5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -

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1 Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis , 09:30 12:00 Uhr Landratsamt des Hochtaunuskreises, Raum Taunus Ludwig-Erhard-Anlage 1-5, Bad Homburg v. d. H. PROTOKOLL Moderation: Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn TOP Thema Referent/In 1. Begrüßung Herr Dr. Bretschneider-Herrmann (Leiter des Amtes für den Ländlichen Raum, Hochtaunuskreis) Herr Etschmaier (Fachbereichsleiter, ) 2. Rückblick auf die bisherigen Sitzungen Herr Soffner (GDI Beratung/Unterstützung, ) 3. Ergebnisse aus der Bürgermeister-Dienstversammlung Herr Soffner (GDI Beratung/Unterstützung, ) Planung der nächsten Schritte Alle 4. Auswertung der Fragebögen Herr Soffner (GDI Beratung/Unterstützung, ) 5. Weiteres Vorgehen Alle 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -, Bad Homburg v. d. H., Seite 1 von 5

2 1. Begrüßung Herr Dr. Bretschneider-Herrmann (Leiter des Amtes für den Ländlichen Raum, Hochtaunuskreis) Christoph Etschmaier Siehe Anlage _TOP1_AG_GDI_HTK_Agenda_Begrüßung.pdf Die Begrüßung erfolgte durch Herrn Dr. Bretschneider-Herrmann und Herrn Etschmaier. Als Entscheidung aus der Bürgermeister-Dienstversammlung vom wurde bekannt gegeben, dass der Hochtaunuskreis ab sofort für die Organisation der Arbeitsgruppensitzungen GDI im Landkreis verantwortlich ist. Das Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn wird die Arbeitsgruppensitzungen weiterhin fachlich unterstützen. Herr Dr. Bretschneider-Herrmann gab außerdem die Termine für die nächsten Bürgermeister- Dienstversammlungen bekannt. Diese werden am und am stattfinden. 2. Rückblick auf die bisherigen Sitzungen Siehe Anlage _TOP2_AG_GDI_HTK_Rückblick.pdf Es wurde ein Rückblick auf die bisherigen Arbeitsgruppensitzungen im Hochtaunuskreis gegeben. In der vorvorletzten 3. Arbeitsgruppensitzung GDI am wurde der Beschluss gefasst, das Thema GDI/INSPIRE den Entscheidungsträgern im Hochtaunuskreis auf einer Bürgermeister-Dienstversammlung näher zu bringen. Als Vorlage für einen dahingehenden Vortrag wurde in der 4. Arbeitsgruppensitzung GDI am die Präsentation für eine Bürgermeister-Kreisversammlung aus dem Landkreis Limburg-Weilburg präsentiert und an die Belange im Hochtaunuskreis angepasst. Die Bürgermeister-Dienstversammlung für den Hochtaunuskreis fand am statt. Die Ergebnisse dieser Versammlung wurden im TOP3 vorgestellt. Des Weiteren wurde der Sachstand aus dem ersten Arbeitskreis Wasser und Abwasser wiedergegeben. Das erste Treffen fand am statt. Ziel des Arbeitskreises ist die Mitwirkung an der Erstellung einheitlicher (harmonisierter) Datenmodelle für Wasser- und Abwasserleitungen. Die Entwicklung der harmonisierten Datenmodelle selbst erfolgt durch eine Projektgruppe unter der Leitung der GDI-Südhessen und umfasst neben der Entwicklung der Datenmodelle auch die Schematransformation in das INSPIRE-Datenmodell. Harmonisierte Daten stellen die Grundlage für den Datenaustausch im Sinne einer Geodateninfrastruktur dar. Für Abwasser liegt ein einheitliches Datenmodell mit dem ISYBAU-XML-Format bereits vor. Die Schematransformation zwischen dem ISYBAU-XML-Format und dem INSPIRE-Datenmodell befindet sich zurzeit in Arbeit. Für Wasser existiert kein vergleichbares einheitliches Datenmodell, welches als Standard bereits verwendet werden könnte. Daher wird zurzeit an einem einheitlichen Datenmodell für Wasserleitungen gearbeitet. Die Schematransformation in das INSPIRE-Datenmodell erfolgt parallel dazu. Ein weiteres Treffen des Arbeitskreises ist für Herbst 2016 angedacht. 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -, Bad Homburg v. d. H., Seite 2 von 5

3 3. Ergebnisse aus der Bürgermeister-Dienstversammlung Planung der nächsten Schritte Alle Siehe Anlage _TOP3_AG_GDI_HTK_Planung_nächste_Schritte.pdf Die Ergebnisse der Bürgermeister-Dienstversammlung wurden detailliert bekannt gegeben. Der Beschluss sieht ein gemeinsames Vorgehen der Kommunen und des Landkreises im Hochtaunuskreis beim Thema GDI/INSPIRE vor. Der Landkreis wird in Zukunft die Koordination übernehmen, wobei das Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn und der Regionalverband FrankfurtRheinMain die weiteren Schritte begleiten werden. (vergleiche TOP1) In der Bürgermeister-Dienstversammlung wurde weiterhin beschlossen, dass ein Umsetzungsvorschlag zu erarbeiten ist, der in einer der nächsten Versammlungen zur Abstimmung gestellt wird. Die Erarbeitung des Umsetzungsvorschlags soll im Rahmen der hiesigen Arbeitsgruppensitzungen GDI erfolgen. In diesem Zusammenhang wurde seitens Herrn Dr. Bretschneider-Hermann sowie des Amtes für Bodenmanagement darauf hingewiesen, dass in der Bürgermeister-Dienstversammlung ein klarer Arbeitsauftrag an alle Kommunen ausgesprochen wurde. Jede Kommune soll ein Mandat für die Mitarbeit in den Arbeitsgruppensitzungen GDI bereitstellen. Rückfragen hierzu können beim zuständigen Bürgermeister gestellt werden. Als Einstieg zur Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags wurden seitens des Amtes für Bodenmanagement zwei Lösungswege vorgestellt. Die möglichen Lösungswege sind in den vorangegangenen Arbeitsgruppensitzungen erarbeitet und in dieser Form auch auf der Bürgermeister-Dienstversammlung präsentiert worden. Lösungsweg 1 sieht eine Minimallösung vor, die aus der Harmonisierung der INSPIRE-relevanten Geodaten und der direkten Nutzung der GDI/INSPIRE-Plattform der GDI-Südhessen besteht. Weiterführende Kooperationen, über die Erfüllung der INSPIRE-Richtlinie hinaus, werden hierbei nicht eingegangen. Lösungsweg 2 beinhaltet zusätzlich die Schaffung einer kreisweiten technischen Infrastruktur zur Ablage der harmonisierten Geodaten der Kommunen. Vorteil gegenüber Lösungsweg 1 ist, dass die Daten nur einmal zentral durch den Landkreis auf die GDI/INSPIRE-Plattform hochgeladen werden müssen. Außerdem stellt Lösungsweg 2 den Einstieg in weiterführende GIS-Kooperation zwischen Landkreis und Kommunen dar, wie zum Beispiel den Aufbau eines gemeinsamen Bürgerportals. (zu den beiden Lösungswegen siehe Folien 3 10 aus TOP3) Seitens der Teilnehmer wird Lösungsweg 2 als Option in Betracht gezogen. Der Hochtaunuskreis wird hierzu intern die technischen Voraussetzungen prüfen und in einer Folgesitzung präsentieren. Klargestellt wurde an dieser Stelle auch, dass die Schaffung einer kreisweiten technischen Infrastruktur beim Landkreis nicht zwangsweise dazu führt, dass das eigene GIS aufgegeben werden muss. Dieser Weg ist im Hinblick auf eine längerfristige Kooperation zwar denkbar, in den hier beschriebenen Lösungswegen allerdings nicht impliziert. 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -, Bad Homburg v. d. H., Seite 3 von 5

