Relationale und partnerschaftliche Vertragsgestaltung

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1 Referent: Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch Baubetriebstag am 27. September 2011 Relationale und partnerschaftliche Vertragsgestaltung Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch, Rechtsanwälte Kapellmann und Partner, Düsseldorf, Tel: 0211/

2 Das Problem opportunistischer Verhaltensweisen - vom gutsherrenartigen Auftraggeber zum eskalierenden, nachtragsgetriebenen Auftragnehmer Macht/ Entscheidungseinfluss in % Projektstart Abnahme Projektabschluss Entscheidungskurve des Auftraggebers/ Mögliche Einflussnahme auf Kosten, Termine, Qualitäten Machtkurve des GU Beginn der Auseinandersetzung um die Nachträge/ zeitnahe Klärung ist unbedingt erforderlich 20 0 point of no return Bedenkenanmeldungen/ erste Behinderungsanzeigen Zeit (t) Zeitraum der Anmeldung div. Nachträge und Behinderungen Zeit der Eskalation/ um die Nachträge Zeitraum der Eskalation um Nachträge/ 648 a) BGB/ Zurückbehaltungsrechte des AN/ unbedingt: Leistungseinstellung des AN vermeiden Ergänzende Beispiele sind etwa der Machtzuwachs infolge Informationsvorsprüngen bei Planern und Projektsteuerern Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch, Rechtsanwälte Kapellmann und Partner, Düsseldorf, Tel: 0211/

3 Die Idee des relationalen Vertrages - ein neuzeitlicher Denkansatz für Bauverträge - Das Versagen diskreter Vertragsstrategien bei sequentiellen Entscheidungsprozessen bei Langzeitverträgen soll überwunden werden: Auszufüllende, offene und unvollständige Vertragsregelungen werden akzeptiert und ausgestaltet. Die Neigung zum Opportunismus soll begrenzt werden; die ständigen Streitigkeiten, speziell bei der Abwicklung komplexer Bauverträge, sollen dabei weitestgehend überwunden werden. Anstelle der statischen Beschreibung und vorgesehenen Durchsetzung von Rechten vor Gericht soll eine einvernehmliche, möglichst projektinterne Konfliktschlichtung treten. Die diskreten Vertragselemente sollen generell durch flexible-re, rahmenvertragliche Regelungen und Verhaltenssteuerungen ergänzt werden. Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch, Rechtsanwälte Kapellmann und Partner, Düsseldorf, Tel: 0211/

4 Die Stellschrauben/Steuerungselemente der relationalen Verträge - zum Teil alte Bekannte - Prozessbezogene Beschreibungstechnik (z. B. Abnahmevorbereitung und Durchführung/Dokumentationsunterlagen). Verhaltenssteuerung durch Verpflichtung zu fairem Miteinander (Kooperation/Partnering). Setzen von finanziellen Anreizen (Incentives/GMP- und Compliance-Lösungen). Moderate, verträgliche Sanktionen (z. B. Vertragsstrafen). Implementierung von Controllingelementen (z. B. Detailterminplanung). Außergerichtliche Konfliktschlichtung. Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch, Rechtsanwälte Kapellmann und Partner, Düsseldorf, Tel: 0211/

5 Praktische Folgerung und Lösungskonzept - spezifische Bündelung der vertraglichen Steuerungsmechanismen - Der Gegensatz diskreter und relationaler Vertragsgestaltung ist ein abstraktes Denkmodell; die Praxis ist durch vielfältige Übergangsformen geprägt (wie Detail- und Globalpauschalvertrag). Das Denkmodell lenkt den Blick auf bei komplexen Projekten notwendige ergänzende Vertragsregelungen, über die statische Definition von Anforderungen hinaus prozedurale Regelungen zur Klärung noch offener Anforderungen und zukünftiger Konflikte zu gewährleisten. Praxiserfahrungen: Keines der vorgenannten Steuerungselemente ist ein Allheilmittel; in Bezug auf jedes der genannten Elemente sind in der Praxis Ausweichstrategien und Nachteile deutlich geworden In einer geeigneten projektspezifischen Kombination erhöhen die Ansätze indessen die Wahrscheinlichkeit der Eingrenzung wechselseitiger Machtspiele bei der Abwicklung von Bauprojekten und tragen zu verbesserten Projektergebnissen bei.. Rechtsanwalt Dr. Klaus Eschenbruch, Rechtsanwälte Kapellmann und Partner, Düsseldorf, Tel: 0211/

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