Anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Invalidität - wo stehen wir nach der Änderung der Rechtssprechung BGE 130 V 352 durch Urteil BGE 140 V...

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Annika Martin
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1 Anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Invalidität - wo stehen wir nach der Änderung der Rechtssprechung BGE 130 V 352 durch Urteil BGE 140 V... 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015?

2 1) Zwischen objektiv und subjektiv... Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung (...) gelten Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit (...) zu verrichten, vermeiden könnte. Dabei muss das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt werden (BGE 102 V 165 f., bestätigt in BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine, 130 V 353 Erw und 131 V 50 Erw. 1.2 a. A.).

3 2)... oder zwischen Skylla und Charybdis Entscheidend ist, ob die versicherte Person, von ihrer psychischen Verfassung her besehen, objektiv die Möglichkeit hat, trotz ihrer subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 355 Erw in fine mit Hinweisen).

4 2)... oder zwischen Skylla und Charybdis Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) hatte Aspekten der Ueberwindbarkeit der sich aus dem Schmerzsyndrom ergebenden Erschwernisse (...) stets ein grosses Gewicht beigemessen. Liegt ein psychisches Leiden mit Krankheitswert vor, ist ausschlaggebend, ob die psychiatrischen Befunde nach ärztlicher Einschätzung eine derartige Schwere aufweisen, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt nur noch teilweise oder gar nicht mehr zumutbar ist (...). Jede versicherte Person hat also - im Rahmen der vorhandenen Entscheidungs- und Motivationsspielräume - in Nachachtung des Grundsatzes der Schadenminderungspflicht die ihr individuell zur Verfügung stehenden psychischen Ressourcen zu mobilisieren, die es ihr erlauben, mit den Schmerzen umzugehen und die aus somatischer Sicht verbliebene Leistungsfähigkeit weitestmöglich zu verwerten (in BGE 130 V 396 nicht publizierte Erwägung 7.2).

5 3) Anhaltende somatoforme Schmerzstörung - ein Abschnitt in der 150-jährigen Geschichte der Sinistrose Die Opfer der railway-spine (1850) Versichertsein und Schadensüberwindung Unklare Beschwerdebilder: Erklärungsversuche - neurogen (die Nerven) - psychogen (die Psyche) - soziogen (die Umstände)

6 3) Anhaltende somatoforme Schmerzstörung - ein Abschnitt in der 150-jährigen Geschichte der Sinistrose Lösung - Abfindung als "juristische Thérapie" (1912 [KUVG 82], 1984 [UVG 23]); vgl. zuletzt BGE 107 V 173 und 239; BGE 106 V 89 (in der IV: fortgesetzte Rentenablehnung) - Heute toter Buchstabe: Gründe Andere Lösungen - Das Prinzip des "Alles oder Nichts" - Der Versuch eines angemessenen Ausgleichs

7 4) Die Rechtsprechung BGE 130 V 352: Vermutung fehlender Invalidität aus Schmerzverarbeitungsstörungen Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung bewirkt in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (BGE 130 V 354). Es besteht die Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 50).

8 5) Feststellung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung: Bedeutung der diagnostischen Voraussetzungen, auch für die Einschätzung der funktionellen Auswirkungen (E. 2.1). Tragweite der Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51 (E. 2.2). Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit (E. 3-5): Aufgabe der Überwindbarkeitsvermutung (Änderung der Rechtsprechung; E. 3.4 u. 3.5). Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch einen strukturierten normativen Prüfungsraster ersetzt (E. 3.6). Unveränderte Geltung der Grundsätze betreffend die Zumutbarkeit; Betonung der Konzepte der indirekten Beweisführung sowie der objektivierten Betrachtungsweise bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (E. 3.7). Anpassung des Beurteilungsrasters, Rechtsnatur und Systematik des Indikatorenkatalogs; Erweiterung der Indikatoren im Hinblick auf die Erfassung von Ressourcen (E. 4.1). Anwendungsgebiet (E. 4.2). Auf den funktionellen Schweregrad bezogene Indikatoren (Änderung der Rechtsprechung betreffend die Elemente primärer Krankheitsgewinn und Komorbidität; E. 4.3). Auf die Konsistenz der funktionellen Beeinträchtigungen bezogene Indikatoren (E. 4.4). Zuständigkeiten von Recht und Medizin: Rechtliches Anforderungsprofil auf medizinischer Grundlage; erforderliche Umsetzung in medizinische Leitlinien (E. 5.1). Zusammenwirken bei der konkreten Invaliditätsbemessung (E. 5.2). Zusammenfassung (E. 6). Kognition des Bundesgerichts (E. 7). Intertemporalrechtliches (E. 8).

9 6) Anforderungen an die Diagnosestellung E. 2 - funktionelle Auswirkung - Ausschlusskriterien nur die schweren Störungen sind versichert

10 7) Aufgabe der Vermutung E. 3 - Gründe - Charakter der Vermutung offengelassen - Beweislast bei der versicherten Person

11 8) Strukturiertes Beweisverfahren E. 4 Indizienbeweis Beweisthemen - funktionelle Schwere - Konsistenz

12 9) Rechtlicher Charakter der Beweisgrundsätze E. 5

13 10) Diverses - Zusammenfassung E. 6 - Kognition E. 7 - Übergangsrecht E. 8

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