Die Entwicklung des Kündigungsschutzrechts in Südafrika

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1 Volker Flemming Die Entwicklung des Kündigungsschutzrechts in Südafrika PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 KAPITEL 1: EINLEITUNG 17 KAPITEL 2: HISTORISCHER HINTERGRUND 21 A. Die Geschichte der Besiedlung Südafrikas 21 B. Zusammenfassung der Rechtsgeschichte Südafrikas 22 C. Die Geschichte des Arbeitsrechts am Kap 23 I. DIE ARBEITSRECHTSBEZIEHUNGEN BIS ZUR UNION OF SOUTH AFRICA 24 II. INDUSTRIAL CONCILIATION ACT 11 VON III. DER INDUSTRIAL CONCILIATION ACT 28 VON IV. LABOUR RELATIONS AMENDMEND ACTS DER JAHRE 1979 BIS V. BASICCONDITIONSOFEMPLOYMENTACT3 VON VI. LABOUR RELATIONS AMENDMENT ACT 83 VON VII. GESETZGEBERISCHE MABNAHMEN SEIT KAPITEL 3: DIE ENTSTEHUNG DES KÜNDIGUNGSSCHUTZ- RECHTS 31 A. Rechtslage nach dem südafrikanischen common law 31 I. KÜNDIGUNGSFRIST 32 H. KÜNDIGUNGSERKLÄRUNG 33 III. KÜNDIGUNGSGRÜNDE BEI AUßERORDENTLICHER KÜNDIGUNG 33 IV. KÜNDIGUNG BEI STREIKS 33 V. RECHTSFOLGE EINER UNBERECHTIGTEN KÜNDIGUNG 34 B. Rechtsprechung vor C. Einführung eines Arbeitnehmerschutzes nach I. HERKUNFT DER UNFAIR LABOUR PRACTICE 36

3 II. III. EINFÜHRUNG DURCH DEN INDUSTRIAL CONCILIATION AMENDMENT ACT 94 VON Practice Labour Unfair 40 ÄNDERUNG DES KONZEPTS DURCH DEN INDUSTRIAL CONCILIATION ACT95 VON Effekt auf die Arbeitsumgebung Kein Streik oder Aussperrung 42 KAPITEL 4: GRUNDSÄTZE DES KÜNDIGUNGSSCHUTZRECHTS ZWISCHEN 1980 UND A. Geschützte Personengruppe 43 B. Wiedereinstellung als grundsätzlich zulässige Rechtsfolge 45 I. WIEDEREINSTELLUNG NACH DEM LRA 46 II. WIEDEREINSTELLUNG NACH DEM COMMONLAW 48 III. WIEDEREINSTELLUNG ODER WEITERBESCHÄFTIGUNG? Einstweilige Anordnungen Gerichtsentscheidungen bei Gesetzesverstoß des Arbeitgebers Gerichtsentscheidungen bei unfair labour practices 51 IV. Vertragsschluß oder diktiertes Vertragsverhältnis Auswertung der Quellen Argumente für ein diktiertes Vertragsverhältnis Kritik 54 V. Zeitpunkt der Wiedereinstellung 55 VI. Zusammenfassung 55 C. Verhaltensbedingte Kündigungen 55 I. Materielle Fairneß: Kündigungsgründe 56 II. Materielle Fairneß: Vernünftigkeit 56 III. Prozedurale Fairneß der verhaltensbedingten Kündigung Abmahnung Anhörung Berufung Ausschluß des Rechts auf Anhörung Regeln bei der Entlassung von leitenden Angestellten Recht des Arbeitgebers auf eine Anhörung 75

