TEN-Korridore in Österreich Bund-Länder-Kooperationen zu Lärmschutz und Park & Ride

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1 1 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 ÖROK Infrastrukturtag 2016 TEN-Korridore in Österreich Bund-Länder-Kooperationen zu Lärmschutz und Park & Ride Dr. Thomas Spiegel bmvit, II/Infra2 Wien,

2 2 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Umsetzung der TEN-T Strategie soft measures der Implementierung - Transeuropäisches Verkehrsnetz entsteht nicht nur durch Infrastruktur ( hard measures ), sondern auch durch gezielte, internationale Governance-Ansätze ( soft measures ) - Hintergrund: kohäsive und kooperative Herangehensweise der Infrastrukturentwicklung aller EU-MS - jüngste Beispiele mit österreichischem Bezug (Auswahl): Cross Border Dialogues Korridorforen: Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen

3 3 Infrastrukturtag 2016 BRENNER CORRIDOR PLATFORM Name, Abteilung Brenner Corridor Platform ein Beispiel für transnationale Governance in TEN-T - Wesentliches Begleit- und Steuerungsinstrument für die koordinative schieneninfrastrukturelle Entwicklung des Brennerkorridors (München Verona) - Einrichtung und Federführung durch die Europäische Kommission (Europäischer Koordinator), Monitoring und Support durch BCP Generalsekretariat in Franzensfeste (Südtirol) - 6 internationale Arbeitsgruppen nach Thematik unterteilt - Wichtigstes Arbeitsdokument: Brenner Aktionsplan (2. Version 2017)

4 4 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Europäischer Ausrüstungsplan für ERTMS ein wesentlicher Schritt zur Interoperabilität im Eisenbahnverkehr Zugsicherungssystem ERTMS wesentlicher Pfeiler für Interoperabilität auf der Schiene in Europa - im Vollausbau wesentliche Erleichterung für internationale Verkehre - Übergangsphase problematisch Internationale Abstimmung - Ende 2016 neuer Ausrüstungsplan auf der Basis der TEN-V Leitlinien Stand in Österreich und Nachbarländern - Kernnetzkorridore bis ca ausgestattet (einzelne Abschnitte 2030); Knoten Wien bis Anschluss in Nachbarstaaten: teilweise sehr ambitioniert (CZ, SK, HU, SI), tw. weniger (DE, IT)

5 5 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Schalltechnische Sanierung der Eisenbahn-Bestandsstrecken (1) - Finanzierung in generellen Übereinkommen zwischen Bund und Ländern geregelt; Kostenaufteilung 50 % Bund (ÖBB) : 50 % Länder und Gemeinden - Realisierung der Maßnahmen seit lt. Kataster rd betroffene Einwohner in 493 Gemeinden - Umsetzungsstand Ende 2015: Investitionssumme 439,3 Mio. EUR 538 km Lärmschutzwände; 1,635 Mio. m² Gesamtfläche 24,1 Mio. EUR Fensterförderung (inkl. Lüfter) durch Planung erfasst: rd Einwohner in 253 Gemeinden durch Durchführung erfasst: rd Einwohner in 221 Gemeinden zusätzlich: Planung für 13 Gemeinden, Durchführung für 10 Gemeinden

6 6 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Schalltechnische Sanierung der Eisenbahn-Bestandsstrecken (2) betr. Einwohner durch Planung erfasst 100,0 betr. Einwohner durch Durchführung erfasst 90,0 80,0 70,0 Erfüllungsgrad in % 60,0 50,0 40,0 30,0 20,0 10,0 97,8 97,8 65,2 50,1 56,4 44,4 79,3 75,1 93,2 89,9 83,6 81,5 91,1 90,3 100,0 99,6 98,1 69,2 82,7 72,9 0,0

7 7 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Schalltechnische Sanierung der Eisenbahn-Bestandsstrecken (3) - Lärmschutzwände sind zum Teil am Ende der technischen Nutzungsdauer angelangt Reinvestitionen erforderlich - keine Regelung über die Finanzierung der Reinvestitionskosten in den generellen Übereinkommen enthalten neue Vereinbarungen notwendig - Unterlagen über vsl. Reinvestitionskosten wurden aufbereitet - derzeit: Verhandlungen mit den Ländern über Aufteilung der Reinvestitionskosten

8 8 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Park-and-Ride - Das Bundesbahngesetz (BBG) sieht die Beteiligung der betroffenen Gebietskörperschaften an Schieneninfrastrukturvorhaben von besonderem regionalem Interesse vor - Für die Realisierung von Parkdecks, flächigen P&R-Anlagen und B&R-Anlagen wurden daher in den Jahren 1994 bis 2003 mit einzelnen Ländern (generelle) Übereinkommen abgeschlossen, welche Umfang, Umsetzungszeitraum und Kostentragung allgemein regeln. - Auf Grundlage dieser Übereinkommen wurden für jede P&R-Anlage Einzelverträge zwischen dem Bund (ÖBB) und den beteiligten Gebietskörperschaften abgeschlossen. - Kostenschlüssel: 50% Bund (ÖBB) 50% Länder und Gemeinden

9 9 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Park-and-Ride Richtlinie - Um österreichweit eine einheitliche Umsetzung zu fördern, wurde vom bmvit in Zusammenarbeit mit den Ländern und der ÖBB-Infrastruktur AG eine Richtlinie zur Vereinheitlichung der Grundlagen für P&R-Anlagen erstellt. - Die Richtlinie soll allgemein gültige Regelungen und Definitionen für P&R-Anlagen von den ersten Vertragsverhandlungen bis zum etwaigen Abtrag enthält, sodass eine österreichweit einheitliche Umsetzung gewährleistet ist. - Die Richtlinie befindet sich derzeit in Abstimmung und soll Anfang 2017 veröffentlicht werden.

10 10 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Stand Umsetzung Ende Aktuell werden österreichweit jährlich rund neue Stellplätze gebaut. Laut ÖBB Rahmenplan soll die Zahl auf mehr als Parkplätzen gesteigert werden.

11 11 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Lenkungsausschüsse zu Eisenbahnfragen mit Bundesländern - Strukturen und regelmäßige Treffen vereinbart - bmvit, ÖBB, Bestellerorganisationen, Länder, Verbünde, z.t. Landeshauptstädte - Funktionen Abstimmung Infrastrukturentwickung Bestelleranforderung - Information über konkrete Vorhaben (Thema Flächenfreihaltung) - Behandlung von Themen der Regionalbahnen, etc.

12 12 Infrastrukturtag 2016 Dr. Spiegel, II/Infra2 Kontakt Dr. Thomas Spiegel bmvit, II/Infra2