Verkehr im ländlichen Raum - eine Herausforderung (nicht nur) für den ÖPNV

Transkript

1 Verkehr im ländlichen Raum - eine Herausforderung (nicht nur) für den ÖPNV Ministerin Kathrin Schneider 1

2 Verkehrspolitik für Berlin und Brandenburg Mobilität gestalten Mobilität organisieren Mobilität finanzieren 2

3 Verkehrsplanerische Herausforderungen Berlin und Umland: Wachstum Mehr Verkehr; wachsende Nachfrage, Überfüllungen Höhere Kapazitäten bereitstellen, vor allem in den Spitzenzeiten Steigende Kosten für die Bereitstellung des ÖPNV Ländlicher Raum: Stagnation und Schrumpfung Noch steigende Nachfrage im regionalen Verkehr, insbesondere Richtung Berlin / Potsdam Stagnation bzw. Rückgang im lokalen Verkehr Neue Ansätze, um Nachfrage zu erhalten und Mobilität bezahlbar zu gestalten Ministerium für Infrastruktur 3

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5 Mobilität ist mehr als nur Verkehr! Ministerium für Infrastruktur Mobilität ist eine strategisch bedeutsame Querschnittsaufgabe von Bund, Land, kommunalen Gebietskörperschaften und lokalen Akteuren. Sie sichert: die Erreichbarkeit von Beschäftigungs-, Bildungs-, Freizeit- und Versorgungsangeboten und damit: die ökonomische, soziale, kulturelle Teilhabe Aller (Daseinsvorsorge) die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen 5

6 Strategische Ziele Mobilität in der Hauptstadtregion sichern und nachhaltig gestalten Mobilität für Mensch und Umwelt sicherer und verträglicher gestalten Versorgung mit öffentlich zugänglichen Verkehrsdienstleistungen im ganzen Land sichern 6

7 Schwerpunkte des Koalitionsvertrages und deren Umsetzung Ausweitung Mobilitätsticket auf Berlin prüfen Bahnverbindungen nach Polen entwickeln Mobilitätskonzept (mit - Umland) entwickeln Brandenburgisches Schüler- und Auszubildendenticket weiterentwickeln Revision Regionalisierungsgesetz, Finanzierung ÖPNV sichern (Berlin-)Brandenburg-Takt weiter ausbauen insbesondere im Busverkehr KombiBus-Ansatz auf bis zu vier weitere Landkreise/Aufgabenträger ausweiten 7

8 Mobilitätskonzept Brandenburg BVWP ÖPNVG Revision RegG mit S-Bahn Korridoruntersuchungen Mobilitätskonzept Mobilitätsaussagen Landesnahverkehrsplan KOAVertrag ab 2014 in 2015 ab

9 Ziele Landesnahverkehrsplanung - woran wir arbeiten: Strausberg Nord und Ostbahn Einbindung Ostkreuz im Regionalverkehr Einführung des Prignitzexpresses und der Heidekrautbahn zum Knoten Gesundbrunnen Fertigstellung Dresdner Bahn Elektrifizierung Stettiner Bahn Einbindung der Linie 33 aus Jüterbog nach Potsdam über Pirschheide (oben) Ausbau des integralen Taktfahrplans im Land und im Fernverkehr (Deutschlandtakt) 9

10 Perspektiven im ländlichen Raum Angebot erhalten und optimieren Qualität verbessern Barrierefreiheit im ÖPNV herstellen Mobilitätsdienstleister alternative und flexible Bedienformen grenzübergreifende Kooperationen 10

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12 Anteilseigner Bundesland Berlin Anteilseigner Bundesland Brandenburg 14 Landkreise + 4 kreisfreie Städte VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH Zuständig für den öffentlichen Personennahverkehr 40 Verkehrsunternehmen (privat/öffentlich) 12

13 Unser Konzept: Berlin-Brandenburg-Takt 13

14 Bahn Bus - Konzepte Übergangszeiten von bis zu 10 Minuten im Regelfall, maximal von 20 Minuten einen auf den SPNV ausgerichteten regelmäßigen Takt ausreichende Anzahl von Fahrten an den SPNV angepasste Bedienzeiten Fahrten von 6:00 bis 19:00 Uhr gleichbleibende Linien (Liniennummern) im Tagesverlauf und für Hin-und Rückfahrt 14

15 Kooperative Strukturen schaffen - Netzwerke bilden Unterstützung des Landes, des Bundes, der EU z.b. durch: Wissenstransfer Information und Kommunikation Unterstützung bei der Entwicklung strategischer Ansätze Initiierung von Best- Practice Projekten Aktuelle Beispiele aus dem MIL: Move on green (MOG): interregionaler Erfahrungsaustausch zu ländlicher Mobilität Aktiv und Mobil: für ein selbstbestimmtes Leben im Alter (Kooperationsprojekt MIL, MASF) JugendMobil: immer unterwegs immer erreichbar (Kooperationsprojekt MIL, MBJS) KombiBus: Transporte bündeln Daseinsvorsorge wirtschaftlicher leisten Integrierte Mobilitätsagentur Potsdam: Mobilitätsdienstleistungen koordinieren und organisieren 15

16 Kombibus-Modell übertragen Wirksamer Beitrag zur Daseinsvorsorge im ländlichen Raum Als Ergänzung des ÖPNV um die Komponente Nahversorgung In Koalitionsvereinbarung verankert Modellübertragung auf bis zu vier weitere Landkreise Anschub-Finanzierung des Landes geplant Derzeit Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung der Förderung 16

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19 Wesentliche Finanzierungsquellen für den ÖPNV Auslaufen der Ausgleichszahlungen nach EntflechtG; Zweckbindung landesgesetzlich gesichert Antrag auf Fortführung bis 2039, Verabschiedung steht aus Verhandlungsstand LuFV II : Aufstockung der Gesamtmittel, Veränderung der Länderanteile (Anlage 8.7) Quelle: eigene Bearbeitung nach BAG SPNV 19

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21 Revision der Regionalisierungsmittel Bundesrat hat am 28. November 2014 einen Gesetzentwurf zur Revision der Regionalisierungsmittel beschlossen Der Bundesrat fordert einstimmig, dass die Länder zur Finanzierung des ÖPNV mehr Geld erhalten sollen. Mit einem beschlossenen Gesetzentwurf möchte er u. a. durchsetzen, dass den Ländern für das Jahr Regionalisierungsmittel in Höhe von 8,5 Mrd. Euro zugehen, die Dynamisierungsrate von 1,5 auf 2 % erhöht wird, der Bund das Risiko von Steigerungen der Stations- und Trassenpreise übernimmt. Der Gesetzentwurf wurde der Bundesregierung übersandt, die ihn innerhalb von sechs Wochen an den Deutschen Bundestag weiterleitet. 21

22 Revision der Regionalisierungsmittel Die Bundesregierung hat am 4. Dezember 2014 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vorgelegt. Der Gesetzesentwurf ist dem Deutschen Bundestag zuzuleiten. Die Anhörung der Länder und Verbände erfolgte bis zum 8. Dezember Die Befassung im Kabinett erfolgte am 17. Dezember Nach dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, die bisherige Regelung um ein Jahr fortzuschreiben und für 2015 die Zuweisung an die Länder mit dem Faktor 1,5% zu dynamisieren. Zur Gewährleistung eines ausreichenden zeitlichen Vorlaufs soll mit diesem Gesetz die derzeit gültige Regelung fortgeschrieben werden und die ausstehende Revision für den Zeitraum ab 2016 erfolgen. Unter diesen Voraussetzungen: Betrag für 2015: 7.408,2 Mio. Euro davon für Brandenburg: 423 Mio. Euro Der Bundesrat wird zum Entwurf der Bundesregierung seinen eigenen Entwurf einbringen, somit wird die Revision zum Thema im Vermittlungsausschuss. 22

23 Kontaktdaten Das Ministerium für Infrastruktur hat seinen Sitz an zwei Standorten in der Landeshauptstadt Potsdam. Adressen Dienstgebäude Henning-von-Tresckow-Straße 2-8 (Hauptsitz) Dienstgebäude Lindenstraße 34a (Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg) Postanschrift Postfach Potsdam Telefon: Fax: