Inhaltsverzeichnis. A. Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII) Zweites Kapitel. Leistungen der Sozialhilfe

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis Zitierung der Landessozialgerichte Literaturverzeichnis Seite XIII XVII XX A. Sozialgesetzbuch (SGB)Zwölftes Buch (XII) Einleitung 1 Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe 41 2 Nachrang der Sozialhilfe 51 3 Träger der Sozialhilfe 61 4 Zusammenarbeit 65 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 69 6 Fachkräfte 75 7 Aufgabe der Länder 78 Zweites Kapitel. Leistungen der Sozialhilfe Erster Abschnitt. Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen 79 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungserbringung Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen 126 Zweiter Abschnitt. Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung 224 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Drittes Kapitel. Hilfe zum Lebensunterhalt 27 Notwendiger Lebensunterhalt Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze a Zusätzliche Leistung für die Schule Unterkunft und Heizung Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Vermutung der Bedarfsdeckung Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Nodage Einschränkung der Leistung Verordnungsermächtigung 346 Viertes Kapitel. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt. Grundsätze Vorbemerkung zu Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen 364 Zweiter Abschnitt. Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Verfahrensregelungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung 374 Dritter Abschnitt. Bundesbeteiligung Fünftes Kapitel. Hilfen zur Gesundheit 46 a Bundesbeteiligung Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung 397 Sechstes Kapitel. Eingliederungshilfe fiir behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung fiir behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung 440 VIII

3 Siebtes Kapitel. Hilfe zur Pflege 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz 467 Achtes Kapitel. Hilfe zur Überwindungbesonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung 491 Neuntes Kapitel. Hufe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten 511 Zehntes Kapitel. Einrichtungen 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge, Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen 575 Elftes Kapitel. Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt. Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen 608 Zweiter Abschnitt. Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 634 Dritter Abschnitt. Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen Darlehen 657 IX

4 Vierter Abschnitt. Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen 668 Fünfter Abschnitt. Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen 692 Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen 695 Zwölftes Kapitel. Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt. Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung 712 Zweiter Abschnitt. Sonderbestimmungen 100 (aufgehoben) Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 714 Dreizehntes Kapitel. Kosten Erster Abschnitt. Kostenersatz 102 Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenenatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenenatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfahige Unterkunftskosten 741 Zweiter Abschnitt. Kostenerstattung zwischenden Trägern der Sozialhilfe 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene 759 Dritter Abschnitt. Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Ubergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 760

5 Vierzehntes Kapitel. Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter Pflicht zur Auskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung 780 Fünfzehntes Kapitel. Statistik Vorbemerkung zu 121 bis Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Verordnungsermächtigung 785 Sechzehntes Kapitel. Übergangs- undschlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Maßgaben des Einigungsvertrages 791 Anhang 791 B. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Einleitung Leistungsberechtigte a Anspruchseinschränkung Leistungen in besonderen Fällen Grundleistungen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Einkommen und Vermögen a Sicherheitsleistung 850 7b Erstattung Leistungen bei Verpflichtung Dritter 853 8a Meldepflicht Verhältnis zu anderen Vorschriften 855 XI

6 10 Bestimmungen durch Landesregierungen a Örtliche Zuständigkeit b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern Ergänzende Bestimmungen Asylbewerberleistungsstatistik Bußgeldvorschrift 866 Sachverzeichnis 867 XII