4 IV. Rechtsfolge bei nur prozedural unfairer Kündigung Wiedereinstellung Schadensersatz in Geld 77 V. Zusammenfassung 7g D. Betriebsbedingte Kündigungen 78 I. Herkunft der Regeln zur betriebsbedingten Kündigung 79 H. Materielle Fairneß der betriebsbedingten Kündigung 79 III. Prozedurale Fairneß bei der betriebsbedingten Kündigung 81 IV. Rechtsfolge 87 E. Personenbedingte Kündigung 89 I. Mangelhafte Arbeitsleistung 90 II. Krankheit 93 F. Sondertatbestände 93 I. Selektive Wiedereinstellung 93 II. Recht auf Besetzung freiwerdender Arbeitsplätze 97 III. Verweigerung der Wiedereinstellung bei befristeten Verträgen 98 IV. Änderungskündigungen 99 V. Erzwungene Kündigung 100 VI. Besonderer Kündigungsschutz für Gewerkschaftsvertreter 103 VII. Wiedereinstellung bei Streiks 104 G. Beweislast 107 Kapitel 5: Der Kündigungsschutz in der politischen Veränderung..in A. Neudefinition durch den Labour Relations Amendment Act 83 von I. Anwendungsbereich 112 II- Materielle Veränderungen 113 III. ProzeduraJe Regelungen 114 IV. Rechtsfolge der ungerechtfertigten Kündigungen 114 V. Praktische Anwendung des Gesetzes 115 B. Neudefinition durch den Labour Relations Amendment Act 9 von

5 C. Entstehen weiterer Prinzipien zu Beginn der neunziger Jahre 115 I.. NEUE ANSÄTZE ZUR BETRIEBSBEDINGTEN KÜNDIGUNG Entscheidungsfindung des Arbeitgebers Berücksichtigung von affirmative action bei der Auswahl Pflicht zur Zahlung von Abfindungen 121 II. BESONDERER KÜNDIGUNGSSCHUTZ FÜR SCHWANGERE 123 III. POLITISCHE PROTESTE 124 IV. RECHTSFOLGE 125 V. AUßERORDENTLICHE KÜNDIGUNG/COMMON LAW 128 D. Der Agricultural Labour Relations Act 147 von KAPITEL 6: DER LABOUR RELATIONS ACT VON A. Überblick über die Kündigungsnormen 134 I. SECTION 185 LRA: RECHT AUF EINE FAIRE KÜNDIGUNG 136 II. SECTION 186 LRA: DEFINITION DER KÜNDIGUNG NichtVerlängerung befristeter Verträge Weiterbeschäftigung von Schwangeren Selektive Wiedereinstellung Erzwungene Kündigungen 142 III. SECTION 187 LRA: AUTOMATISCH UNGERECHTFERTIGTE KÜNDIGUNGEN 142 IV. SECTION 188 LRA: UNGERECHTFERTIGTE KÜNDIGUNGEN Regeln des Auslegungskodex Kündigung bei Streiks Einordnung der Sonderfälle aus s. 186(b)-(d) Entlassung wegen einer closed-shop-vereinbarung 151 V. SECTION 189 LRA: BETRIEBSBEDINGTE KÜNDIGUNGEN Inhalt der Norm Änderungskündigungen Betriebsbedingte Kündigungen während eines Streiks Abgrenzung zur verhaltensbedingten Kündigung 158 a) Inkompatibilität 159 b) Druckkündigungen 160 c) Verdachtskündigungen 161 d) Folgerung 162 VI. SECTION 192 LRA: ABFINDUNGEN

6 VII. SECTION 193, 194,195 LRA: RECHTSFOLGE Wiedereinstellung Anspruch auf Weiterbeschäftigung Kompensation Rechtsfolge bei betriebsbedingten Kündigungen Bedingungen 171 VIII. SECTION 196 LRA: ABFINDUNGEN Berechnung der Abfindung Alternative Beschäftigung 174 IX. SECTION 197 LRA: BETRIEBSÜBERGANG 177 X. SCHEDULE 7, TEIL B: DIE RESIDUAL UNFAIR LABOUR PRACTICE Diskriminierung Zurückversetzung, Beförderung, Training und Vermögenswerte Vorteile Schutz vor unfairen Disziplinarmaßnahmen 181 B.Rechtsweg 182 I. DIE ARBEITSGERICHTE 182 II. COMMISSION FOR CONCILIATION, MEDIATION AND ARBITRATION 184 KAPITEL 7: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 187 KAPITEL 8: ANHANG 191 LITERATURVERZEICHNIS 201 ENTSCHEIDUNGSVERZEICHNIS

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