Geschichte und politisches System der Europäischen Union

Transkript

1 Geschichte und politisches System der Europäischen Union

2 Die Geschichte der EU Der Aufbau Europas Von der EKGS der 6 zu der EU der 27 Belgien 1957 Römische Verträge Deutschland Beitritt 1973 Dänemark Großbritannien Beitritt 1981 Griechenland Beitritt 1986 Portugal Spanien Beitritt 1995 Estland Lettland Finnland Österreich Schweden Beitritt 2004 Beitritt 2007 Litauen Polen Slowenien Malta Slowakei Tschechische Republik Bulgarien Rumänien Frankreich Italien Irland Ungarn Zypern Luxemburg Niederlande Kandidaten: Kroatien, Türkei, FYROM, Montenegro, Island (beantragt)

3 Die Geschichte der EU 18. April 1951 Vertrag von Paris Gründung EGKS 25. März 1957 Vertrag von Rom Gründung der EWG: Gemeinsamer Markt & Freizügigkeit 30. Juli 1962 Beginn der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU 7. Februar 1992 Vertrag von Maastricht Vertrag über die Europäische Union, 3-Säulenstruktur, Euro 1965 Fusionsvertrag: EGKS, EWG, EURATOM = EG 1986 EEA Binnenmarkt & Stärkung des EP 17. Juni 1997 Vertrag von Amsterdam Veränderung u. Ergänzung zu Maastricht, Sicherung der Handlungsfähigkeit nach EU-Erweiterung 26. Februar 2001 Vertrag von Nizza Änderung des Maastrichter Vertrags, Institutionelle Weiterentwicklung, Einführung von qualifizierter Mehrheit 1. Dezember 2009 Vertrag von Lissabon

4 Die Geschichte der EU Reformvertrag Vertrag von Lissabon seit 1. Dezember 2009 in Kraft Verträge statt Verfassung Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik statt Außenminister Mehr Mitentscheidungsrechte für Parlament Verordnung, Richtlinie und Entscheidung statt Gesetz Flagge, Hymne und Leitspruch werden nicht erwähnt Doppelte Mehrheit tritt erst 2014 in Kraft qualifizierte Mehrheit bis 2017 möglich Charta der Grundrechte bleibt für die Mitgliedsstaaten rechtsverbindlich ( außer UK + evtl. Polen )

5 Die Europäische Union 2010 ische Union Millionen Menschen 27 Staaten 23 Amtssprachen 141,5 Mrd. Haushalt km²

6 Gemeinsame Rechte die Charta der Grundrechte I I Würde des Menschen des Menschen u. a. Recht auf Leben; Verbot der Todesstrafe; Recht auf Unversehrtheit; Verbot der Folter; Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit II Freiheiten u. a. Schutz personenbezogener Daten; Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; Freiheit der Meinungsäußerung; Versammlungsfreiheit; Freiheit der Kunst und der Wissenschaft; Recht auf Bildung; Eigentumsrecht; Asylrecht III Gleichheit u. a. Verbot von Diskriminierung wegen Geschlecht, Hautfarbe, Religion oder sexueller Ausrichtung o. ä., Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen; Gleichheit von Männern und Frauen IV Solidarität u. a. Schutz bei ungerechtfertigter Entlassung; gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen; Verbot der Kinderarbeit; soziale Sicherheit und soziale Unterstützung; Gesundheitsschutz; Umweltschutz; Verbraucherschutz V Bürgerrechte V u. a. aktives und passives Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei Kommunalwahlen; Recht auf Zugang zu Dokumenten; Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit VI Justizielle Rechte u. a. Recht auf wirksamen Rechtsbehelf und unparteiisches Gericht; Unschuldsvermutung; Grundsätze der Gesetzmäßigkeit und der Verhältnismäßigkeit im Zusammenhang mit Straftaten und Strafen

7 Vergleich Deutschland - EU Bundeskabinett Bundeskabinett Bundesregierung Bundesregierung Bundestag Bundesrat Bundestags wahlen Länderparlamente Länderparlamente Wahlbevölkerung Landtagswahlen

8 Vergleich Deutschland - EU Europäischer Rat Europäischer Rat (ER) (ER) Europäische Europäische Kommission Kommission (EK) (EK) Europäisches Europäisches Parlament Parlament (EP) (EP) Rat der Europäischen Union Rat der Europäischen Union (Rat) (Rat) Europawahl Juni 2009 Wahlbevölkerung in 27 Staaten 27 Mitgliedsstaaten

