BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5764 Rückbau und Entsorgung des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors Hamm-Uentrop und neue Subventionen hierfür Vorbemerkung der Fragesteller DerThorium-Hochtemperatur-Reaktor (THTR)Hamm-Uentropwurdeam 29.September1988nachnurguteinemJahrBetriebszeit,auchnochunterbrochenvonmehrerenStillständen,abgeschaltetundam1.September1989 endgültigstillgelegt.damitistdieserreaktordertechnischundwirtschaftlich gescheiterteversuch,denimforschungszentrumjülichentwickeltenkugelhaufenreaktor zur kommerziellen Stromproduktion weiterzuentwickeln. DerTHTRisteinesdergrößtentechnischenundfinanziellenDesasterderdeutschenAtomindustrie.DenBaukosteninHöhevonmindestens2Mrd.Euround denkostenfürstilllegungundsog.sichereingeschlossenemerhaltungsbetrieb invonca.400mio.euro imwesentlichenfinanziertvonbundundland Nordrhein-Westfalen (NRW) stehtkeinerleinutzengegenüber.imgegenteil:dersog.sichereeinschlussbetriebkostetjährlichca.5mio.euro.mit einemrückbauderanlagesollfrühestensimjahr2030begonnenwerden.ein GutachtenderBetreibergesellschaftHochtemperatur-KernkraftwerkGmbH (HKG),derdieRWEVertriebAGalsgrößterGesellschafternebenanderen Energieunternehmenangehört,kommtzumErgebnis,dassderRückbauder AnlagenachheutigerKostenschätzungweitere347,1Mio.Eurokostenwird. Selbstdieatomfreundlichefrühereschwarz-gelbeLandesregierungvonNRW hältdiesekostenschätzungfür eheroptimistisch (NRWLandtags-Vorlage 14/2173).HinzukommenVorausleistungenfürdieKostenderEndlagerungin erheblichemumfang.ende2009istdiebisherigefinanzierungsvereinbarung für den THTR zwischen Bund, Land NRW und HKG ausgelaufen. AktuellliegteinVorschlagderEU-KommissionfüreinenBeschlussdesRates überdieaufrechterhaltungdervergünstigungennachdemeuratom-vertrag desgemeinsamenunternehmenshochtemperatur-kernkraftwerkgmbh (HKG) vor,dendasunternehmenseitdem1.januar1974innehat,zuletzt verlängertimjahr1999fürelfweiterejahre.einentsprechenderantragder HKG vom 26. April 2010 wird von der Bundesregierung unterstützt. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürBildungundForschungvom 9.Juni 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DerStatusals gemeinsamesunternehmen nachdemeuratom-vertragsieht erheblichesteuervergünstigungenvor,soz.b.grundsteuer,dergrunderwerbsteuerunddergewerbeertragsteueraufzinsen.dieeu-kommissionbefürwortetdieaufrechterhaltungdervergünstigungeneinesgemeinsamenunternehmensbis2017,u.a.weilbisdahinzwischenbund,landnrwundhkg einefinanzierungsvereinbarungzumweiteren sichereneinschlussbetrieb geschlossenwordenseinsoll.zurbegründungdersteuerprivilegienheißtesin der Vorlage der EU-Kommission u. a.: NachAuffassungderHKGwerdendieausderAufrechterhaltungdessicherenEinschlusses (Einschlusszeit)unddemspäterenRückbaugewonnenenErkenntnissefürdieKerntechnikinEuropaundweltweitvongroßerBedeutung sein.diesumsomehralsmitdenarbeitenzurgenerationivauchdiehochtemperaturreaktortechnikwiederaufgegriffenwerdeundzueinemgesamtbild (Lifecycle-Cost)auchdieverschiedenenPhasenderStilllegunggehörten. 