» Die Wahlergebnisse (Alle Zahlen: Staatskanzlei BS)

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1 Grosser Rat Basel-Stadt Stand 23. Okt Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates Basel-Stadt vom 23. Oktober 2016 DAS WICHTIGSTE» Die Wahlergebnisse (Alle Zahlen: Staatskanzlei BS)

2 Sitze und Amtsperiode Sitze: Am 23. Oktober 2016 haben die gut 106'000 Stimmberechtigten im Kanton Basel-Stadt neben einer neuen Regierung auch die 100 Mitglieder des Parlaments (Grosser Rat) neu gewählt. Wahlbeteiligung: 41,7% (2012: 41,6%) Amtsperiode: Die Ratsmitglieder sind für eine Amtsperiode von vier Jahren 1. Februar 2017 bis 31. Januar 2021 gewählt worden. 2

3 Das neue Parlament ab Feb Neue Ratsmitglieder: 19 der 100 Ratsmitglieder treten ihr Amt neu an, womit sich der Grosse Rat zu 19% erneuert. (2012: 22%) Neue nach Partei: SP: Brigitte Hollinger, Kaspar Sutter, Claudio Miozzari, Sebastian Kölliker, Sasha Mazzotti (5) LDP: Stephan Schiesser, Catherine Alioth, Jeremy Stephenson, René Häfliger, Daniel Hettich (5) SVP: Gianna Hablützel, Pascal Messerli, Beat Schaller, Felix Wehrli (4) 3

4 Das neue Parlament ab Feb GB: Michelle Lachenmeier Jürg Stöcklin,, Barbara Wegmann (3) CVP: Balz Herter (1) AB: Olivier Battaglia (1) «Neu-alt»: Unter den Neuen finden sich vier, die dem Grossen Rat bereits einmal angehört haben: Brigitte Hollinger SP ( ); Stephan Schiesser LDP ( ); Jürg Stöcklin GB ( ); Balz Herter CVP ( ) 4

5 Das neue Parlament ab Feb Parteien: Im neuen Parlament werden neun Parteien (SP, SVP, LDP, GB, FDP, CVP, GLP, EVP Aktives Bettingen) vertreten sein. Nicht mehr vertreten ist die VA (-2). Sitze nach Parteien: SP 34 (+1); SVP 15 (-); LDP 14 (+4); GB 14 (+1); FDP 10 (-2); CVP 7 (-1); GLP 4 (-1); EVP 1(-); AB 1 (-) 5

6 Das neue Parlament ab Feb Parteisitze und Wähleranteile ( ) 6

7 Das neue Parlament ab Feb Abgewählte: 6 der 89 erneut kandidierenden Ratsmitglieder sind nicht wiedergewählt worden. (Pasqualine Gallacchi und Felix Meier CVP; Murat Kaya FDP; Dieter Werthemann GLP; Michel Rusterholtz BDP; Eric Weber VA) 7

8 Das neue Parlament ab Feb Frauenanteil: Der Frauenanteil im neuen Parlament wird mit 31 Frauen 31% (Stichtag Wahltag) betragen. Das ist gleichviel wie bei den Grossratswahlen Mit 15 stellt die SP fast die Hälfte der weiblichen Ratsmitglieder (44%). Die GLP ist mit einem Frauenanteil von 50% vertreten, Grünes Bündnis und CVP mit 43%. Auch der einzige EVP-Sitz ist weiblich besetzt. Ohne Frauen präsentiert sich (weiterhin) die FDP. 8

9 Das neue Parlament ab Feb Altersdurchschnitt: Das neue Parlament wird im Schnitt 51,3 Jahre alt sein. (2012: 49,5). Drei Ratsmitglieder sind jünger als 30 Jahre (2012: 6). 9

10 Das neue Parlament ab Feb Jüngstes und ältestes Ratsmitglied: Jüngstes Ratsmitglied mit Jahrgang 1990 ist der neu gewählte Sebastian Kölliker (SP). Vor vier Jahren war es mit Jahrgang 1988 Sarah Wyss (ebenfalls SP). Das älteste Ratsmitglied ist mit Jahrgang 1937 wie bereits 2012 Roland Lindner (SVP). Das älteste und das jüngste Ratsmitglied werden am 8. Februar 2017 gemeinsam die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments eröffnen. 10

11 Wieviele sind zu den Wahlen angetreten? Kandidierende: 763 Personen (495 Männer und 268 Frauen) haben auf 14 Listen für den Grossen Rat kandidiert. Datei: Alle Kandidierenden im Überblick (Excel, Staatskanzlei) Bei den letzten Gesamterneuerungswahlen 2012 waren es 769 Kandidierende auf 17 Listen (2008: 830 Kandidierende, 12 Listen). 11

12 Wieviele Bisherige kandidierten erneut? Bisherige: 89 der 100 Bisherigen sind erneut zu den Grossratswahlen angetreten. Amtszeitbeschränkung: 6 Ratsmitglieder konnten wegen der Amtszeitbeschränkung von vier Amtsperioden nicht mehr kandidieren. (Brigitte Heilbronner und Martin Lüchinger SP; Brigitta Gerber GB; Ernst Mutschler FDP, Oskar Herzig und Lorenz Nägelin SVP). > 12

13 Wieviele Bisherige kandidierten erneut? Verzicht vor Amtszeitbeschränkung: Fünf Grossratsmitglieder traten bereits vor Ablauf der Amtszeitbeschränkung nicht mehr zu den Wahlen an. (Andrea Bollinger und Gülsen Oeztürk, SP; Bruno Jagher, SVP; Helmut Hersberger, FDP; Martin Gschwind, VA) 2012 kandidierten 85 der Bisherigen erneut, für 8 Ratsmitglieder galt die Amtszeitbeschränkung. 13

14 Hintergrundinformationen zu eingereichten Listen und Kandidierenden 2016 Datei: Hintergrundinformationen zu den Kandidierenden des Grossen Rates (PDF, 272 kb, Staatskanzlei) 14

15 Was war neu bei den Wahlen 2016? Nichts! Neuerungen: Die diesjährigen Grossratswahlen brachten keine neue Ausgangslage anders als 2012, als Listenverbindungen nicht mehr erlaubt waren und für die Sitzverteilung das Sainte-Laguë- Berechnungsverfahren eingeführt wurde oder 2008, als der Grosse Rat von 130 auf 100 Mitglieder verkleinert und die Amtszeitbeschränkung von drei auf vier Amtsperioden erhöht wurde. > 15

16 Was war neu bei den Wahlen 2016? Nichts! 4-Prozent-Hürde pro Wahlkreis: Die vom Grossen Rat im März beschlossene Abschaffung der 4-Prozent-Hürde wird erst auf die übernächsten Grossratswahlen von 2020 greifen. (Vorbehältlich der noch bevorstehenden Volksabstimmung zur Verfassungsänderung/ Streichung von 46 Abs. 2 KV) Für diese Wahlen galt also nochmals, dass Parteien nur in jenen Wahlkreisen zur Sitzverteilung zugelassen werden, in denen sie mindestens 4 Prozent der Stimmen erreicht haben. > 16

17 Was war neu bei den Wahlen 2016? Nichts! Wahlkreiseinteilung: Auch die Einteilung der fünf Wahlkreise blieb sich gleich: Grossbasel West 34, Grossbasel Ost 27, Kleinbasel 27, Riehen 11, Bettingen 1. 17

18 Das neue Parlament ab Februar 2017 Konstituierende Sitzung: Der neu gewählte Grosse Rat wird am Mittwoch, 8. Februar 2017 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen und dann sein Präsidium, seine Kommissionen und weiteren Gremien wählen. Fraktionenbildung: Die minimale Grösse zur Bildung einer Fraktion (5 Mitglieder) zu Beginn einer Amtsdauer bleibt sich gleich. Fraktionsbildungen müssen bis zum 31. Dez bekanntgegeben werden (GO 14) 18

19 Wahlergebnisse frühere Grossratswahlen Infos zu Gewählten, Kandidierenden, Parteien, Listen, Stimmen etc. früherer Wahlen finden Sie hier: Wahlergebnisse frühere Grossratswahlen ParlD/eg