MENSCHENRECHTSKOMPASS SALZBURG. Aktiv in Salzburg.

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1 MENSCHENRECHTSKOMPASS SALZBURG Aktiv in Salzburg Ein Projekt der Plattform für Menschenrechte Salzburg ermöglicht durch den Runden Tisch Menschenrechte der Stadt Salzburg

2 16 Aktiv werden in Salzburg Plattform für Menschenrechte Salzburg Die Plattform für Menschenrechte Salzburg ist ein Zusammenschluss von sozialen wie kulturellen Einrichtungen, politischen, kirchlichen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Institutionen, engagierten Einzelpersonen und Gruppen in Stadt und Land Salzburg, welche es sich zur Aufgabe gemacht haben, die allgemeine und unbedingte Gültigkeit der Menschenrechte in Salzburg einzufordern. Dieses Netzwerk wurde 1999 im Zuge der Nationalratswahl in Österreich gegründet, um sich für mehr Gleichberechtigung, ein friedliches und offenes Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Lebensformen sowie für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft in Salzburg einzusetzen. Die Tätigkeitsfelder sowie die Mitgliederzahlen wachsen seither stetig. Regelmäßig stattfindende Treffen aller Mitglieder, das Koordinierungsteam sowie die SprecherInnen der Plattform erarbeiten Ziele und Inhalte zur Umsetzung relevanter menschenrechtlicher Themen. Die Plattform hat zahlreiche Projekte und Veranstaltungen (mit)initiiert, unter anderen folgende: das Flüchtlingsfest jeweils Mitte März, Brücken bauen der Lehrgang zur Stärkung interkultureller und interreligiöser Kompetenzen, der Lehrgang Menschenrechtsarbeit, das zweiwöchig stattfindende Café der Kulturen im ABZ Haus der Möglichkeiten, die Kampagne Ja! Zu Asyl in SALZBURG, das Projekt Menschenrechtsstadt Salzburg, die Fotoausstellung Mein Österreich. MigrantInnen und ihre zweite Heimat, das EU-Projekt Melete: Migration Bildung Zukunft sowie verschiedene Workshopangebote. Am Tag der Menschenrechte am 10. Dezember verleiht die Plattform jährlich die Rose für Menschenrechte für außerordentliche Leistungen und Verdienste rund um die Durchsetzung und Verteidigung von Grund- und Menschenrechten in Salzburg. Kontakt: Plattform für Menschenrechte Salzburg, Kirchenstr. 34, 5020 Salzburg Tel.: 0662/ , MO bis DO vormittags Mailto: Welche Informationsangebote kann ich von der Plattform für Menschenrechte Salzburg in Anspruch nehmen? Website und Newsletter Auf der Website der Plattform für Menschenrechte werden aktuelle Informationen und Veranstaltungen zu menschenrechtlich relevanten Themen veröffentlicht. Der Newsletter bietet die Möglichkeit, einmal im Monat darüber informiert zu werden. Auf der facebook- Seite der Plattform findet man ebenfalls aktuelle Informationen und Veranstaltungshinweise.

3 Salzburger Menschenrechtsbericht Seit 2003 erscheint jährlich der Salzburger Menschenrechtsbericht, verfasst von unterschiedlichen ExpertInnen in Stadt und Land Salzburg sowie mit Berichten aus der Sicht von Betroffenen. Es finden sich Beiträge zu den Themen Asylpolitik und Flüchtlinge, zur Situation von MigrantInnen, über Diskriminierungen und rassistische Übergriffe, zu Kinderund Jugendrechten, zu wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Grundrechten, zum Recht auf freie Religionsausübung, zu Frauenrechten und über Gewalt an Frauen, zu Arbeitsausbeutung in Salzburg sowie zu Rechten von Menschen mit Beeinträchtigungen. Ebenfalls enthalten sind das Monitoring für Menschenrechte und die Statistik der Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg. Publikationen zu verschiedenen Themen Die Plattform gibt anlassbezogen Stellungnahmen und Expertisen zu diversen menschenrechtlich relevanten Problembereichen in Salzburg ab. Sie publiziert fallweise im Rahmen verschiedener Projekte Materialien oder Studien zu Menschenrechtsthemen, z.b. die Studie zu ArmutsmigrantInnen und Notreisenden in Salzburg Runder Tisch Menschenrechte Die Stadt Salzburg unterzeichnete 2008 als erste österreichische Stadt die Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt. Der Runde Tisch Menschenrechte wurde 2011 als unabhängiges Gremium der Stadt eingerichtet, um die kommunale Menschenrechtsarbeit im Sinne der Charta zu verwirklichen. Seither sind 13 ExpertInnen aus Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis weisungsfrei in der Steuerungsgruppe und in den verschiedenen Arbeitsgruppen des Runden Tisches Menschenrechte tätig. Zentrale Aufgaben sind die Beobachtung und die Diskussion der Menschenrechtssituation, die Formulierung von Standpunkten zu menschenrechtsrelevanten Problemlagen in der Stadt Salzburg, die Öffentlichkeitsarbeit zu aktuellen Menschenrechtsfragen, die beratende Funktion für Politik und Verwaltung in Menschenrechtsfragen, die Empfehlungen zur Umsetzung von Projekten und Maßnahmen sowie deren Evaluierung und eine jährliche Berichterstattung an die politischen Verantwortlichen der Stadt Salzburg. Die Website des Runden Tisches Menschenrechte ( informiert über aktuelle Projekte und Veranstaltungen zu Menschenrechtsthemen, ihren Mitgliedern sowie ihren Aktivitäten und Aufgaben. Österreichisches Institut für Menschenrechte Das Österreichische Institut für Menschenrechte ( wurde 1987 auf Empfehlung des Europarates in Salzburg gegründet und ist beauftragt, die Entwicklung der Menschenrechte sowie deren Judikatur und betreffende Rechtsprechungen zu beobachten bzw. zu dokumentieren, einschlägige Literatur zum Thema zu sammeln und den Menschenrechtsgedanken im Allgemeinen zu verbreiten. Des Weiteren dient es als

4 Informationsstelle für Gerichte, Behörden, RechtsanwältInnen, Studierende und OrganisatorInnen von Menschenrechtsveranstaltungen und arbeitet beim Runden Tisch Menschenrechte der Stadt Salzburg mit. Seit 2014 ist das Institut für Menschenrechte als Zentrum der Paris Lodron Universität Salzburg eingerichtet. Menschenrechtskommission Die Kommissionen der Volksanwaltschaft kontrollieren österreichweit Institutionen, in denen Freiheitsentzug stattfindet oder stattfinden könnte, sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und die Befehls- bzw. Zwangsgewalt der Exekutive. Beispiele für Letzteres sind Abschiebungen, Großrazzien, Versammlungen und Großveranstaltungen. Die Kommissionen arbeiten nach den von der Volksanwaltschaft formulierten Kontrollschwerpunkten, können aber bei Gefahr in Verzug auch selbst aktiv werden. Berichte über die Kontrollbesuche gehen direkt an die Volksanwaltschaft. Geleitet werden die Kommissionen von anerkannten Personen im Bereich der Menschenrechtsarbeit, die Zusammensetzung erfolgt interdisziplinär, multiethnisch und geschlechtsparitätisch. Insgesamt gibt es in Österreich sechs Kommissionen. Die Bundesländer Salzburg und Oberösterreich werden von einer gemeinsamen Kommission betreut. Unter folgendem Link sind die Mitglieder dieser Kommission angeführt und können kontaktiert werden ( Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg Die Antidiskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg ( ist eine Anlauf- und Beratungsstelle für Personen, die von Diskriminierung(en) betroffen sind oder die Diskriminierungsfälle beobachten und sich deshalb informieren bzw. diese melden möchten und/oder rechtliche Unterstützung benötigen. Zu den in Österreich rechtlich geschützten Diskriminierungsgründen zählen ethnische Herkunft, religiöse Zugehörigkeit, sexuelle Orientierung, Behinderungen, politische Weltanschauung, Geschlecht und Alter. Neben dem Clearing und der Beratung bei Diskriminierungen und Benachteiligungen werden Diskriminierungsfälle dokumentiert und die Vernetzung mit bundesweiten sowie mit regionalen Stellen betrieben, um auf Diskriminierungs- und Benachteiligungsthemen aufmerksam zu machen und bei gehäuft vorkommenden Fällen gemeinsame Interventionsschritte zu entwickeln. Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit wird in Form von Vorträgen, Informationen und Workshops für Betroffene sowie für Einrichtungen und Organisationen angeboten. Die Antidiskriminierungsstelle wurde 2012 eingerichtet und arbeitet im Auftrag des Runden Tisches Menschenrechte sowie der Stadt Salzburg. Stabstelle für Chancengleichheit, Anti-Diskriminierung und Frauenförderung Die Stabstelle für Chancengleichheit, Anti-Diskriminierung und Frauenförderung ist eine Einrichtung des Landes Salzburg und führt eine Abteilung für Gleichbehandlung und

