LfS. Die Doppelbesteuerungsabkommen der USA. Abkommenspolitik und geltendes Abkommensrecht. Harry A. Shannon, III

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1 Die Doppelbesteuerungsabkommen der USA Abkommenspolitik und geltendes Abkommensrecht Von Harry A. Shannon, III LfS Juristische Gesamtbibliothek der Technischen Hochschule Darmstadt C.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1987

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 I. Doppelbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen 1 II. Das OECD-Muster 2 III. Das UN-Muster 3 IV. Das US-Muster und die DBA der USA 4 V. Gang der Untersuchung 4 Erster Abschnitt Entwicklung der amerikanischen Abkommenspraxis 1. Kapitel. Die Frühgeschichte - Entwicklung einer selbständigen amerikanischen Abkommenspraxis 7 I. Die Vorarbeiten des Völkerbundes 7 II. Die frühen DBA der USA 12 III. Die Nachkriegsabkommen Das DBA Großbritannien DBA mit Industriestaaten DBA mit Entwicklungsländern Kapitel. Harmonisierung der amerikanischen DBA 21 I. Entwicklung des OECD-Musters 21 II. Überblick über das OECD-Muster 22 III. Einfluß des OECD-Musters Die DBA mit Mitgliedstaaten der OECD 26 a) Das DBA Luxemburg 26 b) Das DBA Frankreich 27 c) Das DBA Belgien 29 d) Das DBA Norwegen 30 e) Die DBA Finnland, Japan und Island 31 f) Das DBA Großbritannien Die DBA mit Entwicklungsländern Die DBA mit Staatshandelsländern 36 a) Die DBA Polen und Rumänien 36 b) Das DBA USSR Revisionsprotokolle 38 a) Das Protokoll mit der Bundesrepublik Deutschland 38 b) Das Protokoll Schweden 39 c) Das Protokoll mit den Niederlanden von d) Das Protokoll mit den Niederlanden von IV. Harmonisierung der Betriebstättenbesteuerung Die amerikanische Besteuerung von Steuerausländern vor

3 X Inhaltsverzeichnis 2. Die Betriebstättenbesteuerung der amerikanischen Abkommen vor Die amerikanische Besteuerung von Steuerausländern nach Die Betriebstättenbesteuerung der amerikanischen Abkommen nach Das Verhältnis zwischen innerstaatlicher Gesetzgebung und Abkommensrecht in bezug auf das Attraktions- und das effectively-connected"-prinzip 50 a) Das Verhältnis zwischen innerstaatlicher Gesetzgebung und Abkommensrecht im allgemeinen 50 b) Besondere Abkommensvorschriften, die das Verhältnis zwischen DBA und innerstaatlichem Steuerrecht regeln 51 c) Besondere innerstaatliche Vorschriften, die das Verhältnis zwischen DBA und innerstaatlichem Steuerrecht regeln 52 d) Besondere Konflikte in bezug auf das Attraktionsprinzip und das,,effectively-connected"-prinzip 53 V. Besondere Aspekte der amerikanischen Abkommenspraxis Kapitel. Rolle und Bedeutung der US- und UN-Muster 57 I. Das US-Muster Entwicklung des US-Musters Ziel und Zweck des US-Musters Übersicht über das US-Muster Einfluß des US-Musters 64 a) Die DBA Ägypten, Marokko, Philippinen und Zypern als Übergangsabkommen 65 b) Das DBA Ungarn 66 c) Die DBA Jamaika und Malta 67 d) Das DBA Kanada 68 e) Die DBA Australien und Neuseeland 69 f) Das DBA Italien 70 g) Das DBA China 71 II. Das UN-Muster Die Entwicklung des UN-Musters Überblick über das UN-Muster Verhältnis des UN-Musters zur amerikanischen Abkommenspraxis 75 Zweiter Abschnitt Unterschiede zwischen dem US-Muster und den OECD- und UN-Mustern 4. Kapitel. Geltungsbereiche und Begriffsbestimmungen der Muster 79 I. Der persönliche Geltungsbereich Die saving clause" Abkommenspolitische Grundlagen für die saving clause" Ausnahmen von der saving clause" Praktische Auswirkungen der saving clause" Die saving clause" in den DBA der USA Zusammenfassung 90

4 Inhaltsverzeichnis XI II. Der sachliche Geltungsbereich Der Steuergläubiger Die unter das US-Muster fallenden amerikanischen Steuern Die vom sachlichen Geltungsbereich ausdrücklich ausgenommenen amerikanischen Steuern Die unter das US-Muster fallenden Steuern des anderen Vertragsstaats Die Vermögensteuer Begrenzter Vorrang für innerstaatliche Steuervorschriften 100 III. Allgemeine Begriffsbestimmungen Person Internationaler Verkehr United States Im Abkommen nicht definierte Begriffe 104 IV. Ansässige Person Der Umfang des amerikanischen Wohnsitzbegriffs - das Staatsangehörigkeitsprinzip Personengesellschaften, Treuhand-und Nachlaßvermögen Sitz der Gesellschaft Doppelwohnsitz Remittance-base-prinzip 117 V. Betriebstätte Betriebstättenmerkmale Ausnahmekatalog Vertretungen Verbundene Unternehmen Kapitel. Die Vermeidung der Doppelbesteuerung und die Gleichbehandlung I. Die Verteilungsnormen Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Unternehmensgewinne Seeschiff-, Binnenschiff- und Luftfahrt Verbundene Unternehmen Dividenden Zinsen Lizenzgebühren Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen Selbständige Arbeit Unselbständige Arbeit Aufsichtrats-und Verwaltungsrats Vergütungen Künstler und Sportler Ruhegehälter Öffentlicher Dienst Studenten Andere Einkünfte Vermögen 149

5 XII Inhaltsverzeichnis II. Die Anrechnungs- und Freistellungsmethoden und die Gleichbehandlungsvorschriften Die Anrechnungs-und Freistellungsmethoden Die Gleichbehandlung Das Verständigungsverfahren Kapitel. Durchführung der Besteuerung 162 I. Abkommensmißbrauch- Treaty Shopping" Artikel 16 des US-Musters von Die Juni"-Fassung Die Dezember"-Fassung 167 II. Die Anwendung des Artikel 16 in den Abkommen der USA 168 III. Informationsaustausch 169 V. Amtshilfe Kapitel. Zusammenfassung und Ergebnisse 172 I. Die Anpassung der amerikanischen Abkommenspraxis an das OECD- Muster Die Harmonisierung der Abkommen Wirtschaftliche Änderungen Änderungen im innerstaatlichen Steuerrecht der USA 174 II. Eigenständige Aspekte der amerikanischen Abkommenspraxis Einfluß des innerstaatlichen Steuerrechts Mißbrauchsvorschriften Informationsaustausch und Amtshilfe 177 III. Weiterentwicklung der amerikanischen Abkommenspraxis 178 Literaturverzeichnis 181 Gerichtsentscheidungen 185 Stellungnahmen der amerikanischen Steuerverwaltung 185 Verzeichnis sonstiger Quellen 186 Sachverzeichnis 187