Normsetzung und -anwendung deutscher und internationaler Verbände

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1 Normsetzung und -anwendung deutscher und internationaler Verbände Eine rechtstatsächliche und rechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Sportverbände Von Klaus Vieweg Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Erster Teil Grundlagen 1 Begriffe und Funktionen 22 I. Deutsche und internationale Verbände Begriffe Funktionen 28 II. Verbandsnorm Begriff, Funktionen 32 III. Verbandsentscheidung Begriff.' Funktionen 33 IV. Verbandsstrafe Begriff Funktionen 34 2 Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 35 I. Eingrenzungskriterien 35 ll. Die Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutscher und internationaler Sportverbände als Untersuchungsgegenstände Konfliktpotential Realisierbarkeit der rechtstatsächlichen Untersuchung. 42 a) Systematisierung der Konflikte.' 43 b) Auswahl der näher zu untersuchenden Konflikte 46 III. Konsequenzen für den Gang der Darstellung. 47 Zweiter Teil Rechtstatsächlicher Befund 3 Die internationalen Sportverbände, deren Normen, Strafen und sonstige Entscheidungen 49

3 10 Inhaltsverzeichnis I. Zielsetzung und Methode 50 II. Grundinformationen über internationale Sportverbände Gewählte Rechtsform Gründung: Zeit und Ort Sitz und Sitzwechsel Verbandsinterne Beziehungen > 57 a) Mitgliederstruktur 57 aa) Kreis der Mitglieder 58 bb) Arten der Mitgliedschaft 60 cc) Fachlich-räumliche Monopolstellung durch das Ein-Verbands- Prinzip 61 b) Grundlegende Pflichten und Rechte der Mitglieder gegenüber den internationalen Sportverbänden 67 aa) Pflicht zur Befolgung der Normen und Entscheidungen der internationalen Sportverbände. 67 (1) Grundlagen in den Normen der internationalen und deutschen Sportverbände 68 (a) Grundlagen in den Normen der internationalen Sportverbände 68 (b) Grundlagen in den Normen der deutschen Sportverbände 71 (2) Gegenstand und Art der Bindung 72 bb) Sonstige Pflichten der Mitglieder 75 cc) Rechte der Mitglieder 76 c) Die Beziehungen der internationalen Sportverbände zu ihren mittelbaren Mitgliedern 76 III. Grundlagen der Strafen und sonstigen Entscheidungen in den Normen der internationalen Sportverbände Strafen 82 a) Strafen gegenüber nationalen Sportverbänden 82 b) Strafen gegenüber Vereinen 93 c) Strafen gegenüber Sportlern und Funktionsträgern 93 d) Strafen gegenüber Externen Entscheidungen 101. a) Entscheidungen gegenüber nationalen Sportverbänden 102 b) Entscheidungen gegenüber Vereinen 111 c) Entscheidungen gegenüber Sportlern und Funktionsträgern d) Entscheidungen gegenüber Externen 117 IV. Die von den internationalen Sportverbänden normierte Überprüfung ihrer Strafen und sonstigen Entscheidungen 118

4 Inhaltsverzeichnis Rechtsschutzorgane Prüfungsgegenstand 121 V. Qualität und Wirkungen der Strafen und sonstigen Entscheidungen der internationalen Sportverbände 122 VI. Zusammenfassende Würdigung 123 Dritter Teil Rechtliche Problematik 4 Das Verhältnis der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutscher und internationaler Sportverbände zum staatlichen, insbesondere deutschen Recht 127 I. Regelungsansprüche staatlicher Rechtsordnungen 128 II. Regelungsansprüche des deutschen Rechts 130 III. Kollisionslösung 136 IV. Zusammenfassung Die Verbandsautonomie als Grundlage der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutscher und internationaler Sportverbände 143 I. Erfordernis, Art und Umfang der Legitimation des Staates zur Zulassung privater Nörmsetzung und -anwendung 144 II. Begriff der Verbandsautonomie 147 III. Grundlagen der Verbandsautonomie im deutschen Recht Deutsche Sportverbände Deutschem Recht unterstellte internationale Sportverbände Ausländischem Recht unterstellte internationale Sportverbände IV. Staatlicher Konkretisierungs-, Kontroll- und Korrekturvorbehalt V. Zusammenfassung Verfassungsrechtliche Grenzen der Verbandsautonomie 165 I. Außengrenzen ' Maximalgrenzen Minimalgrenzen Weitere verfassungsrechtliche Konkretisierungen 175 a) Ausdrückliche Schranken 175 b) Grundrechtsimmanente Schranken 176 c) Subsidiaritätsprinzip 178 d) Konsequenzen 182

5 12 Inhaltsverzeichnis aa) Chance der Sportverbände zur endgültigen Selbstregulierung 182 bb) Voraussetzungen staatlicher Konkretisierung, Kontrolle und Korrektur 184 II. Innengrenzen 189 III. Zusammenfassung Einfachgesetzliche Grenzen der Verbandsautonomie deutscher Sportver- ' bände 197 I. BGB BGB 197 a) Die Position der Rechtsprechung 199 b) Kritik und eigener Ansatz 200 c) Verfassungsqualität der Strafnormen 204 d) Verfassungsqualität sonstiger Entscheidungsnormen 213 e) Verfassungsqualität der Rechtsschutznormen 225 f) Zusammenfassung , 138 BGB BGB 229 a) Inhaltskontrolle der Verbandsnormen 230 b) Tatsachen- und Subsumtionskontrolle 238 c) Regelungs- und Entscheidungspflicht aufgrund verbandsrechtlicher Förderpflicht 244 x d) Zusammenfassung Abs. 3 Satz 2 und 319 Abs. 1 Satz 1 BGB Abs. 1 BGB Abs. 2 BGB ff. BGB 262 II. Art. 6 EGBGB 263 III. AGBG 264 IV. VereinsG 265 V. 1025ff. ZPO Anwendung auf satzungsmäßige Schiedsgerichte Bedeutung bei der Aufhebungsklage Bedeutung im gerichtlichen Nachprüfungsverfahren 271 v. VI. Zusammenfassung 278

6 Inhaltsverzeichnis 13 8 Einfachgesetzliche Grenzen der Verbandsautonomie internationaler Sportverbände 282 I. Einfachgesetzliche Grenzen der Verbandsautonomie der deutschem Recht unterstellten internationalen Sportverbände BGB , 138 BGB BGB 286, ff. ZPO 302 II. Einfachgesetzliche Grenzen der Verbandsautonomie ausländischen Rechtsordnungen unterstellter internationaler Sportverbände Art. 6 EGBGB ff. ZPO III. Zusammenfassung Rechtsqualität und -Wirkung I. Rechtsqualität der Verbandsnormen, -strafen und sonstigen -entscheidungen Rechtsqualität der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutscher Sportverbände Rechtsqualität der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutschem Recht unterstellter internationaler Sportverbände Rechtsqualität der Normen, Strafen und Entscheidungen ausländischen Rechtsordnungen unterstellter internationaler Sportverbände 332 II. Rechtswirkung Rechtswirkung der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen deutscher Sportverbände 335 a) Bindungsvoraussetzungen 335 b) Art der Bindung 342 c) Gegenstand und Umfang der Bindung Rechtswirkung der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen der deutschem Recht unterstellten internationalen Sportverbände Rechtswirkung der Normen, Strafen und sonstigen Entscheidungen ausländischen Rechtsordnungen unterstellter internationaler Sportverbände 352 III. Zusammenfassung 354 Anhang: Materialien 359 Literaturverzeichnis 363