Der gutglàubige Zweiterwerb im Sachenrecht

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1 Der gutglàubige Zweiterwerb im Sachenrecht Von Claus Peter Haag Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis /. Teil Gang der Untersuchung 13 A. Getrennte Behandlung der Untersuchungsgegenstànde 13 B. Notwendigkeit eines induktiven Vorgehens Teil Die einzelnen Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs Kapitel Der gutglàubige Zweiterwerb beim Anwartschaftsrecht 17 A. Einfiihrung 17 I. Definition des Untersuchungsgegenstandes 17 IL Beschrankung der Untersuchung auf drei Anwartschaftsrechte 20 III. Begriffsklarungen Ersterwerb und gutglà'ubiger Ersterwerb Zweiterwerb und gutglaubiger Zweiterwerb 26 B. Anwartschaftsrecht des Eigentumsvorbehaltskàufers 29 I. Einfuhrung Die umstrittene dogmatische Erfassung des Anwartschaftsrechts und das Spektrum der zum gutglàubigen Zweiterwerb vertretenen Meinungen Die vier Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs 31 a) Der gutglàubige Zweiterwerb vom Nichtanwarter 32 b) Der gutglàubige Zweiterwerb vom den Ratenstand falsch angebenden Anwarter 32 e) Der gutglàubige Zweiterwerb vom Scheinanwarter 33 aa) Ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag liegt nicht vor 33 bb) Es besteht zumindest ein wirksamer Vorbehaltskaufvertrag Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Eròrterung und geringer Praxisrelevanz Die Auswirkungen eines erfolgten gutglàubigen Zweiterwerbs 43 II. Die drei sich gegenuber stehenden Argumentationsansàtze 45

3 10 Inhaltsverzeichnis 1. Anwartschaftsrecht als noch nicht einmal subjektives Recht (Mindermeinung) Anwartschaftsrecht als bedingtes bzw. belastetes Eigentum (Mindermeinung) Anwartschaftsrecht als zumindest subjektives, jedoch vom Eigentum zu unterscheidendes Recht (h.m.) 55 III. Das eigene Untersuchungsprogramm Die grundsàtzliche Mòglichkeit eines gutglàubigen Zweiterwerbs a) Die Anwendbarkeit des 932 I 1 BGB 59 b) Keine generellen Nachforschungspflichten Die Grenzen des gutglàubigen Zweiterwerbs 68 a) Die allgemeinen Anforderungen an jeden Gutglaubenserwerb gemàs 932 I 1 BGB 69 b) Die sich gerade aus der Erstreckung des 932 I 1 BGB auf das Anwartschaftsrecht ergebenden Fragen 70 aa) Ist die Existenz des iibertragenen Anwartschaftsrechts notwendig? 70 bb) Muss die Mòglichkeit des Vollrechtserwerbs gegeben sein und wird dies durch das Kriterium - tatsàchliche Begleichung der Restkaufpreisschuld - hinreichend sichergestellt? 71 cc) Welche bei der Anwartschaftsrechtsubertragung aufgetretenen Màngel kònnen behoben werden? Die vier Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs im Lichte der vorstehend ermittelten Kriterien Ergebnis 84 C. Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfàngers 85 I. Einfuhrung 85 II. Die Diskrepanz zwischen rudimentàrer theoretischer Erorterung und grober Praxisrelevanz 86 III. Die zwei bzw. drei Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs 89 IV. 892 I 1 BGB als mabgebliche Norm fiir die Beurteilung des gutglàubigen Zweiterwerbs 90 V. Die Anwendung der von 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutglàubigen Zweiterwerb 93 VI. Ergebnis 96 D. Anwartschaftsrecht des Hypothekenglàubigers 96 I. Einfiihrung 96 II. Die aufgrund ihrer geringen Praxisrelevanz nur rudimentàre theoretische Erorterung des gutglàubigen Zweiterwerbs 97 ni. Die drei Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs 100 IV. 892 I 1, 1138, 1155 BGB als mabgebliche Normen fiir die Beurteilung des gutglàubigen Zweiterwerbs 101

4 Inhaltsverzeichnis 11 V. Die Einordnung des gutglàubigen Zweiterwerbs unter die von 892 I 1, 1138, 1155 BGB aufgestellten Kriterien 103 VI. Ergebnis 105 E. Gesamtergebnis zum gutglàubigen Zweiterwerb bei den Anwartschaftsrechten Kapitel Der gutglàubige Zweiterwerb bei der Auflassungsvormerkung 106 A. Einfuhrung 106 B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erorterung und geringer Praxisrelevanz 113 C. Die drei Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs 116 D. 892 I 1 BGB als mabgebliche Norm fiir die Beurteilung des gutglàubigen Zweiterwerbs 118 E. Die Anwendung der von 892 I 1 BGB aufgestellten Kriterien auf den gutglàubigen Zweiterwerb 123 F. Ergebnis Kapitel Der gutglàubige Zweiterwerb bei der Hypothek 127 A. Einfuhrung 127 B. Gutglàubiger Zweiterwerb bei der Verkehrshypothek 127 I. Die geringe Praxisrelevanz trotz der vorhandenen gesetzlichen Regelung 127 II. Die drei Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs Bei der Buchhypothek 129 a) Vom Scheininhaber 129 aa) Bei dinglichem Mangel 129 bb) Bei schuldrechtlichem Mangel 130 b) Vom Nichtinhaber Besonderheiten bei der Briefhypothek Sonderfall: Ubertragung riickstàndiger Nebenleistungsforderungen nach 1159 BGB 134 C. Gutglàubiger Zweiterwerb bei der Sicherungshypothek 134 I. Bei der allgemeinen Sicherungshypothek gemàfi 1184 ff. BGB 134 IL Bei der Hòchstbetragshypothek gemàb 1190 BGB 134 D. Ergebnis 135

5 12 Inhaltsverzeichnis 4. Kapitel Der gutglàubige Zweiterwerb beim Pfandrecht 135 A. Einfuhrung 135 B. Die Diskrepanz zwischen umfassender theoretischer Erorterung und geringer Praxisrelevanz 139 C. Die drei Fallgruppen des gutglàubigen Zweiterwerbs 140 D. 405 BGB als (einstweilen) mabgebliche Norm fiir die Beurteilung des gutglàubigen Zweiterwerbs 141 E. Gutglàubiger Zweiterwerb als mittelbare Folge eines Forderungserwerbs nach 405 BGB? 142 F. (Vorlàufiges) Ergebnis Teil Schlussfolgerungen 145 A. Anwendbarkeit der 932 ff. BGB auf das Pfandrecht im Wege einer Rechtsfortbildung contra legem? 145 B. Gemeinsame Grundsàtze des gutglàubigen Zweiterwerbs? 149 Literaturverzeichnis 156 Sachverzeichnis 173