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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rn Seite V XV XIX 1 Allgemeines A. Klausurbearbeitung B. Allgemeine Grundlagen des Strafrechts I. Geschichtlicher Überblick II. Das gegenwärtige Sanktionssystem III. Strafzwecke Sinn und Zweck der Strafe IV. Nullum crimen, nulla poena sine lege V. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts Grundsatz: Territorialitätsprinzip Ausnahmen vom Grundsatz Strafrecht in den neuen Bundesländern Sonderproblem: Mauerschützenprozesse VI. Die verschiedenen Handlungsbegriffe Kausale Handlungslehre Finale Handlungslehre Soziale Handlungslehre Personale Handlungslehre Die Zurechnung eines Erfolges zur Person des Täters I. Die Voraussetzungen der Zurechnung im Einzelnen Die Ursächlichkeit der Täterhandlung für den eingetretenen Erfolg a) Risikoverringerung b) Fehlen rechtlicher Relevanz c) Erfolge außerhalb des Schutzbereichs der Norm d) Rechtmäßiges Alternativverhalten e) Fremdverantwortung Der rechtliche Zusammenhang zwischen Täterhandlung und Erfolg Sonderproblem: Regressverbot II. Klausurprüfungsreihenfolge Die subjektive Zurechnung (Vorsatz) I. Die Wissensseite im Vorsatz (kognitives Element) Kenntnis der Tatumstände und ihres Bedeutungsgehaltes VII

2 VIII 2. Parallelwertung in der Laiensphäre Sachgedankliches Mitbewusstsein Keine Notwendigkeit einer objekts- und handlungsbezogenen Konkretisierung des Vorsatzes Notwendigkeit einer zeitlichen Koinzidenz des Vorsatzes (sog. Simultaneitätsprinzip) II. Die Willensseite im Vorsatz (voluntatives Element) Frank sche Formel Wahrscheinlichkeitstheorie Möglichkeitstheorie Gleichgültigkeitstheorie Theorie von der unabgeschirmten Gefahr Billigungstheorie Ernstnahmetheorie Gefährdungstheorie Zusatz: Der dolus eventualis in der Klausurbearbeitung III. Irrtumsprobleme im Rahmen des subjektiven Tatbestandes Wesentliche und unwesentliche Abweichungen vom Kausalverlauf Aberratio ictus und error in persona vel obiecto Abschlusshinweis zum Vorsatz IV. Tatbestandsannex: Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Rechtswidrigkeit A. Notwehr (Nothilfe), 32 StGB I. Allgemeines II. Die notwehrfähigen Güter III. Die Voraussetzungen des Notwehrrechts Angriff Rechtswidrigkeit des Angriffs a) Fehlen der Rechtswidrigkeit bei Rechtfertigung des Angreifers b) Fehlen der Rechtswidrigkeit bei sorgfaltsgemäßem Verhalten des Angreifers Gegenwärtigkeit des rechtswidrigen Angriffs Verteidigungshandlung Erforderlichkeit Gebotenheit (= sozialethisch bedingte Einschränkungen der Notwehr) a) Der Angriff von Schuldlosen oder gemindert Schuldfähigen b) Der provozierte Angriff c) Der geringfügige Angriff d) Der Angriff innerhalb von Garantenbeziehungen e) Der Erpressungsangriff (sog. Chantage) f) Der von Polizisten abzuwehrende Angriff

