Seite 1 von 365. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

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1 Seite 1 von 365 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 3 Haushaltssatzung 4 Teilhaushalte 7 Budgets 7 Deckungsvermerke 8 Produktzuordnung 9 Vorbericht 11 Verpflichtungsermächtigungen 14 Schulden 15 Daten der Haushaltswirtschaft 16 Haushaltsplan 2017 nebst mittelfristiger 22 Ergebnishaushalt 23 Übersicht über die Teilergebnishaushalte 24 Finanzhaushalt 25 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte 27 Teilhaushalt 0 28 Teilhaushalt 1 54 Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Investitionsprogramm 277 Beteiligungsbericht 294 Stellenplan 329 Wirtschaftsplan Sozialstation 343 Wirtschaftsplan Baubetriebshof 357 Seite 2 von 365

3 Abkürzungsverzeichnis BBH GemHKVO GS DMS IuK KGS KiTa KLR NKomVG NW-Trakt Baubetriebshof Gemeindehaushalts- und kassenverordnung Grundschule Dokumentenmanagementsystem Informations- und Kommunikationstechnik Kooperative Gesamtschule Kindertagesstätte Kosten- und Leistungsrechnung Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Naturwissenschaftlicher Trakt Seite 3 von 365

4 Haushaltssatzung der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom (Nds. GVBl Nr. 31/2010 vom ) hat der Rat der Gemeinde Stuhr in der Sitzung am 14. Dezember 2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf , der außerordentlichen Aufwendungen auf ,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender , der Auszahlungen aus laufender , der Einzahlungen für , der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit ,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 1a Der Wirtschaftsplan der Sozialstation für das Haushaltsjahr 2017 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von ,00 Aufwendungen in Höhe von ,00 im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von ,00 Ausgaben in Höhe von ,00 festgesetzt. Seite 4 von 365

5 Der Wirtschaftsplan für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2017 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf 9.500, der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender , der Auszahlungen aus laufender , der Einzahlungen für 9.500, der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 2 2a In den Wirtschaftsplänen der Sozialstation und des Baubetriebshofes werden Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht veranschlagt. 3 Es werden keine Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. 3a Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan der Sozialstation wird auf ,00 festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes wird auf ,00 veranschlagt. Seite 5 von 365

6 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2017 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,00 festgesetzt. Für die Sozialstation und den Baubetriebshof werden Liquiditätskredite nicht beansprucht. Die Hebesätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 4a 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 400 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 400 v. H. 2. Gewerbesteuer 450 v. H. 5 Stuhr, den Niels Thomsen Bürgermeister Seite 6 von 365

7 Teilhaushalte Gemäß 4 Abs. 1 GemHKVO wird der Haushalt in folgende Teilhaushalte unterteilt: Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Die Teilhaushalte haben sich hinsichtlich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Neu eingerichtet wurde eine Zentrale Vergabestelle, welche zum Teilhaushalt 3 gehört. Budgets Gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO werden folgende Budgets gebildet: Teilhaushalte Budgets Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Stabsstelle 02 Stabsstelle 03 Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Fachbereich 1 Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Fachbereich 2 Produkt Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Fachbereich 3 Produkt Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Fachbereich 4 Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Seite 7 von 365

8 Deckungsvermerke Es werden folgende Deckungsvermerke angebracht: Rechtsgrundlage Inhalt 18 Abs. 1, 2 GemHKVO Die Erträge eines Budgets sind für die Aufwendungen des Budgets zweckgebunden und stehen damit nach ihrer Realisierung (Einzahlung) für Mehraufwendungen zur Verfügung. Mindererträge müssen zu entsprechenden Minderaufwendungen im Budget führen. Die beiden zuvor genannten Deckungsvermerke gelten für die Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend. 19 Abs. 1, 3 GemHKVO Die Ansätze für die Aufwendungen innerhalb eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Gleiches gilt für die Auszahlungen und für die Verpflichtungsermächtigungen. 19 Abs. 4 GemHKVO Die Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender innerhalb eines Budgets sind zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit einseitig deckungsfähig. Zahlungswirksame Mehrerträge oder nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender können innerhalb des Budgets für unerhebliche Auszahlungen aus Investitions- oder Finanzierungstätigkeit verwendet werden. Als unerheblich gelten Auszahlungen von bis zu , Abs. 1 GemHKVO Auszahlungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Dasselbe gilt auch für überund außerplanmäßig bewilligte Ermächtigungen. 20 Abs. 2 GemHKVO Die Ermächtigungen für Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen innerhalb eines Budgets sind übertragbar. Die Deckungsvermerke haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Seite 8 von 365

