Vorblatt. Ziel(e) Inhalt
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- Brit Beyer
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1 1 von 7 Vorblatt Ziel(e) - Fokussierung der Verwendung von Lehrkräften auf die pädagogischen Kernaufgaben und Entlastung der Lehrkräfte von administrativen Tätigkeiten - Effizienzsteigerung des Personalressourceneinsatzes im Schulwesen Inhalt Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n): - Aufnahme von Verwaltungspersonal (IT-Systembetreuer/innen) zur Betreuung der IT-Einrichtungen an Bundesschulen Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte: Durch den Ersatz von LehrerInnen im Bereich der nicht-pädagogischen IT-Betreuung an mittleren und höheren Schulen durch IT-Systembetreuer/innen kommt es zu einer Verminderung des Personalaufwandes. Finanzierungshaushalt für die ersten fünf Jahre in Tsd Nettofinanzierung Bund In den weiteren Wirkungsdimensionen gemäß 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf. Verhältnis zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union: Die vorgesehenen Regelungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union. Keine Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:
2 2 von 7 Wirkungsorientierte Folgenabschätzung Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen mit der die Nebenleistungsverordnung geändert wird Einbringende Stelle: Laufendes Finanzjahr: 2014 Inkrafttreten/ Wirksamwerden: Bundesministerium für Bildung und Frauen 2014 Problemdefinition Problemanalyse Aufgrund der vermehrten Umsetzung des IT-gestützten Unterrichts an den Schulen hat sich der 2004 in der Nebenleistungsverordnung zur Betreuung der IT-Ausstattung der Schulen durch Lehrkräfte vorgesehene Einrechnungsschlüssel als nicht ausreichend erwiesen. Durch die mit BGBl. II Nr. 358/2009 ergangene Novelle zur Nebenleistungsverordnung wurden den mittleren und höheren Schulen für den bei der Betreuung der IT-Einrichtungen und deren Einsatz im Unterricht Lehrkräften entstandenen Mehrsaufwand mehr als 1000 Werteinheiten zusätzlich zur Verfügung gestellt. Diese Ressourcenzuweisung wurde jedoch nur befristet mit der Auflage eines alternativen ressourcenschonenderen und effizienzsteigernden Modells getroffen. Durch die Zusammenfassung mehrerer Schulen zu Betreuungsclustern sollten schulübergreifend Synergien bei der Betreuung der IT- Hardware durch IT-Fachpersonal geschaffen werden und den bisher alle (auch nichtpädagogische bzw. administrative) Arbeiten bei der IT-Betreuung leistenden Lehrkräften die Wahrnehmung der pädagogischen Kernaufgaben im IT-Bereich zugunsten entstehender größerer Freiräume für die Unterrichtsarbeit vorbehalten bleiben. Für die Gewinnung ausreichender Erfahrungen und die Optimierung der Modelle in einzelnen versuchsweise eingerichteten Schulclustern mit eigener IT- Assistenz wurde die 2009 eingeführte neue Regelung bis zum Ablauf des Schuljahres 2013/14 (zuletzt durch BGBl. II Nr. 288/2011 und 251/2013) befristet. Ab dem Schuljahr 2014/2015 sollen in Bundesschulen entsprechend einer Empfehlung des Rechnungshofes im Rechnungshofbericht Bund 2013/5 Verwaltungsbedienstete (IT- Systembetreuer/innen) die nicht dem pädagogisch fachlichen Bereich zufallenden IT-Aufgaben übernehmen, wobei die Umsetzung für die Schuljahre 2014/15 und 2015/16 in zwei Etappen, nämlich durch die Aufnahme von jeweils 60 IT-Systembetreuer/innen, erfolgen soll. Nullszenario und allfällige Alternativen Ohne gegenständliches Vorhaben würde ab 1. September 2014 bezüglich der die IT-Einrechnung betreffenden 6, 7 und 10 der NLVO wieder die Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 481/2004 in Kraft treten. Dies würde bedeuten, dass sich das Ausmaß der Einrechnung in die Lehrverpflichtung wieder verringern würde, und einzelne Maßnahmen bei der Anwendung der IT-Einrichtungen im Unterricht nicht uneingeschränkt eingesetzt werden könnten. Zeitpunkt der internen Evaluierung: 2019 Interne Evaluierung Evaluierungsunterlagen und -methode: Zur Evaluierung wurden keine besonderen Vorbereitungen getroffen. Ziele
