Die humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Failed State"

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1 Jürgen Bartl Die humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Failed State" Das Beispiel Somalia Peter Lang Europäischer Vertag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 A. Die historische Entwicklung 21 I. Die Geschichte des somalischen Staates Die Entwicklung bis zur Unabhängigkeit 21 a) Die Kolonialzeit 21 b) Die Dekolonisation und die Unabhängigkeit Die Entwicklung von der Unabhängigkeit zum failed State" 26 a) Die ersten Jahre der Unabhängigkeit 26 b) Siad Barre und die Agonie des Staates Somalia 27 (1) Die Machtergreifung 27 (2) Der Anfang vom Ende: Die Niederlage im Ogaden-Krieg 29 (3) Der wirtschaftliche Zusammenbruch und die Hungersnot 32 (4) Die Unterdrückung und der darauffolgende Widerstand 33 (5) Die Anarchie 37 II. Das Engagement der Vereinten Nationen in Somalia Die ersten Ansätze UNOSOMI UNITAF UNOSOM II 48 a) Die Entsendung von UNOSOM II 48 b) Die UNO als Konfliktpartei Die Aktivitäten der Vereinten Nationen nach dem Rückzug von UNOSOM II Die Bewertung der Intervention durch die Weltöffentlichkeit 55 B. Die humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im failed State" 59 I. Der Begriff der humanitären Intervention Der Zwangscharakter Der Zweck der Intervention: Die Einhaltung des humanitären Mindeststandards 60 a) Der Inhalt des humanitären Mindeststandards 61 b) Die Versorgung mit lebensnotwendigen Hilfsgütern Das Interventionssubjekt: Humanitäre Intervention durch" den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Die Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten 72 (1) Die humanitäre Aktion 72

3 (2) Die Interzession Zusammenfassung in Thesen 73 [ II. Der Begriff des failed State" 74 1, Das Phänomen 74 I 2. Die rechtliche Einordnung des failed State" 77 a) Die Drei-Elementen-Lehre als Ausgangspunkt 78 j b) Der failed State" als Platzhalter für das Selbstbestimmungs- recht der Völker 79 /! c) Die Lösung über das Kontinuitätsprinzip 80 d) Das Problem der Staatlichkeit Somalias in der Völkerrechtspraxis 82 (1) Die Praxis der Staatengemeinschaft 82 (2) Die Praxis der Vereinten Nationen Zusammenfassung in Thesen 86 III. Die Voraussetzungen für humanitäre Interventionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im failed State" Die Maßnahmen nach dem VII. Kapitel und deren Voraussetzungen 88 a) Der Begriff der Friedensbedrohung 89 b) Der Friedensbegriff der Satzung der Vereinten Nationen 91 (1) Der negative Friedensbegriff 92 (2) Der positive Friedensbegriff Die Bedeutung des Nachsatzes in Art. 2 Ziff. 7 UN-Charta Zusammenfassung in Thesen 96 C. Die Interpretation von Art. 39 UN Charta 97 >*- (I/Die Interpretation der Chartajler Vereinten Nationen 97 ~ 1. Die InterpretationsfaktorerTfür die Charta der Vereinten Nationen Die Bedeutung der Praxis des Sicherheitsrates für die Auslegung der Satzung der Vereinten Nationen 98 a) Die Praxis des Sicherheitsrates als subsequent practice" der Mitgliedstaaten im Sinne des Art. 31 Ziff. 3 lit. b WÜV 100 b) Die Praxis des Sicherheitsrates als authentische Interpretation der UN-Charta 102 c) Die Praxis des Sicherheitsrates als eigenständiger Interpretationsfaktor Zusammenfassung in Thesen II. Die Praxis des Sicherheitsrates als dynamisch-objektive Auslegung Die Praxis des Sicherheitsrates vor Somalia 110 a) Rhodesien 110 b) Südafrika

4 c) Irak (Kurden) 117 d) Jugoslawien 124 e) Liberia 125 f) Ergebnis: Keine Erweiterung des Friedensbegriffes Die Begründung für die Friedensbedrohung in Resolution 794 (1992) 127 a) Die Sicherheitsratsresolutionen 733 (1992) und 767 (1992) 127 b) Der Brief des Generalsekretärs an den Präsidenten des Sicherheitsrates vom 30. November c) Die Resolution 794 (1992) 130 (1) Kein grenzüberschreitendes Moment 130 (2) Die Humanitäre Tragödie 132 (3) Die Verletzung des humanitären Völkerrechts 133 d) Die Verhandlungen zu Resolution 794 (1992) 133 (1) Das Grenzüberschreitende Moment 134 (2) Die Hungersnot und die Behinderung der Hilfslieferungen 135 (3) Der Aspekt des failed State" 137 e) Zusammenfassung zu Resolution 794 (1992) 138 f) Die Resolution 814 (1993) und nachfolgende Resolutionen auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta Die Praxis des Sicherheitsrates nach Somalia 140 a) Haiti 140 b) Ruanda Die rechtliche Bewertung von Resolution 794 (1992) 149 a) Menschenrechtsverletzungen im failed State" als Friedensbedrohung im Sinne des Art. 39 UN-Charta 150 (1) Die möglichen Menschenrechtsverletzungen in Somalia 150 (2) Die Geltung der Menschenrechte im failed State" 151 (a) Die allgemeinen Menschenrechte 151 (i) Die allgemeine Verpflichtung des Staates 152 (ii) Die Verpflichtung des failed State" 153 (iii) Die Geltung gegenüber Individuen 155 (b) Das humanitäre Völkerrecht: II. Zusatzprotokoll und gemeinsamer Art. 3 der Genfer Konventionen 156 (i) Der Anwendungsbereich des II. Zusatzprotokolls und die Situation in Somalia 158 (ii) Der Anwendungsbereich des gemeinsamen Art. 3 der Genfer Konventionen 160 (iii) Das Verhältnis von Art. 3 der Genfer Konventionen und Art. 1 Abs. 1 des II. Zusatz-protokolles 162 (iv) Die Anwendbarkeit von Art. 3 GK auf die Situation in Somalia

5 (v) Die Verletzung von Art. 3 der Genfer Konventionen in Somalia 163 (3) Die Durchgriffs Wirkung von Sicherheitsratsresolutionen 164 (4) Die Kompetenz der Vereinten Nationen zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts 165 b) Das Machtyakuum_de^ failed_state" per se als Friedensbedrohüng im Sinne des" Art. 39 UN-Charta 168 (1) Die UN-Charta und der failed State" 169 (2) Die Geltung des Gewaltverbotes 170 (3) Die Menschenrechte im failed State" 174 c) Die Resolution 794 (19921als authentische Interpretation der UN-Charta durch die Mitgliedstaaten 174 _5. Zusammenfassung in Thesen 177 c (tlljdie teleologische Interpretation Das Hauptziel: Die Wahrung des Weltfriedens Der Schutz der Menschenrechte 179 a) Die Menschenrechte in der UN-Charta 179 b) Der Schutz der Menschenrechte und der Weltfrieden 182 c) Die Menschenrechte als Normen erga omnes" 185!~~ d) Die Menschenrechte im failed State" 190 \ 3. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 190 a) Die normativen Grundlagen 190 b) Der Träger des Selbstbestimmungsrechts im failed State" 193 i c) Das Selbstbestimmungsrecht und der Weltfrieden 197 \, d) Das Selbstbestimmungsrecht im failed State": Interventionsgrund oder Interventionshindernis? Die Souveränität der Staaten 202 a) Die Souveränität und der Weltfrieden 202 b) Die Souveränität im failed State" 203 ~ 5. Zusammenfassung in Thesen 204 IV. Die systematische Interpretation Das Verhältnis von Art. 2 Ziff. 4 zu Art. 39 UN-Charta Das Verhältnis zwischen der Friedensbedrohung" in Art. 39 UN-Charta und der Friedensgefährdung" in Art. 33 UN-Charta 206 ie Agenda for Peace" als spätere Übereinkunft" im Sinne des Art.31 Abs. 3 lit. a WÜV 209 ^ historische Interpretation 211 VII" Zusammenfassung zu den Interpretationsfaktoren 213 D. Die sonstigen rechtlichen Aspekte von Resolution 794 (1992) 215 I. Einwilligung und einwilligungsähnliche Rechtsinstitute Eine Intervention auf Einladung? Die antizipierte Einwilligung des somalischen Volkes

6 3. Die Geschäftsführung ohne Auftrag 219 II. Die Vereinbarkeit der nach Resolution 794 (1992) gewählten Maßnahmen mit Art. 42 UN-Charta 222 K_E. Zusammenfassung und Ausblick 225 Literaturverzeichnis