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1 *DE A * (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE A (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (30) Unionspriorität: 11/838, US (71) Anmelder: Visteon Global Technologies, Inc., Van Buren Township, Mich., US (51) Int Cl. 8 : H04H 20/62 ( ) G11B 31/00 ( ) (74) Vertreter: Sperling, Fischer & Heyner Patentanwälte, Dresden (72) Erfinder: Whikehart, William J., Milford, Mich., US; Kalinowski, Shaun, Van Buren Township, Mich., US Prüfungsantrag gemäß 44 PatG ist gestellt. Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Radio mit automatischer Abstimmung auf ein moduliertes Audiogerät (57) Zusammenfassung: Ein System und Verfahren zum automatischen Abstimmen eines Unterhaltungssystems zum Anschließen eines modulierten Audiogeräts umfasst einen Prozessor in Verbindung mit einem Tuner, einem Audioausgabegerät und einer Speicherheinheit, die vom Prozessor verarbeitbare Befehle enthält. Die vom Prozessor verarbeitbaren Befehle in der Speichereinheit konfigurieren den Prozessor dafür, den Tuner auf eine festgelegte Frequenz einzustellen, zu bestimmen, ob ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, und auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an das Audioausgabegerät auszugeben, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt. 1/8

2 Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Audio-Unterhaltungssysteme und insbesondere Audio-Unterhaltungssysteme für Kraftfahrzeuge. [0002] Transportable Audiogeräte, wie etwa Audiogeräte, die Halbleiterspeicher oder Festplatten zum Speichern verwenden, wie etwa der ipod der Apple Inc. aus Cupertino, Kalifornien, stellen im Allgemeinen über Kopfhörer eine Tonausgabe für den Benutzer bereit. Möchte der Nutzer das transportable Audiogerät während des Betriebs eines Fahrzeugs verwenden, muss der Benutzer entweder die bereitgestellten Kopfhörer verwenden oder das transportable Audiogerät mit dem Unterhaltungssystem des Kraftfahrzeugs verbinden. [0003] Die erste Lösung, einfach die bereitgestellten Kopfhörer zu verwenden, wirft verschiedene Probleme auf, u. a. das Problem, dass andere Personen in der Kabine des Kraftfahrzeugs nicht die Möglichkeit haben, das transportable Audiogerät zu hören. Andere Lösungen beinhalten das Bereitstellen von Audiosignalen vom transportablen Audiogerät über das Unterhaltungssystem des Fahrzeugs, wobei die bereits im Fahrzeug vorhandenen Lautsprecher genutzt werden. Dies wird gewöhnlich durch Anschließen der Ausgangsbuchse des transportablen Audiogeräts an einen Eingang des Unterhaltungssystems erreicht. Der Eingang des Unterhaltungssystems kann ein Kassettendeck oder ein Nebeneingang, wie etwa eine Buchse, sein. Doch auch diese Lösung hat Nachteile. Die Verwendung des Kassettendecks des Unterhaltungssystems über einen Adapter ist problematisch geworden, da die meisten Fahrzeughersteller nach und nach keine Kassettendecks mehr einbauen. Was das Anschließen am Unterhaltungssystem über einen Nebenanschluss betrifft, müssen viele Fahrzeughersteller erst noch Nebeneingänge als Standardausrüstung bereitstellen. [0004] Eine weitere Lösung zum Anschließen am Unterhaltungssystem des Fahrzeugs beinhaltet das Modulieren