3 3 von 7 Ziel 1: Fokussierung der Verwendung von Lehrkräften auf die pädagogischen Kernaufgaben und Entlastung der Lehrkräfte von administrativen Tätigkeiten Wie sieht Erfolg aus: Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA mit den Schüler/innen: weniger als 50% Aufgaben im IT-Bereich durch Lehrkräfte Zielzustand Evaluierungszeitpunkt mit den Schüler/innen: mehr als 50% Aufgaben im IT-Bereich ausschließlich durch Verwaltungspersonal (IT-Systembetreuer/innen) Ziel 2: Effizienzsteigerung des Personalressourceneinsatzes im Schulwesen Wie sieht Erfolg aus: Ausgangszustand Zeitpunkt der WFA Aufgaben im IT-Bereich durch Lehrkräfte mit den Schüler/innen: weniger als 50% Zielzustand Evaluierungszeitpunkt Aufgaben im IT-Bereich ausschließlich durch Verwaltungspersonal (IT-Systembetreuer/innen ) mit den Schüler/innen: mehr als 50% Maßnahmen Maßnahme 1: Aufnahme von Verwaltungspersonal (IT-Systembetreuer/innen) zur Betreuung der IT-Einrichtungen an Bundesschulen Beschreibung der Maßnahme: Sämtliche Bundesschulen werden unter Einbeziehung der Größe der einzelnen Schulen und der regionalen Gegebenheiten (Distanz zwischen den einzelnen Schulstandorten) in sogenannte Cluster eingeteilt. Drei Bundesschulen von einer mittleren Größe sollen einen Cluster für die einer IT-Assistenz zukommende Vollzeitstelle bilden, die Entfernung der einzelnen Schulstandorte voneinander soll nicht mehr als 25 Kilometer betragen. Für jeden Cluster wird ein/e Verwaltungsbedienstete/r (IT- Systembetreuer/in) angestellt, welche/r für die Betreuung von IT-Einrichtungen an diesen Schulen verantwortlich ist. Für die fachlich pädagogische Betreuung ist weiterhin eine Lehrkraft als IT-Kustodin bzw. als IT-Kustode tätig. Zur Umsetzung dieses Projektes werden insgesamt 120 Planstellen in zwei Etappen jeweils vor Beginn des Schuljahres zur Verfügung gestellt. Ab dem Schuljahr 2014/2015 sollen in Bundesschulen Verwaltungsbedienstete (IT-Systembetreuer/innen) die IT-Aufgaben, mit Ausnahme der im pädagogisch fachlichen Bereich liegenden, übernehmen, wodurch die bisher für diese Aufgaben verwendeten Lehrkräfte sich vermehrt wieder ihrer pädagogischen Hauptaufgabe in der Unterrichtserteilung an die Schüler/innen widmen können. Das neue Modell soll in zwei Etappen bis zum 1. September 2015 in sämtlichen Bundesschulen zur Umsetzung gelangen. Umsetzung von Ziel 1, 2 Abschätzung der Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen für alle Gebietskörperschaften und Sozialversicherungsträger Finanzielle Auswirkungen für den Bund Ergebnishaushalt Laufende Auswirkungen
4 4 von 7 in Tsd Personalaufwand Aufwendungen gesamt in VBÄ Personalaufwand 8,17 29,62 39,80 39,80 39,80 Personalaufwand: Zur Berechnung der finanziellen Auswirkungen wurde für den Bereich der mittleren und höheren Schulen ein Vergleichsmodell basierend auf der derzeit gültigen Nebenleistungsverordnung und dem Entwurf angestellt. Als Grundlage dient die Anzahl der Schulen nach Größe und der sich daraus ergebende zeitliche Aufwand für die IT-Betreuung, dessen nicht-pädagogischer Teil ab dem Schuljahr 2014/15 zum Teil und ab dem Schuljahr 2015/16 zur Gänze von IT-Systembetreuer/innen übernommen wird. Dementsprechend verringert sich der Einsatz von Lehrkräften und erhöht sich der Einsatz von Verwaltungspersonal. Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen für Länder, Gemeinden und Sozialversicherungsträger.
5 5 von 7 Anhang mit detaillierten Darstellungen Detaillierte Darstellung der finanziellen Auswirkungen Bedeckung in Tsd Auszahlungen/ zu bedeckender Betrag Einsparungen/reduzierte Auszahlungen in Tsd. Betroffenes Detailbudget Aus Detailbudget gem. BFRG/BFG AHS- Sekundarstufe I gem. BFRG/BFG AHS- Sekundarstufe II gem. BFRG/BFG gem. BFRG/BFG Erläuterung der Bedeckung Berufsbildende mittlere und höhere Schulen Bildungsanstalten für Kindergarten- und Sozialpädagogik Die Mehraufwendungen beim Verwaltungspersonal werden durch die Minderausgaben beim LehrerInnenpersonal ausgeglichen, daher findet das Vorhaben Deckung im Bundesfinanzrahmen. Laufende Auswirkungen Personalaufwand Es wird darauf hingewiesen, dass der Personalaufwand gem. der WFA-Finanziellen Auswirkungen-VO valorisiert wird. Maßnahme / Leistung Körpersch. Verwgr. VBÄ IT-Kustodiate Bund Lehrer/in -14,
6 6 von 7-59, , SUMME IT-Systembetreuer/innen Bund IT-Systembetreuer/in 23, , , SUMME GESAMTSUMME VBÄ GESAMT 8,17 29,62 39,80 39,80 39,80 Arbeitsplatzbezogener betrieblicher Sachaufwand Arbeitsplatzbezogener betrieblicher Sachaufwand Körperschaft Bund Maßnahme / Leistung Körpersch. Verwgr. VBÄ IT-Kustodiate Bund LehrerIn -14,91 0,00 % -59,63 0,00 % -89,45 0,00 % 0,00 % 0,00 % IT-Systembetreuer/innen Bund IT-Systembetreuer/in 23,08 0,00 % 89,25 0,00 % 129,25 0,00 % 0,00 % 0,00 %
7 7 von 7 Diese Folgenabschätzung wurde mit der Version 3.2 des WFA Tools erstellt.
