Datenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Rosenheim

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1 Erfindungen schützen Erfindungen nutzen Datenbankrecherche Ist meine Erfindung oder Marke neu? Wolfgang Petsch, LGA Nürnberg Rosenheim Petsch Folie 1 Der Referent Herr Wolfgang Petsch M.A. seit 1997 im Patent- und Normenzentrum der LGA Training & Consulting GmbH, in Nürnberg tätig. Unterstützung von Nutzern bei der Erstellung von Recherchenstrategien. Recherchen zu Patenten, Marken und Designs Durchführung von Seminaren und Workshops. Betreuung eines grundlegenden Lehrgangs Patentrechercheur/-in Petsch Folie 2 1

2 Das Patentinformationszentrum der LGA Petsch Folie 3 Neues LGA Patentzentrum München Moosacher Str 56a München Petsch Folie 4 2

3 Neue Idee dennoch recherchieren Petsch Folie 5 Recherchieren früher Petsch Folie 6 3

4 und heute Petsch Folie Petsch Folie 8 4

5 Datenbestand Depatisnet - Auszug weltweiter Dokumentenbestand: Deutschland Österreich, Schweiz Frankreich, Großbritannien, Spanien, Europäische Patente EP USA Japan (übersetzte Titelseiten) Internationale Anmeldungen WO Petsch Folie 9 Depatisnet suchbare Felder - Auszug Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland Petsch Folie 10 5

6 Vorgehensweise Stichwortrecherche Suche nach Patentklassifikation Petsch Folie 11 Stichwortrecherche in Patentdokumenten aus Internetrecherche bekannt google, altavista, metager, ohne besondere Vorbereitung/ Vorkenntnisse durchführbar bietet schnell ein Ergebnis / Übersicht Petsch Folie 12 6

7 Trunkierungen? Maskierung für beliebig viele Zeichen Sensor? = sensor, sensors, sensoren, sensorungenauigkeit... # Maskierung für null oder ein Zeichen Sensor## = sensor, sensors, sensoren, sensorik Geeignet für kurze Wortstämme (led# statt led?), neue/alte Rechtschreibung (Voll#ast)! Maskierung für genau ein Zeichen Lot!s = lotus, lotos Petsch Folie 13 Nachteile der Stichwortrecherche Auffinden ausländischer Dokumente Übersetzungshilfen alte Dokumente über Stichworte nicht suchbar Ungebräuchliche Begrifflichkeiten z.b. Vorrichtung zum Überwinden von Höhenunterschieden Verdeckkastendeckelanlenkung Petsch Folie 14 7

8 Nachteile der Stichwortrecherche Petsch Folie Petsch Folie 16 8

9 Die richtige IPC-Klasse finden Petsch Folie Petsch Folie 18 9

10 Petsch Folie 19 Recherchenarten im Depatisnet Petsch Folie 20 10

11 Stichwort Fussmatte Petsch Folie 21 Trefferliste zu Stichwort Fussmatte Petsch Folie 22 11

12 Patentklasse zu Fussmatten B Arbeitsverfahren; Transportieren B60 Fahrzeuge allgemein B60N Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3 Anordnung oder besondere Ausbildung von anderem Zubehör für die Reisenden, soweit nicht anderweitig vorgesehen B60N 3/04 Fußbodenmatten Petsch Folie 23 Patentklasse B60N3/ Petsch Folie 24 12

13 PDF-Anzeige Dokumentenausdruck / Dokumentendownload möglich Durchsehen der Trefferliste nur Seiten- und Dokumentweise Petsch Folie 25 Weitere Recherchenmodi auf Depatisnet Freitext Petsch Folie 26 13

14 Mögliche Abfragen im Depatisnet Experten und Ikofax-Modus (Vorrichtung? and schneid? And fingernägel?)/ab,ti B65D041-12?/ic, B65D041-12?/icp, B65D041-12/icb Müller/in, /pa /py<2003 /pub< /pub> and /pub< ep/pc not a3/pcod Petsch Folie 27 Depatisnet suchbare Felder - Auszug Anmelder Erfinder Titel, Zusammenfassung Volltext (Deutschland ab den 50er Jahren) Internationale Patentklassifikation (Feinere) deutsche Prüfklassifikation Veröffentlichungsdatum, - jahr Veröffentlichungsland Petsch Folie 28 14

15 Marken - Warenzeichen Petsch Folie 29 Bestandteile einer Markenanmeldung Wiedergabe der Marke Verzeichnis der Waren bzw. Dienstleistungen Petsch Folie 30 15

16 Mögliche Herkunft in Deutschland geschützter Marken Nationale deutsche Marken Recherche über DPMA-publikationen Europäische Gemeinschaftsmarken seit 1996 über Harmonisierungsamt Alicante für EU-27 Länder eintragbar Recherche über die Oami, Alicante IR Marken Recherche über die WIPO, Genf Petsch Folie Petsch Folie 32 16

17 Petsch Folie Petsch Folie 34 17

18 Petsch Folie 35 Markenrecherche bedeutet Ähnlichkeitsrecherche Petsch Folie 36 18

19 Petsch Folie Petsch Folie 38 19

20 Petsch Folie Petsch Folie 40 20

21 Petsch Folie Petsch Folie 42 21

22 Kommerzielle Datenbank bietet diese Markenrecherche unter einem Dach Petsch Folie Petsch Folie 44 22

23 Plagiate Petsch Folie 45 Recherche-Datenbanken Patente international DE - Marken EU - Marken IR - Marken Petsch Folie 46 23

24 bei der LGA Ihre Vorteile: Professionelle Unterstützung durch die LGA während der Recherche Nutzung von DEPATISnet Premium Nutzung kostenpflichtiger Internetdienste (Marken, GSM) Nutzung kommerzieller Onlinedatenbanken Petsch Folie 47 24

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