SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

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1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Kommentar von Dr. Michael Kossens, Dr. Dirk von der Heide, Dr. Michael Maaß, Marion Götz, Dr. Friedrich-Wilhelm Dopatka, Dr. Ulrich Gerke, Brigitte Steck, Günther Schäfer, Martin Vogt, Ingo Nürnberger, Dr. Hans-Günther Ritz, Frank Wollschläger, von der Heide 2. Auflage SGB IX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Kossens / Heide / Maaß / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB IX - Rehabilitation Verlag C.H. Beck München 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision KSeite Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XVII XXV I. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Einleitung... 1 Teil 1. Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Kapitel 1. Allgemeine Regelungen Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft... Behinderung... Vorrang von Prävention... Leistungen zur Teilhabe... Leistungsgruppen... Rehabilitationsträger... Vorbehalt abweichender Regelungen... Vorrang von Leistungen zur Teilhabe... Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten Koordinierung der Leistungen Zusammenwirken der Leistungen Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger Gemeinsame Empfehlungen Zuständigkeitsklärung Erstattung selbstbeschaffter Leistungen Verordnungsermächtigung Kapitel 2. Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget Leistungsort Rehabilitationsdienste und -einrichtungen Qualitätssicherung Verträge mit Leistungserbringern a Verordnungsermächtigung Kapitel 3. Gemeinsame Servicestellen 22 Aufgaben Servicestellen Bericht Verordnungsermächtigung Kapitel 4. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Krankenbehandlung und Rehabilitation Stufenweise Wiedereingliederung XI

3 K Seite 29 Förderung der Selbsthilfe Früherkennung und Frühförderung Hilfsmittel Verordnungsermächtigungen Kapitel 5. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Vorbemerkung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen an Arbeitgeber Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Rechtsstellung der Teilnehmenden Dauer von Leistungen Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Leistungen im Arbeitsbereich Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen Arbeitsförderungsgeld Kapitel 6. Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen 44 Ergänzende Leistungen Leistungen zum Lebensunterhalt Höhe und Berechnung des Übergangsgelds Berechnung des Regelentgelts Berechnungsgrundlage in Sonderfällen Kontinuität der Bemessungsgrundlage Anpassung der Entgeltersatzleistungen Weiterzahlung der Leistungen Einkommensanrechnung Reisekosten Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten Kapitel 7. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Vorbemerkung Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Heilpädagogische Leistungen Förderung der Verständigung Hilfen zur Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben Verordnungsermächtigung Kapitel 8. Sicherung und Koordinierung der Teilhabe Titel 1. Sicherung von Beratung und Auskunft 60 Pflichten Personensorgeberechtigter Sicherung der Beratung behinderter Menschen Landesärzte Titel 2. Klagerecht der Verbände 63 Klagerecht der Verbände Titel 3. Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen Verfahren des Beirats XII

4 K Seite 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe Verordnungsermächtigung Teil 2. Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) Kapitel 1. Geschützter Personenkreis 68 Geltungsbereich Feststellung der Behinderung, Ausweise Verordnungsermächtigung Kapitel 2. Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Begriff des Arbeitsplatzes Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen Mehrfachanrechnung Ausgleichsabgabe Ausgleichsfonds Verordnungsermächtigungen Kapitel 3. Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber Integrationsvereinbarung Prävention Kapitel 4. Kündigungsschutz 85 Erfordernis der Zustimmung Kündigungsfrist Antragsverfahren Entscheidung des Integrationsamtes Einschränkungen der Ermessensentscheidung Ausnahmen Außerordentliche Kündigung Erweiterter Beendigungsschutz Kapitel 5. Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltsund Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung XIII

5 KSeite 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung Beauftragter des Arbeitgebers Zusammenarbeit Verordnungsermächtigung Kapitel 6. Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit Aufgaben des Integrationsamtes Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit Gemeinsame Vorschriften Übertragung von Aufgaben Verordnungsermächtigung Kapitel 7. Integrationsfachdienste 109 Begriff und Personenkreis Aufgaben Beauftragung und Verantwortlichkeit Fachliche Anforderungen Finanzielle Leistungen Ergebnisbeobachtung Verordnungsermächtigung Kapitel 8. Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen 422 Kapitel 9. Widerspruchsverfahren 118 Widerspruch Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt Widerspruchsausschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit Verfahrensvorschriften Kapitel 10. Sonstige Vorschriften 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen Arbeitsentgelt und Dienstbezüge Mehrarbeit Zusatzurlaub XIV

6 K Seite 126 Nachteilsausgleich Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen Unabhängige Tätigkeit Geheimhaltungspflicht Statistik Kapitel 11. Integrationsprojekte 132 Begriff und Personenkreis Aufgaben Finanzielle Leistungen Verordnungsermächtigung Kapitel 12. Werkstätten für behinderte Menschen 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen Mitwirkung Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand Anerkennungsverfahren Blindenwerkstätten Verordnungsermächtigungen Kapitel 13. Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle Persönliche Voraussetzungen Nah- und Fernverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr Erstattungsverfahren Kostentragung Einnahmen aus Wertmarken Erfassung der Ausweise Verordnungsermächtigungen Kapitel 14. Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 155 Strafvorschriften Bußgeldvorschriften Stadtstaatenklausel Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst Übergangsregelung a Übergangsvorschrift zum Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Überprüfungsregelung XV

7 KSeite II. Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz BGG) Anhang 1. Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) Werkstättenverordnung (WVO) Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO) Budgetverordnung (BudgetV) Frühförderungsverordnung (FrühV) Kommunikationshilfenverordnung (KHV) Verordnung über barrierefreie Dokumente in der Bundesverwaltung (VBD) Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV) Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) Nahverkehrzügeverordnung Kraftfahrzeugsteuergesetz (Auszug) (KraftStG 1994) Stichwortverzeichnis XVI