NomosTexte. Europarecht. Textausgabe 24. Auflage. Nomos

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1 NomosTexte Europarecht Textausgabe 24. Auflage Nomos

2 NomosTexte Europarecht Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber Begründet durch Prof. Dr. Hans-Joachim Glaesner 24. Auflage Stand: 1. August 2016 Nomos

3 Redaktion: Prof. Dr. Roland Bieber Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 5 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Recht der Europäischen Union I. Gründungsverträge 1 Vertrag über die Europäische Union (EUV) 17 2 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 51 3 Protokolle (Auswahl) Erklärungen Übereinstimmungstabellen 297 II. Grund- und Bürgerrechte 6 Charta der Grundrechte der Europäischen Union Verordnung (EU) Nr. 211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative 332 III. Organisationsrecht Allgemeines 8 Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung des Sitzes bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften sowie des Sitzes von Europol Verordnung Nr. 1 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 361 Europäisches Parlament 12 Beschluss des Rates und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments Beschluss des Europäischen Rates über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments 370

5 Inhalt 6 Europäischer Gerichtshof 14 Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union Verfahrensordnung des Gerichtshofes Zusätzliche Verfahrensordnung des Gerichtshofs 459 Europäische Zentralbank 17 Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank 467 IV. Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen 18 Beschluss 2009/371/JI des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) Rahmenbeschluss 2002/584/JI des Rates über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen 604 V. Finanzverfassung 21 Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion 703 B. Recht der Bundesrepublik Deutschland 25 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union Bund-Länder-Vereinbarung (2010) Integrationsverantwortungsgesetz 747

6 7 Inhalt C. Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention 30 Satzung des Europarates Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten a Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten b Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind c Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe d Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe 793 Stichwortverzeichnis 797