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1 von 5 Vorblatt Ziel(e) Rasche und kompetente Bearbeitung der Personenstandsfälle. Sprachliche Gleichstellung von Frauen und Männern. Verwendung der geltenden Rechtschreibung. Inhalt Das Vorhaben umfasst
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2440 der Beilagen XXIV. GP - Regierungsvorlage - Vorblatt und WFA 1 von 9 Vorblatt Ziel(e) - Effiziente Vollziehung beim Katastrophenfonds und bei der Siedlungswasserwirtschaft - Verbesserungen und Klarstellungen
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149/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - begwfa 1 von 10 1 von 10 Vorblatt Ziel(e) - Verbesserte Lebensumstände der Bevölkerung in den Empfängerländern Inhalt Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):
MehrBundesgesetz, mit dem das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 geändert wird
42/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Gesetzestext, Vorblatt, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung, Erläuterungen, Textgegenüberstellung 1 von 8 1 von 8 Entwurf Bundesgesetz, mit dem das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz
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517ME XXIV. GP - Ministerialentwurf - WFA_ARÄG_2013 1 von 15 1 von 15 Vorblatt Ziel(e) - Bessere Vereinbarkeit von Beruf und familiären Beistandspflichten. - Finanzielle Absicherung von pflegenden und
MehrVorblatt. Ziel(e) Inhalt. Wesentliche Auswirkungen
1 von 6 Vorblatt Ziel(e) - Aus Anlass "200 Jahre Salzburg bei Österreich" soll die dauernde Übertragung von historischen Liegenschaften, Objekten und Mobilien des Bundes an das Land Salzburg in dessen
MehrVorblatt. Ziel(e) Inhalt. Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt und andere öffentliche Haushalte:
1 von 10 Vorblatt Ziel(e) - Anpassung der Bestimmungen über die Urlaubsersatzleistung von Beamtinnen und Beamten an die Judikatur des EuGH - Umsetzung der Richtlinie 2014/54/EU über Maßnahmen zur Erleichterung
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1 von 9 Vorblatt Ziel(e) - Steigerung der Effizienz des Strafvollzuges (Fahndungsmöglichkeit und Ausschluss des elektronisch überwachten Hausarrests durch Spruchsenat) und verfassungskonforme Ausgestaltung
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290/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - Vorblatt und Wirkungsorientierte Folgenabschätzung 1 von 10 1 von 10 Vorblatt Ziel(e) - Rasche und erfolgreiche Integration rechtmäßig in Österreich aufhältiger Personen
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1415 der Beilagen XXV. GP - Regierungsvorlage - Vorblatt und WFA 1 von 6 Vorblatt Ziel(e) - Aus Anlass "200 Jahre Salzburg bei Österreich" soll die dauernde Übertragung von historischen Liegenschaften,
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1 von 8 Vorblatt Ziel(e) - Sicherstellung einer Ausbildung, die am Bedarf und an den Bedürfnissen der Lernenden orientiert ist - Sicherstellung eines Ausbildungsangebotes, das sich am Bedarf des Arbeitsmarktes
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Vorblatt Ziel(e) - Anpassung der gesetzlichen Regelungen an das Haager Unterhaltsübereinkommen 2007 - Verbesserung der Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen mit Auslandsbezug - Verfahrensbeschleunigung
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1 von 8 Vorblatt Ziel - Förderung der umweltfreundlichen Erzeugung elektrischer Energie Inhalt Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahmen: - Einführung eines Freibetrages für die Elektrizitätserzeugung
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270/ME XXV. GP - Ministerialentwurf - WFA-ErgebnisDok BIG 1 von 18 1 von 18 Vorblatt Ziel(e) - Erhöhung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche unabhängig vom familiären Hintergrund - Bessere Vereinbarkeit
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