Sparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen

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1 Sparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen Vortrag bei einer Tagung des Vereins für Wohnbauförderung in Krems am 9. April

2 Ausgangslage Talsohle im langen Zyklus Implosion des Finanzkapitalismus in Etappen Dreifachboom 7 Kollaps der Vermögenspreise Nach kurzem Schock: Weitermachen Neues Spiel: Spekulation gegen Euro-Staaten Griechenland als Experiment Sparpolitik automatisiert: EU-Fiskalpakt.4.

3 995 = Aktienkurse in Deutschland, Großbritannien und den USA 4 5 DAX FTSE 5 S&P /9 /9 /96 /99 / /5 /8 /.4.

4 Dollar per Barrel Spekulationssystem: Erdölfutures 5 WTI Futures Preis (NYMEX) 5-Tage-Durchschnitt /4 /5 /6 /7 /8 /9 / /.4.

5 US cents per bushel Futures-Preise: Weizen (August, 6) //8, 65. //, //, /4/7, 45. 6/8/, 4. /5 /6 /7 /8 /9 / / 4.4.

6 Spekulationssystem für den Dollar-Euro-Kurs.6 Tageskurs 4//8, Tage-Durchschnitt //9,.5 5//, //4,.6. //,.8.. /4/5,.667 /7/8,.446 6/7/, /6/,.87 //,

7 Basispunkte Zinsen für Staatsanleihen der großen Euro-Länder Deutschland Spanien Italien Frankreich / 4/ 7/ / / 4/ 7/ / 6.4.

8 EU-Fiskalpakt Zwei Regeln Strukturelles Defizit <,5% des BIP Staatsschuld abbauen um /el der Differenz zwischen aktueller Schuldenquote und 6% Automatische Sanktionen Verzahnung der beiden Regeln Problematik des strukturellen Defizits > EU-Kommission gestaltet de facto Fiskalpolitik Langsame Strangulierung des Sozialstaats Mission accomplished 7.4.

9 Veränderung gegen das Vorjahr in % Veränderung gegen das Vorjahr in % Euroraum Fiskalpakt 5 BIP, real Bruttoinvestitionen, real 5 BIP, real Bruttoinvestitionen, real

10 Veränderung gegen das Vorjahr in % In % Veränderung gegen das Vorjahr in % In % Euroraum Fiskalpakt Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala)

11 In % des BIP In % des BIP In % des BIP In % des BIP Euroraum Fiskalpakt Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala)

12 Mrd. Mrd. Euroraum BIP Investitionen 8 Fiskalpakt 7 Fiskalpakt

13 Veränderung gegen das Vorjahr in % Veränderung gegen das Vorjahr in % Österreich Fiskalpakt 4 BIP, real Bruttoinvestitionen, real 4 BIP, real Bruttoinvestitionen, real

14 Veränderung gegen das Vorjahr in % In % In % In % Österreich Fiskalpakt 4 Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) 5,5 4 Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) 5,5 5, 5, 4,5 4,5 4, 4,.4.

15 In % des BIP In % des BIP In % des BIP In % des BIP Österreich Fiskalpakt Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) 74 Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala)

16 Mrd. Mrd. Österreich BIP Investitionen 75 Austerity 57 Austerity

17 Kumulierte Differenzen -6: Fiskalpakt/Eurobond*) Deutschland Frankreich Euroraum BIP Brutto-Investitionen Arbeitslosenquote ) Inflation ) Budgetsaldo in % des BIP )..9. Staatsschuldenquote ) Leistungsbilanz in % des BIP ) *) Abweichungen der Werte des Fiskalpakt-Szenarios von jenen des Eurobond-Szenarios in %, kumuliert. ) Abweichung in absoluten Differenzen. _ ) Abweichung der durchschnittlichen Inflationsrate /6. - ) Abweichung im Jahr

18 Kumulierte Differenzen -6: Fiskalpakt/Eurobond*) Italien Spanien Österreich BIP Brutto-Investitionen Arbeitslosenquote ) Inflation ) Budgetsaldo in % des BIP ) Staatsschuldenquote ) Leistungsbilanz in % des BIP ) *) Abweichungen der Werte des Fiskalpakt-Szenarios von jenen des Eurobond-Szenarios in %, kumuliert. ) Abweichung in absoluten Differenzen. _ ) Abweichung der durchschnittlichen Inflationsrate /6. - ) Abweichung im Jahr

19 Der Europäische Währungsfonds (EWF) Finanzierungsagentur der Eurostaaten Begibt zu festen Zinssätzen Unter der mittelfristigen Wachstumsrate Unbeschränkte Garantie aller Euro-Länder Rückendeckung durch EZB (kauft ev. ) = Euroschatzbriefe = jederzeit flüssig, aber nicht handelbar (kein Spekulationsmittel) Mittelvergabe nach klaren Kriterien (auch Wachstums-, Beschäftigungs- und Umweltziele) 8.4.