Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt

Transkript

1 Patricia Wiater Sicherheitspolitik zwischen Staat und Markt Der Schutz kritischer Infrastrukturen Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 0 Einleitung 15 1 Hinführung - Schutz kritischer Infrastrukturen als Gegenstand der Forschungsarbeit Der Schutz kritischer Infrastrukturen als Bestandteil gegenwärtiger Sicherheitspolitik - Thematik der Forschungsarbeit Sicherheit durch den Schutz kritischer Infrastrukturen Begriff und Gegenstand kritischer Infrastrukturen" Infrastruktursicherheit im Spannungsfeld Interdependenzen zwischen kritischen Infrastrukturen Zur Gefahr von Domino- und Kaskadeneffekten Auswirkungen der Internationalisierung von Wirtschaftsprozessen Zur sicherheitspolitischen Dimension des Schutzes kritischer Infrastrukturen Die verschiedenen Formen der Sicherheit" von Infrastrukturen Entwicklung des Schutzes kritischer Infrastrukturen als sicherheitspolitisches Konzept U.S.-amerikanische Anfänge des Schutzes kritischer Infrastrukturen Wandel der Gefahrenperzeption: Von der Bedrohung" zum Risiko" Wandel in der Wahrnehmung von Sicherheit - politische Konzepte der Sicherheitsvorsorge" Grundlegende Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland Akteure und Maßnahmen beim staatlichen Schutz kritischer Infrastrukturen Zum privatwirtschaftlichen Betrieb kritischer Infrastrukturen in Deutschland Betreiber kritischer Infrastrukturen in Deutschland 40

3 Politisches Leitbild der Aufgaben- und Verantwortungsteilung" zwischen Staat und Privaten Der Schutz kritischer Infrastrukturen zwischen Staat und Privaten - Thema der Forschungsarbeit Erkenntnisinteresse und Fragen der Forschungsarbeit Stand der Forschung Methodisches Vorgehen Politikfeldanalyse Hermeneutische Quellen-und Dokumentenanalyse Zur Wahl eines hermeneutischen Vorgehens Zur Bedeutung des theoretischen Rahmens Aufbau der Forschungsarbeit 54 2 Theoretischer Rahmen für die Analyse der Aufgaben- und Verantwortungsteilung zwischen Staat und Privaten beim Schutz kritischer Infrastrukturen Steuerungstheoretischer Zugriff für die Analyse politischer Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen Die Ausgangsfrage: Geeignete Techniken des Regierens zur Umsetzung politischer Entscheidungen Steuerungstheoretische Grundlegung - Zur Entwicklung gegenwärtiger Governance"-Ansätze Begriff und Gegenstand von Steuerung und Steuerungstheorien Zur Fortentwicklung von Steuerung zu Governance Zur gegenwärtigen Governance-Forschung Governance aus der Sicht unterschiedlicher Wissenschaften Governance als analytische Perspektive auf die Realität Zum Steuerungsaspekt im Rahmen der Governance- Perspektive Steuerungskonzeptionen für KRITIS-Strategien - Darstellung möglicher Steuerungs- und Politikinstrumente beim Schutz kritischer Infrastrukturen ' Grundlegung: Zur Bedeutung von Steuerungskonzeptionen und Politikinstrumenten Steuerungskonzepte im Wissenschaftsdiskurs zum Schutz kritischer Infrastrukturen Trias Anreize, PPP und Regulierung" Parallele zum Kooperationsprinzip des Umweltrechts 72

4 Neuere Modelle der Netzwerk- und Meta-Governance" Systematisierung von Steuerungs- und Politikinstrumenten beim Schutz kritischer Infrastrukturen Systematisierungs- und Typologisierungsansätze der Politikwissenschaft Katalog möglicher Steuerungs-und Politikinstrumente Direkte Steuerung durch Regulierung": Zur Idee eines KRITIS-Gesetzes" Indirekte Steuerung durch Finanzierung" Indirekte Steuerung durch Strukturierung" Indirekte Steuerung durch ^Informierung": Überzeugungsstrategien, Werbung und Appelle Kooperationen zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor - Leitbild der Public-Private Partnerships" Selbststeuerung, -Organisation und -kontrolle der Privaten 93 Schutz kritischer Infrastrukturen zwischen Staat und Markt - eine Analyse der deutschen KRITIS-Strategie Das Politikziel: Sicherheit kritischer Infrastrukturen durch privatwirtschaftliches Engagement Vielfalt der Herangehensweisen beim Schutz kritischer Infrastrukturen Sektorenspezifische Herangehensweise Infrastrukturschutz durch staatliche Regulierung der einzelnen Sektoren Das Beispiel des Telekommunikationssektors Kennzeichen der sektorenspezifischen Herangehensweise ' Analysefokus auf die sektorenübergreifende Herangehensweise KRITIS-Zielvofgaben: Die politisch erwartete Mitwirkung von Privaten beim Schutz kritischer Infrastrukturen Überblick zu den analysierten KRITIS-Dokumenten Gegenstand des erwarteten Engagements für KRITIS Allgemeine strategische Ziele beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Prävention, Reaktion, Nachhaltigkeit 108

5 Aufgaben Privater beim Schutz kritischer Infrastrukturen im Detail Gemeinsame Verständigung auf strategische Zielvorstellungen und deren anschließende Umsetzung Empfehlungen für die Durchführung von Risikound Gefährdungsanalysen in Unternehmen Risiko-und Krisenmanagement in Unternehmen Gemeinsames Krisenmanagement von staatlichen Stellen und Unternehmen Sicherheitspartnerschaften- Public-Private Partnerships" zwischen Staat und" Wirtschaft Teilnahme an Notfall- und Krisenübungen Fazit zum Gegenstand des privatwirtschaftlichen Engagements für KRITIS Analyse der Steuerungs- und Politikinstrumente zur Verfolgung des Politikziels KRITIS" Detailanalyse der Steuerungs-und Politikinstrumente Direkte Steuerung durch Regulierung" Zum expliziten Verzicht auf Regulierung beim Schutz kritischer Infrastrukturen: Gesetzgebung als ultima ratio" Zum expliziten Rekurs auf gesetzliche Pflichten Privater Gesetzesverweise zur Begründung der Pflicht Privater zum Risiko- und Krisenmanagement Systematisierung der Gesetzesverweise: Zur Unterscheidung zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht Normen des Privatrechts: Regelungsinhalte und -adressaten Normen des Öffentlichen Rechts: Regelungsinhalte und -adressaten, Fazit zum Typus Regulierung" Fazit zum Verweis auf Normen des Privatrechts Fazit zum Verweis auf Normen des Öffentlichen Rechts Indirekte Steuerung durch Empfehlungen, Leitfäden und Handreichungen für den Schutz kritischer Infrastrukturen Indirekte Steuerung durch Finanzierung" - Forschungsförderung für die zivile Sicherheit - 167

6 Indirekte Steuerung durch Strukturierung" - Die Organisation von Notfall- und Krisenübungen Indirekte Steuerung durch Informierung" Überzeugungsstrategien, Werbung und Appelle: Zur politischen Argumentationslogik bei der Instrumentenwahl Argumentative Herleitung und Begründung des kooperativen Vorgehens von Staat und Privaten Argumentative Herleitung und Begründung der KRITIS-Verantwortungsbereiche von Staat und Privaten ' Argumentative Herleitung und Begründung der KRITIS-Verantwortung Privater im Speziellen KRITIS-relevante Informationen für Private Informationen für privatwirtschaftliche Betreiber kritischer Infrastrukturen Spezielle Informationen für die zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit Fazit zum Typus Informierung" KRITIS-Kooperationen und Public-Private Partnerships" Gemeinsame Erarbeitung von KRITIS-relevanten Veröffentlichungen KRITIS-relevante Initiativen von Staat und Privaten Organisation von öffentlich-privaten Tagungen, Arbeitsgruppen und Gesprächskreisen Fazit zum Typus Kooperation" Selbststeuerung, -Organisation und-kontrolle der Privaten Fazit zur Analyse von Steuerungs-und Politikinstrumenten 203 Die Instrumentenwahl beim Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland auf dem wissenschaftlichen Prüfstand Der wissenschaftliche Prüfstand Legalität der Instrumentenwahl: Diskussion der KRITIS-Strategie anhand zwingender rechtlicher Vorgaben Erkenntnisse der Rechtsdogmatik zu zwingenden rechtlichen Vorgaben für den Schutz kritischer Infrastrukturen Sektorenübergreifende Vorgaben des Europarechts Exkurs zur Entwicklung von KRITIS im Rahmen der Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union

7 Europäisches Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen" Richtlinie über die Ermittlung und Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen" Sektorenübergreifende Vorgaben des Verfassungsrechts Schutz kritischer Infrastrukturen im Kontext grundrechtlicher Schutzpflichten Schutz kritischer Infrastrukturen als Staatsaufgabe Bewertung der KRITIS-Strategie aus europa- und verfassungsrechtlicher Perspektive ' Effektivität der Instrumentenwahl: Diskussion der KRITIS-Strategie anhand von Erkenntnissen der Politischen Ökonomie Sicherheit kritischer Infrastrukturen im Kontext von Marktversagen und öffentlichen Gütern" Marktversagen im Lichte der Public Interest Theory of Regulation" Öffentliche Güter" als Ausdruck von Marktversagen Klassifizierung der Sicherheit kritischer Infrastrukturen als öffentliches Gut? Unproblematische Aspekte bei der Qualifizierung Zur Problematik der Zahlungsbereitschaft im Kontext der Sicherheit kritischer Infrastrukturen Qualifizierung der Sicherheit kritischer Infrastrukturen als unreines" öffentliches Gut Konsequenzen der Qualifizierung von Infrastruktursicherheit -. als öffentliches Gut" Gefahr des partiellen Marktversagens aus Sicht der Politischen Ökonomie Empirische Unklarheit über das Versagen oder Funktionieren des Marktes bei der Produktion von Infrastruktursicherheit Grundannahme der KRITIS-Strategie: Der Markt funktioniert!" 239 i Kritische Einwände gegen die Geeignetheit der Belege" für diese Annahme Produktionsverantwortlichkeit für öffentliche Güter" Produktionsvarianten zwischen Staat und Markt nach der Politischen Ökonomie ' Staatliche Bereitstellung öffentlicher Güter 242

8 Staatliches Monitoring der privaten Produktion öffentlicher Güter Argumentationslogik der KRITIS-Strategie zur privaten Produktion" von Infrastruktursicherheit Kritische Auseinandersetzung mit politischen Grundannahmen zur privaten Produktion Produktionsbereitschaft aufgrund unternehmerischer Rationalität? Einwände: Zu den Grenzen betriebswirtschaftlicher Rationalität beim Schutz kritischer Infrastrukturen Reflexionen über alternative Anreize für die private Produktion von Infrastruktursicherheit Sicherheitsrelevante Informations- und Wissensdefizite auf Seiten der Unternehmen? Lobbyismus" und Capture" als Grund für das KRITIS-Engagement Privater? Konsequenzen für die Geeignetheit der Instrumentenwahl im Kontext des Marktversagens - Handlungsempfehlungen Sind die eingesetzten Instrumente ungeeignet"? Zur einseitigen Fokussierung auf Informierung, Kooperation und PPP Kritik an der gegenwärtigen Kooperations- und Informationspraxis Appell für mehr Transparenz! Fehlt es am Einsatz geeigneter" Instrumente? Appell für mehr Regulierung und Finanzierung Appell für die Einführung Sektoren- und branchenüber-. greifender gesetzlicher Vorgaben Appell für staatliche Subventionierung des privaten Schutzes kritischer Infrastrukturen Fazit zur Wahl geeigneter Instrumente Zusammenfassung Schluss l Epilog: Der Anfang vom Ende des Kooperationsprinzips? Branchenund sektorenübergreifende Regulierung in der Informationstechnik Inhalte des geplanten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme" "

9 7.2 Das Ende der Kooperation auf freiwilliger Basis im Bereich der IT- Sicherheit? Stellungnahme 291 Literaturverzeichnis