Der Ukrainekonflikt. I. Vorgeschichte. Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Zerfall der UdSSR im Jahr

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1 Der Ukrainekonflikt I. Vorgeschichte Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Zerfall der UdSSR im Jahr Grafik: D. Claus 1991 erhielten viele Volksgruppen der Sowjetunion einen eigenen Staat. So entstanden aus ehemaligen Sowjetrepubliken z. B. die baltischen Staaten, Georgien, Weißrussland und die Ukraine. Die russische Außenpolitik war bemüht, Einfluss auf diese neu entstandenen Staaten zu behalten. Russland musste allerdings hinnehmen, dass die baltischen Staaten Mitglied der EU und der NATO wurden. Die Bevölkerung der Ukraine orientiert sich in ihrem westlichen Teil stark an Europa und der EU. Im Süden und Osten der Ukraine ist diese Ausrichtung nicht vorhanden, die Bevölkerung ist eher Russland verbunden. Die Energieversorgung der Ukraine hängt vom russischen Gaskonzern Gazprom ab. 1. Ergänzen Sie die Landkarte. II. Der Euromaidan Im Spätherbst 2013 flammten Proteste in der Ukraine auf. Ein Auslöser war die Ankündigung der ukrainischen Regierung, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Mit diesem Abkommen hätte sich die Ukraine wirtschaftlich an die EU gebunden, aber auch politisch nach Westen geöffnet. Zentrum der Unruhen war der Maidan als Platz der Unabhängigkeit in der Hauptstadt Kiew. Das Ziel einer Annäherung an die EU ließ für die Massenbewegung den Begriff "Euromaidan" entstehen. Der Maidan in der Hauptstadt Kiew war Zentrum der Proteste in der Ukraine. krivinis - Fotolia.com Die Demonstrationen mit teilweise Menschen wurden von der ukrainischen Polizei mit brutaler Gewalt auseinandergetrieben. Es kam zu Todesopfer auf Seiten der Demonstranten und der Polizeikräfte. Im Februar 2014 eskalierte die Situation zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Daraufhin schaltete sich die EU mit den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs ein. Ein Kompromiss zwischen dem russlandfreundlichen Präsidenten Janukowitsch und der Opposition sah Neuwahlen und die Bildung einer Übergangsregierung vor. Ein Tag nach diesem Kompromiss setzte das ukrainische Parlament V. Janukowitsch ab. Ihm wurde auch Korruption und Prunksucht vorgeworfen. Es bildete sich eine westlich orientierte Regierung.

2 2. Analysieren Sie den Text anhand nachfolgender Fragestellungen: a) Wer waren die Konfliktparteien? b) Was waren die Konfliktursachen? c) Beschreiben Sie stichwortartig den Konfliktverlauf! III. Der Krimkonflikt Russland kritisierte die Entwicklung in der Ukraine und die Westorientierung der neuen ukrainischen Regierung. Es befürchtet eine Ausdehnung des westlichen Einflusses und das Erstarken rechter ukrainischer Kräfte. Auf der Halbinsel Krim, auf der eine mehrheitlich russischstämmigen Bevölkerung wohnt, sagte sich das dortige Regionalparlament von der Ukraine los und beschloss einen Anschluss an Russland. Ein Referendum der Bevölkerung der Krim am bestätigte mit großer Mehr- VRD - Fotolia.com heit den Anschluss. Auf der Krim ist in Sewastopol die russische Schwarzmeerflotte stationiert. Die russischen Interessen an der Krim hat Staatspräsident W. Putin verdeutlicht, indem er russische Truppen auf die Krim verlegte. Russlands Vorgehen auf der Krim wurde von den USA und mehreren EU-Staaten als Verletzung der staatlichen Souveränität der Ukraine und Bruch des Völkerrechts (Recht auf staatliche Integrität/Einmischung in innerer Angelegenheiten) scharf kritisiert. In einer Phase großer Unsicherheit in der Ukraine hat sich Russland nicht als Partner für Stabilität in dem mit ihm historisch, kulturell und wirtschaftlich eng verbundenen Nachbarland erwiesen, sondern nutzt dessen gegebene Schwäche aus. Das Recht des Stärkeren wird gegen die Stärke des Rechts gestellt, einseitige geopolitische Interessen über Verständigung und Kooperation... Es bleibt ein Bruch des Völkerrechts mitten in Europa, nach dem wir nicht zur Tagesordnung übergehen dürfen... Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Deutschen Bundestag am Die russische Militäraktion auf der Krim beunruhigte insbesondere Polen und die baltischen Staaten. Die USA verlegten weitere Kampfflugzeuge nach Polen, die Nato schickte AWACS-Aufklärer nach Polen und Rumänien. Mit Wirtschaftssanktionen, Einreiseverbote für die russische Führung und den Abbruch politischer Gespräche sollte Russland bestraft werden. Im UN-Sicherheitsrat scheiterte eine Resolution, die das Referendum auf der Krim für nichtig erklärte, am Veto Russlands.

