Einfuhr von kupierten Hunden Rechtliche Grundlagen - Vollzug - Strafverfolgung
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- Adam Vogel
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1 Rechtliche Grundlagen - Vollzug - Strafverfolgung CERTODOG-Fachtagung / HUND Januar 2006 Heinrich Binder Bundesamt für Veterinärwesen
2 Rechtliche Grundlagen Vollzug - Strafverfolgung Was ist verboten? Wer stoppt den kupierten Hund? Was passiert mit dem kupierten Hund? Wie lebt der illegal kupierte Hund? Der Hund im Paragraphendschungel 2
3 Was ist verboten? Kupierverbot in der Schweiz 1981 Kupieren der Ohren TSchG Art /2002 Einfuhrverbot EDAV Art Kupieren des Schwanzes TSchV Art /2002 Einfuhrverbot EDAV Art.78 3
4 Wer stoppt den kupierten Hund? Kontrolle von Hunden Grenze: Zoll - Hunde müssen bei der Einfuhr deklariert werden (Erwerb im Ausland) Grenze: Grenztierärztlicher Dienst - Hunde aus Ländern mit urbaner Tollwut (auch Wiedereinfuhr) - Hunde im Handelsverkehr (nicht in Begleitung) Inland: Kantonaler Veterinärdienst - Vollzug des Tierschutzgesetzes - Vollzug des Tierseuchengesetzes 2006 Kennzeichnung 4
5 Was passiert mit dem kupierten Hund? Konsequenzen des Kupierverbotes Grenze: Rückweisung Problem Strasse: offene Grenzübergänge Kontrolle Problem Flughafen: Tierschutz sofortige Rückweisung Einreise kann in den meisten Fällen nicht verhindert werden Wiederausfuhr wird verfügt, wenn an Grenze erfasst Inland:? Illegale Handlung muss dem Halter nachgewiesen werden Im Tierschutzgesetz ist die Beschlagnahmung vorgesehen zum Schutz des Tieres vor Leiden, nicht zur Bestrafung des Halters 5
6 Was passiert mit dem kupierten Hund? Illegale Handlung Verstoss gegen Zollgesetz: - Einfuhr ohne Deklaration Verstoss gegen Tierschutzgesetz: - Einfuhr, wenn Hund kupiert ist (+ Ausfuhr zum Kupieren) - Kupieren von Hunden in der Schweiz! Die Haltung von kupierten Tieren ist nicht verboten 6
7 Was passiert mit dem kupierten Hund? Ausnahmen vom Importverbot Ferienaufenthalt Übersiedlungsgut (Kriterien gemäss Zoll) Medizinische Indikation (muss durch ein tierärztliches Zeugnis belegt werden) 7
8 Was passiert mit dem kupierten Hund? Konsequenzen der illegalen Einfuhr Anzeige und Strafverfahren gegen Importeur Busse Keine Beschlagnahmung des Hundes 8
9 Wie lebt der illegal kupierte Hund? Konsequenzen der illegalen Einfuhr Das Strafverfahren macht die Einfuhr nicht legal keine Wiedereinfuhrbewilligung kein Eintrag im Heimtierpass keine Haltebewilligung 9
10 Wie lebt der illegal kupierte Hund? Wieso gibt es dann Seite 25 (Ziffer. D) im Heimtierausweis? Die Bestätigung zur Wiedereinfuhr ist nach Beurteilung durch die zuständige kantonale Stelle bei nachträglichem Besitzerwechsel möglich wenn das Wohlergehen des Tieres im Vordergrund steht... und 10
11 Wie lebt der illegal kupierte Hund? Wieso gibt es dann Seite 25 (Ziffer. D) im Heimtierausweis?... wenn der neue Besitzer in gutem Treu und Glauben zum Wohl des Tieres gehandelt hat kein Anhalt für einen Missbrauch (Scheingeschäft) vorliegt Beisp: Neuplatzierung nach Tod des ursprünglichen Besitzers Übernahme aus einem Tierheim 11
12 Der Hund im Paragraphendschungel Vorschriften und Papiere für den Hund Kennzeichnung, Registrierung Hundeausweis, Heimtierausweis, Tollwutvorschriften (Einreisebewilligung) Haltebewilligung 12
13 Der Hund im Paragraphendschungel Vorschriften und Papiere für den Hund Kennzeichnung, Registrierung Hundeausweis, Heimtierausweis, Kupierverbot Tollwutvorschriften (Einreisebewilligung) Haltebewilligung 13
14 Einfuhr von kupierten Hunden Rechtliche Grundlagen - Vollzug - Strafverfolgung Vielen Dank 14
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