Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee

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1 Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Sprechzeiten des Amtes: Dienstag 9:00-12:00 und 13:00-16:00 Donnerstag 9:00-12:00 und 13:00-18:00 oder nach Vereinbarung Internet:

2 A Amtliche Bekanntmachungen Seite 1. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Bad Saarow am gefasst wurden Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 042 Wohnpark Geschwister Scholl und der Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage Bekanntmachung der Gemeinde Langewahl 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Langewahl am gefasst wurden Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 3.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Schlussbekanntmachung der 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Bahnhofsvorplatz und der Begründung mit umweltbezogener Stellungnahme der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 (B-Plan) Ferienwohnung mit öffentlichem Restaurant und der Begründung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage - 10 B Bekanntmachung anderer Stellen 1. Bekanntmachung des Landkreises Oder-Spree, Gesundheitsamt, Trebuser Straße 60, Fürstenwalde 1.1. Bekanntmachung der Badestellenliste 2010 zur Beteiligung der Öffentlichkeit 11 2

3 2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Spree Spreeinsel 4, Beeskow 2.1. Information über diesjährige Gewässerschau 13 C Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Information des Amtes Scharmützelsee 1.1. Besetzung der Schiedsstelle des Amtes Scharmützelsee Impressum/Bezugsmöglichkeiten /-bedingungen 16 3

4 A Amtliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachungen der Gemeinde Bad Saarow 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Bad Saarow am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /10 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zu dem vorhabensbezogenen Bebauungsplan Nr. 053 Meckerndorfer Weg Nr. 11 in der Gemeinde Bad Saarow /10 Ausnahme von der Veränderungssperre zum Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 050 Saarow Strand Süd für das Grundstück in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 18, Flurstück 118 und 120, Friedrich-Engels-Damm 153 in Bad Saarow für die Fortsetzung der Dachgeometrie auf dem Westflügel, für die Erneuerung der Dacheindeckung durch ein Reetdach, die Ausbildung eines Austritts über dem vorh. Erker, für den Anbau eines Wintergartens und für die Errichtung eines Carports /10 Beschluss der Gemeindevertretung zur Einordnung der Ausbaumaßnahmen in der Gemeinde Bad Saarow, OT Petersdorf, für die Alte Dorfstraße, Alte Fürstenwalder Straße und Am Fuchsbau in den Haushaltsplan 2010 und /10 Rekonstruktion Scharwenka-Haus Beschluss Höhe Eigenmittel /10 Protokollbeschluss zur Ablehnung der Betreibung einer Wasserskianlage /10 Protokollbeschluss zur Positionierung der Gemeindevertretung zur zukünftigen CO 2 - Endlagerung Nicht öffentlicher Teil /10 Pfandfreigabeerklärung zur Mithaftentlassung einer Teilfläche aus dem Grundstück in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 13, Flurstück 139 Bad Saarow, gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 4

5 1.2. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 042 Wohnpark Geschwister Scholl und der Begründung der Gemeinde Bad Saarow gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage - Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Saarow in der Sitzung am mit Beschluss - Nr /10 gebilligte Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 042 Wohnpark Geschwister Scholl auf der Grundlage der Abwägung für das Gebiet der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 11, Flurstücke , 312 tlw., Flur 20, Flurstücke 367, 368 tlw., 369 und der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 008, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 5

6 2. Bekanntmachung der Gemeinde Langewahl 2.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung Langewahl am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Nicht öffentlicher Teil /10 Beschluss zum Erwerb der Grundstücke Gemarkung Langewahl, Flur 1, Flurstücke 338, 339, 340 und 341 mit einer Größe von insgesamt m² (ehem. Gaststätte Märkischer Krug ) Bad Saarow, gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 6

7 3. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 3.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Beschluss- Nr. Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /10 Beschluss zum Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Wendisch Rietz für das Jahr /10 Beschluss zur Ernennung eines Ortschronisten /10 Beschluss zur Untersagung der Nutzung sämtlicher kommunaler Flächen der Gemeinde Wendisch Rietz für alle Untersuchungen, Messungen und sonstigen Tätigkeiten, die im Zusammenhang mit der Aufsuchung von bergfreien Rohstoffen (Sohle) stehen /10 Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Bahnhofsvorplatz der Gemeinde Wendisch Rietz, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flst , 302, 304, 306, /10 Billigungs- und Auslagebeschluss des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 13 Ferienwohnanlage mit öffentlichem Restaurant der Gemeinde Wendisch Rietz Nicht öffentlicher Teil /10 Protokollbeschluss zum Abschluss eines notariell beurkundeten Pachtvertrages zu den Grundstücken in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flurstücke 20, 283, 302, 304, 306 und 412 Bad Saarow, gez. Krappmann Amtsdirektor -Siegel- 7

8 3.2. Schlussbekanntmachung der 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz Betr.: Herstellung der Rechtskraft der 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohnund Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz als fortgeltender Plan der Gemeinde Wendisch Rietz für den Bereich der Flur 2, Flurstück 1345, Gemarkung Wendisch Rietz Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz hat in der Sitzung am mit Beschluss- Nr /09 die 4. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee als Satzung beschlossen. Bestandteile der Satzung bilden Teil A (Plan) und Teil B (Text). Die Begründung wurde gebilligt. Beides hat der Gemeinde Wendisch Rietz zur Beschlussfassung vorgelegen. Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht. Die 4. Änderung zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 20 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee tritt mit der Veröffentlichung in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan und die Begründung dazu ab diesem Tag im Amt Scharmützelsee, Forsthausstraße 4, Bad Saarow, Zimmer 013, während der Dienststunden Dienstag Donnerstag 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr einsehen. Eine Verletzung der in 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen ( 215 Abs.1 BauGB). Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung dieses Bebauungsplanes über das Erlöschen von Entschädigungs - ansprüchen wird hingewiesen. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 8

9 3.3. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes (B-Plan) Bahnhofsvorplatz und der Begründung mit umweltbezogener Stellungnahme der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz hat in der Sitzung am mit Beschluss - Nr /10 die Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behördenbeteiligung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Bahnhofsvorplatz für das Plangebiet in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flurstück 20, 283, 302, 304, 306 u. 412 durchgeführt. Auf der Grundlage der Abwägung wurde der Plan überarbeitet und zur Neuauslage bestimmt. Im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit liegt der Entwurf der Planung und der Entwurf der Begründung dazu in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 008, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind während der Offenlage verfügbar: der Landschaftsplan ( umweltrelevante Unterlage ) zum FNP der Gemeinde Wendisch Rietz. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 9

10 3.4. Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 (B-Plan) Ferienwohnung mit öffentlichem Restaurant und der Begründung der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB Offenlage - Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz in der Sitzung am mit Beschluss - Nr /10 gebilligte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Ferienwohnanlage mit öffentlichem Restaurant für die Flächen der Grundstücke in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 6, Flurstücke alt 196 u. 197 (Geltungsbereich des VEP Nr. 13) Flurstücke neu , 910 und der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 008, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Das Umwandlungsverfahren wird gemäß 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt, da die Grundzüge der Planung nicht verändert werden Bebauungspläne der Innenentwicklung -. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des Weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 10

11 B Bekanntmachung anderer Stellen 1. Bekanntmachung des Landkreises Oder-Spree, Gesundheitsamt, Trebuser Straße 60, Fürstenwalde 1.1. Bekanntmachung der Badestellenliste 2010 zur Beteiligung der Öffentlichkeit Amtliche Bekanntmachung Badestellenliste 2010 zur Beteiligung der Öffentlichkeit Das Gesundheitsamt des Landkreises Oder-Spree bestimmt gemäß 11 Abs. 1 der Brandenburgischen Badegewässerverordnung die Badegewässer im Landkreis unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Bis zum melden die Gesundheitsämter der obersten Landesbehörde die Badegewässer zur Bekanntmachung im Amtsblatt des Landes Brandenburg. Die Amtsblätter erscheinen vor Beginn der Badesaison am 15. Mai. Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Oder-Spree haben das Recht, Vorschläge, Hinweise, Bemerkungen und Beschwerden zur vorgeschlagenen Badegewässerliste einzubringen. Diese sind bis zum 29.März 2010 zu richten an Landkreis Oder-Spree Gesundheitsamt Trebuser Straße 60, Fürstenwalde Ines.peter@landkreis-oder-spree.de Ansprechpartnerin: Ines Peter, Tel: / Alle im Amtsblatt ausgewiesenen Badestellen werden entsprechend der Brandenburgischen Badegewässerverordnung überwacht. Badestellen, die nicht unter die Badegewässerverordnung fallen, werden zwar vom Gesundheitsamt überwacht, aber in geringerem Umfang. Informationen zu diesen zusätzlich überwachten Badestellen erhalten die interessierten Bürger beim Gesundheitsamt (Kontakte siehe oben) und während der Badesaison auch auf den Internetseiten des Gesundheitsamtes Landkreises Oder- Spree/Hygiene und Umweltmedizin/Badewasserhygiene. Auszuweisende Badegewässer und Badestellen im Landkreis Oder Spree 2010 Badegewässer Badestelle Dämeritzsee Erkner, Strandbad Flakensee Woltersdorf, Zeltplatz E 42 11

12 Glower See Leißnitz, OT Glowe Großer Kolpiner See Kolpin Großer Müllroser See Müllrose, Freibad Großer Müllroser See Müllrose, Strandbad Großer Treppelsee Bremsdorf, Zeltplatz Kalksee Woltersdorf, Richard-Wagner-Straße Kiessee Kagel, Zeltplatz E 40 Möllensee Kagel, Grünheide, Zeltplatz E 37 Peetzsee Grünheide, Zeltplatz E 34 Petersdorfer See Petersdorf Ranziger See Ranzig Scharmützelsee Bad Saarow, Cecilienpark Scharmützelsee Bad Saarow, Pieskow Scharmützelsee Bad Saarow, Strandbad Mitte Scharmützelsee Bad Saarow, Strandbad Neptun Scharmützelsee Diensdorf Scharmützelsee Wendisch-Rietz, Campingplatz Schwarzhorn Scharmützelsee Wendisch-Rietz, Badestelle Ferienpark Schervenzsee Schernsdorf, Bungalows Schwielochsee Campingplatz Trebatsch.Sawall Schwielochsee Niewisch Spree Berkenbrück Spree bei Beeskow Beeskow, Spreepark Springsee Limsdorf Störitzsee Spreeau Storkower See Dahmsdorf Storkower See Storkow Storkower See Storkow, Wolfswinkel Tiefer See Ranzig Tiefer See ( Grubensee ) Limsdorf Trebuser See Fürstenwalde Trebus, Strand Werlsee Grünheide Nordstrand Werlsee Grünheide Südstrand 12

