Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft

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1 Hamburger Examenskurs Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft Juris_09_Hatje.indd :30:30

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3 Hamburger Examenskurs Öffentliches recht Universität Hamburg Fakultät für Rechtswissenschaft (Hg.) Staatsorganisationsrecht Prof. Dr. Armin Hatje unter Mitarbeit von Anne Kindt, LL.M. (UBC) Skripten des Hamburger Examenskurses 2. Auflage 2008 Band 9 Juris_09_Hatje.indd :30:30

4 Hamburger Examenskurs Skriptenreihe 2008 Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft Schlüterstraße 28, Hamburg Herausgeber: Universität Hamburg, Fakultät für Rechtswissenschaft Umschlaggestaltung: BFGF Büro für Gestaltungsfragen, Hamburg Satz und Gestaltung: Das Herstellungsbüro, Hamburg Druck und Vertrieb: Mauke & Schweitzer ohg, Hamburg Juris_09_Hatje.indd :30:30

5 Inhaltsverzeichnis A. Gegenstand des Staatsrechts... 1 I. Gegenstand, Funktion und Bedeutung des Staatsrechts... 1 II. Begriff des Staates... 2 BEISPIEL 1: Reif für die Insel... 3 III. Staat und europäische Integration... 4 B. Verfassungsprinzipien und Staatszielbestimmungen... 5 I. Begriffe Verfassungsprinzipien Staatszielbestimmungen...5 II. Republik... 6 III. Demokratie Begriffliche Grundlagen... 6 BEISPIEL 2: Wer ist das Volk? Repräsentative Demokratie... 8 BEISPIEL 3: Das Volk soll entscheiden Formen und Niveau demokratischer Legitimation IV. Rechtsstaatlichkeit Begriff Inhalte BEISPIEL 4: Ministerium für Inneres und Justiz Verfahrensmäßige Folgerungen V. Bundesstaatlichkeit Begriff und Funktion Ausgestaltung im GG Gebot bundesfreundlichen Verhaltens (Bundestreue) VI. Staatszielbestimmungen BEISPIEL 5: Marx und Engels Begriff und Rechtsgrundlagen Rechtliche Bedeutung Justiziabilität Juris_09_Hatje.indd :30:30

6 C. Staatsorgane I. Funktion und Bedeutung der Staatsorgane II. Bundestag Rechtsstellung und Funktionen Rechtsstellung der Abgeordneten Wahlen zum Deutschen Bundestag BEISPIEL 6: Nachfolger gesucht Rechtsstellung der Parteien BEISPIEL 7: Gute Stimmung III. Bundesrat Rechtsstellung und Funktionen Zusammensetzung Verfahren IV. Bundespräsident Rechtsstellung und Funktionen Aufgaben und Befugnisse BEISPIEL 8: Ausgedient BEISPIEL 9: Sonne statt Suizid Wahl und Amtszeit V. Bundesregierung BEISPIEL 10: Eine Frage des Vertrauens Rechtsstellung und Funktionen Regierungsbildung und Amtsdauer Interne Organisation und Aufgabenverteilung Einzelne Aufgaben und Befugnisse der Bundesregierung BEISPIEL 11: Das Parlament hat gesprochen VI. Bundesverfassungsgericht Rechtsstellung und Funktionen Zusammensetzung Verfahrensarten D. Staatsfunktionen I. Gesetzgebung Begriff Arten der Bundesgesetzgebung Gesetzgebungsverfahren BEISPIEL 12: Schreib mal wieder Verfassungsänderung Juris_09_Hatje.indd :30:31

7 II. Verwaltung Regelzuständigkeit der Länder im Verwaltungsbereich Eigenverwaltung der Länder Bundesauftragsverwaltung Bundeseigene Verwaltung III. Rechtsprechung Rechtsweggarantie Grundlinien der Gerichtsorganisation Richterliche Unabhängigkeit Anspruch auf den gesetzlichen Richter Verfahrensgrundsätze E. Europa- und völkerrechtliche Bezüge des GG I. Europäisches Gemeinschaftsrecht und Grundgesetz Verhältnis des Gemeinschaftsrecht zum innerstaatlichen Recht Die bundesstaatliche Verfassung der BRD und die EU II. Völkerrechtliche Bezüge des GG Innerstaatliche Geltung und Bedeutung des Völkerrechts Vertragsschlusskompetenzen im Bundesstaat Beitritt zu internationalen Einrichtungen Anhang 1: Lösungsskizzen BEISPIEL 1: Reif für die Insel BEISPIEL 2: Wer ist das Volk? BEISPIEL 3: Das Volk soll entscheiden BEISPIEL 4: Ministerium für Inneres und Justiz BEISPIEL 5: Marx und Engels BEISPIEL 6: Nachfolger gesucht BEISPIEL 7: Gute Stimmung BEISPIEL 8: Ausgedient BEISPIEL 9: Sonne statt Suizid BEISPIEL 10: Eine Frage des Vertrauens BEISPIEL 11: Das Parlament hat gesprochen BEISPIEL 12: Schreib mal wieder Anhang 2: Übersichtsfolien zur Föderalismusreform Juris_09_Hatje.indd :30:31

8 Allgemeine Lehrbuchempfehlungen Degenhart, Staatsrecht I/ Staatsorganisationsrecht, 24. Auflage Gröpl, Staatsrecht I/ Staatsgrundlagen Staatsorganisation, 1. Auflage Ipsen, Staatsrecht I/ Staatsorganisationsrecht, 20. Auflage Maurer, Staatsrecht I/Grundlagen, Verfassungsorgane, Staatsfunktionen, 5. Auflage Schmidt, Staatsorganisationsrecht, 8. Auflage Zwar nicht mehr ganz aktuell, zur Vertiefung aber nach wie vor empfehlenswert: Hesse, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Auflage Juris_09_Hatje.indd :30:31

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