4% 12,4% 12,5% 12,6% 12,6% 12,7% 12,7% 96,8% Ø Flächenländer West Ø Flächenländer Ost Ø Sachsen 96,1% 95,4% 94,7% Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 24 Entwicklung der Bevölkerung in Deutschland von 22 bis koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung - Basis: Bevölkerung insgesamt - Variante 5 94,% 93,3% Folie 15 92,6% 92,% 91,3% 9,8% 9,1% 89,4% 89,% 88,3% 87,6%

18 Der Bevölkerungsrückgang führt zu sinkenden Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich: Bezogen auf die Verhältnisse des Jahres 23 führt der Einwohnerrückgang zu rd. 1,1 bis 1,3 Mrd. EUR weniger Einahmen Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen 199 bis 22 (ab 27: Prognose des Statistischen Landesamtes von 23) : 4,78 Mio. Einwohner 26: 4,25 Mio. Einwohner 22 - Variante 1: 3,79 Mio. Einwohner in 1. Einwohner Im Jahr 22 wird die Bevölkerungszahl in Sachsen gegenüber 199 um mehr als eine Million gesunken sein! Bevölkerung - Bevölkerungsprognose - Variante 1 Bevölkerungsprognose - Variante Variante 2: 3,69 Mio. Einwohner 22 Folie 16

19 Voraussichtlicher Bevölkerungsverlust und daraus resultierende Mindereinnahmen im Freistaat Sachsen 2.35 EUR pro Einwohner (27)* , kumulierter demografiebedingter Einnahmeverlust, in Mio. EUR -5, in Mio. EUR ,4-39,6-39,6-39, , , , ,1-967 jährlicher Bevölkerungsverlust laut Prognose StaLa, Variante 2, in 1. EW ,5-34, ,7-33, ,5-33, , -15, -2, -25, -3, -35, -4, in 1. Einwohner , *Der Einnahmeverlust wächst mit steigendem Steueraufkommen bis auf 3. EUR je EW. Folie 17

20 Entwicklung der SoBEZ im Freistaat Sachsen Im Jahr 22 wird der Freistaat Sachsen infolge der SoBEZ-Degression über rd. 2,8 Mrd. EUR weniger Einnahmen verfügen als in in Mio. EUR SoBEZ Quelle: Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern. Folie 18

21 Nach den Berechnungen von Prof. Seitz werden die bereinigten Einnahmen des Freistaates von 15,1 Mrd. in 25 auf real rd. 11,9 Mrd. in 22 zurückgehen Die (realen) bereinigten Einahmen des Freistaates Sachsen im Jahr 22: Komponenten der Einnahmeveränderung gegenüber dem Jahr 25 in Mrd. Euro 25 Osttransfereffekt -3,6 15,1 Annahme: Abschmelzen der überproportionalen Leistungen des Bundes und der EU wie bei den SoBEZ Wachstumseffekt 2, Annahme: Realwachstum des BIP (und der staatlichen Einnahmen aus Steuern) 1,5% pro Jahr Bevölkerungseffekt 22-1,6 11,9 Annahme: Im Jahr 22 weitere überproportionale Leistungen an die ostdeutschen Länder i. H. v. ca. 1 Euro je Einwohner (im Vergleich zu den finanzschwachen Westflächenländern). -5,, 5, 1, 15, 2, 25, Quelle: Berechnungen Prof. Seitz (26) Folie 19

22 Schuldnerquote (Anteil der überschuldeten Privathaushalte an der Gesamtbevölkerung über 18 Jahren) und öffentlicher Schuldenstand der Länder und Kommunen* pro Einwohner Schuldnerquote (Anteil der überschuldeten Privathaushalte an der Gesamtbevölkerung über 18 Jahren) und öffentlicher Schuldenstand der Länder und Kommunen* pro Einwohner in EUR 1. 8 in % BY BW SN HE TH RP NI BB NRW SH MV SL ST HH BE BR Schuldenstand der Länder und Kommunen* pro EW -25- Verschuldungsquote von Privatpersonen 26 * Kommunale Gebietskörperschaften, kameralistisch und kaufmännisch buchende Zweckverbände sowie Eigenbetriebe Folie 2