Asylbewerber in Bayern

Transkript

1 Asylbewerber in Bayern Stand (sofern nicht anders angegeben) 1. Prognose und Verteilung Prognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Die Prognosen werden grundsätzlich vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstellt. Für 2016 wurde noch keine Prognose herausgegeben. Im Jahr 2015 sind fast 1,1 Millionen neue Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer im sogenannten EASY-System registriert und anschließend untergebracht worden (siehe Pressemitteilung des Bayerischen Sozialministerium unter Verteilung: Nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel werden ca. 15,5 Prozent der Asylbewerber nach Bayern kommen. Die landesinterne Verteilung erfolgt nach der DV-Asyl nach folgendem Schlüssel: Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben 33,9 v.h. 9,6 v.h. 8,8 v.h. 8,9 v.h. 13,5 v.h. 10,8 v.h. 14,5 v.h. Die Verteilung innerhalb der Regierungsbezirke erfolgt durch die jeweilige Bezirksregierung.

2 Erstanträge und Zugang Jahr Erstanträge beim BAMF Veränderung zum Vorjahr in Prozent , , , , , , , , , , , , , , , , , ,2 1 Die Zahl der ankommenden Asylbewerber liegt jeweils beträchtlich höher als die Zahl der Antragsteller beim BAMF. Grund dafür ist, dass es sowohl bei der Antragstellung, als auch bei der Bearbeitung der Asylanträge durch das BAMF zu einem erheblichen Stau kommt. 1 Die Veränderung bezieht sich auf den Mai des Vorjahres.

3 Hauptherkunftsländer der Asylerstantragsteller in Bayern 2016 Land Personen Anteil in Prozent 1. Syrien ,3 2. Irak ,0 3. Afghanistan ,6 4. Iran ,7 5. Nigeria ,6 Gesamt ,2 4. Unterbringung in Bayern Die rund Asylbewerber, anerkannten und abgelehnten Asylbewerber in Bayern sind wie folgt untergebracht: Privatwohnung GU 11% Gemeinschaftsunterkünfte 15% (derzeit 313) EAE 7% Erstaufnahmeeinrichtungen dezentral dezentral (Kreisverwaltungsbehörde) Privatwohnungen 67%

4 Kosten Das Bayerische Sozialministerium ist zuständig für die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, also z.b. Unterkunft, Essen, medizinische Versorgung u.a. In der nachfolgenden Auflistung sind die gesetzlichen Leistungen an die leistungsberechtigten Gruppen i.s.d. 1 AsylbLG erfasst. Nicht darin enthalten sind u.a. freiwillige Leistungen (Asylsozialberatung, Deutschkurse, etc.). dezentral Jahr Ist-Ausgaben in Mio , , , , , , , , , , , ,8 Die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber werden den Landkreisen in Bayern im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern vom Freistaat in vollem Umfang erstattet. Der Bedarf ist abhängig von der Entwicklung der Zugangszahlen der Asylbewerber. Für das Jahr 2016 sind für den Bereich des Bayerischen Sozialministeriums rd. 2,6 Milliarden Euro eingeplant.

5 Asylsozialberatung Der Freistaat Bayern fördert die Asylsozialberatung, die in Bayern von den Wohlfahrtsverbänden durchgeführt wird, als freiwillige Leistung. Neben den Wohlfahrtsverbänden fördert der Freistaat Bayern auch fünf sog. Modell-Kommunen, die die Asylsozialberatung selbst bzw. in Kooperation mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege durchführen. Die Asylsozialberatung gibt es in Bayern schon seit den 90er Jahren. Angesichts des starken Anstiegs der Asylbewerberzahlen wurden seit dem Jahr 2011 die Fördersummen kontinuierlich erhöht. Betrug die Förderung 2011 noch 1,44 Millionen Euro wurden die Mittel für die Asylsozialberatung 2015 auf knapp 21,5 Millionen Euro aufgestockt. Im Jahr 2016 stehen 30 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. Somit wurden von 2011 bis heute die Mittel für die Asylsozialberatung um das Zwanzigfache erhöht. Mittlerweile gibt es in nahezu jeder der staatlichen Gemeinschaftsunterkünfte und in allen Landkreisen bzw. kreisfreien Städten Asylsozialberatung. 7. Deutschkurse Das Sozialministerium entwickelte in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2013 das Modellprogramm Deutschkurse zur Erstorientierung von Asylsuchenden, das von zertifizierten Trägern zunächst an 40 Standorten durchgeführt wurde. Insgesamt hat der Freistaat für Deutschkurse im Jahr 2013 bis zu 1,5 Mio. Euro, im Jahr 2014 bis zu 3 Mio. Euro und im Jahr ,75 Mio. Euro an Mitteln aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2016 wurden die Mittel für sprachliche Qualifizierung auf insgesamt knapp 17 Millionen Euro aufgestockt. Im Jahr 2014 wurden an 121 Standorten und im Jahr 2015 an über 150 Standorten hauptamtliche Deutschkurse angeboten. Im Jahr 2016 sind mindestens 420 Standorte für hauptamtliche Deutschkurse zur sprachlichen Erstorientierung für Asylbewerber geplant. Neben diesen hauptamtlichen Deutschkursen wurden vom Freistaat 2013/2014 insgesamt 910 ehrenamtliche Deutschkurse mit bis zu 500 Euro pro Kurs gefördert. Im Jahr 2015 konnten rund ehrenamtliche Deutschkurse unterstützt werden. Auch im Jahr 2016 wird diese Förderung fortgeführt.