1.WelcheKostensindfürPlanung,Bau,Betrieb,Stilllegung, sichereneinschluss, sichereingeschlossenenerhaltungsbetrieb,zwischenlagerung, VorleistungenfürEndlagerungusw.desTHTRHamm-Uentropbisheute angefallenundwerdeninzukunftnachheutigemerkenntnisstandnoch anfallen (bitteaufschlüsselnnachdenkostenträgernbund,landnrwund Gesellschaftern der HKG)? NachdenvorliegendenAngabenderBetreibergesellschaft,derHochtemperatur-KernkraftwerkGmbHHammUentrop (HKG),sindfürdieErrichtungder AnlagedesThorium-Hochtemperaturreaktors (THTR300)Kostenvoninsgesamtrd.2Mrd.Euroangefallen.Davonwurdenrd.1,3Mrd.Eurodurchden Bund,rd.0,2Mrd.EurovomLandNRW,rd.0,2Mrd.EurovonderBetreibergesellschaftHKG,sowie0,1Mrd.EurovondenHerstellernundrd.0,3Mrd. Euro durch Darlehen finanziert. FürdiePhasederStilllegung,derHerstellungunddesBetriebsdessicherenEinschlusses (1989bis2009)einschließlichderbishergezahltenEndlagervorausleistungensindKostenvoninsgesamtrd.430Mio.Euroangefallen.Davon wurdenrd.130mio.eurovombund,rd.150mio.eurovomlandnrwund rd. 150 Mio. Euro von der HKG finanziert. GemäßBilanzderHKGvom31.Dezember2010belaufensichdieGesamtkostenderweiterengeordnetenRestabwicklung (Betriebsichereingeschlossene Anlagebis2030,Zwischenlagerungbis2050,Rückbau,Endlagervorausleistungbis2080)aufrd.675Mio.Euro.Darinenthaltensindrd.350Mio.Euro fürdenvollständigenrückbauderanlageohneendlagervorausleistungen,entsprechenderkostenschätzungdersiempelkampnisingenieurgesellschaft mbh (Stand: 2007). DieFinanzierungsregelungzumBetriebdessicherenEinschlussesendetevertragsgemäßam31.Dezember2009.AusdenvorhandenenVereinbarungenlassensichkeinerechtlicheindeutigenAussagenbezüglichderweitergehenden finanziellenverpflichtungentreffen.dieverhandlungsführungbezüglichweiterervereinbarungenliegtbeimlandnordrhein-westfalen.überdiezukünftig anfallendenkostenundinsbesonderedieaufschlüsselungderkostennach TrägernlassensichdahernachderzeitigemErkenntnisstandkeineAussagen treffen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WelchederBundesregierungbekanntenGutachten,StudienundSchätzungenzudenKostenfürRückbauundEntsorgungdesTHTRwurdenseit 2007 von wem und in wessen Auftrag erstellt? Aufwelche/welchesdavonstütztsichdieBundesregierungbeiihrerAntwort zu den zukünftigen Kosten zu Frage 1? ImJahre2007wurdedieSiempelkampNISIngenieurgesellschaftmbHvonder HKGmitderErstellungeinertechnischenUnterlagezumRückbaueinschließlichderErmittlungderKostendesRückbausderAnlageTHTRbeauftragt.Die Kostenschätzung wird regelmäßig vom Ersteller aktualisiert. WeitereindemgenanntenZeitraumerstellteStudiensindderBundesregierung nicht bekannt. 3.HältdieBundesregierungdieermitteltenKostenindervonderHKGin AuftraggegebenenKostenstudiederSiempelkampNISIngenieurgesellschaftmbHvon2007fürbelastbarundrealistischodernicht (bittemitbegründung)? WelchessindausSichtderBundesregierungdiewesentlichentechnischen GutachtenfürdenRückbauunddieEntsorgungdesTHTR,dienachwie vor Bestand haben? Von wem und von wann stammen sie? Kostenschätzungen,wiedieinderFrageangesprocheneStudie,stellenineiner solchenfrühenprojektphasenurgrobeabschätzungenaufderbasisvonkonzeptplanungendar,dieerstbeiderprojektorientiertendurchführungdermaßnahmen konkretisiert werden können. LautAngabenderatomrechtlichenAufsichtsbehörde,desWirtschaftsministeriumsNordrhein-Westfalen,liegenderzeitkeineGutachtenfürdenRückbau und die Entsorgung des THTR vor. 4.MitwelchenInstrumentenwirddieFinanzierungdesRückbausundder EntsorgungdesTHTRkonkretbewerkstelligt (Treuhandfonds,Endlagervorausleistungsverordnung etc.)? DerzeitwerdenderErhaltungsbetriebdersichereingeschlossenenAnlageund dieendlagervorausleistungenausdennochunverbrauchteneigenmittelnder HKGfinanziert (sieheauchbundestagsdrucksache17/1866).fürdiefinanzierungdesrückbausundderentsorgungbestehtderzeitkeinevertraglicheregelung (vgl. Antwort zu Frage 5). 