3 3. Erfassen Sie den Krimkonflikt in der nachfolgenden Konfliktanalyse. Verwenden Sie die vorgegebenen Begriffe. ist blockiert, russischstämmige Bevölkerung, EU, Sanktionen, Machtanspruch Russlands, Deutschland, NATO, USA, Regierungswechsel in der Ukraine, Russland, Ukraine, Parlamentsbeschluss, Referendum, Truppenverlegung auf die Krim, Mehrheitsverhältnisse, unterstützt (3x), rüstet UN-Sicherheitsrat: Konfliktparteien: Konfliktursachen: Konfliktverlauf:

4 IV. Die Entwicklung in der Ostukraine Im Osten der Ukraine ergaben sich bald nach dem Anschluss der Krim an Russland gewalttätige Ausschreitungen zwischen dem westlich-orientierten und dem pro-russischen Bevölkerungsanteil. Prorussische Separatisten und ukrainische Militärs bekämpften sich. Das ukrainische Militär wurde dabei auch von rechtsgerichteten Freiwilligenverbänden unterstützt. Brandherde waren unter anderem die Städte Luhansk, Odessa, Charkow und Donezk. Grafik: Dave Vaugham Die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krise wurden intensiviert. Alle Gespräche der EU-Vertreter mit Präsident Putin brachten bislang aber keine langfristig zufriedenstellende Ergebnisse. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa wurden in die Ukraine entsandt. Mit der Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014 und ihrem eindeutigen Gewinner des Unternehmers und Schokoladen-Milliardärs Petro Poroschenko erhofften sich die Ukrainer und die internationale Gemeinschaft Entspannung. Doch die Hoffnung erfüllte sich nicht. Ukrainische Truppen und prorussische Separatisten, bekriegten sich und über Menschen verloren in den Kämpfen ihr Leben, über wurden verletzt. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen waren über Menschen auf der Flucht. Ein großer Teil der Infrastruktur in den umkämpften Gebieten wurde zerstört, Strom und Trinkwasser gibt es seitdem nur stark eingeschränkt. Russland lieferte in einem Lastwagenkonvoi Hilfsgüter in die Ukraine, dies geschah allerdings ohne Einwilligung der ukrainischen Regierung. Im UN-Sicherheitsrat konnte keine Einigung erzielt werden. Durch den mutmaßlichen Abschuss einer Passagiermaschine von Malaysia Airlines und 298 Todesopfern am 17. Juli 2014 erreichte die Ukraine-Krise eine neue Dimension und löste weltweites Entsetzen. Die Regierung der Ukraine schloss mit der EU am ein Assoziierungsabkommen ab, das am in Kraft trat. Ukrainische Regierungsvertreter hoffen auf einen baldigen Beitritt der Ukraine zur EU. Russlands Staatspräsident bezeichnete die umkämpften ostukrainischen Gebiete als "Neurussland". Diese Gebiete könnten für Russland eine Landbrücke zur Krim darstellen. Die NATO erklärte sich mit der Ukraine im Kampf gegen die Separatisten solidarisch, ein Beitritt der Ukraine zur NATO steht jedoch nicht an. DR - Fotolia.com