3 g) Der Angriff ohne körperliche Gewalt (Art. 2 IIa i. V. m. I 2 EMRK) Verteidigungswille Nothilfe, 32 II Alt. 2 StGB B. Einwilligung I. Vorbemerkung II. Voraussetzungen der rechtfertigenden Einwilligung (zugleich Prüfungsschema) Disponibilität des Rechtsguts (Verfügungsbefugnis des Einwilligenden über das Rechtsgut) Zeitpunkt der Einwilligung Freiheit und Ernstlichkeit der Einwilligung Einsichtsfähigkeit des Einwilligenden Subjektives Merkmal C. Mutmaßliche Einwilligung D. Rechtfertigender Notstand, 228 BGB, 904 BGB, 34 StGB I. Prinzip des überwiegenden Interesses II. Notstände nach bürgerlichem Recht gem. 228, 904 BGB Defensiver Notstand, 228 BGB Aggressiver Notstand, 904 BGB III. Notstand nach 34 StGB Notstandslage a) Rechtsgut b) Gefahr c) Gegenwärtigkeit Erforderlichkeit der Notstandshandlung a) Geeignetheit b) Mildestes Mittel Abwägung der widerstreitenden Interessen Subjektives Rechtfertigungselement Angemessenheit der Tat E. Weitere wichtige Rechtfertigungsgründe außerhalb des StGB-AT I. Erlaubte Selbsthilfe nach 229, 230 BGB II. 241a BGB als neuer strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund III. Wahrnehmung berechtigter Interessen bei Ehrverletzungen, 193 StGB IV. Züchtigungsrecht V. Vorläufige Festnahme, 127 I StPO Schuld A. Allgemeines B. Schuldfähigkeit IX

4 X I. Schuldunfähigkeit wegen fehlender Reife Kinder Jugendliche II. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, 20 StGB Krankhaft seelische Störungen Tiefgreifende Bewusstseinsstörungen Schwachsinn Seelische Abartigkeiten III. Maßgeblicher Zeitpunkt Zur Tatzeit Actio libera in causa a) Vorsätzliche actio libera in causa bei Erfolgsdelikten b) Fahrlässige actio libera in causa bei Erfolgsdelikten und vorsätzliche actio libera in causa bei eigenhändigen Delikten c) Prüfungsschema zur actio libera in causa d) Insbesondere: 323a StGB C. Unrechtsbewusstsein I. Definition II. Ausschlussgründe D. Entschuldigungsgründe I. Entschuldigender Notstand, 35 I StGB Notstandslage Rettungshandlung Ausnahmen II. Überschreitung der Notwehr = Notwehrexzess Überschreitung der Grenzen der Notwehr = Notwehrexzess Verwirrung, Furcht oder Schrecken a) Sonderproblem 1: Bewusste Notwehrüberschreitung b) Sonderproblem 2: Notwehrexzess bei provozierter Notwehrhandlung III. Sonstige streng begrenzte Fälle Gewissenstat (Art. 4 GG) Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Insbesondere: Rechtfertigende Pflichtenkollision E. Irrtumsfragen im Bereich der Schuld I. Irrtum über die Existenz oder die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes = Erlaubnis(grenz-)irrtum II. Irrtum über die sachlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes = Erlaubnistatbestandsirrtum Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen Eingeschränkte Schuldtheorie Rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie Strenge Schuldtheorie

5 III. Doppelirrtum IV. Irrtum über sachlichen Voraussetzungen eines Entschuldigungsgrundes V. Sonderproblem: Gilt 33 StGB beim sog. Putativnotwehrexzess? Täterschaft und Teilnahme A. Täterschaft I. Unmittelbare Täterschaft II. Mittäterschaft (zugleich Aufbauschema für die Klausur) III. Versuchte Tat in Mittäterschaft IV. Mittelbare Täterschaft (zugleich Aufbauschema für die Klausur) V. Versuchte Tat in mittelbarer Täterschaft B. Teilnahme I. Die Anstiftung (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) II. Die Beihilfe (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) C. Versuch der Beteiligung I. Versuchte Anstiftung zum Verbrechen, 30 I StGB (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) II. Verbrechensverabredung und ähnliche Beteiligungsvorstufen, 30 II StGB (zugleich Prüfungsschema für die Klausur) III. Versuchte Beihilfe Der Versuch I. Allgemeines II. Der Versuchstatbestand im Einzelnen Inhalt Der Tatentschluss a) Unbedingter Handlungswille (vorbehaltloser Tatentschluss) b) Strafbarkeit des untauglichen Versuch im Falle des abergläubischen und grob unverständigen Versuchs c) Abgrenzung untauglicher Versuch Wahndelikt Abgrenzung Vorbereitungshandlung Versuch Versuchsbeginn bei bestimmten Deliktsbegehungsweisen a) Versuchsbeginn beim Unterlassungsdelikt b) Versuchsbeginn bei mittelbarer Täterschaft c) Versuchsbeginn beim beendeten Versuch d) Versuchsbeginn bei Mittäterschaft Rücktritt vom Versuch A. Grund der Strafbefreiung und Stellung innerhalb des Deliktsaufbaus I. Strafbefreiungsgrund II. Rechtsnatur und Stellung im Deliktsystem XI

