Vorwort zur 7. Auflage Vorwort zur 6. Auflage... 12
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- Krista Fuchs
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1 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 7. Auflage Vorwort zur 6. Auflage Einleitung Zivilprozess Rechtsschutzverfahren Erkenntnisverfahren Rechtspflegeorgane DieGerichtederordentlichenGerichtsbarkeit Richter Rechtsanwälte Staatsanwaltschaft Urkundsbeamter Rechtspfleger Gerichtsvollzieher Zustellungen im gerichtlichen Verfahren Die wesentlichen Verfahrensgrundsätze (Prozessmaximen) Dispositionsmaxime Verhandlungsmaxime Mündlichkeit und Schriftlichkeit des Verfahrens ÖffentlichkeitdesVerfahrens Grundsatz der Unmittelbarkeit RechtlichesGehör Beschleunigungsgrundsatz VerstößegegenProzessmaximen Zulässigkeit des Prozesses DeutscheGerichtsbarkeit Zulässigkeit des Rechtswegs Rechtsschutzbedürfnis ZuständigkeitdesGerichts Parteibegriff Prozessführungsbefugnis Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit AnwaltszwangundParteiverfahren Mehrheit von Parteien Beteiligung Dritter am Prozess DieKlage Klageerhebung Klagearten (Leistungs-, Feststellungs-, Gestaltungsklage) Klageinhalt Klagenhäufung Widerklage Zwischenfeststellungsklage WirkungenderKlageerhebung DieVerhandlung... 57
2 6 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Güteverhandlung Die mündliche Verhandlung Formaler Ablauf der Verhandlung streitige mündliche Verhandlung imhaupttermin Nichtstreitige mündliche Verhandlung Gerichtliches Anerkenntnis gerichtliches Geständnis Klageverzicht Klagerücknahme VerfahrenbeiderKlagerücknahme WirkungenderKlagerücknahme Klagerücknahmevertrag Widerruf der Klagerücknahme Klageänderung Zulässigkeit der Klageänderung VerfahrenbeiderKlageänderung Erledigung der Hauptsache Wirkungen der beiderseitigen Erledigungserklärung Verfahren bei Erledigung der Hauptsache Besonderheiten bei der Erledigung der Hauptsache Prozessvergleich BegriffundRechtsnaturdesProzessvergleichs Voraussetzungen des Prozessvergleichs WirkungendesProzessvergleichs AnfechtungundNichtigkeitdesProzessvergleichs Ratenvergleich Beweisvergleich Anwaltsvergleich Schiedsspruch Versäumnisverfahren Allgemeine Voraussetzungen des Versäumnisverfahrens VersäumnisurteilgegendenBeklagten VersäumnisurteilgegendenKläger ZurückweisungdesAntragsaufVersäumnisurteil EinspruchgegendasVersäumnisurteil VerwerfungdesEinspruchsbeiweitererSäumnis KostendesVersäumnisverfahrens Entscheidung nach Lage der Akten Entscheidung im schriftlichen Verfahren Ruhen Aussetzung Unterbrechung des Verfahrens DerBeweis GegenstandundZieldesBeweises Behauptungs- und Beweislast Beweisantrag BeweisvonAmtswegen Beweisanordnung (Beweisbeschluss)... 87
3 Inhaltsverzeichnis Beweisaufnahme Freie richterliche Beweiswürdigung DieeinzelnenBeweismittel SelbstständigesBeweisverfahren DasUrteil Verkündung des Urteils ZustellungdesUrteils InhaltdesUrteils Urteilsarten Urteilswirkungen Rechtsmittelverfahren Allgemeines Berufung Einlegung der Berufung Zulässigkeit der Berufung ZurücknahmederBerufung VerfahreninderBerufung Berufungsentscheidungen Berufungsurteil Revision Einlegung der Revision Zulässigkeit der Revision Rücknahme der Revision VerfahreninderRevision Revisionsentscheidungen Beschwerde Einlegung der Beschwerde InhaltderBeschwerde Anschlussberufung Anschlussrevision Anschlussbeschwerde Anschlussrechtsbeschwerde ErinnerungalsRechtsbehelf Besondere Verfahren Mahnverfahren ZweckdesMahnverfahrens Allgemeine Voraussetzungen des Mahnverfahrens ZuständigkeitimMahnverfahren Mahnbescheid WiderspruchgegendenMahnbescheid Vollstreckungsbescheid EinspruchgegendenVollstreckungsbescheid Urkunden-, Wechsel- und Scheckmahnverfahren EuropäischesMahnverfahren Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess Voraussetzungen des Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesses UrteileimUrkunden-,Wechsel-undScheckprozess Nachverfahren im Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess Sonstige besondere Verfahren Aufgebotsverfahren
4 8 Inhaltsverzeichnis VerfahreninFamiliensachen KostenrechtundProzesskostenhilfe Kostenrecht Allgemeines Prozessualeundmateriell-rechtlicheKostenpflicht Kostenentscheidung Kostenfestsetzung Prozesskostenhilfe Zivilprozess Rechtsdurchsetzungs- und Rechtssicherungsverfahren Zwangsvollstreckungsverfahren Allgemeines Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Antrag des Gläubigers Verfahrensvoraussetzungen Vollstreckungstitel Vollstreckungsklausel Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Zustellung Vollstreckungshindernisse Einzelfälledes 775i.V.m. 776ZPO Vollstreckungsverträge Freigabe-bzw.VerzichtserklärungdesGläubigers BeginnundEndederZwangsvollstreckung BeginnderZwangsvollstreckung EndederZwangsvollstreckung Einstellung/AufhebungderZwangsvollstreckung Sondervollstreckungen bei Ehegatten Nachlass besondere Vermögensmassen GegenstandderZwangsvollstreckung Allgemeines GrenzenderZwangsvollstreckung UnpfändbareSachen BesonderheitenbeiunpfändbarenSachen Unpfändbare Forderungen und Rechte Gläubigeranfechtung DieeinzelnenArtenderZwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen Pfändung Verstrickung Pfändungspfandrecht Überpfändung Nachpfändung zwecklose Pfändung Rangfolge unter mehreren Pfandrechten Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen (körperlichesachen) ZwangsvollstreckungindasunbeweglicheVermögen
5 Inhaltsverzeichnis Zwangsvollstreckung in Geldforderungen Zwangsvollstreckung in andere Forderungen und Rechte Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche Zwangsvollstreckung zur Herausgabe von beweglichen oder unbeweglichensachen Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Unterlassungs- oder Duldungspflicht ZwangsvollstreckungzurAbgabeeinerWillenserklärung Rechtsbehelfe im Zwangsvollstreckungsverfahren Allgemeines Erinnerung SofortigeBeschwerde Vollstreckungsgegenklage Drittwiderspruchsklage Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren Klage auf vorzugsweise Befriedigung EidesstattlicheVersicherungundHaft KostenderZwangsvollstreckung Arrest und einstweilige Verfügung Allgemeines Zweck des Arrests ArtendesArrests Arrestprozess Vollziehung des Arrests Zweck der einstweiligen Verfügung Arten der einstweiligen Verfügung Verfahren zur Erlangung einer einstweiligen Verfügung und ihre Vollziehung Zukünftiger Kontopfändungsschutz durch Pfändungsschutzkonto Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union Die Zustellungsverordnung Die Beweisaufnahmeverordnung GrenzüberschreitendeProzesskostenhilfe Inländische Titel-Bestätigung als Europäische Vollstreckungstitel Bestätigter Europäischer Vollstreckungstitel ZwangsvollstreckungimInland Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
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