5.WannwurdedieFolgevereinbarungder2009ausgelaufenenFinanzierungvereinbarung zwischen Bund, Land NRW und HKG abgeschlossen? DaeinzwischendemBund,demLandNordrhein-WestfalenundeinerVerhandlungskommissionderHKG-GesellschafterausgehandelterEntwurfeiner DrittenErgänzungsvereinbarungbishernichtunterzeichnetwerdenkonnte,gibt esderzeitkeinefolgevereinbarungzuderzweitenergänzungsvereinbarung zumrahmenvertrag,welcheam31.dezember2009vertragsgemäßendete.die VerhandlungsführungbezüglichweitererVereinbarungenliegtbeimLandNordrhein-Westfalen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.InwelcherWeisewurdederDeutscheBundestagamZustandekommen dieser Vereinbarung beteiligt? 7.WurdedieFolgevereinbarungvomBundesrechnungshofgeprüft,und falls ja, wann, und mit welchen wesentlichen Ergebnissen? 8. Welche konkreten Regelungen trifft diese Finanzierungsvereinbarung? 9.WelcheKostenbelastungenwerdendanachjeweilsaufBund,LandNRW und die Gesellschafter der HKG zukommen? 10.BiswanngiltdieseVereinbarung,undwelcheRegelungenzurKündigung wurden vereinbart? 11.WurdenVereinbarungenzurKostenübernahmefürdenZeitraumnach Ablauf dieser Vereinbarung getroffen? Wenn ja, welche, und in welcher Form wurden sie getroffen? 12. Erzielt die HKG Einnahmen? Wennja,wodurch,inwelcherHöhe,undwofürwerdendieseverwendet? DieHKGerzieltEinnahmenausderVerzinsungdergebildetenRücklagen (vgl. AntwortzuFrage13).LautAngabenderHKGbetrugendieseEinnahmenim abgeschlossenengeschäftsjahr2010rd.1,7mio.euroundwurdengemäßden RegelungendesRahmenvertrageszurFinanzierungderAufwendungenfürden Betrieb des sicheren Einschlusses eingesetzt. 13.ÜberwelcheVermögenswerteverfügtdieHKG (bittegetrenntnach Sach- und Barvermögen)? LautAngabenderHKGverfügtediesegemäßtestiertemJahresabschluss2010 zum31.dezember2010überfinanzanlagenimwertvonrd.45,8mio.euro undbarvermögen (flüssigemittel)vonrd.1,6mio.euro.dieanlagendes THTR300sindmitWegfalldesGeschäftszweckesimJahre1989abgeschrieben worden.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ Wofürwurdenbzw.werdendiebisherkalkulierten5Mio.EuroKosten projahrfürden sichereingeschlossenenerhaltungsbetrieb ausgegeben? LautAngabenderHKGumfassendieKostenfürdenErhaltungsbetriebPersonalausgaben,Fremdleistungen,Materialaufwand,Gutachter-undBeratungskostenundsonstigebetrieblicheAufwendungen,sowieZwischenlagerkosten. Diesewerdenseitdem1.Januar2010ausdenunverbrauchtenEigenmittelnder HKG finanziert. 15. Wie viel Personal beschäftigt die HKG und zu welchem Zweck? LautAngabenderHKGbeschäftigtdiesederzeitzweiMitarbeiter,welcheim RahmendesAtomgesetzesverantwortlichsindfürdieÜberwachungdesErhaltungsbetriebs,dieEinhaltungderBetriebsauflagen,dieDurchführungderbehördlichangeordnetenwiederkehrendenPrüfungen,dieWartungundInstandhaltungderSysteme,dieStörungsbehebungunddieggf.erforderlichenInstandsetzungen. 16.VonwelchemZeitplan (Dauerdes sichereingeschlossenenerhaltungsbetriebes,planung,beginnundvollständigerabschlussdesrückbaus des THTR usw.) geht die Bundesregierung aus? LautAngabenderatomrechtlichenAufsichtsbehörde,desnordrhein-westfälischenWirtschaftsministeriums,siehtderderzeitgültigeGenehmigungsbescheidvor,dassderBetreiberderatomrechtlichenAufsichtsbehördeimJahr 2017überdieweitereAufrechterhaltungdessicherenEinschlussesMitteilung gibt. Weitere Festlegungen über diesen Zeitraum hinaus gibt es derzeit nicht. 17.WelchekonkretenVergünstigungenergebensichfürdieHKGdurchden Status gemeinsamesunternehmen nachdemeuratom-vertrag (bitte Auflistung aller Steuer- und sonstigen Privilegien)? AusderVerlängerungdesStatusansichergebensichderzeitkeineVergünstigungen.MitdemAntragzurVerlängerungdesStatuswurdenvonderHKGdie VerlängerungderBefreiungvonderGrunderwerbssteuer,derGrundsteuerund der Gewerbeertragssteuer auf Zinsen einer Dauerschuld beantragt. 