Workshop der Deutschen Krankenhausgesellschaft 16. Juli 2015 Johann Fontaine Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg

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1 Europäische Referenznetzwerke in Deutschland Workshop der Deutschen Krankenhausgesellschaft 16. Juli 2015 Johann Fontaine Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Hamburg

2 ERN vor 15 Jahren Dezember 2003: HIGH LEVEL PROCESS OF REFLECTION ON PATIENT MOBILITY AND HEALTHCARE DEVELOPMENTS IN THE EU Recommendation: to invite the Commission, in collaboration with the Member and acceding States, to carry out a mapping exercise relating to centres of reference taking into account the principles set out above, and to explore how to foster networking and cooperation on these issues, including the organisation, designation and development of centres. BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 2

3 ERN vor 10 Jahren November 2005: HIGH LEVEL GROUP ON HEALTH SERVICES AND MEDICAL CARE The working group has developed general principles as a working concept for European networks of centres of reference, and proposes these for endorsement by health ministers. we invite the European Commission to test the feasibility of European networks of centres of reference through the pilot project(s). also proposes to pursue its work on issues which need further investigation or which have not yet met a consensus, such as legal, financial and organisational issues including quality control and the general legal framework BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 3

4 ERN vor 10 Jahren Juni 2006: Schlussfolgerungen des Rates Gemeinsame Werte und Prinzipien in den Europäischen Union-Gesundheitssystemen Grundwerte Universalität, Zugang zu einer Gesundheitsversorgung von guter Qualität, Gleichbehandlung und Solidarität Arbeitsprinzipien Qualität, Sicherheit, wissensbasierte und ethisch abgesicherte Versorgung, Patientenorientierung, Entschädigung, Privatsphäre und Vertraulichkeit BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 4

5 Richtlinie zur Wahrnehmung der Patientenrechte... Artikel 12 Europäische Referenznetzwerke Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten... Artikel 13 Seltene Krankheiten Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten... Artikel 14 Elektronische Gesundheitsdienste Die Union unterstützt und erleichtert... Artikel 15 Zusammenarbeit bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien (1) Die Union unterstützt und erleichtert... BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 5

6 Netzwerke seltene Krankheiten und ERN RD Centres of Expertise Ratsschlussfolgerungen CoE > ERN Nationale Pläne und Strategien Soft Law ERN Richtlinie ERN > CoE Folgerechtsakte Hard core law BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 6

7 Europäische Referenznetzwerke heute BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 7

8 Bericht der EU-AG der GMK an die AOLG Aus der betriebswirtschaftlichen Perspektive riskant aus der wissenschaftlichen und fachlichen Perspektive vielversprechend. Entwicklung von Leitlinien, multidisziplinären Behandlungsansätzen Standards? Patientenorientierung und beteiligung realisierbar BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 8

9 Bericht der EU-AG der GMK an die AOLG Mindestgröße der Netzwerke, damit die festgelegten Ziele erreicht werden können und um die Zahl der Netzwerke insgesamt zu begrenzen. Herausforderung mindestens zehn Teilnehmer aus mindestens acht Mitgliedstaaten einzubinden BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 9

10 Bericht der EU-AG der GMK an die AOLG Anreize bezüglich der konkreten Versorgung von Patienten, Forschungs-, Entwicklungs-, Fortbildungs-, Management- und Ausbildungsaufgaben Verantwortung hierfür nicht in der Hand der GD Santé Offenheit gegenüber dem Beitritt neuer Mitglieder setzt Fähigkeit zur Integration voraus BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 10

11 Bericht der EU-AG der GMK an die AOLG Vertretung der Länder im Board of Member States Herr Berkholz Abteilung Gesundheit des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Weite Auslegung der Rechtsgrundlage bei den Teilnahmekriterien im Delegierten Rechtsakt sowie dem Zulassungsprozess BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 11

12 Beschluss der AOLG (März 2015) Die AOLG bittet die EU-AG der GMK, gemeinsam mit dem BMG und der AG Krankenhauswesen, Umsetzungsmöglichkeiten auf nationaler Ebene für die nach Artikel 12 (3) erwartete Erleichterung des Aufbaus Europäischer Referenznetzwerke zu prüfen. BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 12

13 Europäische Referenznetzwerke In 15 Jahren? Europäische Akkreditierung? Rechtsprechung zur Kostenübernahme weiterentwickelt Zunahme der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung wegen der besseren Information BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 13

14 Ansprechpartner Dr. Evelyn Glensk /2251 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Amt für Gesundheit EU - Koordination Billstr Hamburg Deutschland BSG BGV Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz 14