9 Produktzuordnung Die Produktzuordnung zu den Budgets sieht wie folgt aus: Budget Produkt Stabsstelle Kulturelle Einrichtungen und Projekte Kulturförderung Städtepartnerschaften Wirtschaftsförderung Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus Stabsstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Fachbereich Zentrale Organisation IuK Standesamt Bürgerservice Meldedatei Kraftfahrzeugzulassung Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse Feuerwehr ÖPNV Fachbereich Recht Hochbau Wahlen und Statistik Gewerbeangelegenheiten Gefahrenabwehr Schwerlastverkehr Bauleitplanung Bauordnung Gemeindestraßen Grünplanung Entwässerung Umweltschutz Fachbereich Grundstücksverwaltung Grundstücke Haushalt Regiebetriebe & Beteiligungen Öffentliche Abgaben Steuerung Zentrale Vergabestelle Forderungsverwaltung Straßenreinigung Friedhofswesen Baubetriebshof Seite 9 von 365

10 Budget Produkt Fachbereich Grundschulen Gesamtschulen Bibliothek Soziale Hilfe Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen Sozialer Service Sozialversicherungsangelegenheiten Kinder- und Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Sportförderung Sport- und Freizeitanlagen Allgemeine Finanzwirt Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen schaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsüber Fachbereichsübergreifende Aufgaben greifende Aufgaben Innerhalb der Budgets sind die Produkte in der Reihenfolge des verbindlichen Kontenplans dargestellt. Im Haushaltsplan dagegen werden die Produkte in der Reihenfolge der organisatorischen Zuordnung (Fachbereiche, Stabsstellen, Fachdienste) aufgeführt. Die einzelnen Produkte sind im Haushaltsplan näher beschrieben. Seite 10 von 365

11 Vorbericht gemäß 6 GemHKVO zum Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Stuhr Gemäß 6 GemHKVO soll der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft geben. Maßgeblich für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Stuhr ist der Ergebnisplan. Deshalb werden im Vorbericht, sofern nicht anders erwähnt, die Zahlen aus dem Ergebnisplan 2017 verwendet. Grundlage der Betrachtung sind die im Haushaltsplan aufgeführten Jahre 2015 bis a.) Betrachtung der Finanzdaten Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes stellen sich wie folgt dar: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz ordentlicher Ertrag , , ordentlicher Aufwand , , Fehlbetrag ,75 0,00 0, (Überschuss) (0,00 ) ( ,00 ) ( ) ( ) ( ) ( ) außerordentlicher , , Ertrag außerordentlicher , , Aufwand Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0,00 (Überschuss) ( ,25 ) ( ,00 ) ( ) ( ) ( ) ( ) Im Rahmen der Haushaltsplanung werden lediglich Fehlbeträge oder Null-Beträge (= ausgeglichener Haushalt) ausgewiesen. Überschüsse des ordentlichen oder außerordentlichen Ergebnisses werden planungstechnisch sofort der Überschussrücklage als Aufwand zugeführt. Deshalb werden diese Beträge nachrichtlich in Klammern ausgewiesen. Der Haushaltsplan 2016 weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss in Höhe von aus. Nach den aktuellen Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2016) wird sich jedoch ein Überschuss in Höhe von ,69 ergeben. Dieses voraussichtliche Ergebnis ist bei der nachfolgenden Aufstellung über den Vortrag der Jahresergebnisse berücksichtigt worden. Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge werden vorgetragen. Der nach 110 Abs. 4 NKomVG geforderte Haushaltsausgleich ist erreicht, wenn im Planjahr 2017 der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist oder wenn nach 110 Abs. 5 NKomVG ein möglicher Fehlbetrag durch Überschüsse aus Vorjahren oder bis zum Jahr 2019 gedeckt werden kann. Die Vorträge aus Vorjahren entwickeln sich wie folgt: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,59 Der Haushaltsausgleich kann nach dieser Entwicklung erreicht werden. Die wichtigsten kommunalen Ertragsarten sind die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, der Anteil an der Einkommensteuer, der Anteil an der Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen. Diese werden zur Ermittlung der Umlagen herangezogen. Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Grundsteuer A und B , , , , , ,00 Gewerbesteuer , , , , , ,00 Anteil Einkommensteuer , , , , , ,00 Anteil Umsatzsteuer , , , , , ,00 Schlüsselzuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 11 von 365