9 Die Organe der Europäischen Union Europäisches Europäisches Parlament Parlament (EP) (EP) Europäischer Europäischer Wirtschafts Wirtschafts und und Sozialausschuss Sozialausschuss (EWSA) (EWSA) Europäische Investitionsbank Europäische Investitionsbank (EIB) (EIB) Europäischer Europäischer Investitionsfonds Investitionsfonds (EIF) (EIF) Europäischer Rat Europäischer Rat (ER) (ER) Europäische Europäische Kommission Kommission (EK) (EK) Europäischer Europäischer Europäischer Europäischer Gerichtshof Gerichtshof Rechnungshof Rechnungshof (EuGH) (EuGH) (EuRH) (EuRH) Dezentrale Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen Gemeinschaftseinrichtungen (z.b. Europol) (z.b. Europol) Rat der Europäischen Union Rat der Europäischen Union (Rat) (Rat) Ausschuss Ausschuss der Regionen der Regionen (AdR) (AdR) Europäisches System der Europäisches System der Zentralbanken Zentralbanken (ESZB) (ESZB) Europäische Zentralbank Europäische Zentralbank (EZB) (EZB) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

10 Der Europäische Rat Staats- u. Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten, Präsidenten der EU-Kommission und des Europäischen Rates legt als oberstes politisches Entscheidungsgremium die Leitlinien der EU fest als Gipfeltreffen im Mittelpunkt der Medien

11 Der Rat der EU (Ministerrat) vertritt die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten tritt in neun unterschiedlichen Formationen zusammen Übt Legislativgewalt zusammen mit dem Parlament aus ist das Gremium mit der größten Entscheidungsbefugnis die Länder haben je nach Größe unterschiedliches Stimmrecht

12 Stimmen im Rat der EU Die Stimmenverteilung richtet sich grob nach der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten Unterschiedliche Abstimmungsverfahren: Qualifizierte Mehrheit, Einstimmigkeit Einfache Mehrheit 255 von 345 Stimmen Stimmen Staaten 3 Malta 4 Luxemburg, Zypern, Estland, Slowenien, Lettland 7 Litauen, Irland, Finnland, Dänemark, Slowakei 10 Österreich, Schweden, Bulgarien 12 Portugal, Ungarn, Belgien, Tschechische Republik, Griechenland 13 Niederlande 14 Rumänien 27 Polen, Spanien 29 Italien, Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland

13 Das Europäische Parlament Direkt von den EU-Bürgern zu deren Interessenvertretung gewähltes gesetzgebendes Organ der EU Mitglieder des EP sind in EUweiten politischen Fraktionen organisiert, vertreten das gesamte politische Meinungsspektrum Mitglieder werden alle 5 Jahre in allgemeiner, freier, unmittelbarer und geheimer Wahl gewählt (keine Wahlrechtsgleichheit)

14 DE 99 FR 72 UK 72 IT 72 Sitze Staaten mit 736 Abgeordneten RO 33 ES 50 NL 25 BE 22 EL 22 PT 22 SE 18 BG 17 AT 17 DK 13 SF 13 IE 12 LU 6 EE 6 LV 8 LT 12 PL 50 CZ 22 BE CZ DK DE EE EL ES FR IE IT CY LV LT LU HU MT NL AT PL PT SL SK SF SE UK BG RO SK 13 HU 22 SL 7 MT 5 CY 6

15 Aufgaben Drei grundlegende Aufgaben:» Rechtsetzungsbefugnisse» Haushaltsbefugnisse» Kontrollrechte

16 Europäische Kommission Wahrt und vertritt die Interessen der gesamten EU Setzt die Politik der Union um Hüterin der Verträge Besitzt Initiativrecht Verwaltet den Haushalt 27 Mitglieder: ein Mitglied je Mitgliedstaat Amtsperiode: fünf f Jahre

17 Europäische Kommission Wahl der Kommission: Die Regierungen bestimmen einen Präsidenten, welcher vom EP bestätigt werden muss. Dieser wählt mit den nationalen Regierungen die anderen Mitglieder der Kommission aus Kommissionspräsident: José Manuel Barroso Deutscher Vertreter: Günther Oettinger aber: dem Interesse der gesamten EU verpflichtet; keine Bindung an nationale Weisungen

18 Europäische Projekte Weltraumforschung Galileo Airbus

19 Die Symbole der EU Gemeinsames Motto Flagge der EU europäische Hymne 9. Mai Europatag Hymne der EU