5 Das Verhalten Russlands sollte nicht ohne Konsequenzen bleiben. Die Europäische Union und die USA verhängten Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontensperrungen gegen russische und ukrainische Politiker. Weitere wirtschaftliche Einschränkungen für Russland im Bankensektor folgten. In Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen des Westens stoppte Russland jetzt die Einfuhr von Agrarprodukten aus der EU und den USA. Härtere Sanktionen gegen Russland sind geplant, sollte sich Putin weiter verhandlungsunwillig zeigen. stockwerk - Fotolia.com EU Die Parlamentswahlen in der Ukraine am ergaben eine Mehrheit für die prowestlichen Parteien. Anfang 2015 entbrannten die Kämpfe erneut. Die USA entschieden, keine Waffen an die Ukraine zu liefern. Es wurde vermutet, dass die Rebellen in der Ostukraine durch russischen Waffennachschub unterstützt werden. In einzelnen Fällen intervenierten verdeckt russische Truppen auf der Seite der Separatisten. Das Abkommen von Minsk vom , das auf Initiative von Frankreich und Deutschland zustande kam, brachte eine Entspannung der Lage, allerdings keine absolute Waffenruhe. Die unklare Position der neuen US-Regierung brachte im Januar 2017 einen Anstieg der Kampfhandlungen. Es kann vermutet werden, dass Russland nicht daran interessiert ist, die abtrünnigen ostukrainischen Landesteile einzuverleiben. Es genügt Russland, dass die NATO aufgrund der instabilen Lage kein Interesse hat, die Ukraine in das Militärbündnis aufzunehmen. 4. Finden Sie zu den Bildern passende Bildunterschriften. 5. Warum würde eine militärische Intervention Russlands in den baltischen Staaten eine höhere Kriegsgefahr entfachen als Russlands Rolle in der Ukrainekrise? (Buch, S. 425 f.) 6. Erstellen Sie eine Konfliktanalyse. Verwenden Sie dabei die bekannte grafische Vorlage (Siehe Aufgabe 3)

6 Lösungsvorschläge: 1. Ländernamen: Russland, Ukraine, Türkei; Schwarzes Meer, Gasversorgung 2. a) Konfliktparteien waren der Staatspräsident V. Janukowitsch und die Opposition. 2. b) Als Konfliktursache kann die umstrittene geopolitische Ausrichtung der Ukraine gesehen werden. V. Janukowitsch wollte nicht die Annäherung an die EU. 2. c) kein Assoziierungsabkommen mit der EU, Demonstrationen auf dem Maidan, Todesopfer, Bürgerkrieg, Kompromiss, Absetzung Janukowitsch, Regierungswechsel 3. UN-Sicherheitsrat: ist blockiert Deutschland unterstützt Konfliktparteien: EU unterstützt Ukraine Russland russischstämmige Bevölkerung USA unterstützen Nato rüstet Konfliktursachen: Machtanspruch Russlands, Mehrheitsverhältnisse auf der Krim Konfliktverlauf: Regierungswechsel in der Ukraine, Truppenverlegung auf die Krim, Parlamentsbeschluss, Referendum, Sanktionen

7 4. Bild mit Flaggen: Wohin orientiert sich die Ukraine? Die EU und Russland beanspruchen Einfluss auf die Ukraine. Bild mit Plakat "Wirtschaftssanktionen": Die EU und die USA wollen Russland mit Wirtschaftssanktionen zum Einlenken bewegen. 5. Da die baltischen Staaten Mitglieder der NATO sind, würde eine Intervention Russlands zum Verteidigungsfall unter den NATO-Staaten führen. 6. OSZE UN-Sicherheitsrat: ist blockiert USA Konfliktparteien Freiwilligenverbände Ukraine prorussische Separatisten Russland Europäische Union Deutschland NATO Konfliktursachen: - Machtanspruch Russlands - Westorientierung der Ukraine - wirtschaftl. u. polit. Interessen der EU und USA Konfliktverlauf: - Bürgerkrieg in der Ostukraine - diplomatische Bemühungen sind vergebens - neuer ukrainischer Staatspräsident - Flucht, Zerstörungen - Abschuss einer Passagiermaschine - gegenseitige Sanktionen - russische Gebietsansprüche ("Neurussland") - Assoziierungsabkommen EU-Ukraine - Waffenlieferungen an die Konfliktparteien?? - Abkommen von Minsk bringt Entspannung, aber keine Waffenruhe russischstämmige Bevölkerung in der Ostukraine