12 Aufgrund dieser Erträge sind folgende Umlagen zu zahlen: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Kreisumlage , , , , , ,00 Gewerbesteuerumlage , , , , , ,00 Finanzausgleichsumlage , , , , , ,00 Nachfolgend wird die Entwicklung weiterer Erträge und Aufwendungen dargestellt: Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Zuschüsse für Auftragsangelegenheiten , , , , , ,00 Vergnügungssteuer , , , , , ,00 Hundesteuer , , , , , ,00 Konzessionsabgaben , , , , , ,00 Gebühren , , , , , ,00 Verkaufserlöse , , , , , ,00 Zinserträge 5.314, , , , , ,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , , , , , ,00 Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Personalaufwand , , , , , ,00 bauliche Unterhaltung , , , , , ,00 Bewirtschaftung , , , , , ,00 Zinsaufwand , , , , , ,00 Leistungen des BBH , , , , , ,00 Abschreibungen Sachanlagevermögen , , , , , ,00 Abschreibungen Forderungsvermögen ,34 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Die Ein- und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entwickeln sich wie folgt: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Einzahlungen aus lfd , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesamteinzahlungen , , , , , ,00 Auszahlungen aus lfd , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit , , , , , ,00 Gesamtauszahlungen , , , , , ,00 haushaltsunwirksame Zahlungen Unterschied Einzahlungen / Auszahlungen , , , , , , ,00 Der Finanzhaushalt muss nicht ausgeglichen sein. Es ist nach 110 Abs. 4 NKomVG lediglich die Liquidität und die Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sicher zu stellen. Der Finanzhaushalt 2016 weist im Ansatz einen Unterschiedsbetrag von ,00 aus. Nach den aktuellen Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2016) wird sich jedoch ein Fehlbetrag in Höhe von ergeben. Seite 12 von 365

13 Dieser ist der folgenden Übersicht über die Entwicklung des Bestandes an liquiden Mitteln zugrunde gelegt worden: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,24 In den Auszahlungen für sind u. a. enthalten: Zur Liquiditätssicherung müssen über vorübergehende Zeiträume Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Dies ist günstiger als die Aufnahme langfristiger Investitionskredite. Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Investitionszuschüsse , , , , , ,00 Hochbaumaßnahmen , , , , , ,00 Tiefbaumaßnahmen , , , , , ,00 sonstige Baumaßnahmen 0, , , , , ,00 Erwerb von beweglichen Vermögen , , , , , ,00 Aufgrund der Ein- und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit entwickelt sich der Schuldenstand wie folgt: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,00 Die Realsteuerhebesätze betragen 400% für die Grundsteuer A, 400% für die Grundsteuer B und 450% für die Gewerbesteuer. b.) Einschätzung der finanziellen Lage Nach dem Stand des Haushaltsplanes 2017 stellt sich die finanzielle Situation der Gemeinde Stuhr so dar, dass die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gewährleistet ist. Im mittelfristigen szeitraum sind der Haushaltsausgleich und die dauernde finanzielle Handlungsfähigkeit sichergestellt. Stuhr, den Niels Thomsen Bürgermeister Seite 13 von 365

14 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht gem. 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO Verpflichtungsermächtigungen im Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen Haushaltsplan des Jahres : : Insgesamt: Nachrichtlich: In der mittelfristigen vorgesehene Kreditaufnahmen für Seite 14 von 365

15 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Übersicht gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO 1. Geldschulden Stand zu Voraussichtlicher Art der Schulden Beginn des Stand zu Beginn Vorjahres des Haushaltsjahres Anleihen 0 T 0 T 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für T T 1.3 Liquiditätskrediten 0 T 0 T 1.4 sonstigen Geldschulden 0 T 0 T 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 T 0 T 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0 T 0 T 4. Transferverbindlichkeiten 0 T 0 T 5. Sonstige Verbindlichkeiten 0 T 0 T Schulden insgesamt T T Seite 15 von 365

16 Übersicht über Daten der Haushaltswirtschaft für Kommunen; NKR für das Haushaltsjahr 2017 Allgemeine Angaben: Kommune: Gemeinde Stuhr Einwohnerzahl (Stichtag ): Ergebnishaushalt und -planung Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gesamterträge*) , , , , , ,00 Gesamtaufwendungen*) , , , , , ,00 Gesamtergebnis*) , , , , , ,00 *) ordentlich und außerordentlich Seite 16 von 365

17 Schuldenlage und -entwicklung: 2. Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Liquiditätskreditstand *) zum : investiver Kreditstand zum : Kreditaufnahme im laufenden Jahr: (ohne Umschuld.) Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuld.) Neuverschuldung im lfd. Jahr: , , , , , , , , , , , , , , , , *) lt. Meldung für die Kassenstatistik, in Folgejahren zzgl. Zeile 37 im Finanzhaushalt Seite 17 von 365