6 XII B. Der Rücktritt nach 24 I StGB (zugleich Prüfungsschema) I. Festlegung des Versuchsstadiums Fehlgeschlagener Versuch Unbeendeter Versuch Beendeter Versuch II. Festlegung der Rücktrittsanforderungen Unbeendeter Versuch, 24 I 1 Alt. 1 StGB a) Objektive Rücktrittsvoraussetzung: Aufgabe b) Subjektive Rücktrittsvoraussetzung: Freiwilligkeit Beendeter Versuch a) Objektive Rücktrittsvoraussetzung: Verhinderung der Vollendung ( 24 I Alt. 2 StGB) bzw. ernsthaftes Bemühen um Vollendungsverhinderung ( 24 I S. 2 StGB) b) Subjektive Rücktrittsvoraussetzung: Freiwilligkeit C. Problematische Fälle und besondere Rücktrittskonstellationen in der Klausurdarstellung I. Rücktritt von wiederholter Ausführungshandlung II. Rücktritt vom Versuch des erfolgsqualifizierten Delikts nach Eintritt des Erfolges III. Rücktritt vom Unterlassungsversuch D. Der Rücktritt vom Versuch nach 24 II StGB (zugleich Prüfungsschema) I. Hinweise zur Einordnung des 24 II StGB innerhalb der Deliktsprüfung II. Allgemeine Voraussetzungen eines strafbefreienden Rücktritts nach 24 II StGB III. Die einzelnen Fallgruppen des 24 II StGB und ihre Voraussetzungen Objektive Rücktrittsvoraussetzungen Subjektive Rücktrittsvoraussetzung Das vorsätzliche Unterlassungsdelikt A. Klausurprüfungsreihenfolge B. Einzelheiten I. Unterscheidung zwischen Tun und Unterlassen II. Die Rechtsfigur des Unterlassens durch Tun Konstellation 1: Abbruch von Rettungsbemühungen Konstellation 2: Einstellung lebenserhaltender medizinischer Maßnahmen III. Schutzgaranten und Überwachungsgaranten IV. Die einzelnen Garantenstellungen Schutzgarantenstellungen

7 a) Garantenstellung aufgrund enger persönlicher Verbundenheit b) Garantenstellung aus Gefahrengemeinschaft c) Garantenstellung aus tatsächlicher freiwilliger Übernahme von Schutz- und Beistandspflichten Überwachungsgarantenstellungen a) Garantenstellung aus vorangegangenem gefährlichen Tun (= Ingerenz) b) Garantenstellung aus der Herrschaft über bestimmte Gefahrenquellen (= Verkehrssicherungspflicht) c) Garantenstellung aus verantwortlicher Stellung in bestimmten Räumlichkeiten d) Garantenstellung aufgrund der Verantwortlichkeit für fremdes Verhalten Das Fahrlässigkeitsdelikt I. Einfache Fahrlässigkeit Das fahrlässige Begehungsdelikt (zugleich Klausurprüfungsreihenfolge) Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt in der Klausurprüfungsreihenfolge II. Erfolgsqualifizierte Fahrlässigkeit Das erfolgsqualifizierte Delikt im Klausurprüfungsaufbau Einzelheiten zum erfolgsqualifizierten Delikt Der Versuch einer Erfolgsqualifikation Konkurrenzen A. Allgemeines B. Einzelheiten I. Grundsatz: Handlungseinheit löst Tateinheit aus II. Ausnahme: Keine Tateinheit bei Gesetzeskonkurrenz Spezialität Subsidiarität Konsumtion III. Grundsatz: Handlungsmehrheit löst Tatmehrheit aus IV. Ausnahme: Keine Tatmehrheit bei Gesetzeskonkurrenz V. Sonderproblem: Dauerdelikte VI. Abschaffung des Rechtsinstituts des Fortsetzungszusammenhangs VII. Abschlussfall zu den Konkurrenzen Sachverzeichnis XIII