Die Umsatzsteuer im Binnenmarkt

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1 Die Umsatzsteuer im Binnenmarkt Gesamtdarstellung in Fallbeispielen fur Praxis und Studium von Professor Dr. Hans Nieskens Fachhochschule fur Finanzen, Nordkirchen HI Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

2 Einleitung Einfuhr - Ausfuhr - Innergemeinschaftliche Leistungen 14 Fall 1: Drittlandseinfuhr und Abfertigung zum freien Verkehr in Deutschland durch den Leistenden 17 Fall 2: Drittlandseinfuhr und Abfertigung zum freien Verkehr in einem anderen EG-Mitgliedstaat durch den Leistenden. 18 Fall 3: Drittlandseinfuhr, Abfertigung zum freien Verkehr in Deutschland und Weiterlieferung in ein anderes EG-Mitgliedsland durch den Leistungsempfanger 19 Fall 4: Drittlandseinfuhr und Abfertigung zum freien Verkehr in einem anderen EG-Mitgliedstaat durch den Leistungsempfanger 20 Fall 5: Warenbewegung von einem EG-Mitgliedsland in einen deutschen Freihafen mit anschliefiender Weiterlieferung in ein anderes EG-Mitgliedsland 21 Fall 6: Warenbewegung aus einem deutschen Freihafen in ein anderes EG-Mitgliedsland mittels Tl-Verfahrens 22 Fall 7: Ausfuhrlieferung/i.g. Lieferung, Einfuhr/i.g. Erwerb - Obergangsregelungen Innergemeinschaftlicher Erwerb 28 Fall 8: I.g. Erwerb und i.g. Lieferung 29 Fall 9: I.g. Erwerb ohne Verwendung einer eigenen USt-IdNr.. 30 Fall 10: Voraussetzung i.g. Erwerb - Status des Leistenden 31 Fall 11: Voraussetzung i.g. Erwerb Warenbewegung 32 Fall 12: Voraussetzung i.g. Erwerb - Warenbewegung 33 Fall 13: Voraussetzung i.g. Erwerb - Status des Erwerbers (Grundfall) 35 Fall 14: Voraussetzung i.g. Erwerb Status des Erwerbers 37 7

3 Fall 15: I.g. Erwerb - Sonderfall Neu-Pkw-Erwerb 42 Fall 16: Sonderfall: i.g. Erwerb durch diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und NATO-Streitkrafte 44 Fall 17: Ort des i.g. Erwerbs 46 Fall 18: Entstehung der Erwerbsteuerschuld Innergemeinschaftliche Lieferung 49 Fall 19: I.g. Lieferung zuvor gemeinschaftlich erworbener Gegenstande 50 Fall 20: Nachweispflichten bei einer i.g. Lieferung, Gutglaubensschutzregelung gem. 6a Abs. 4 UStG 52 Fall 21: I.g. Lieferung ohne USt-IdNr. des Liefernden Innergemeinschaftliche Versandhandelsumsatze 58 Fall 22: I.g. Versandhandel (Grundfall) 59 Fall 23: I.g. Versandhandel - Abhollieferung 61 Fall 24: I.g. Versandhandel Verlagerung des Lieferortes 62 Fall 25: I.g. Versandhandel Sonderfall Lieferung an diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und NATO-Streitkrafte Sondertatbestande 66 a) Verbringen von GegenstHnden 66 Fall 26: I.g. Verbringen (Grundfall) 67 Fall 27: I.g. Verbringen - nur vorubergehende Verbringung Fall 28: I.g. Verbringen und EG-grenzuberschreitende Werklieferung 71 Fall 29: I.g. Verbringen und Versandhandelsumsatze 73 Fall 30: I.g. Verbringen und i.g. Lieferung (Grundsatz) 75 Fall 31: I.g. Verbringen und i.g. Lieferung unter Beachtung der BMF-Schreiben vom und vom

4 Fall 32: I.g. Verbringen und Lieferungen an Bord von Schiffen, Flugzeugen und in Eisenbahnen 78 Fall 33: I.g. Verbringen und funktionsandernde Werkleistung.. 82 Fall 34: I.g. Verbringen und Verwendung des verbrachten Gegenstandes filr eine sonstige Leistung im anderen EG-Mitgliedstaat 83 Fall 35: I.g. Verbringen und Verwendung von Gegenstanden auf Verkaufsmessen im EG-Ausland 85 b) Funktionsandernde Werkleistung 87 Fall 36: Funktionsandernde Werkleistung (Grundfall) 88 Fall 37: Stoffe und Auftraggeber aus unterschiedlichen EG-Staaten aus der Sicht des inlandischen Auftragnehmers Fall 38: Stoffe und Auftragnehmer aus unterschiedlichen EG- Staaten aus der Sicht des inlandischen Auftraggebers.. 91 Fall 39: Inlandischer Auftragnehmer fuhrt den veredelten Gegenstand in ein Drittland an einen Kunden des Auftraggebers aus 95 Fall 40: Inlandischer Auftragnehmer filhrt den veredelten Gegenstand in das ubrige Gemeinschaftsgebiet aus 98 Fall 41: EG-auslandischer Auftragnehmer (Lohnveredeler) fuhrt den veredelten Gegenstand direkt an den inlandischen Kunden des inlandischen Auftraggebers aus 100 Fall 42: Inlandischer Auftragnehmer befordert Ware auf Anweisung des EG-auslandischen Auftraggebers zu dessen Betriebsstatte in einem dritten EG-Mitgliedsland Innergemeinschaftliche sonstige Leistungen 105 a) Grenziiberschreitende i.g. Guterbeforderung 105 Fall 43: Guterbeforderung im Inland 106 Fall 44: Guterbeforderung Drittland - EG-Land 106 Fall 45: I.g. Guterbeforderung - Auftraggeber ist Drittlander. 107 Fall 46: I.g. Guterbeforderung - Abzugsverfahren 109 9

5 Fall 47: I.g. Guterbeforderung im Drittland ansassiger Frachtfuhrer 110 Fall 48: I.g. Guterbeforderung - gebrochene Versendung/Beforderung Fall 49: I.g. Guterbeforderung Besorgungsleistungen 112 b) Vermittlungsleistungen 115 Fall 50: Ort der sonstigen Leistung Vermittlungsleistung (Grundfall) 115 Fall 51: Ort der sonstigen Leistung Vermittlungsleistung und verwendete USt-IdNr. des Leistungsempfangers 116 Fall 52: Ort der sonstigen Leistung Handelsvertreterleistungen Reihengeschafte 119 Grundfiille 120 Fall 53: I.g. Reihengeschaft mit deutschem Erstlieferer 120 Fall 54: Deutscher Zwischenhandler mit deutscher USt-IdNr Fall 55: Deutscher Zwischenhandler mit USt-IdNr. eines anderen EG-Mitgliedstaates 124 Fall 56: EG-Auslander mit deutscher USt-IdNr. 126 Sonderfall: i.g. Reihengeschaft mit mehr als drei Unternchmern 129 Fall 57: I.g. Reihengeschaft mit 6 beteiligten Unternehmern aus 2 EG-LSndern 129 Sonderfali: i.g. Reihengeschaft mit beteiligtem Drittlander 131 Fall 58: Drittlandsunternehmer als Zwischenhandler ohne eigene USt-IdNr. 131 Fall 59: Drittlandsunternehmer als Zwischenhandler mit eigener USt-IdNr. 133 Fall 60: Drittlandsunternehmer am Ende der Reihe 135 Fall 61: Drittlandsunternehmer am Anfang der Reihe: Abfertigung zum freien Verkehr in einem EG-Mitgliedsland, das nicht Bestimmungsland ist Ill

6 Fall 62: Drittlandsunternehmer am Anfang der Reihe: Abfertigung zum freien Verkehr im Bestimmungsland 137 Neuerungen aufgrund der Vereinfachungsrichtlinie vom Fall 63: I.g. Reihengeschaft mit deutschem Zwischenhandler aus Sicht der sog. Vereinfachungsrichtlinie Der Kleinunternehmer im Umsatzsteuer-Binnenmarkt Fall 64: I.g. Erwerb, i.g. Lieferung und Kleinunternehmerregelung 145 Sachregister

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