(4155) Aufwendung für sonstige Ausländer. (4157) Aufwendung für Spätaussiedler

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1 Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 (4154) (4155) (4157) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträger Abs. 1 SGB 1, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen für Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII

2 Hilfe zum Lebensunterhalt 3. Kapitel SGB XII 4150 (4154) (vgl. Fn. 1) (4155) (vgl. Fn. 2) (4157) (vgl. Fn. 3) Ausgaben außerhalb von Einrichtungen HLU - laufende Leistungen HLU- einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU - einmalige Leistungen an sonstige Empfänger HLU - laufende Leistungen in Form von Tätigkeitsangeboten Abs. 3 SGB XII Ausgaben in Einrichtungen HLU - laufende Leistungen für Empfänger von Hilfe zur Pflege HLU - laufende Leistungen für Empfänger von Eingliederungshilfe HLU - laufende Leistungen für Empfänger von Hilfe zur Gesundheit HLU - laufende Leistungen Empfänger HLU - einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen HLU - einmalige Leistungen an sonstige Empfänger SGB XII

3 Hilfe zur Pflege 7. Kapitel SGB XII 4160 (4164) (4165) (4167) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 92 Abs. 1 und 2 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 92 Abs. 1 und 2 SGB XII 102 bis 105 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch:

4 Hilfe zur Pflege 7. Kapitel SGB XII 4160 (4164) (4165) (4167) Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit Abs. 1 SGB XII Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit Abs. 2 SGB XII Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit Abs. 3 SGB XII Hilfe zur häuslichen Pflege in Form von anderen Leistungen: Angemessene en der Pflegeperson Abs. 1 Halbsatz 1 SGB XII Angemessene Beihilfen Abs. 1 Halbsatz 2 SGB XII en für die Beiträge einer Abs. 1 und 2 SGB XII Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung Kosten für die Heranziehung einer besonderen Abs. 1 Satz 2 SGB XII Pflegekraft Hilfsmittel Abs. 2 Satz 1 SGB XII Ausgaben in Einrichtungen einschließlich persönliches Budget Hilfe zur Pflege - teilstationär Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 6 SGB XI Kurzzeitpflege Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 7 SGB XI Hilfe zur Pflege vollstationäre Dauerpflege: Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB XII in Verbindung mit 28 Abs. 1 Nr. 8 SGB XI

5 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, 6. Kapitel SGB XII 4170 (4174) (4175) (4177) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 92 Abs. 1 und 2 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII 92 Abs. 1 und 2 SGB XII (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 2 SGB; 102 ff. SGB X; Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch:

6 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, 6. Kapitel SGB XII 4170 (4174) (4175) (4177) Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Körperersatzstücke, orthopädische oder andere Hilfsmittel einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der anderweitig sichergestellt sind Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: Hilfsmittel (ohne Hilfsmittel nach 26, 31, 33 SGB IX) Heilpädagogische Leistungen für Kinder Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben andere Leistungen 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Abs. 2 Nr. 1 SGB IX Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Abs. 2 Nr. 5 SGB IX Abs. 2 Nr. 6 SGB IX (ambulant betreutes Wohnen für behinderte Menschen) Abs. 2 Nr. 7 SGB IX Leistungen nach 55 Abs. 2 SGB IX, die nicht in den anderen Positionen enthalten sind

7 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, 6. Kapitel SGB XII 4170 (4174) (4175) (4177) Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen Abs. 1 Nr. 2 SGB XII angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Abs. 1 Nr. 3 SGB XII Tätigkeit Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit Abs. 1 Nr. 5 SGB XII der ärztlichen und ärztlich verordne- ten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben Sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe Abs. 1 Satz 1 SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Körperersatzstücke, orthopädische oder andere Hilfsmittel einschließlich persönliches Budget Hinweis: Soweit vom Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit geboten, kann abweichend verfahren werden, wenn die Anforderungen der Statistik der anderweitig sichergestellt sind Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 33 SGB IX (sofern nicht Werkstätten für behinderte Menschen 417X.7435)

