Wohlfahrtsstaatliche Strukturen. Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland

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1 Frank Bandau Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland Li Nomos

2 Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis ] 1 Abbildungsverzeichnis 13 Tabellenverzeichnis 15 1 Einleitung Das Argument: Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und wohlfahrtsstaatlichen Strukturen Methodisches Vorgehen und Ausblick auf die Empirie Was leistet dieses Buch? Aufbau des Buches 26 2 Zwischen 'Old Politics' und 'New Politics': Parteieneffekte in der Sozialpolitik These:,Old Politics'und klassische sozialpolitische Parteieneffekte Fundament I: Ausrichtung an unterschiedlicher Wählerklientel Fundament II: Verwirklichung gemeinsamer Wertvorstellungen Ausdifferenzierung sozialpolitischer Parteiendifferenzen Zusammenfassung Antithese:,New Politics' und der Bedeutungsverlust von Parteien Vom Goldenen Zeitalter ins,silberne Zeitalter permanenter Austerität' Eine veränderte Reformlogik als Kern der,new Politics' ,Nixon goes to China': Umgekehrte Parteieneffekte Zusammenfassung und kritische Einwände Eine empirische Bestandsaufnahme und das,problem der abhängigen Variablen' 58 7

3 3 Synthese: Eine Theorie kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politisch-institutioneller Kontext und Stärke von Parteieneffekten Wohlfahrtsstaatliche Institutionen und Gestalt von Parteieneffekten Die strukturierende Wirkung wohlfahrtsstaatlicher Institutionen Institutionelle Charakteristika und potentielle Konfliktpunkte Allgemeine und regimespezifische Konfliktmuster ,Class Risks': Parteieneffekte in der Arbeitslosenunterstützung ,Life-Course Risks': Parteieneffekte in der Alterssicherung Institutionalisierte Parteieneffekte Wohlfahrtsstaatliche Institutionen als Ergebnis politischer Konflikte Zum Ursprung und Ausmaß institutionalisierter Parteieneffekte Zusammenfassung 95 4 Methodisches Vorgehen und Fallauswahl 99 5 Programmatische Parteiendifferenzen in Großbritannien, Schweden und Deutschland Großbritannien Schweden Deutschland Programmatische Parteienkonvergenz in der Sozialpolitik nach 1990? Zusammenfassung Arbeitslosenunterstützung Großbritannien Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Konservative Regierungen ( ): Endgültige Abwendung vom Versicherungsprinzip und Hinwendung zum,workfare'-system 138 8

4 6.1.4 Labour-Regierungen ( ): Stärkere Aktivierung, verschärfte Sanktionen Koalitionsregierung (ab 2010):,Can work, must work!' Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte Zusammenfassung Schweden Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Bürgerliche Regierung ( ): Frontalangriff auf das Genter System Sozialdemokratische Regierungen ( ): Restauration des Gent-Systems Bürgerliche Allianzregierungen ( ): Aushöhlung des Gent-Systems Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte Zusammenfassung Deutschland Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Schwarz-Gelb ( ): Einigungskonsens und verschärfter Parteienkonflikt Rot-Grün ( ): Sozialdemokratische Strukturreformen oder,nixon goes to China' Große Koalition ( ): Verwässerung nuancierter Parteiendifferenzen Schwarz-Gelb ( ): Gesetzesspezifische Parteieneffekte Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte 280 9

5 6.3.8 Zusammenfassung Gegenüberstellung der Konfliktmuster und Parteieneffekte 286 Alterssicherung Schweden Die Entstehungsgeschichte des schwedischen ATP-Systems Die große parteiübergreifende Rentenreform der 1990er Jahre Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte Parteieneffekte durch das ATP-System Kontextualisierte Parteieneffekte in der großen Rentenreform der 1990er Großbritannien Der lange, steinige Weg von Beveridge zu SERPS Die Entwertung der staatlichen Rente unter Thatcher Reformen nach 1990: Ausweitung der privaten Altersvorsorge Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte Parteieneffekte: Boyd-Carpenter- Plan, SERPS und Thatcher Parteieneffekte im Rahmen eines teilprivatisierten Rentensystems Zusammenfassung: Der lange Schatten früherer Regierungen in der Rentenpolitik Schluss Politische Institutionen entscheiden über die Stärke von Parteieneffekten Wohlfahrtsstaatliche Institutionen bestimmen, worum gekämpft wird Institutionalisierte Parteieneffekte als indirekter Weg der politischen Einflussnahme Welche wohlfahrtsstaatlichen Policies erzeugen positives Feedback? Institutionelle Ansatzpunkte rechter Wohlfahrtsstaatsskeptiker 345 Literatur