13 2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Spree Spreeinsel 4, Beeskow 2.1. Information über diesjährige Gewässerschau Wasser- und Bodenverband Mittlere Spree M I T T E I L U N G Am: Freitag, den um 09:30 Uhr Treffpunkt: Beginnt die diesjährige Bahnhof Wendisch Rietz G E W Ä S S E R S C H A U Für die Territorien der Gemeinden Dahmsdorf Diensdorf-Radlow Wendisch Rietz Gewässernutzer und anlieger sowie anderweitig Betroffene werden gebeten, zur Kontrolle des Gewässerzustandes an der Gewässerschau teilzunehmen. Bei Rückfragen bitte Ruf-Nr Ansprechpartner : Herr Axel Krause Gez. Lothar Kirmes - Geschäftsführer - 13

14 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen C Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Information des Amtes Scharmützelsee 1.1. Besetzung der Schiedsstelle des Amtes Scharmützelsee Der Amtsdirektor, Herr Krappmann, (links) verabschiedet nach 17-jä hriger Tätigkeit Herrn F.Kornfeld (Bildmitte). Rechts im Bild Frau Jeanette Hakner, als Nachfolgerin von Herrn Kornfeld. Am 25. Februar 2010 erfolgte die Verabschiedung des Schiedsmannes Friedhelm Kornfeld durch den Amtsdirektor des Amtes Scharmützelsee. Seit dem hat er das Amt des Schiedsmannes in unserem Amtsgebiet ausgeübt. In dieser Zeit wurden 65 Fälle verhandelt, von denen 76 % mit einem Vergleich beschieden werden konnten. In den übrigen Fällen wurde der Zugang zum Gericht ermöglicht. Fälle im Bereich Strafrecht und Vermögensrecht kamen durch gute Beratung und Hinweise in der Sprechstunde erst gar nicht zur Verhandlung. Erfolgreiche Schiedsverfahren gab es auch bei Nachbarschaftsstreitigkeiten. Nach Aussage von Herrn Kornfeld ist es das größte Lob für einen Schiedsmann, wenn Nachbarn sich wieder grüßen. Darüber hinaus war er auch von 1993 bis 1996 Geschäftsführer und Mitbegründer des Bundes Deutscher Schiedsmänner. Wir danken Herrn Kornfeld für seine jahrelange engagierte und erfolgreiche Arbeit 14

15 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen Als Nachfolgerin wählte der Amtsausschuss in seiner Sitzung am Frau Jeanette Hakner aus Reichenwalde, OT Kolpin, welche für die nächsten 5 Jahre das Ehrenamt der Schiedsfrau ausüben wird. Frau Hakner ist wie folgt zu erreichen: Tel Sprechzeiten: Büro: jeanette.hakner@bmvbs.bund.de nach Vereinbarung Steinstraße 6 (Grundschule) Bad Saarow Das Amt Scharmützelsee sucht weiterhin einen stellvertretenden Schiedsmann/Schiedsfrau. Trotz intensiver Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist es bisher nicht gelungen, einen stellvertretenden Schiedsmann/Schiedsfrau zu gewinnen. Gemäß 3 des Schiedsstellengesetzes muss. die Schiedsperson nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein.. Sie muss das Wahlrecht besitzen. In das Amt soll nicht berufen werden. wer nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat,. wer nicht im Bereich der Schiedsstelle wohnt. Interessenten, welche die v.g. Voraussetzungen erfüllen, können sich im Amt Scharmützelsee Ordnungs- und Sozialamt Forsthausstraße Bad Saarow Tel melden. 15

16 Teil 2 Nichtamtliche Bekanntmachungen 2. Impressum/Bezugsmöglichkeiten- /bedingungen Impressum: Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Herausgeber: Amt Scharmützelsee - Der Amtsdirektor Bad Saarow Tel oder Fax: Redaktion: Erscheinen: Hauptamt Erscheint nach Bedarf Möglichkeiten und Bedingungen für den Bezug des "Amtsblattes Scharmützelsee" 1. Das Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee liegt aus im Amt Scharmützelsee Forsthausstraße Bad Saarow Amtsverwaltung, Zimmer Im Internet: 3. Bei Abholung im Amt Scharmützelsee, Forsthausstraße 4, Bad Saarow, Hauptamt (Zimmer 111 oder 112) erfolgt die Abgabe kostenlos. 4. Die Zusendung erfolgt gegen Erstattung der Kosten für Auslagen. 16