Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1949

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Stanislaus Dressler
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1 Geschichte Dominik Mönnighoff Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1949 Wandel, Konstanten, Perspektiven Studienarbeit

3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Die Entwicklung des deutschen Parteiensystem bis zur Gegenwart Die Formierungsphase Die Konzentrierungsphase Die Transformationsphase Die Stabilisierungsphase Die Fluide Phase seit Zusammenfassung der Ergebnisse und Perspektiven des deutschen Parteiensystems Literatur

4 1. Einleitung Das deutsches Parteiensystem steht im Umbruch. Neben zunehmender Fragmentierung, Segmentierung, Volatilität und Unsicherheit sind angesagt. Niemand weiß, ob im Fünfparteiensystem bald eine neue Partei die 5% Hürde schaffen wird. Die Zeiten des Parteiensystems, welches geprägt war durch Stabilität und Kontinuität, scheinen vorbei zu sein. 1 In der Folgenden Arbeit steht das deutsche Parteiensystem und seine Entwicklung in besonderer Hinsicht auf die Konstanten und den Wandel in seinen Grundcharakteristika auf dem Prüfstand. Bei der Darstellung der historischen Entwicklung des Parteiensystems soll zunächst berücksichtigt werden, dass die Einteilung der Perioden sich nicht an den Regierungsbündnissen, sondern an der Periodisierung von Alemanns orientiert, da diese den Blick auf das Parteiensystem insgesamt gewährleistet. Eine Einteilung in Regierungsphasen wäre nicht zentral auf das Parteiensystem gerichtet, sondern würde die unterschiedlichen Parteiregierungen in den Blick nehmen, die nicht zwingend verantwortlich für die Entwicklung des Parteiensystems insgesamt sind. Zudem wird sich die Darstellung auf die westdeutsche Entwicklung des Parteiensystems stützen. So können für die Periodisierung 5 Phasen herangezogen werden: Die Formierungsphase von , die Konzentrierungsphase von , die Transformationsphase von , die Stabilisierungsphase von und schließlich die Fluide Phase seit Die Ausdifferenzierung des deutschen Parteiensystems war einem stetigen Wandel unterzogen. Geprüft werden soll, ob dieser Wandel in Form einer Systemtransformation vonstatten ging oder ob sich das System trotz etwaiger Zersplitterung in der Parteienlandschaft als stabil erwies. Zur Untersuchung des Parteiensystems werden die Parteiensystemeigenschaften Fragmentierung, Polarisierung, Asymmetrie, und Segmentierung als Analysemerkmale herangezogen. Besonders soll auch nach den Gründen für Änderungen im Parteiensystem in den Programmatiken und im ideologischen Wandel der Parteien gesucht werden. Darüber hinaus sind die Änderungen in der Wettbewerbssituation, den Koalitionsmöglichkeiten und der veränderten Grundsituation nach der deutschen Wiedervereinigung zu betrachten. 1 Vgl. LÖSCHE, Peter: Ende der Volksparteien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 51 (2009), S Vgl. ALEMANN, Ulrich von: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, 4. vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage, Bonn 2010, S / 50. 2

5 Abschließend soll ein Fazit gezogen werden und mögliche Perspektiven des deutschen Parteiensystems aufgezeigt werden. 2. Die Entwicklung des deutschen Parteiensystem bis zur Gegenwart 2.1 Die Formierungsphase Nach der Beendigung der nationalsozialistischen Herrschaft formierten sich in Deutschland unter Aufsicht der Alliierten die Parteien neu. Neben der SPD, die erste gesamtdeutsche Partei wurde, wurde die Gründung der CDU zu einer wirklichen und wirkmächtigen Innovation in der deutschen Parteigeschichte. 3 Mit ihren christlichen Wurzeln, aber auch mit ihrer konservativen sowohl als auch liberalen und sozialen Programmatik umfasste sie ein breites politisches Spektrum, was sie neben der SPD zur Volkspartei machte. Programmatisch war die CDU aufgrund der sehr heterogenen Gründungsgruppierungen durchaus gespalten. Das Ahlener Programm ist das wohl wichtigste und bekannteste Parteidokument aus der Gründungsphase und wurde 1947 veröffentlicht. Da bereits 1947 die ersten Landtagswahlen in Nordrhein- Westfalen anstanden, war es notwendig, die Position der Partei festzuschreiben. So heißt es in der Präambel des Ahlener Programms: Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert. 4 Das Ahlener Programm stellte zwar den Gewerkschaftsflügel mit der Präambel und den Forderungen zur Vergesellschaftung 3 ALEMANN, Ulrich von: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland, 4. vollständig überarbeitete und aktualisierte Auflage, Bonn 2010, S Ahlener Programm des Zonenausschuss der CDU für die britische Zone, Ahlen/Westfalen, 3. Februar 1947, URL: Programm.pdf, zuletzt abgerufen am

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