PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ IM INTERNET RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) GRUNDLAGEN GRUNDLAGEN

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1 PERSÖNLICHKEITSSCHUTZ IM INTERNET RA Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) Rechtsanwalt und Gerichtlich beeideter Sachverständiger für Urheberfragen aller Art, insbesondere Neue Medien und Webdesign GRUNDLAGEN Begriffsbestimmungen und seine Dienste World Wide Web (WWW) -dienst ftp-dienst (file sharing) usenet GRUNDLAGEN Internationale Zuständigkeit Gerichtsstand des Beklagten ( 65 JN, Art 2 EuGVVO) Gerichtsstand des schädigenden Ereignisses ( 92a JN, Art 5 Z 3 EuGVVO; ggf. auch 83c JN) Ort des ursächlichen Geschehens Ort des drohenden Geschehens ( oder einzutreten droht Art 5 Z 3 EuGVVO) Ort des Schadenseintritts (EuGH Shevill v. Presse Alliance, Slg I-415 ) GRUNDLAGEN Anwendbares Recht Anknüpfung an lex loci delicti (analog 13 Abs 2 IPRG)? Recht des Staates, in dem Verletzungshandlung gesetzt wurde - Begehungsort Macht und Magie (EvBl 1993/58) Anknüpfung an die Ausweichklausel ( 48 Abs 1 Satz 2 IPRG)? Recht des Staates, zu dem Parteien die stärkere Beziehung haben - Erfolgsort 1

2 GRUNDLAGEN des Rechtsgrundlagen 16 ABGB 43 ABGB 1328a ABGB 1330 ABGB 77, 78 UrhG 1 DSG 2000 GRUNDLAGEN des Allgemeines Persönlichkeitsrecht Position der Lehre Ansicht der Rechtsprechung Ergebnis ( Rahmenrecht ) GRUNDLAGEN des Besondere Persönlichkeitsrechte Recht auf Leben, Gesundheit und körperlich-geistige Unversehrheit Recht auf Freiheit Recht am Namen Recht am eigenen Bild Recht am eigenen Wort/Stimme Recht auf Ehre Recht auf Wahrung der Geheimsphäre Recht auf Datenschutz GRUNDLAGEN des Schutzgüter Privatsphäre (Art 8 MRK) Wirtschaftliche Interessen? 1330 Abs 2 ABGB => Interessenabwägungen 2

3 GRUNDLAGEN des Schutzberechtigte Natürliche Personen ( 16 ABGB) 1330 ABGB; 7 UWG 1 DSG 2000 Juristische Personen? Arbeitsunfall (SZ 63/1) Opernball-Demo II (SZ 64/182) bundesheer.at II (SZ 74/161) Krevag (SZ 59/182) Briefschutz und Dienst 77 UrhG Tatbestandsstruktur Problem: Schutzgegenstand ähnlichen vertraulichen Aufzeichnungen Exkurs: Spamming Bildnisschutz im WWW ein Anachronismus? 78 UrhG Tatbestandsstruktur Problem: Tathandlung öffentlich... verbreitet Mitarbeiterfotos im (RdW 2001/254) Wiener Landtagswahlkampf (MR 2002, 30) Exkurs: Unbefugte Bildaufnahme Recht auf Namensanonymität 43 ABGB Tatbestandsstruktur Abgrenzung zur Kennzeichenverletzung Bloße Namensnennung Namensanonymität Magnetfeldtherapie (wbl 2003/233) Frächteraffäre (RdW 2005/206) Exkurs: Domains 3

4 Recht auf Wahrung der Privatsphäre 1328a ABGB Tatbestandsstruktur Rückgriff auf 16 ABGB (vgl. EB) Schadenersatz Handyfoto-Unwesen Exkurs: Stalking-Entwurf Recht auf Ehre 1330 ABGB Beleidigung ( 1330 Abs 1 ABGB) Ingrid R's Homepage (MR 2001, 161) Online-Archiv II (RdW 2004/476) Urteilskritik (MR 2004, 394) Kreditschädigung ( 1330 Abs 2 ABGB) Forenhaftung (LG Feldkirch 3 R 142/04m nrk!) Unsere Klestils II (MR 2005, 95) Datenschutzrechtliche Überlegungen 1 ff DSG 2000 Personenbezogene Daten Sensible Daten Verbotsprinzip/Zweckbestimmung Ermittlung von Daten Verarbeitung von Daten Zustimmungs-/Einwilligungsproblematik Rechtsschutz nach dem DSG 2000 Öffentlicher Auftraggeber Privater Auftraggeber Geheimhaltung, Löschung, Richtigstellung LG I. Instanz oder DSK Auskunft: immer DSK 4

5 Datenschutzfälle EuGH: Bodil Lindqvist (MR 2004, 83) OLG Innsbruck: Hausbesorgerdaten (MR 2000, 148) DSK: Webhosting (MR 2004, 51) DSK: Landesrechnungshofbericht DSK forum Exkurs: Fehlende Anonymisierung im RIS? Persönlichkeitsschutz im Persönlichkeitsverletzende Online- Spiele Persönlichkeitsschutz im Persönlichkeitsschutz im LG München I , 9 O 11617/01 - Klick die Ermakova Boris Becker Intimbereich, öffentliche Erniedrigung Kunstfreiheit oder Meinungs- und Pressefreiheit haben hinter den Kernbereich der Menschenwürde zurückzutreten Vorrang des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen Einverständnis Ausblick 5

6 HERZLICHEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! (C) 2006 RA Dr. Clemens Thiele Ergänzende Materialien auf 6

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