18 Bilanz: Letzte vorliegende Schlussbilanz vom vorletzte vorliegende Schlussbilanz vom Nettoposition gesamt *) Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss *): ,06 0, ,33 0,00 Jahresergebnis**) *) vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Bilanz **) Quelle: Bilanz, Zeilen 1,1.1.2 und , ,64 Seite 18 von 365

19 Ergänzende Informationen: erhaltene Bedarfszuweisungen*) *) Einzahlungen Vorjahr 2. Vorjahr 3. Vorjahr Haushaltsjahr Landesdurchschnitt der Gemeindegrößenklasse Hebesatz Grundsteuer A Hebesatz Grundsteuer B Hebesatz Gewerbesteuer 400% 367% 400% 389% 450% 382% Steuereinnahmekraft je Einwohner* Durchschnittswert der letzten drei Jahre 2012 bis ,53 957,02 Durchschnittswert der Vergleichsgruppe 2012 bis 2014 Seite 19 von 365

20 Verschuldung je Einwohner *) zum Durchschnittswert der Vergleichsgruppe zum ,10 600,00 *) Quelle: ->Statistik->Veröffentlichungen->Statistische Berichte-> L II 8, L II 9 Gemeindeergebnisse der Finanzstatistik -> 1.1 (Spalte Schuldenstand insgesamt am ) bzw. A1 bis A3 ->Downloads und Informationen aus den statistischen Fachbereichen -> Öffentlicher Sektor -> Steuereinnahmekraft in Niedersachsen Kennzahlen: Kennzahl Steuerquote: , , , , , , Allgemeine Umlagequote: Zuschussquote an verbundene Unternehmen Sondervermögen und Beteiligungen: 0, , , , , , Personalintensität: Abschreibungsintensität: Zinslastquote: Liquiditätskreditquote: Reinvestitionsquote: 29, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Seite 20 von 365

21 Kennzahl Verschuldungsgrad: Eröffnungsbilanz , , , , , , Seite 21 von 365

22 Haushaltsplan der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2017 Seite 22 von 365

23 Haushaltsplan 2017 Gesamtproduktplan Ergebnishaushalt Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 der mittelfristigen Ansatz 2019 der mittelfristigen Ansatz 2020 der mittelfristigen -Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13.Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 0, = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis , Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 0, Seite 23 von 365

24 Übersicht Ergebnishaushalt 2017 (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ergebnishaushalt Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Erläuterungen: Die im Ergebnishaushalt aufgeführten Überschüsse nach 15 Abs. 5 und 6 GemHKVO sind keinem Teilhaushalt zugeordnet. Seite 24 von 365

25 Haushaltsplan 2017 Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Rechnungsergebnis 2015 Gesamtproduktplan Finanzhaushalt Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 der mittelfristigen Ansatz 2019 der mittelfristigen Ansatz 2020 der mittelfristigen - Euro Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen -25, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11.Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen aus 19.Zuwendungen für , Beiträge u.ä. Entgelte für , Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von Finanzvermögensanlagen , sonstige 5.112, = Summe der Einzahlungen für , Auszahlungen für 25.Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen , Seite 25 von 365

26 Haushaltsplan 2017 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 der mittelfristigen Ansatz 2019 der mittelfristigen Ansatz 2020 der mittelfristigen - Euro Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige 0, = Summe der Auszahlungen aus , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuß / - Fehlbetrag , Ein, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34.Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für 35.Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für 0, , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres , Seite 26 von 365

27 Übersicht Finanzhaushalt 2017 (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus lfd. Auszahlungen aus lfd. Saldo aus lfd. Einzahlungen für Auszahlungen für Saldo aus Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungtätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe Seite 27 von 365

28 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Dem Teilhaushalt 0 sind folgende Stabsstellen zugeordnet: Stabsstelle 02 - Wirtschaft, Stadtmarketing & Kultur Stabsstelle 03 - Gleichstellungsbeauftragte B. Teilergebnisplan Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Finanz-planung mittelfristige mittelfristige Ergebnisund Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.198, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 0, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 28 von 365

29 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis C. Teilfinanzplan Ansatz Ansatz VE Ergebnisund Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.298, öffentlich-rechtliche Entgelte 0, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen 9.003, Aktivierbare Zuwendungen 0, = Summe der Auszahlungen für , Seite 29 von 365

30 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Ergebnisund Euro = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 30 von 365

31 Übergeordnetes Budget Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Stabsstellenleiter: Herr Wimmelmeier Der Stabsstelle 02 Wirtschaft, Stadtmarketing & Kultur sind folgende Produkte zugeordnet: Wirtschaftsförderung (571020) Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus (575021) Kulturelle Veranstaltungen (262410) Kulturförderung (281411) Städtepartnerschaften (281415) B. Teilergebnisplan Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnisund mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.198, Auflösungserträge aus Sonderposten , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 31 von 365

32 Übergeordnetes Budget Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis C. Teilfinanzplan Ansatz Ansatz VE Ergebnisund Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.198, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen 9.003, Aktivierbare Zuwendungen 0, = Summe der Auszahlungen für , Seite 32 von 365

33 Übergeordnetes Budget Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Einzahlungen und Auszahlungen 32. = Saldo aus Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Ergebnisund Euro , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 33 von 365

34 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Vertretung gemeindlicher Interessen in der Wirtschaft sowie unternehmerische Interessen in der Verwaltung, Beratung und Unterstützung der Wirtschaft Ratsbeschluss Schaffung von Arbeitsplätzen, Erhöhung der Steuereinnahmen, Weiterentwicklung der örtl. Wirtschaftsstruktur Herr Wimmelmeier Ansässige Unternehmen, Verbände und Vereinigungen, an- und umsiedlungsinteressierte Unternehmen, Existenzgründerinnen und - gründer Die Erstattung von privaten Unternehmen setzt sich im Wesentlichen durch Sponsoring-Beiträge im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsforum und dem Azubitages sowie dem Ertrag durch den Verkauf von Gewerbegebiets-Hinweisschildern zusammen (5.300 ). Die Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen beinhalten im Wesentlichen die Kosten für das Wirtschaftsforum, den Azubitag, die Unternehmen des Jahres-Veranstaltung sowie Referentenhonorare ( ). Die Transferaufwendungen bestehen aus den anteiligen Kosten für die seit 2014 laufende Hausärztekampagne Ärztlich Willkommen in der Region Niedersachsen Mitte (3.000 ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Inanspruchnahme von Leistungen des Landesamt für Geoinformation und Landesentwicklung Niedersachsen (LGLN) im Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften (500 ) und Geschäftsaufwendungen (400 ). Investiv sollen im Jahr 2017 Einzahlungen für den Verkauf von Grundstücken in Höhe von erzielt werden. Diese in 2017 sowie in den Folgejahren zu realisierende Einnahme ist eine Folge der noch vorhandenen Gewerbeflächenreserven. Bei dem Folgekosten für die Veräußerung der Grundstücke in Höhe von handelt es sich um die abzuschreibenden Werte der Grundstücke, die veräußert werden. Kennzahlen Produkt Fördergeldanträge Informationsabende / Seminare / Veranstaltungen Seite 34 von 365

35 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Finanz-planung mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 5.930, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 35 von 365

36 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis C. Teilfinanzplan Ansatz Ansatz VE Ergebnisund Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender 6.099, , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Aktivierbare Zuwendungen 0, = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 36 von 365

37 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Pressearbeit und Werbung; Vertretung gemeindlicher Interessen in überregionalen Gremien, Zusammenarbeit von Betrieben (insbesondere aus dem touristischen Bereich) Presserecht, Satzung des Zweckverbandes "Naturpark Wildeshauser Geest" Information der Öffentlichkeit und Präsentation der Gemeinde; Entwicklung der touristischen Infrastruktur, Aufbau der Naherholungsqualitäten, Steigerung der touristischen Wertschöpfung, Schaffung von Arbeitsplätzen. Herr Wimmelmeier Presse, Einwohnerinnen und Einwohner, Interessierte, Bevölkerung im regionalen Einzugsbereich Die Erträge aus privatrechtlichen Entgelten (Verkauf von Stuhr Artikeln ) liegen unverändert bei Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen in Höhe von basieren auf Zahlungen des Landkreises und stehen im Zusammenhang mit den Transferleistungen. Bei den Transferleistungen in Höhe von handelt es sich um den jährlichen Beitrag zu einem Zweckverband. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten insbesondere die Aufwendungen für Werbeartikel, Flyer und der Neuauflage des Stuhr- Filmes ( ). Kennzahlen Produkt Herausgabe und Beteiligung an Veröffentlichungen Seite 37 von 365

38 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Finanz-planung mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte 1.379, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = Summe ordentliche Erträge 1.379, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Transferaufwendungen 5.000, sonstige ordentliche Aufwendungen 7.531, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 38 von 365

39 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis C. Teilfinanzplan Ansatz Ansatz VE Finanz-planung Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 1.373, = Summe der Einzahlungen aus laufender 1.373, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Transferauszahlungen 5.000, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender 5.131, , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 39 von 365