der Audiosignale vom transportablen Audiogerät. Im Allgemeinen wird dies erreicht, indem an der Ausgabebuchse des transportablen Audiogerätes ein Modulator angebracht wird, der dann die Audiosignale derart moduliert, dass die Signale vom FM-Empfänger im Unterhaltungssystem des Fahrzeugs empfangen werden können. Im Gegensatz zu einem Kassettendeck oder einem Nebeneingang weisen praktisch alle Fahrzeuge Unterhaltungssysteme auf, die in der Lage sind FM-Signale zu empfangen, wodurch in diesen Fahrzeugen das Anschließen des transportablen Audiogeräts an ein solches Gerät möglich ist. [0005] Doch sind bei der Verwendung eines Modulators verschiedene zusätzliche Schritte notwendig. Der Benutzer muss zuerst eine Funkfrequenz auswählen, auf der der Modulator die Audiosignale vom transportablen Audiogerät übertragen soll. Danach muss der Benutzer dann das Unterhaltungssystem des Fahrzeugs abstimmen, sodass es mit der vorher gewählten Frequenz übereinstimmt. [0006] Zur Überwindung der Nachteile und Beschränkungen nach dem Stand der Technik wird ein verbessertes Unterhaltungssystem beschrieben, das zum Anschließen eines modulierten Audiogeräts in der Lage ist. Das Unterhaltungssystem umfasst einen Tuner in Verbindung mit einer Antenne, einen Prozessor in Verbindung mit dem Tuner und ein Audioausgabegerät in Verbindung mit dem Prozessor. Der Prozessor ist dafür konfiguriert, den Tuner anzuweisen, sich auf eine oder mehrere Funkfrequenzen abzustimmen, während das Audioausgabegerät dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der einen oder mehreren Funkfrequenzen, die vom Tuner empfangen werden, ein Audiosignal auszugeben. [0007] Ein Speicher, der vom Prozessor verarbeitbare Befehle enthält, steht in Verbindung mit dem Prozessor. Die im Speicher enthaltenen, vom Prozessor verarbeitbaren Befehle konfigurieren den Prozessor dafür, den Tuner auf eine festgelegte Frequenz abzustimmen, zu bestimmen, ob ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, und auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an ein Audioausgabegerät auszugeben, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt. [0008] Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung werden für Fachleute nach dem Studium der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen und Ansprüche, die dieser Beschreibung beigefügt sind und einen Teil dieser Beschreibung bilden, ohne Weiteres ersichtlich [0009] Fig. 1 ist eine Perspektivansicht eines Abschnitts eines Kraftfahrzeuginnenraums, der ein Unterhaltungssystem enthält, das die Prinzipien der vorliegenden Erfindung umsetzt, [0010] Fig. 2 ist ein Blockdiagramm des Unterhaltungssystems von Fig. 1 und [0011] Fig. 3 ist ein Blockdiagramm eines Verfahrens zum automatischen Abstimmen des Unterhaltungssystems, um das modulierte Audiogerät anzuschließen, wobei das Verfahren die Prinzipien der vorliegenden Erfindung verkörpert. [0012] In Fig. 1 ist ein Fahrzeuginnenraum 10 eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Im Fahrzeuginnenraum 10 ist ein Unterhaltungssystem 12 angeordnet, das in der Lage ist, sich automatisch auf das Anschließen eines modulierten Audiogeräts abzustimmen. Es sollte sich verstehen, dass das Unterhaltungssystem 12 2/8

3 zwar als in einen Fahrzeuginnenraum 10 eines Kraftfahrzeugs eingebaut dargestellt ist, jedoch in vielen verschiedenen Umgebungen verwendet werden kann, wie etwa in eigenständigen Audiosystemen, die für gewöhnlich im Haushalt vorhanden sind. [0013] In Fig. 2 ist ein Blockdiagramm des Unterhaltungssystems 12 dargestellt. Das Unterhaltungssystem 12 umfasst einen Prozessor 14 in Verbindung mit einem Tuner 16, einer Benutzerschnittstelle 18 und einer Speichereinheit 20. Der Prozessor 14 ist dafür konfiguriert, den Tuner 16 anzuweisen, sich unter Verwendung einer Antenne 22 auf eine oder mehrere Funkfrequenzen abzustimmen. Im Allgemeinen liegen die eine oder mehreren Funkfrequenzen im AModer FM-Band. Die Benutzerschnittstelle 18 ermöglicht es einem Insassen im Fahrzeuginnenraum 10, das Unterhaltungssystem 12 zu steuern und zu regeln. Zum Beispiel ist der Benutzer über die Benutzerschnittstelle 18 in der Lage, den Prozessor 14 dafür zu konfigurieren, den Tuner 16 auf eine spezifische Funkfrequenz abzustimmen. [0014] Mit dem Prozessor 14 des Unterhaltungssystems 12 steht ein Audioausgabegerät 24 in Verbindung. Das Audioausgabegerät 24 umfasst einen Verstärker 26 und mindestens einen Lautsprecher 28. Das Audioausgabegerät 24 ist dafür konfiguriert, auf der Grundlage einer oder mehrerer Frequenzen, die vom Tuner 16 empfangen werden, ein Ausgabesignal auszugeben. Der Verstärker 26 empfängt über den Prozessor 14 das entsprechende Signal vom Tuner 16 und verstärkt das Signal derart, dass der Lautsprecher 28 das Signal hörbar ausgeben kann, damit es der im Fahrzeuginnenraum befindliche Insasse hören kann. [0015] Ein moduliertes Audiogerät 30 umfasst ein transportables Audiogerät 32 und einen Modulator 34 in Verbindung mit dem transportablen Audiogerät 32. Das transportable Audiogerät 32 gibt ein Audiogerätesignal an eine Ausgangsbuchse 36 aus. Eine Eingangsbuchse 38 des Modulators 34 empfängt das Audiogerätesignal von der Ausgangsbuchse 36, in die der Modulator 34 eine Funkwelle 40 auf einer festgelegten Frequenz ausgibt. Die festgelegte Frequenz des Modulators 34 kann eine feste Frequenz sein oder eine vom Benutzer wählbare Frequenz. Im Allgemeinen wird die festgelegte Frequenz auf dem FM-Band übertragen und kann deshalb von der Antenne 22 des Unterhaltungssystems 12 empfangen werden. [0016] Die Speichereinheit 20 enthält eine Reihe von vom Prozessor verarbeitbaren Befehlen zum Konfigurieren des Prozessors 14. Wie später beschrieben, konfigurieren die vom Prozessor verarbeitbaren Befehle den Prozessor 14 dafür, den Tuner 16 auf eine festgelegte Frequenz abzustimmen, zu bestimmen, ob ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, und auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an das Audioausgabegerät 24 auszugeben, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt. [0017] In Fig. 3 ist ein Verfahren 46 zum automatischen Abstimmen des Unterhaltungssystems 12 dargestellt. Das Verfahren beginnt mit Schritt 48, in dem der Tuner 16 des Unterhaltungssystems 12 automatisch auf die festgelegte Audiofrequenz des modulierten Audiogeräts 30 abgestimmt wird. Die festgelegte Frequenz ist eine vorab eingestellte Frequenz, die vom Insassen mittels einer Benutzerschnittstelle 18 eingestellt wird. Die festgelegte Frequenz ist die Frequenz, die der Modulator 34 beim Übertragen der Funkwellen 40 verwendet. Indem das Unterhaltungssystem 12 automatisch nach ausreichend hohen, auf einer festgelegten Frequenz übertragenen Funkwellen sucht, kann das Unterhaltungssystem 12 bestimmen, ob ein Benutzer ein moduliertes Audiogerät 30 verwendet. Dies vermeidet die zeitintensiven Schritte und die Unbequemlichkeit, die das Erfordernis des manuellen Abstimmens des Tuners 16 durch den Benutzer über die Benutzerschnittstelle 18 mit sich bringt. [0018] Danach wird in Schritt 50 eine Bestimmung vorgenommen, ob ein Signal auf der festgelegten Audiofrequenz vorliegt. Dies kann auf mehreren verschiedenen, auf dem Fachgebiet bekannten Wegen erfolgen. Eine Möglichkeit beinhaltet das Messen der Signalstärke der Funkfrequenz im Kanal. Liegt die Signalstärke über einem bestimmten Grenzwert, wird eine Bestimmung vorgenommen, dass ein Signal vorliegt. Eine weitere Möglichkeit beinhaltet das Bestimmen der Rauschstärke, die auf der festgelegten Frequenz vorliegt. Ist die Rauschstärke niedrig, wird eine Bestimmung vorgenommen, dass ein Signal vorliegt. Schließlich beinhaltet eine weitere Möglichkeit das Betrachten der Frequenz vor der Demodulation und das Zählen der Nulldurchgänge innerhalb eines bestimmten Bereichs- und Zeitfensters. Es sollte sich natürlich verstehen, dass diese drei Verfahren einzeln oder zusammen verwendet werden können, um die Robustheit des Systems zu verbessern. Liegt ein Signal auf der festgelegten Frequenz vor, wird auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an das Audioausgabegerät 24 ausgegeben, wie in Schritt 52 dargestellt. Anderenfalls fährt das Verfahren mit Schritt 54 fort. [0019] In Schritt 54 wird eine Bestimmung vorgenommen, ob sich das Unterhaltungssystem 12 in einem Abstimmmodus oder einem Nicht-Abstimmmodus befindet. Der Abstimmmodus liegt vor, wenn das Audioausgabegerät 24 auf der Grundlage einer oder mehrerer der vom Tuner 16 empfangenen Frequenzen ein Ausgabesignal ausgibt. Wenn zum Beispiel der Tuner 16 gerade ein FM- oder AM-Signal von einer Funkstation empfängt und dieses FM- oder 3/8