8 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, 6. Kapitel SGB XII 4170 (4174) (4175) (4177) Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: Hilfsmittel (ohne Hilfsmittel nach 26, 31, 33 SGB IX) Heilpädagogische Leistungen für Kinder Hilfe zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten Hilfe zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt Hilfen bei der Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung Hilfen zu selbständigem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben andere Leistungen 54 Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 55 Abs. 2 SGB IX Abs. 2 Nr. 1 SGB IX Abs. 2 Nr. 2 SGB IX Abs. 2 Nr. 3 SGB IX Abs. 2 Nr. 4 SGB IX Abs. 2 Nr. 5 SGB IX Abs. 2 Nr. 6 SGB IX Abs. 2 Nr. 7 SGB IX (auch Gruppenfreizeitmaßnahmen) Leistungen nach 55 Abs. 2 SGB IX, die nicht in den anderen Positionen enthalten sind Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Abs. 1 Nr. 1 SGB XII Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen Abs. 1 Nr. 2 SGB XII angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Abs. 1 Nr. 3 SGB XII Tätigkeit Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Abs. 1 Satz 1 SGB XII in Verbindung mit 41 SGB IX Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten Abs. 1 Nr. 4 SGB XII Nachgehende Hilfe zur Sicherung der Wirksamkeit Abs. 1 Nr. 5 SGB XII der ärztlichen und ärztlich verordne- ten Leistungen und zur Sicherung der Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben Suchtkrankenhilfe Abs. 1 SGB XII in Verbindung mit 26 SGB IX Sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe Abs. 1 Satz 1 SGB XII

9 überörtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit 5. Kapitel SGB XII 4180 (4184) (4185) (4187) Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger bis 108 SGB XII Erstattungen vom überörtlichen Träger bis 108 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Erstattungen von Krankenkassen Abs. 7 SGB V Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz Abs. 5 SGB XII übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche Leistungen von Sozialleistungsträgern Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, Sonstige Ersatzleistungen z. B. Betriebsrenten, Treueprämien Erstattungen von Krankenkassen Abs. 7 SGB V Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII

10 überörtlicher Träger Hilfen zur Gesundheit 5. Kapitel SGB XII 4180 (4184) (4185) (4187) Ausgaben außerhalb von Einrichtungen Erstattungen an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit: Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII Ausgaben in Einrichtungen Erstattungen an Krankenkassen Abs. 7 SGB V Hilfe zur Gesundheit: Vorbeugende Gesundheitshilfe SGB XII Hilfe bei Krankheit SGB XII Hilfe zur Familienplanung SGB XII Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft SGB XII Hilfe bei Sterilisation SGB XII

11 , Hilfe in anderen Lebenslagen 8. und 9. Kapitel SGB XII Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom örtlichen Träger: 4190 (4194) (4195) für sonstige (4197) bis 108 SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen Erstattungen vom überörtlichen Träger 106 bis 108, SGB XII SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen bis 74 SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz: Hilfe in anderen Lebenslagen Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche: Hilfe in anderen Lebenslagen Leistungen von Sozialleistungsträgern: Hilfe in anderen Lebenslagen Sonstige Ersatzleistungen: Hilfe in anderen Lebenslagen Tilgung und Zinsen von Darlehen: Hilfe in anderen Lebenslagen Abs. 5 SGB XII 93 (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche 48 Abs. 1 SGB I, 102 ff. SGB X, z. B. Betriebsrenten, Treueprämien 37, 38 und 91 SGB XII, auch:

12 , Hilfe in anderen Lebenslagen 8. und 9. Kapitel SGB XII Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz: 4190 (4194) (4195) für sonstige (4197) Hilfe in anderen Lebenslagen Übergegangene Ansprüche/Unterhaltsansprüche: Hilfe in anderen Lebenslagen Leistungen von Sozialleistungsträgern: Hilfe in anderen Lebenslagen Sonstige Ersatzleistungen: Hilfe in anderen Lebenslagen Tilgung und Zinsen von Darlehen: Hilfe in anderen Lebenslagen Abs. 5 SGB XII 93 (auch Erstattungs- und Ersatzansprüche 48 Abs. 1 SGB I; 102 ff. SGB X; z. B. Betriebsrenten, Treueprämien 37, 38 und 91 SGB XII, auch: Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger bis 108 SGB XII Erstattungen an überörtliche Träger bis 108 SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen bis 69 SGB XII (auch Förderung des betreuten Wohnens) Hilfe in anderen Lebenslagen: Blindenhilfe SGB XII Hilfe zur Weiterführung des Haushalts SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII Bestattungskosten SGB XII

13 , Hilfe in anderen Lebenslagen 8. und 9. Kapitel SGB XII 4190 (4194) (4195) für sonstige (4197) Ausgaben in Einrichtungen SGB XII Hilfe in anderen Lebenslagen: Blindenhilfe SGB XII Altenhilfe SGB XII Hilfe in sonstigen Lebenslagen SGB XII

14 Leistungen der 2. Kapitel SGB XII 4199 für Deutsche im Ausland Träger Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Bund Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz, Kostenersatz Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz, Kostenersatz Ausgaben Leistungen außerhalb von Einrichtungen SGB XII Leistungen in Einrichtungen

15 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kapitel SGB XII Buchungsstelle Erstattungen von Kostenträgern Erstattungen vom Land Erstattungen vom örtlichen Träger Erstattungen vom überörtlichen Träger ff. SGB XII 106 ff. SGB XII Einnahmen außerhalb von Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz übergeleitete Ansprüche / Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII unter anderem 115, 116 SGB X Leistungen von Sozialleistungsträgern ff. SGB X sonstige Ersatzleistungen Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Einnahmen in Einrichtungen Kostenbeiträge, sersatz und Kostenersatz übergeleitete Ansprüche / Unterhaltsansprüche Abs. 5 SGB XII unter anderem 115, 116 SGB X Leistungen von Sozialleistungsträgern ff. SGB X (Rente, Wohngeld) sonstige Ersatzleistungen Tilgung und Zinsen von Darlehen , 38 und 91 SGB XII, auch: Erstattungen an andere Träger Erstattungen an örtliche Träger Erstattungen an überörtliche Träger ff. SGB XII 106 ff. SGB XII Kosten der abgeschlossenen Gutachten Abs. 2 in Verbindung mit 122 Abs. 4 SGB XII Die Anzahl der abgeschlossenen Gutachten ist zudem statistisch zu erfassen.

16 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kapitel SGB XII Ausgaben außerhalb von Einrichtungen laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einmalige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Buchungsstelle SGB XII Ausgaben in Einrichtungen laufende Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung einmalige Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII

17 Sonstige soziale Leistungen 4955 Sondermittel/ Härtefälle Freiwillige Leistung/ Sondermittel, Härtefälle - KSV 4970 Landesblindengeld Landkreise und Kreisfreie Städte 4971 Landesblindengeld KSV Gewährung von Beihilfen Gewährung von Darlehen Landesblindengeld Einnahmen Ausgaben der Landkreise und Kreisfreie Städte Leistungen nach 2 Abs. 1 Satz 1 LBlindG Blindengeld Leistungen nach 2 Abs. 1 Satz 2 LBlindG Nachteilsausgleiche 4970 in Verbindung mit den je nach Einnahmenart gemäß Gruppierungsübersicht erforderlichen Gruppierungen in Verbindung mit den je nach Einnahmenart gemäß Gruppierungsübersicht erforderlichen Gruppierungen Ausgaben des KSV 50-prozentiger Anteil des KSV nach LBlindG (an das Land) beziehungsweise (an die Kommunen) Leistungen nach 2 LBlindG

18 Anmerkung: Hinweise zu den aus den Buchungen gemäß Musterbuchungsplan 4 zu erstellenden Statistiken erteilt das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen. Dieses versendet in der Regel einmal jährlich zusammen mit den Erhebungsbögen aktuelle Ausfüllmuster.