18.WelcheKostenspartdieHKGhierdurchjährlichein (bittegetrenntauflisten nach Steuerarten und sonstigen Privilegien)? LautAngabenderHKGführendiebeantragtenSteuerbefreiungenderzeitnicht zu Steuerersparnissen. 19.WelcheEinnahmeausfälleentstehenhierdurchderöffentlichenHand (bitte getrennt auflisten nach Bund, Land, betroffenen Kommune/n)? Derzeit sind keine Einnahmeausfälle absehbar (vgl. Antwort zu Frage 18).

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 20.InwelcherWeiseprofitierendieGesellschafterderHKGunmittelbar odermittelbardurchdenstatusals gemeinsamesunternehmen nach demeuratom-vertrag? LautAngabenderHKGprofitierendieGesellschafterdurchdenStatus gemeinsamesunternehmen nachdemeuratom-vertragderzeitwederunmittelbar noch mittelbar (vgl. auch Antwort zu Frage 17). 21.InwelcherWeisesollennachAuffassungderBundesregierungdieErkenntnisseausdem sichereingeschlossenenerhaltungsbetrieb und demrückbauderanlageder KerntechnikinEuropaundweltweit zu ArbeitenzurGenerationIV,beiderauch diehochtemperaturtechnik wiederaufgegriffenwerde (siehezitatausdembeschlussvorschlagder EU-Kommission 2011/0061 NLE) genutzt werden? DieindenFragen21bis23angegebenenZitatestammenausdemAntragder Betreibergesellschaft. InÜbereinstimmungmitderBegründungderBeschlussvorlagedurchdieEU- KommissiongehtdieBundesregierungdavonaus,dasssichdieErkenntnisse ausdembetriebdessichereneinschlussesundausdemrückbau,insbesondere aufgrundderbesonderheitenderbetonbauweise,wiez.b.demspannbeton- Reaktordruckbehälter (SBRB)undderBehandlungderkeramischenBauteile, auchaufzukünftigerückbauprojekteübertragenlässt.diesistauchderstellungnahmederbundesregierungzudergenannteneu-beschlussvorlagezu entnehmen.dieverwendbarkeitdererkenntnisseistdabeinichtaufhochtemperaturreaktoren beschränkt. 22.FürwelcheHochtemperatur-bzw.Kugelhaufenreaktorenerwartetdie BundesregierungErkenntnissegemäßfolgenderAussageausdemo.g. BeschlussvorschlagderEU-Kommission: DiebesondereKonstellation dersichereingeschlossenenanlageergebediebishereinzigartigegelegenheit,datenundkostenfüreinen quasi-passiven sichereneinschlusseineranlagemitsbrbzuermitteln.diesgelteinsbesonderefür Energiekosten (u.a.lüftung,lufttrocknung),betriebskosten,wiederkehrende Prüfungen und Reparaturen.? Es wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen. 23.FürwelcheHochtemperatur-bzw.Kugelhaufenreaktorenerwartetdie BundesregierungErkenntnissegemäßfolgenderAussageausdemo.g. BeschlussvorschlagderEU-Kommission: DieHKGerwartetbeieinem späterenrückbauderanlagewichtigeerkenntnissevonderdurchführungfernbedienterundmanuellerin-core-rückbauarbeiten.darüberhinauswürdendas Ausschälen derinnenflächedessbrb (nichtalle Spannkabelsindeindeutigentspannbar)unddieDemontagevon550Mg radiologischbelastetenkeramischeneinbauteninnerhalbdessbrbneue ErkenntnissefürdieStilllegungvonHochtemperaturreaktorenbringen.? Es wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen. 24.WelchemitdemAVRJülich (ArbeitsgemeinschaftVersuchsreaktor Jülich)undTHTRHamm-UentropvergleichbarenKugelhaufenreaktoren waren bzw. sind weltweit mit jeweils welcher Leistung in Betrieb? InderVolksrepublik (VR)Chinaistseitdem1.Dezember2000derHTR-10 alskugelhaufenreaktormiteinerthermischenleistungvon10mwinbetrieb. Ein weiterer Reaktor ist derzeit im Bau.