4 AM-Signal an das Audioausgabegerät 24 ausgibt, bestimmt der Prozessor 14, dass sich das Unterhaltungssystem 12 im Abstimmmodus befindet. Der Prozessor 14 bestimmt, dass sich das Unterhaltungssystem 12 in einem Nicht-Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät 14 kein Ausgabesignal ausgibt, das auf einer oder mehreren der vom Tuner 12 empfangenen Frequenzen basiert. Zum Beispiel wäre dies eine Situation, in der das Unterhaltungssystem Signale von einer sekundären Quelle, wie etwa einem CD-Player, empfängt. [0020] Befindet sich das Unterhaltungssystem 12 in einem Abstimmmodus, wartet das Verfahren 46 eine festgelegte Zeitspanne, wie in Schritt 56 dargestellt. Durch bloßes Überwachen der festgelegten Funkfrequenz in festgelegten Intervallen weiß der Benutzer nicht, dass sich das Unterhaltungssystem 12 außerhalb der vom Benutzer gewählten Frequenz befindet, da die Zeit, die zum Bestimmen, ob die festgelegte Frequenz hoch genug ist, erforderlich ist, ziemlich kurz ist. In Schritt 54 kehrt das Verfahren zu Schritt 50 zurück, wenn eine Bestimmung vorgenommen wird, dass sich das Unterhaltungssystem in einem Nicht-Abstimmmodus befindet. Im Nicht-Abstimmmodus auf Grund der Verwendung einer weiteren, sekundären Quelle, wie etwa eines CD-Players, durch den Benutzer wird dessen Genuss der Audioausgabe der sekundären Quelle nicht gestört, wenn der Tuner auf die festgelegte Frequenz abgestimmt bleibt. [0021] Wie ein Fachmann ohne Weiteres erkennen wird, ist die vorangegangene Beschreibung als eine Veranschaulichung der Umsetzung der Prinzipien dieser Erfindung gedacht. Diese Beschreibung soll den Schutzumfang oder den Anwendungsbereich dieser Erfindung insofern nicht begrenzen, als die Erfindung modifiziert, variiert und verändert werden kann, ohne von dem in den folgenden Ansprüchen definierten Geist dieser Erfindung abzuweichen. Bezugszeichenliste 10 Fahrzeuginnenraum 12 Unterhaltungssystem, System 14 Prozessor 16 Tuner 18 Benutzerschnittstelle 20 Speichereinheit 22 Antenne 24 Audioausgabegerät 26 Verstärker 28 Lautsprecher 30 moduliertes Audiogerät 32 transportables Audiogerät 34 Modulator 36 Ausgangsbuchse 38 Eingangsbuchse 40 Funkwelle 46 Verfahren 48, 50, 52, 54, 56 Schritte Patentansprüche 1. Unterhaltungssystem (12), wobei das System Folgendes umfasst: einen Tuner (16) in Verbindung mit einer Antenne (22), einen Prozessor (14) in Verbindung mit dem Tuner (16), wobei der Prozessor (14) dafür konfiguriert ist, den Tuner (16) anzuweisen, sich auf eine oder mehrere Funkfrequenzen abzustimmen, ein Audioausgabegerät (24) in Verbindung mit dem Prozessor (14), wobei das Audioausgabegerät (24) dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner 16 empfangenen Funkfrequenzen ein Audiosignal auszugeben, eine Speichereinheit (20) in Verbindung mit dem Prozessor (14), wobei die Speichereinheit (20) eine Reihe von vom Prozessor (14) verarbeitbaren Befehlen enthält, um den Prozessor (14) dafür zu konfigurieren, den Tuner (16) auf eine festgelegte Frequenz abzustimmen, zu bestimmen, ob ein Signal ein auf der festgelegten Frequenz vorliegt, und auf der Grundlage der festgelegten Frequenz ein Audiosignal an das Audioausgabegerät (24) auszugeben, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt. 2. System (12) nach Anspruch 1, ferner Folgendes umfassend: ein transportables Audiogerät (32), das ein Audiogerätesignal ausgibt, einen Modulator (34) in Verbindung mit dem transportablen Audioausgabegerät (32), wobei der Modulator (34) dafür konfiguriert ist, eine Funkwelle auszugeben, die auf der Grundlage des Audiogerätesignals auf einer festgelegten Frequenz übertragen wird. 3. System (12) nach Anspruch 1 oder 2, ferner eine Benutzerschnittstelle (18) in Verbindung mit dem Prozessor (14) umfassend, wobei die Benutzerschnittstelle (18) dafür konfiguriert ist, eine Frequenzkennung zu empfangen, die der festgelegten Frequenz entspricht. 4. System (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Prozessor (14) dafür konfiguriert ist, zu bestimmen, ob sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus oder in einem Nicht-Abstimmmodus befindet, wobei sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner 16 empfangenen Funkfrequenzen ein Audiosignal ausgibt, und sich 4/8

5 das Unterhaltungssystem (12) in einem Nicht-Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) kein Audiosignal auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner 16 empfangenen Funkfrequenzen ausgibt. 5. System (12) nach Anspruch 4, wobei der Prozessor (14) ferner dafür konfiguriert ist, die festgelegte Frequenz in regelmäßigen Intervallen zu überprüfen, wenn sich das System (12) im Abstimmmodus befindet. 12. Verfahren (46) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, ferner den Schritt des Auswählens der festgelegten Frequenz des modulierten Audiogeräts (30) umfassend. 13. Verfahren (46) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei das modulierte Audiogerät (30) ein transportables Audiogerät (32) umfasst, das funktionsfähig an einen Modulator (34) gekoppelt ist. Es folgen 3 Blatt Zeichnungen 6. System (12) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei der Prozessor (14) ferner dafür konfiguriert ist, sich auf die festgelegte Frequenz abzustimmen und abgestimmt zu bleiben, wenn sich das System (12) im Nicht-Abstimmmodus befindet. 7. System (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Unterhaltungssystem (12) in einem Kraftfahrzeug installiert ist. 8. Verfahren (46) zum automatischen Abstimmen eines Unterhaltungssystems (12), um ein moduliertes Audiogerät (30) anzuschließen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Abstimmen (48) eines Tuners (16) des Unterhaltungssystems (12) auf eine festgelegte Audiofrequenz des modulierten Audiogeräts (30), Bestimmen (50), ob ein Signal auf der festgelegten Audiofrequenz vorliegt und Ausgeben (52) eines Audiosignals auf der Grundlage der festgelegten Frequenz an das Audioausgabegerät 24, wenn ein Signal auf der festgelegten Frequenz vorliegt, 9. Verfahren (46) nach Anspruch 8, ferner den Schritt des Bestimmens (54) umfassend, ob sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus oder in einem Nicht-Abstimmmodus befindet, wobei sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner 16 empfangenen Funkfrequenzen ein Audiosignal ausgibt, und sich das Unterhaltungssystem (12) in einem Nicht-Abstimmmodus befindet, wenn das Audioausgabegerät (24) ein Audiosignal auf der Grundlage der einen oder der mehreren vom Tuner 16 empfangenen Funkfrequenzen ausgibt. 10. Verfahren (46) nach Anspruch 9, ferner den Schritt des Abstimmens (56) auf die festgelegte Frequenz in regelmäßigen Intervallen umfassend, wenn sich das System (12) im Abstimmmodus befindet. 11. Verfahren (46) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, ferner den Schritt des Abstimmens auf die festgelegte Frequenz und des Verbleibens auf dieser Frequenz umfassend, wenn sich das System (12) im Nicht-Abstimmmodus befindet. 5/8

