Inhalt. Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 13

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1 Inhalt Teil 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorbemerkung Lernziel A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende C. Leistungsberechtigter Personenkreis I. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte Grunddefinition Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland II. Nicht erwerbsfähige Angehörige III. Ausgeschlossene Personen Personen ohne Anbindung an den Arbeitsmarkt Auszubildende und Studenten IV. Bedarfsgemeinschaft Bedarfsgemeinschaft und individueller Leistungsanspruch Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft D. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts I. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Allgemeines Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Mehrbedarfe a) Mehrbedarf bei Schwangerschaft b) Mehrbedarf für Alleinerziehende

2 c) Mehrbedarf für Menschen mit Behinderungen d) Mehrbedarf für erwerbsunfähige gehbehinderte Menschen e) Mehrbedarf wegen kostenaufwendiger Ernährung f) Härtefallregelung g) Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserbereitung Bedarfe für Unterkunft und Heizung a) Tatsächliche Unterkunftskosten b) Angemessenheit der Unterkunftskosten c) Tatsächliche Aufwendungen für die Heizung und deren Angemessenheit d) Kostensenkungsverfahren e) Leistungseinschränkungen f) Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten g) Schuldenübernahme II. Weitere Leistungen Regelsonderbedarfe Erstausstattungen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung III. Leistungen für Bildung und Teilhabe Allgemeines Schul- und Kita-Ausflüge, Klassenfahrten Persönlicher Schulbedarf Schülerbeförderung Lernförderung Schul- und Kita-Mittagessen Soziale Teilhabe

3 IV. Einkommenseinsatz Grundbegriff des Einkommens Ausnahmen von der Einkommensberücksichtigung Absetzungen vom Einkommen Freibetrag bei Erwerbstätigkeit V. Vermögenseinsatz Allgemeines Schonvermögen und Absetzungen a) Grundfreibeträge b) Altersvorsorge c) Freibetrag für notwendige Anschaffungen d) Angemessenes Kraftfahrzeug e) Selbst genutztes Hausgrundstück/Eigentumswohnung f) Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte VI. Beispielsfall zur Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts E. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit I. Grundsatz des Förderns, insbesondere: Die Eingliederungsvereinbarung II. Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit Vermittlung (Sonstige) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung Insbesondere: Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung III. Kommunale Eingliederungsleistungen IV. Sanktionen

4 1. Pflichtverletzungen a) Grundsätze b) Tatbestände c) Rechtsfolgen Meldeversäumnisse F. Regress I. Allgemeines II. Übergang von Ansprüchen III. Ersatz bei sozialwidrigem Verhalten IV. Ersatz für rechtswidrig erbrachte Leistungen V. Erbenhaftung G. Verfahrensrechtliche Besonderheiten I. Antragstellung und Zuständigkeit II. Mitwirkung III. Aufhebung und Erstattung IV. Überprüfungsanträge H. Kinderzuschlag ( 6a BKGG) Teil 2 Sozialhilfe (SGB XII) Vorbemerkung Lernziel A. Grundkonzeption und Leistungsgrundsätze B. Sozialhilfeträger C. Hilfe zum Lebensunterhalt I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen Leistungen außerhalb von Einrichtungen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Vermögensanrechnung

5 D. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen Vermögensanrechnung E. Hilfen zur Gesundheit I. Allgemeines II. Leistungsberechtigte III. Leistungen Vermögensberücksichtigung F. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen Generelle Einordnung Leistungen der medizinischen Rehabilitation Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen im Arbeitsbereich von Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit Hilfe in vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätten Nachgehende Hilfe

6 11. Besuchsbeihilfen Pflegefamilie Vermögensberücksichtigung G. Hilfe zur Pflege I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis III. Leistungen Überblick und Grundsätze Pflegegeld Angemessene Aufwendungen der Pflegeperson Besondere Pflegekraft Assistenzmodell Stationäre Pflege Vermögensberücksichtigung H. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen III. Besonderheiten der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung I. Hilfe in anderen Lebenslagen I. Allgemeines II. Leistungsberechtigter Personenkreis und Leistungen Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe

7 4. Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskostenübernahme J. Einkommen I. Allgemeines II. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel des SGB XII Grundsätze Erwerbstätigenfreibeträge Einkommenseinsatz bei stationärer Unterbringung III. Einkommenseinsatz bei Leistungen nach dem Kapitel des SGB XII Allgemeine Grundsätze Einkommensgrenze Einkommenseinsatz unterhalb der Einkommensgrenze Einkommenseinsatz oberhalb der Einkommensgrenze Anrechnung bei behinderten Menschen K. Vermögen I. Allgemeines II. Schonvermögen Selbst genutztes Hausgrundstück Kleinere Barbeträge Härtefallregelung a) Bestattungsvorsorgevertrag b) Gemischte Bedarfsgemeinschaft L. Regress I. Allgemeines II. Übergang und Überleitung von Ansprüchen III. Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

8 IV. Rückgriff gegenüber anderen Sozialleistungsträgern. 193 Literaturverzeichnis