Allgemeines Verwaltungsrecht

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1 Grundrisse des Rechts Allgemeines Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Hartmut Maurer 18., überarbeitete und ergänzte Auflage Allgemeines Verwaltungsrecht Maurer schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verwaltungsrecht - Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 GRUNDRISSE DES RECHTS Hartmut Maurer Allgemeines Verwaltungsrecht Revision

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4 Allgemeines Verwaltungsrecht von Dr. Hartmut Maurer em. o. Professor an der Universität Konstanz 18., überarbeitete und ergänzte Auflage qq Verlag C. H. Beck München 2011

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Ich widme das Buch der Zukunft, meinen Enkeln Sebastian, Leonardo, Lukas, Clara, Lisa, Emely und Miguel

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8 Vorwort VII Vorwort Vorwort Revision Vorwort Die Neuauflage berücksichtigt die neuere Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung und bringt auch sonst verschiedentlich Ergänzungen und Verbesserungen. Der in der Vorauflage angekündigte Lissaboner Vertrag ist inzwischen am in Kraft getreten. Er hat das Europäische Gemeinschaftsrecht nun mit der Bezeichnung Europäisches Unionsrecht auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt (vgl. 2 Rn. 25 ff.). Das Unionsrecht wird in diesem Buch nicht geschlossen dargestellt, sondern jeweils dort, wo es für das deutsche Recht maßgebend wird, herangezogen und behandelt. Die Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts, die nicht nur die allgemeinen Prinzipien und Strukturen dieses Bereichs entfalten, sondern durch Beispiele aus dem Besonderen Verwaltungsrecht illustrieren und zudem die historischen und gesellschaftlichen Bedingungen einbeziehen soll, muss sich schon wegen der Fülle des Materials immer wieder inhaltlich beschränken. Die ziemlich umfangreichen Literatur- und Rechtsprechungsnachweise sollen dafür einen gewissen Ausgleich schaffen und zur (gelegentlichen) Weiterarbeit aufmuntern. Die Rechtsprechung vermittelt zudem die erforderliche praktische Anschauung. Daher sollten nicht nur die rechtlichen Entscheidungsgründe oder gar nur die Leitsätze, sondern auch die konkreten praktischen Fälle und deren rechtliche Lösung beachtet werden. Für Kritik und Anregungen, vor allem aus dem Kreis der Studierenden, bin ich nach wie vor sehr dankbar. Sie werden berücksichtigt, auch wenn sie sich im Text der folgenden Neuauflage nicht direkt niederschlagen sollten. Frau Rechtsassessorin Verena Kohler danke ich für ihre Unterstützung. Konstanz, März 2011 Hartmut Maurer

9 VIII Vorwort Aus dem Vorwort zur ersten Auflage 1980 Das Buch ist in erster Linie für Studenten gedacht. Es soll die rechtsdogmatischen Grundzüge des Allgemeinen Verwaltungsrechts entwickeln, Verständnis für die Probleme dieses Rechtsbereichs wecken und fördern sowie die erforderlichen Rechtskenntnisse vermitteln. Es ist verständlich, dass manche Probleme nur angedeutet oder überhaupt nicht behandelt werden konnten. Sie lassen sich aber mit Hilfe der Literatur- und Rechtsprechungsnachweise verfolgen. So mag dieser Grundriss auch als Ausgangspunkt für denjenigen dienen, der in bestimmte Bereiche des Verwaltungsrechts tiefer eindringen möchte. Die Auswahl der Literatur und Rechtsprechung orientiert sich an der grundsätzlichen Bedeutung bzw. didaktischen Eignung der verschiedenen Stellungnahmen und Entscheidungen; vorzugsweise werden Äußerungen neueren Datums herangezogen, da über sie leicht ältere Nachweise gefunden werden können. Das öffentliche Sachenrecht, das einen Teil des Allgemeinen Verwaltungsrechts bildet, musste aus räumlichen Gründen ausgeklammert werden. Das lässt sich auch deshalb vertreten, weil das öffentliche Sachenrecht für die Studenten vor allem am Beispiel des Straßenrechts aktuell wird, dieses Rechtsgebiet aber üblicherweise im Rahmen des Besonderen Verwaltungsrechts erörtert wird.

10 IX Revision Abkürzungsverzeichnis... XV Literatur... XXV 1. Teil. Verwaltung und Verwaltungsrecht 1 Die Verwaltung... 1 I. Der Begriff der Verwaltung... 1 II. Die Vielgestaltigkeit der Verwaltung Zur Geschichte der Verwaltung und des Verwaltungsrechts; Verfassung und Verwaltung; Europäische Integration I. Die Verfassungsabhängigkeit der Verwaltung II. Epochen der Verwaltungsgeschichte III. Die Entwicklung des Verwaltungsrechts IV. Das Verwaltungsrecht unter dem Grundgesetz V. Das Verwaltungsrecht in der ehemaligen DDR und im Einigungsvertrag VI. Die Europäische Integration Das Recht der Verwaltung I. Das Verwaltungsrecht II. Das Verwaltungsrecht als Teil des öffentlichen Rechts und seine Abgrenzung zum Privatrecht III. Das Handeln der Verwaltung nach Privatrecht; Verwaltungsprivatrecht IV. Die Zuordnung gesetzlich nicht eindeutig erfasster Fälle V. Die subsidiäre Anwendung privatrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht 61 4 Die Rechtsquellen des Verwaltungsrechts I. Die Rechtsquellen- und Rangordnungslehre II. Überblick über die geltenden Rangordnungsverhältnisse III. Die sog. geschriebenen Rechtsquellen des deutschen Rechts: Verfassung, formelles Gesetz, Rechtsverordnung und Satzung IV. Gewohnheitsrecht V. Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts und Richterrecht VI. Verwaltungsvorschriften und Sonderverordnungen VII. Bundesrecht und Landesrecht VIII. Einzelfragen der Rangordnung der Rechtsquellen IX. Europäisches Unionsrecht X. Völkerrecht

11 X 5 Das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) I. Entstehung und Weiterentwicklung des VwVfG II. Die Bedeutung des VwVfG III. Der Anwendungsbereich des VwVfG IV. Die Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder V. Europarechtliche Dimensionen Teil. Grundbegriffe des Verwaltungsrechts 6 Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung I. Der Grundsatz des Vorrangs des Gesetzes II. Der Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff. 141 I. Vorbemerkungen. 141 II. Das Ermessen der Verwaltung III. Unbestimmter Rechtsbegriff und Beurteilungsspielraum IV. Verschränkungen und Lösungen V. Planerische Gestaltungsfreiheit Das subjektive öffentliche Recht und das Verwaltungsrechtsverhältnis I. Das subjektive öffentliche Recht II. Das Verwaltungsrechtsverhältnis III. Das sog. besondere Gewaltverhältnis Teil. Das Verwaltungshandeln: Der Verwaltungsakt 9 Begriff, Bedeutung und Arten des Verwaltungsakts I. Entwicklung und allgemeine Bestimmung II. Die einzelnen Begriffsmerkmale des Verwaltungsakts III. Die Allgemeinverfügung IV. Die Bedeutung des Verwaltungsakts V. Arten der Verwaltungsakte VI. Bekanntgabe des Verwaltungsakts Der rechtswidrige Verwaltungsakt I. Die rechtlichen Voraussetzungen des Verwaltungsakts II. Rechtswirksamkeit; Überblick über die Rechtsfolgen der Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts. 261 III. Die Anfechtbarkeit von Verwaltungsakten IV. Die Nichtigkeit von Verwaltungsakten 275 V. Die Folgen von Verfahrensfehlern VI. Die Umdeutung von Verwaltungsakten VII. Die Teilrechtswidrigkeit von Verwaltungsakten und ihre Folgen

12 XI 11 Bestandskraft, Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten I. Die Bestandskraft von Verwaltungsakten II. Rücknahme und Widerruf im Allgemeinen III. Die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte IV. Widerruf begünstigender Verwaltungsakte V. Rücknahme und Widerruf belastender Verwaltungsakte VI. Das Wiederaufgreifen des Verfahrens VII. Aufhebbarkeit von begünstigenden Verwaltungsakten mit belastender Drittwirkung Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten, insbesondere Bedingungen und Auflagen 343 I. Allgemeine Bedeutung II. Die Arten der Nebenbestimmungen III. Die Zulässigkeit von Nebenbestimmungen IV. Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen Teil. Das Verwaltungshandeln: Die übrigen Handlungsformen 13 Die Rechtsverordnung I. Die Rechtsverordnung als Rechtsnorm und Verwaltungsinstrument II. Die rechtlichen Voraussetzungen der Rechtsverordnung III. Rechtswidrigkeit der Rechtsverordnung und Rechtsschutz Der Verwaltungsvertrag I. Rechtsgrundlagen II. Begriff und Abgrenzung des Verwaltungsvertrages III. Entwicklung und Bedeutung des Vertrages zwischen Staat und Bürger IV. Die rechtlichen Voraussetzungen des Verwaltungsvertrages V. Die Rechtsfolgen der Rechtswidrigkeit von Verwaltungsverträgen VI. Abwicklung der Vertragsverhältnisse VII. Hinweise zur Lösung von Fällen Schlichtes Verwaltungshandeln I. Realakte II. Öffentliche Warnungen III. Informelles Verwaltungshandeln Plan und Planung I. Überblick und Bedeutung II. Rechtliche Einordnung III. Die Plangewährleistung

13 XII 17 Verwaltungsprivatrechtliches Handeln; Subventionierung; Vergabe öffentlicher Aufträge I. Verwaltungsprivatrechtliches Handeln der Verwaltung II. Die Subventionierung III. Das Subventionsdarlehen IV. Die sonstigen Subventionen V. Vergabe öffentlicher Aufträge VI. Unionsrechtliche Beihilfen Elektronische Verwaltung I. Allgemeine Bemerkungen II. Der automatisch hergestellte Verwaltungsakt III. Die elektronische Verwaltung IV. Datenschutz Teil. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsvollstreckung 19 Die Grundzüge des Verwaltungsverfahrens 487 I. Begriff und Arten des Verwaltungsverfahrens II. Die Beteiligten des Verwaltungsverfahrens III. Der Ablauf des Verwaltungsverfahrens. 500 IV. Die Verfahrensrechte der Beteiligten Die Verwaltungsvollstreckung I. Begriff, Bedeutung und allgemeine Voraussetzungen II. Vollstreckung wegen Geldforderungen. 519 III. Die Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen Teil. Die Verwaltungsorganisation 21 Grundstrukturen des Verwaltungsorganisationsrechts I. Die Verwaltungsträger II. Die interne Organisation der Verwaltungsträger (Organ, Behörde, Amt) III. Zuständigkeit IV. Organisationsgewalt Die unmittelbare Staatsverwaltung I. Überblick II. Die Verteilung der Verwaltungskompetenzen III. Die Verwaltungsorganisation der Länder IV. Die Verwaltungsorganisation des Bundes V. Zusammenwirken von Bund und Ländern Die mittelbare Staatsverwaltung I. Die Gemeinden und weitere Kommunalkörperschaften II. Die übrigen Körperschaften des öffentlichen Rechts

14 XIII III. Die rechtsfähigen Anstalten des öffentlichen Rechts IV. Die Stiftungen des öffentlichen Rechts V. Der Beliehene VI. Privatisierung Verwaltungsvorschriften I. Einordnung II. Die Funktionen der Verwaltungsvorschriften (Arten und Abgrenzung) III. Die Rechtswirkungen der Verwaltungsvorschriften IV. Der Erlass der Verwaltungsvorschrift; Rechtsverordnung und Verwaltungsvorschrift Teil. Das Recht der staatlichen Ersatzleistungen 25 Grundlagen I. Überblick über die verschiedenen Ansprüche und Haftungsinstitute II. Reformbestrebungen III. Verfassungsrechtliche Vorgaben Die Amtshaftung nach Art. 34 GG/ 839 BGB I. Grundlagen der Amtshaftung II. Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen III. Haftungsbeschränkungen IV. Die Verwirklichung des Anspruchs V. Sonderfälle VI. Exkurs: Die Haftung für rechtswidriges schuldhaftes Verhalten öffentlicher Bediensteter im privatrechtlichen Bereich VII. Zusammenfassender Überblick Entschädigung für Beeinträchtigungen des Eigentums I. Entwicklung und Grundlagen II. Enteignung III. Die ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung IV. Der enteignungsgleiche Eingriff V. Der enteignende Eingriff VI. Rechtswegfragen 771 VII. Hinweise zur Lösung von Fällen Der Aufopferungsanspruch I. Grundlagen und Anwendungsbereich II. Die Voraussetzungen des Aufopferungsanspruchs III. Entschädigung IV. Überblick über die allgemeinen Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche

15 XIV 29 Weitere Anspruchsgrundlagen I. Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen II. Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) III. Gefährdungshaftung IV. Der öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch V. Sozialstaatlich motivierte Entschädigungsansprüche VI. Der Plangewährleistungsanspruch VII. Das in den neuen Bundesländern geltende Staatshaftungsgesetz Der Folgenbeseitigungsanspruch I. Grundlagen II. Voraussetzungen und Inhalt III. Geltendmachung. 822 IV. Exkurs: Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch Haftung für Verstöße gegen europäisches Unionsrecht I. Haftung der Europäischen Union II. Haftung der Mitgliedsstaaten Sachverzeichnis