Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 44

Transkript

1 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 44 Sämtliche Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder: Vorsitzender: 1. Bürgermeister Robert Sturm 2. Bürgermeister Scherbaum Roland Anwander Peter Bittner Gerold Hakert Ulmann Kugelmann Robert Maier Markus Maisterl Antonie Müller Christian Plukas Ulrich Scheitle Andreas Schmid Johann Schmid Josef Wagner Roland Die Beschlussfähigkeit war somit hergestellt. Entschuldigt fehlten: de Paly Helga wegen Urlaub Doll Roland wegen Beruf Sirch Wolfgang wegen Beruf Unentschuldigt fehlten: Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen: Herr Stegen von der MZ; Herr Architekt Wagner Die Sitzungsniederschrift vom wurde zugestellt. Sie wurde vor Eintritt in die Tagesordnung genehmigt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

2 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 45 A) Öffentliche Sitzung Tagesordnung 1. Informationen und Anfragen 2. Angelika Mögele, Markt-Walder-Str. 9, Siebnach; Neubau eines 1- Familienhauses mit Carport 3. Kost Roland, Forsthofen 11; Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf Fl. Nr. 288/5 der Gemarkung Traunried 4. Überlegungen und ggfls. Beschlußfassung zur Parksituation um das Gasthaus Kreuz in Siebnach

3 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 46 A) Öffentliche Sitzung 1. Bgm Sturm eröffnet die Sitzung um h und begrüßt den Gemeinderat und die anwesenden Zuhörer. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Dann tritt er in die Tagesordnung ein. TOP 1 Informationen und Anfragen 1 a) 1. Bgm Sturm gibt die Termine der Bürgerversammlungen bekannt. Es sind dies: Siebnach im Gasthaus Kreuz Ettringen im Gasthaus Rauch Traunried im Schützenheim Beginn ist jeweils um 20:00 Uhr. 1b) Die Segnung des Mesnerhauses findet wie bekannt am statt. Laut den Rückmeldungen wurden Gutscheine verteilt. 1c) Herr Müller gibt zur Kenntnis, dass auf dem Verwaltungswege folgende Bauanträge behandelt und teilweise an das LRA Unterallgäu weitergeleitet wurden: Scherbaum Dominic und Kathrin, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Enzianring 21. Das Bauvorhaben wird im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt. Böck Franz jun., Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Grüntenstr. 4. Bei diesem Bauvorhaben ist die Genehmigung des LRA erforderlich, da es geringfügige Abweichungen bei der im BebPl (30 bis 37 ) vorgeschriebenen Dachneigung (Bauantrag 26 ) ausweist. Der GR nimmt diese Bauvorhaben zur Kenntnis und ist mit der Behandlung durch die Verwaltung einverstanden. 1d) Auf Anfrage von GRM Andreas Scheitle wird dem Rat erläutert, dass bei Aufgrabungen wegen Straßenbauarbeiten durch Baufirmen (z. B. zur Behebung von Störungen im Telekom- Netz oder dgl.) die ordnungsgemäße Schließung der Baugruben durch die Verwaltung kontrolliert wird. Auch werden die Firmen stetig zur zügigen Arbeit angehalten, um den Straßenverkehr nicht unnötig durch Baustellen im Verkehrsraum zu beeinträchtigen.

4 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 47 TOP 2 Angelika Mögele, Markt-Walder-Str. 9, Siebnach; Neubau eines 1-Familienhauses mit Carport Herr Müller erläutert, dass sich das Bauvorhaben in das Ortsbild einfügt und auch die Nachbarunterschriften zur Gänze vorliegen. Der GR erteilt sein Einvernehmen zum vorgelegten Bauantrag. TOP 3 Kost Roland, Forsthofen 11; Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf Fl. Nr. 288/5 der Gemarkung Traunried Bei dem Baukörper handelt es sich um ein landwirtschaftlich privilegiertes Vorhaben mit einer Größe von 25m x 15m und einer Dachneigung von 15 vor. Er besteht aus Trapezblech (Dach rot Wände creme). Der Abstand zur Straße beträgt 8 m, die Zufahrt kann nur vom Radweg aus erfolgen. Nach einer kurzen Diskussion beschließt der GR, das Einvernehmen zum vorgelegten Bauvorhaben zu erteilen. TOP 4 Überlegungen und ggfls. Beschlußfassung zur Parksituation um das Gasthaus Kreuz in Siebnach An die Verwaltung wurde die Bitte herangetragen, in der Straße Am Bach in Siebnach eine Halteverbotsregelung anzustreben. Bei Veranstaltungen im Gasthaus Zum Kreuz versperren die abgestellten Pkws die Straße, so dass oft der Rettungsweg nicht eingehalten werden kann. Bei einer Ortseinsicht mit dem Beamten der PI Bad Wörishofen wurde vorgeschlagen, dass klappbare Halteverbotsschilder bei Bedarf aufgeklappt- ein dauerhaftes Parken verbieten könnten. Nach einer eingehenden Diskussion beschließt der GR, dass auf der Gehwegseite ein eingeschränktes Halteverbot dauerhaft angeordnet werden soll. Das Gremium ist der Meinung, dass dauerhaft aufgestellte Schilder eine klarere und leichter durchführbare Regelung darstellen; Schilder, die jedoch nur bei Bedarf wirken sollen, aber eher zu Verwirrung führen. Das Halteverbot soll vom Anwesen Am Bach 3 bis zum Anwesen Hiltenfinger Str. 2 gelten. Wo möglich, sollen die Schilder an den Haltestangen der Straßenbeleuchtung angebracht werden.

5 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 48 B) Nichtöffentliche Sitzung