Arbeitszeitgesetz. KOMMENTAR von DR. DIRK NEUMANN. Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a. D. und. DR. JOSEF BIEBL Richter am Arbeitsgericht

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1 Arbeitszeitgesetz KOMMENTAR von DR. DIRK NEUMANN Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts a. D. und DR. JOSEF BIEBL Richter am Arbeitsgericht 12., neubearbeitete Auflage des von J. DENECKE begründeten und bis zur 11. Auflage fortgeführten Kommentars zur Arbeitszeitordnung ms C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1995

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI A. Gesetzestexte 1. Arbeitszeitgesetz 1 2. Jugendarbeitsschutzgesetz (Auszug) Bundesberggesetz (Auszug) Ladenschlußgesetz Gesetz über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien Seemannsgesetz (Auszug) 41 B. Einleitung I. Historische Entwicklung 51 II. Die Arbeitszeitordnung 53 III. Gebiet der früheren DDR 55 IV. Das Arbeitszeitrechtsgesetz 58 C. Kommentar-Arbeitszeitgesetz Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes 63 2 Begriffsbestimmungen 67 Zweiter Abschnitt. Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer 78 4 Ruhepausen 86 5 Ruhezeit 90 6 Nacht- und Schichtarbeit 99 7 Abweichende Regelungen Gefährliche Arbeiten 138 Dritter Abschnitt. Sonn- und Feiertagsruhe 9 Sonn- und Feiertagsruhe Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung Abweichende Regelungen Ermächtigung, Anordnung, Bewilligung 171 VII

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis Vierter Abschnitt. Ausnahmen in besonderen Fällen 14 AußergewöhnHche Fälle Bewilligung, Ermächtigung 188 Fünfter Abschnitt. Durchführung des Gesetzes 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise Aufsichtsbehörde 194 Sechster Abschnitt. Sonderregelungen 18 Nichtanwendung des Gesetzes Beschäftigung im öffentlichen Dienst Beschäftigung in der Luftfahrt Beschäftigung in der Binnenschiffahrt 203 Siebter Abschnitt. Straf- und Bußgeldvorschriften 22 Bußgeldvorschriften Strafvorschriften 206 Achter Abschnitt. Schlußvorschriften 24 Umsetzung von zwischenstaadichen Vereinbarungen und Rechtsakten der EG Übergangsvorschriften für Tarifverträge Übergangsvorschrift für bestimmte Personengruppen 209 D. Kommentar-Gesetz über den Ladenschluß Erster Abschnitt. Begriffsbestimmungen 1 Verkaufsstellen Feiertage 219 Zweiter Abschnitt. Ladenschlußzeiten 3 Allgemeine Ladenschlußzeiten Apotheken Zeitungen und Zeitschriften Tankstellen Warenautomaten Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen Verkaufsstellen auf Flughäfen und in Fährhäfen Kur- und Erholungsorte Verkauf in ländlichen Gebieten an Sonntagen Verkauf bestimmter Waren an Sonntagen Verkaufssonntage vor Weihnachten (aufgehoben) Weitere Verkaufssonntage Sonntagsverkauf am 24.Dezember Verkauf an Werktagen nach achtzehn Uhr dreißig Minuten VIII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Dritter Abschnitt. Besonderer Schatz der Arbeitnehmer Vierter Abschnitt. Bestimmungen fur einzelne Gewerbezweige und den Marktverkehr 18 Friseurbetriebe a Verkaufsstellen bei Friedhöfen Marktverkehr Sonstiges gewerbliches Feilhalten 242 Fünfter Abschnitt. Durchfuhrung des Gesetzes 21 Auslage des Gesetzes, Verzeichnisse Aufsicht und Auskunft Ausnahmen im öffentlichen Interesse 245 Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 24 Ordnungswidrigkeiten Straftaten Organe, Vertreter und Beauftragte (aufgehoben) 247 Siebenter Abschnitt. Schlußbestimmungen 27 Vorbehalt für die Landesgesetzgebung Bestimmung der zuständigen Behörden (fortgefallen) Geltung in Berlin (gegenstandslos) Inkrafttreten: Aufhebung bisher geltenden Rechts 247 E. Anhang 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien Bestimmungen für Kraftfahrer a) Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen (Fahrpersonalgesetz - FPersG) (Auszug) 250 b) Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) 256 c) Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über die Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr 261 d) Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr 273 e) Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (Auszug) Bestimmungen für gefährliche Betriebe a) Verordnung für Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung) (Auszug). 285 EX

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis b) Verordnung über gefährliche Stoffe (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) (Auszug) Bestimmungen zum Schutze der Frau a) Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG) (Auszug) Gewerbeordnung (Auszug) Bestimmungen über Sonntagsruhe und Ausnahmen von diesen a) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen 298 b) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie 299 c) Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie 301 d) Verordnung über die Ladenschlußzeiten für die Verkaufsstellen auf Personenbahnhöfen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Ladenschlußzeiten-V) Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung 305 Sachverzeichnis 315