Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt

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1 Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt

2 Hendrik Träger Sonja Priebus (Hrsg) Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt

3 Herausgeber Hendrik Träger Magdeburg, Germany Sonja Priebus Magdeburg, Germany ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail - lierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichenund Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen Lektorat: Dr Jan Treibel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str 46, Wiesbaden, Germany

4 Inhalt Hendrik Träger und Sonja Priebus Politik und Regieren in Sachsen-Anhalt: Vorreiter oder Nachzügler? 1 Sachsen-Anhalt aus der Insider-Perspektive Ministerpräsident a D Wolfgang Böhmer (im Gespräch mit den Herausgebern) Sachsen-Anhalt ist kein politisches Schwergewicht 15 Rüdiger Erben (Staatssekretär a D, Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt) 2006 bis 2011: fünf Jahre mit tiefgreifenden Strukturveränderungen in Sachsen-Anhalt 31 Die Geschichte des Landes Sachsen-Anhalt Mathias Tullner Die Geschichte Sachsen-Anhalts: doppelte Landesgründung unter schwierigen Umständen 41 Steffi Kaltenborn Leben mit der Grenze: die westlichen Kreise des heutigen Sachsen-Anhalt zwischen 1945 und V

5 VI Inhalt Institutionen und Akteure in Sachsen-Anhalt Sonja Priebus Verfassungspolitik in Sachsen-Anhalt: verfassungspolitische Kompromisse als Leitprinzip 73 Claudia Sommer Das sachsen-anhaltische Landesverfassungsgericht: Hüter der Verfassung 89 Franziska Carstensen Der Landtag von Sachsen-Anhalt: ein Parlament, das sein Potential (noch) nicht ausschöpft 103 Sven Leunig Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt: Aufgaben und Strukturen des politischen Machtzentrums 125 Roger Stöcker und Klaus Detterbeck Wahlen und Parteien in Sachsen-Anhalt: von Stabilitäten und Instabilitäten 145 Hendrik Träger Koalitionen in Sachsen-Anhalt: ein kleines Land mit Magdeburger Modell und Kenia-Koalition als bundesweiter Trendsetter 165 Marion Reiser Die kommunale Ebene in Sachsen-Anhalt: Entwicklung und Herausforderungen der Kommunalpolitik seit der Wende 181 Ann-Kathrin Wieland und Torge Marschalk Medien in Sachsen-Anhalt: eine plurale Hörfunk- und eine duale Zeitungslandschaft 201 Mathias Bethke Religion und Landespolitik in Sachsen-Anhalt: christliche Volksvertreter und ein Volk (fast) ohne Christen 221 George Molnar Sachsen-Anhalt im Ausschuss der Regionen in der fünften Mandatsperiode ( ) 241

6 Inhalt VII Politikfelder und Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Wolfgang Renzsch Der Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt: Freiheit statt Schuldenspirale 259 Hendrik Nolde Die demographische Entwicklung Sachsen-Anhalts: Handlungsstrategien angesichts von Bevölkerungsrückgang und Überalterung 271 Klaus-Bernhard Roy Arbeitsmarkt und Politik in Sachsen-Anhalt: Strukturprobleme und Perspektiven 289 Martin Gneist Schul- und Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt: zwischen Bewegung und Stillstand 309 Peer Pasternack Wissenschaftspolitik in Sachsen-Anhalt: Rahmenbedingungen für Hochschulbildung und Forschung als Zukunftspotenziale 331 Karen Schlüter Wirtschafts- und Innovationspolitik in Sachsen-Anhalt: S 4 Smart Specialisation Strategy Saxony-Anhalt? 355 Romana Salageanu Das Europäische Chemieregionen Netzwerk: die Stimme der regionalen Chemieindustrie 377 Yvonne Franke Umweltpolitik in Sachsen-Anhalt: ein vernachlässigtes Politikfeld mit großen Potentialen 387 Cornelia Habisch Zivilgesellschaft stärken, Extremismus bekämpfen: Demokratieförderung als Handlungsfeld im Dialog zwischen Parlament, Regierung und Zivilgesellschaft 401

7 VIII Inhalt Nora Wieners Ausländer- und Integrationsbeauftragte in Sachsen-Anhalt: der Weg zu einer vielseitigen Integration 417 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 433 Datenanhang 437