5 Antidiskriminierung ( Diese arbeitet auf Grundlage des Salzburger Gleichbehandlungsgesetzes, welches seit 2006 für alle MitarbeiterInnen des Landes, der Stadt Salzburg, der Gemeinden, der Salzburger Landeskliniken, Landesbetriebe und der Gemeindeverbände sowie für jene Personen, welche sich im öffentlichen Dienst um eine Stelle bewerben oder dort ausgebildet werden, Gültigkeit hat. Auch BürgerInnen, die Dienstleistungen des Landes oder der Gemeinden in Anspruch nehmen, sind durch das Salzburger Gleichbehandlungsgesetz vor Diskriminierungen rechtlich geschützt. Unter die Diskriminierungsgründe fallen Geschlecht, Alter, Behinderung, ethnische Herkunft, Religion, Weltanschauung und sexuelle Orientierung. Die Stabstelle bietet Hilfestellungen und Informationen für Betroffene und arbeitet auch in den Gleichbehandlungskommissionen in Salzburg mit. Handbuch Menschenrechte: Wegweiser der Stadt Salzburg Das Handbuch Menschenrechte wurde erstmals 2013 im Auftrag des Runden Tisches Menschenrechte und der Stadt Salzburg herausgegeben und enthält Informationen zu Menschenrechtsthemen, die Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt sowie eine Auflistung von Anlaufstellen. Insgesamt 180 Einrichtungen sind mit ihren jeweiligen Angeboten und Kontaktdaten angeführt, geordnet nach sensiblen Gruppen (wie etwa Kinder, MigrantInnen oder Wohnungslose) sowie nach Menschenrechtsthemen (wie z. B. Arbeit, Gewalt oder Religion). BürgerInnen der Stadt Salzburg können diese Angebote nutzen, um sich in schwierigen Lebenssituationen und bei Benachteiligungen beraten und unterstützen zu lassen. Außerdem findet man neben kostenlosen Servicenummern, wichtigen österreichweiten Beratungseinrichtungen und Beschwerde- bzw. Meldestellen auch Hinweise auf Organisationen, welche mehr Informationen zum Thema Menschenrechte zur Verfügung stellen. Auf der Website des Runden Tisches für Menschenrechte kann das Handbuch Menschenrechte heruntergeladen werden. Im BeauftragenCenter der Stadt Salzburg, Mirabellplatz 4, Eingang 5, Zi 50 ist das Handbuch Menschenrechte kostenlos erhältlich. Aktiv werden Wer selbst aktiv werden will und im eigenen Wohn- bzw. Lebensumfeld für die Menschenrechtsthemen sensibilisieren möchte, kann sich an die Plattform für Menschenrechte wenden. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten der Mitarbeit, z. B. beim Menschenrechtsbericht, beim Monitoring, beim Flüchtlingsfest, in der Menschenrechtsbildung oder in der Begleitgruppe. Von großer Bedeutung ist auch, Beobachtungen bzw. Erfahrungen von Menschrechtsverletzungen an die Plattform zu melden. Einzelpersonen sowie Institutionen, Gruppen, Vereine und Einrichtungen können Mitglied bei der Plattform werden, an regelmäßigen Treffen teilnehmen und Informationen über aktuelle Veranstaltungen und Themen erhalten.

6 Kontakt: Plattform für Menschenrechte Salzburg, Kirchenstr. 34, 5020 Salzburg Tel.: 0662/ , MO bis DO vormittags mailto: Für den Inhalt von Aktiv werden in Salzburg : Elisabeth Rieser