6 Anhängende Zeichnungen 6/8

7 7/8

8 8/8

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*DE A * *DE102007047775A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 047 775.0 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:

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*DE A * *DE102007042443A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 443 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 443.6 (22) Anmeldetag:

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*DE A * (19) *DE102015208388A120161110* (10) DE 10 2015 208 388 A1 2016.11.10 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 208 388.8 (22) Anmeldetag: 06.05.2015 (43) Offenlegungstag: 10.11.2016 (71) Anmelder:

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*DE A * (19) *DE102015110098A120161229* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 110 098.3 (22) Anmeldetag: 24.06.2015 (43) Offenlegungstag: 29.12.2016 (71) Anmelder: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft,

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*DE A * *DE102008035429A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 035 429.5 (22) Anmeldetag: 30.07.2008 (43) Offenlegungstag:

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*DE A * *DE102007045175A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 045 175 A1 2009.04.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 175.1 (22) Anmeldetag:

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*DE A * *DE102007053297A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 053 297 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 053 297.2 (22) Anmeldetag:

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*DE A * (19) *DE102014019018A120160623* (10) DE 10 2014 019 018 A1 2016.06.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 019 018.8 (22) Anmeldetag: 18.12.2014 (43) Offenlegungstag: 23.06.2016 (71) Anmelder:

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*DE B * (19) *DE112010005125B420150521* (10) DE 11 2010 005 125 B4 2015.05.21 (12) Patentschrift (21) Deutsches Aktenzeichen: 11 2010 005 125.9 (86) PCT-Aktenzeichen: PCT/TR2010/000245 (87) PCT-Veröffentlichungs-Nr.:

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*DE A * *DE102007048213A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 213 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 213.4 (22) Anmeldetag:

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*DE A * (19) *DE102009009977A120100923* (10) DE 10 2009 009 977 A1 2010.09.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2009 009 977.8 (22) Anmeldetag: 23.02.2009 (43) Offenlegungstag: 23.09.2010 (71) Anmelder:

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*DE A * (19) *DE102014224928A120160609* (10) DE 10 2014 224 928 A1 2016.06.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 224 928.7 (22) Anmeldetag: 04.12.2014 (43) Offenlegungstag: 09.06.2016 (71) Anmelder:

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*DE A * (19) *DE102015203968A120160616* (10) DE 10 2015 203 968 A1 2016.06.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 203 968.4 (22) Anmeldetag: 05.03.2015 (43) Offenlegungstag: 16.06.2016 (66) Innere

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*DE A * (19) *DE102014015800A120160428* (10) DE 10 2014 015 800 A1 2016.04.28 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 015 800.4 (22) Anmeldetag: 24.10.2014 (43) Offenlegungstag: 28.04.2016 (71) Anmelder:

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*DE102011085260A120130502*

*DE102011085260A120130502* (19) *DE102011085260A120130502* (10) DE 10 2011 085 260 A1 2013.05.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2011 085 260.3 (22) Anmeldetag: 26.10.2011 (43) Offenlegungstag: 02.05.2013 (71) Anmelder:

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*DE A * (19) *DE102015009266A120170119* (10) DE 10 2015 009 266 A1 2017.01.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 009 266.9 (22) Anmeldetag: 15.07.2015 (43) Offenlegungstag: 19.01.2017 (71) Anmelder:

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*DE A * (19) *DE102015010176A120170209* (10) DE 10 2015 010 176 A1 2017.02.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 010 176.5 (22) Anmeldetag: 04.08.2015 (43) Offenlegungstag: 09.02.2017 (71) Anmelder:

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*DE A * *DE102007042930A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 930 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 930.6 (22) Anmeldetag:

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("') DE 'i 0 20 i Ai Offenlegungsschrift. (51) Int CI.: (56) Ermittelter Stand der Technik:

(') DE 'i 0 20 i Ai Offenlegungsschrift. (51) Int CI.: (56) Ermittelter Stand der Technik: (19) Deutsches Patent- und Markenamt ("') DE 'i 0 20 i 2 024 658 Ai 2014.06.18 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 024 658.7 (22) Anmeldetag: 17.12.2012 (43) Offenlegungstag: 18.06.2014

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*DE B * (19) *DE19948190B420130516* (10) DE 199 48 190 B4 2013.05.16 (12) Patentschrift (21) Aktenzeichen: 199 48 190.3 (22) Anmeldetag: 06.10.1999 (43) Offenlegungstag: 12.04.2001 (45) Veröffentlichungstag der

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