4 4. Auswertung der Fragebögen Siehe Anlage _TOP4_AG_GDI_HTK_Auswertung_Fragebögen.pdf Die Auswertung der Fragebögen für den Hochtaunuskreis beruhte auf der Rückmeldung durch 9 von 13 Kommunen beim Thema Bebauungspläne sowie 8 von 13 Kommunen beim Thema Leitungen (Wasser und Abwasser). Die einzelnen Antworten sind in der Präsentation zu TOP4 grafisch dargestellt. Durch die Beantwortung der Fragebögen konnte eine erste Einschätzung der Datenlage im Hochtaunuskreis erfolgen. Eine genaue Kostenschätzung für die Harmonisierung der Daten ist auf dieser Grundlage allerdings nicht möglich. Zum einen besteht ein Unsicherheitsfaktor bezüglich der Kommunen, die sich nicht an der Beantwortung der Fragebögen beteiligt haben, zum anderen fehlt für die Bebauungspläne häufig eine genaue Quantifizierung, wie viele der Datensätze einen bestimmten Bearbeitungsstand haben. Aus diesen Gründen, wird vom Hochtaunuskreis ein Schreiben aufgesetzt, in dem die fehlenden Informationen gezielt abgefragt werden, um eine Kostenschätzung für die Datenharmonisierung zu ermöglichen. Für die Harmonisierung sollen die bei der GDI-Südhessen in Entwicklung befindlichen harmonisierten Datenmodelle für Wasser, Abwasser und die Bauleitplanung verwendet werden, da Sie die Grundlage für die Nutzung der GDI/INSPIRE-Plattform bilden. Es wurde darauf hingewiesen, dass diese Datenmodelle im Bedarfsfall um eigene Attribute erweitert werden können. Für die Themen Schulstandorte/Schulbezirke sowie Rettungswachen/Rettungsbezirke, die wahrscheinlich die Landkreisebene betreffen, sind ebenfalls harmonisierte Datenmodelle in der Entwicklung. Darüber hinaus wurden weitere mögliche INSPIRE-relevante Themen der Kommunen besprochen: Flächennutzungsplan: Im Gebiet des Hochtaunuskreises erfolgt die Erstellung des Flächennutzungsplans zentral durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain. Die INSPIRE-konforme Bereitstellung ist ebenfalls durch den Regionalverband geplant. Gemeindestraßen, geschützte Landschaftsbestandteile (innerhalb bebauter Ortsteile): Die Zuständigkeit für diese Daten liegt bei den Kommunen. Die Bereitstellung im Hinblick auf INSPIRE ist zu diesen Themen allerdings noch zu prüfen, da hier eine zentrale Bereitstellung durch Landesstellen in Hessen denkbar ist. Ein Gespräch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den betreffenden Landesstellen sollte vor weiteren Schritten abgewartet werden. 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -, Bad Homburg v. d. H., Seite 4 von 5

5 5. Weiteres Vorgehen Alle Siehe Anlage _TOP5_AG_GDI_HTK_Weiteres_Vorgehen.pdf Folgende Schritte zum weiteren Vorgehen wurden abschließend vereinbart: Seitens des Hochtaunuskreises wird ein Schreiben mit folgenden Inhalten aufgesetzt: - Detaillierte Abfrage zur Anzahl und zum Bearbeitungsstand der Bebauungspläne sowie dem Bearbeitungsstand der Themen Wasser und Abwasser für alle Kommunen im Landkreis. (vgl. TOP4) Die relevanten Fragen hierzu werden dem Hochtaunuskreis vom Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn mitgeteilt. - Außerdem soll abgefragt werden, ob die Umsetzung der eigenen Daten in die harmonisierten Datenmodelle von der Kommune in Eigenleistung umsetzbar ist - In dem Schreiben soll außerdem nochmals darauf hingewiesen werden, dass als Beschluss aus der Bürgermeister-Dienstversammlung, jede Kommune ein Mandat für die Arbeitsgruppensitzungen GDI benennen soll Auf Grundlage der Ergebnisse zum Bearbeitungsstand zu den Themen Bebauungspläne, Wasser und Abwasser erstellt das Amt für Bodenmanagement eine Kostenschätzung für die Harmonisierung der Daten. Hierzu gehört gegebenenfalls die Anfrage bei externen Dienstleistern. Der Landkreis prüft die Umsetzbarkeit einer kreisweiten technischen Infrastruktur. (vgl. TOP3) Eine weitere Arbeitsgruppensitzung soll in der 26. Kalenderwoche stattfinden. Die Einladung hierzu erfolgt durch Herrn Dr. Bretschneider-Herrmann vom Hochtaunuskreis Gez. Soffner / Buchmann 5. Regionale Arbeitsgruppensitzung GDI - Hochtaunuskreis -, Bad Homburg v. d. H., Seite 5 von 5