Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt?
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- Eva Kerner
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1 Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wegweiser durch den Amtsdschungel für Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Asylbewerberleistungen Stand: März 2017 Widerspruch e.v. - Sozialberatung - Bielefeld
2 Impressum Herausgeber Widerspruch e.v. - Sozialberatung Rolandstr.16, Bielefeld, Tel / widerspruchev@web.de Redaktion und Layout 6. Auflage 2017 U. Gieselmann, I. Korzinetzki, S. Pleuß u.a. Druck und Verlag AJZ Druck und Verlag GmbH Heeper Strasse 132, Bielefeld Tel.: 0521 / / Fax: 0521 / ajzdruck@t-online.de Bezugspreis: 14 zzgl. Versandkosten ISBN überarbeitete Auflage März 2017
3 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung: Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhalts... 5 Grundsicherung für Arbeitsuchende... 9 WER KANN LEISTUNGEN BEKOMMEN?...9 Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Bedarfsgemeinschaft WELCHE LEISTUNGEN GIBT ES?...17 Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Regelsätze (Regelbedarf) Mehrbedarfszuschläge Wohnungskosten Heiz- und Energiekosten Umzug und Umzugsaufforderung Umzugskosten, Kaution und Wohnungsrenovierung Auszugsverbot für junge Erwachsene Einmalige Beihilfen Bildungspaket für Kinder Darlehn bei unabweisbarem Bedarf Kranken- und Pflegeversicherung ANRECHNUNG VON EINKOMMEN...79 Was zählt als Einkommen? Wie wird das Einkommen angerechnet? Was kann vom Einkommen abgesetzt werden? Freibetrag bei Erwerbstätigkeit Berechnung der Grundsicherung für Arbeitsuchende ANRECHNUNG VON VERMÖGEN Welches Vermögen ist nicht zu berücksichtigen? Verschenktes Vermögen WENN SIE ANDERS LEBEN ALS ANDERE Zeitweise Bedarfsgemeinschaften Eheähnliche und lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften Haushaltsgemeinschaft von Verwandten und Verschwägerten Wohngemeinschaften Wohngeld WIE KOMME ICH AN DIE GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE? Antrag Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Hausbesuche und andere Kontrollen WER BEKOMMT KEIN ALG II? Personen in stationären Einrichtungen
4 2 Inhaltsverzeichnis Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit Urlaub und Ortsabwesenheit Altersrente und Zwangsverrentung AUSZUBILDENDE UND ALG II Azubis Schüler Studenten Härtefälle Berechnung des ALG II VERPFLICHTUNG ZUR ARBEIT Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Arbeitsverpflichtung Welche Arbeit ist nicht zumutbar? Eingliederungsvereinbarung Arbeitsgelegenheiten KÜRZUNG UND WEGFALL DER LEISTUNGEN Pflichtverstöße und ihre Folgen Sonderregelung für junge Menschen Schadensersatz Darlehn Rückforderungen Aufrechnung Leistungskürzungen bei Klinikaufenthalt HILFE BEI SCHULDEN Mietschulden Pfändungsschutz Verbraucherinsolvenzverfahren Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Dauerhafte volle Erwerbsminderung Keinen Anspruch auf Grundsicherung Antragstellung Einsatzgemeinschaft Leistungen Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII Anspruchsberechtigte Personen Leistungen Anhebung und Kürzung der Regelsätze Anrechnung von Einkommen Härtefälle bei Mischhaushalten Anrechnung von Vermögen Auto und Sozialhilfe Erbenhaftung Wie komme ich an die Sozialhilfe?...222
5 Inhaltsverzeichnis 3 Arbeitsverpflichtung Hilfe zum Lebensunterhalt in Heimen Haushaltshilfen Bestattungskosten Sozialleistungen für Ausländer Welche Formen des Aufenthalts gibt es? Welcher Aufenthalt berechtigt zu welcher Leistung? Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialhilfe und Grundsicherung nach SGB XII BAB und BAföG Asylbewerberleistungsgesetz Sozialleistungen für Schwangere und Eltern Kindergeld Kinderzuschlag Unterhaltsvorschuß Schwangerschaftsabbruch Mutter-Kind-Stiftung Mutterschaftsgeld Elterngeld Elternzeit Unterhalt Wer ist unterhaltspflichtig? Wann und wieviel Unterhalt muß gezahlt werden? Unterhalt von Eltern für minderjährige Kinder, Unterhalt getrennter / geschiedener Ehegatten Unterhalt von Eltern für ihre volljährigen Kinder Elternunterhalt Unterhalt aus Vermögen Auskunftspflicht und Zahlungsaufforderung Der Rechtsweg Beschwerde Widerspruch Frist versäumt? Klage beim Sozialgericht Einstweilige Anordnung im Eilverfahren Untätigkeitsklage Dienstaufsichtsbeschwerde Vollmacht / Beistand / Akteneinsicht Beratungs- und Prozeßkostenhilfe ERMÄßIGUNGEN UND VERGÜNSTIGUNGEN STICHWORTVERZEICHNIS ADRESSEN...325
6 4 Inhaltsverzeichnis Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Grundgesetz, Artikel 1
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