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WogibtesnachErkenntnissenderBundesregierungkonkreteNeubauprojekte,dieüberdenStatusvonAnkündigungenundallgemeinePlanungen hinausgehen? AlsWeiterentwicklungderHTR-10-DemonstrationsanlagesindinderVR ChinazweiHTR-Modulemitje250MWthermischerLeistung (zusammen 210 MW elektrische Leistung) im Bau. 26.WarumsollderTHTRHamm-UentroperstnachdemJahr2030zurückgebaut werden? LautAngabenderatomrechtlichenAufsichtsbehörde,desnordrhein-westfälischenWirtschaftsministeriums,sprechenvorallemradiologischeGründefür einenrückbaunach2030,dazudiesemzeitpunktdiedosisleistungfürdas beimrückbauderanlageeingesetztepersonalverglichenmiteinemdirekten Rückbau sehr viel geringer sein wird. 27.WiebegründetdieBundesregierungihrefolgendeino.g.Vorlageder EU-KommissionwidergegebeneAussageangesichtsderTatsache,dass andereatomanlagenindeutschlandheuteschonrückgebautwerden: DerTHTRbefindetsichseit1989inderStilllegungmitdemZiel,die AnlagenacheinerlängerenPhasedesSicherenEinschlusses (geplant sind30jahre)vollständigzubeseitigen.derzeitpunktdervollständigen BeseitigungistunteranderemvonderVerfügbarkeiteinesEndlagersfür hochradioaktiveabfälleabhängig,wasangesichtsderunsicherenzukunft von Gorleben zurzeit nicht absehbar ist.? DieEntscheidung,obvordemRückbauzunächsteinsichererEinschlusserfolgt,hängtvonverschiedenenFaktorenundinsbesonderevonderkonkreten radiologischen Situation ab (vgl. Antwort zu Frage 26). 28.Triffteszu,dassangesichtsderStrahlungindennuklearenTeilender AnlagenheuteeinRückbaumitvertretbaremtechnischenAufwandnicht möglichist,weshalbabgewartetwerdenmuss,bisdiestrahlungteilweise abgeklungen ist? GrundsätzlichwäreeinRückbautechnischderzeitmöglich.AufgrundderradiologischenSituationistderRückbaujedocherstab2030geplant (vgl.antwort zu Frage 26). 29.WelcheEndlagerkapazitätenbenötigenAVRJülichundTHTRfürihre BrennelementeundihrradioaktivesReaktormaterialimVergleichzu kommerziellensiede-oderdruckwasserreaktorenmitjeweilsähnlicher Leistung und Betriebszeit? Brennelemente aus AVR und THTR DerAVRinJülichwarvon1967bis1988inBetriebundhatteeineLeistung von15mwe.insgesamtwurdenimbetriebdesavr290705brennelementekugelneingesetzt.davonbefindensich288161brennelementeverpacktin 152Castor-THTR/AVR-BehälternmiteinemVolumenvonrd.650m 3.VergleichbarhiermitistderDruckwasserreaktorinRheinsberg.ErhatteeineLeistungvon70MWeundwurdevon1966bis1990betrieben.WährendderBetriebszeitfielen918Brennelementean,diein11Castorbehältern440/84 zwischengelagertwerdenkönnen.dasentsprichtungefähreinemvolumenvon 250m 3.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DerTHTR300inHamm-UentropmiteinerLeistungvon308MWewarvon 1985bis1988inBetrieb.IndieserZeitfielenungefähr612000abgebrannte Brennelementkugelnan,diein305CastorbehälternTHTR/AVRlagern.Dies entsprichteinemvolumenvonrd.1300m 3.VergleichbarhiermitistderSiedewasserreaktorinLingen.DerReaktorwurdevon1968bis1977betrieben undhatteeineleistungvon252mwe.esfielen586brennelementean,diein 12CastorbehälternV/52miteinemVolumenvonca.310m 3 zwischengelagert werden könnten. Radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung DievoraussichtlicheGesamtmengeanradioaktivemAbfallmitvernachlässigbarerWärmeentwicklungfürdasEndlagerKonradbeläuftsichfürdenAVR aufca.5000m 3 undfürdenthtraufca.6000m 3.GenerellwirdfürkommerzielleLeistungsreaktoren jenachreaktortypundstilllegungsstrategie miteinemabfallgebindevolumenausderstilllegungzwischen4000m 3 und 7000m 3 gerechnet. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN