Frage 3: Wie hoch schätzt die Staatsregierung den aktuellen Investitionsrückstau der sächsischen Krankenhäuser ein?

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o Dresden ' Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler BernhardvonLindenauPiatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /666 Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.Nr.: 6/5796 Thema: Übersicht über Krankenhäuser in Sachsen D5sden, (J August 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell in Sachsen? Frage 2: ln welcher Trägerschaft befinden sich diese Krankenhäuser und wie sind die Anteile von Krankenhäusern auf die Träger verteilt? (bitte einzeln auflisten) Zusammenfassende Antwort zu Frage 1 und 2: Die aktuelle Anzahl der Krankenhäuser und deren Trägerschaft können dem im Internet zum Download bereitgestellten Krankenhausplan des Freistaates Sachsen ab 2014 Stand (Tabellenteil, Übersicht auf Seite 61) unter folgendem Link entnommen werden: Gesundheit/KHP _ab_ 2014_ Teii_IIStand_ pdf Frage 3: Wie hoch schätzt die Staatsregierung den aktuellen Investitionsrückstau der sächsischen Krankenhäuser ein? Ein Investitionsstau im eigentlichen Sinn liegt in Sachsen nicht vor. Durch das Zusammenwirken von Krankenhausplanung und Krankenhausfinanzierung verfügt der Freistaat Sachsen aus heutiger Sicht über eine moderne und effiziente Krankenhauslandschaft. Dennoch sind auch weiterhin Investitionen zur Beseitigung baulicher Defizite sowie zur Durchführung von Rationalisierungs, Strukturanpassungs und Medizintechnikmaßnahmen notwendig. Der erreichte hohe Standard kann nur durch kontinuierliche Investitionen Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o Dresden

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN gesichert werden. Die Nachhaltigkeit der bisher durchgeführten Investitionsmaßnahmen hängt maßgeblich von der Fortführung einer zielgerichteten Investitionstätigkeit ab. Den Krankenhausinvestitionen kommt auch zur Eindämmung der ständig wachsenden Betriebskosten und Gewährleistung der Qualitätsstandards eine immer größere Bedeutung zu. Frage 4: Welches Krankenhaus hat 2015 welche Förderung beantragt und wie wurden die Anträge beschieden? (bitte einzeln auflisten) Neben den Anträgen auf pauschale Förderung nach 11 SächsKHG, die jährlich von den im Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhäusern gestellt werden können und von der SAB bewilligt werden, haben die Krankenhäuser die Möglichkeit Anträge auf Einzelförderung nach 10 SächsKHG zu stellen. Anträge auf Einzelförderung stellen die Krankenhäuser erst dann, wenn einer Förderung des Vorhabens bereits grundsätzlich zugesagt wurde. Welche Krankenhäuser im Jahr 2015 Pauschalfördermittel beantragt und bewilligt bekommen haben wird in der Anlage 1 dargestellt. Die Krankenhäuser welche eine Anmeldung auf Einzelförderung eingereicht haben, können der Anlage 2 entnommen werden. Frage 5: Was waren die wesentlichen Gründe für die Ablehnung von Förderanträgen? (bitte einzeln auflisten) Zur Ablehnung von Förderanträgen kommt es aus den oben genannten Gründen nicht. Angemeldete Fördervorhaben werden grundsätzlich nicht abgelehnt sondern in Abstimmung mit den Trägern weiterentwickelt bzw. wegen niedriger Förderpriorität zurückgestellt. Mit freundlichen Grüßen ;; ;/ c3 /t/11 1. Barbara ~ ltpschl Anlage Seite 2 von 2

3 Anlage 1 zur Drs. 6/5796 Pauschale Fördermittel gem. 11 SächsKHG für 2015 Fördermittel je KH in EURO Krankenl'laua KHNr. Föräert11ittel EKA ErzgeblrgsJslfnlkum Annaberg HEUOS KliniKum A:ue DIAKOMED DJakoolellfaokenh$us Chernohzer Land t ORKKrankepliaus e~mnllz~abensteln Klinikum C,hemnltz leislgwaldktmlken Betbanien Chemnltz Kliniken El\abrunn Ktel~J«ank.enl!aus Frel!,)erg Rudotf Virctlow Klinikum Glaucma.u MEidiCIIn Klln1k am Brunnenberg, Zweigniederlassung Bad Elster f DRK Krankenhaus Uchtenstem Landlsre.ls M ttwefda Krank!t!hal}s Klinikum Mltlletes Erzgebltge, Haus 01bernhall Krank'enhaus Be1hjlnien Pl8uen a HEUOS Vogtland KliOlkum PlaueA ParacelsusKllnlk ReiChenbach Kllt1ikom Oher~fizscb RQdewlsch SKH filr Psychiatrie u~ N~rotoill!! Riild~S<:h Parace!SUSKllnlk Acwrr 1 Schönet~< KreWmtnkenhaus Sllilllbetg Pleißen~Kllnlk AsklePto& FacllkllnlkUm Wiesen !(lfn!llum Mittleres ~ lrge, H~ Z$Chopau l<lf11lk am Tllarandter Wllkl HelnrlchSraunKiinlkum Zwk:kau ParseeisosKlinik ZWickau ,SKH fiir P&ychiatJ:ie und NellrQIQQI&Am~tf ~f!nkenh&us Ba\IW!n Krankenl\it~ BischofsWerdp Fachkrankenhaus Coswig, ZenlrUm ftlr Pneumologie, Allergologie. Bea~tunglillledizin E>iakonfa&l!nkranl<enllaus Dresden l;.19ftz$1!itum Uresden 'U Ft!!lhkllnlken tot Geriatrie RadebiJ_I Kra'l_k.enhaus St. JosephStift DrellCien st. ManenKrankenhaus lilresden Krankenilaus DresdenFrfedrief1s1adl Stlldtl_sches Kllnl~um ~sches Krankeflhj!us Dcesden Neustadt HElfOS WeißefitztalKliniken Mat r Krankenhaus St C~otus Görlitz Stad1Jsches Klliilkum GOrfitz Elblafl(l R6fta. und Ptaver(6Qflsldln* Großenl1aln SKH filr Paydliatrli., PSJ'(llij:ltb~pre un(j NeuroloQJe. Gro~nltz ;qklepjös Ortho~diSChe Kllnli<,Hollwald l.a~ Seenland Klinikum Malteser Krankenhaus SI. Johannes Kemenz l<lelnwachau'... Sllchslllehes Epjlepsiezenttum Radeb$m

4 Anlage 1 zur Drs. 6/5796 Klinikum Oberl~usltzer Bergland! Standort Ebecsbach und Zittau Elblandklfnlkum Meißeo l~!Os Kllnlllum Pima ASKLEf10SASB Klinik RBcl:!.eberg l;ll$fldkllnlkuffi RadebeUI Elblandkllnlkum Rtesa Fachklinik ror Orthopädie Rothenburg SJehsl&cl\e Sqllwelz Kl)nlk Sellnltz ~S,<~nl(enllaus We_~waSäe r HEUOS Klinik Schl'?85 PUlsnltz SHK för Psycluatrie und Net~roklgie AJJscherbiiZ MediOtin Wald!mmkenhauii'Bad DOben NeufUioglsehes ReJlab ll(tatronszentru~ Lelp:ilg, Kl(nll<eo LelpZlger Land, Sla1\dott 8orna ynd Zwenkau Kliniken Delltzsch und Ellenbl,lrg Klinikum Döbeln MUifien!all:lflnl~ en, S1ancklrt Grtmma undwurze FathJ<ranken~aus tor PsyChtat119 u!1ö Payet~olhera_pte, Bett1anlen HocllWejtz6Chen Factlkrankeohaus HubertUBbUrg Ev. Djakonlssenkrankenhaus Leipzig Hei2Zefltrum Leipzig Ellsa~Krartk8111laus Leipzig KllnUtum St. G80{91) Pa11< Krankenhllus Lei~ _ HEUOS Klinik Lelsnlg CßltM Kflnlk 0sehatz HEU0S Klinik Sc;lll~eudllz Krefskrank&llhaus Torgau ''Johann K~ntm11nn" Dlakonle Klln_! :en ~adrafl

5 Anlage 2 zur Drs. 6/5796 Anmeldungen zur Einzelförderung nach 10 SächsKHG im Jahr Anmeldung Oll Höhe der E Einrichtung Titel des Vorhabens Anmeldung bzw. e :J Oberarbeitete :;:: Anmeldung J: in E URO :.:: 206 Krankenhaus St. Joseph Ausbau geriatrischer Schwerpunkt , Stift Dresden Aufstockung 2. OG Westflügel ~ HELlOS Weißeritztal Neubau Haus A und Umbau Station im , Kliniken, Standort Freital Haus H tor Akutgeriatrie 224 Lausitzer Seenland Errichtung einer Palliativstation , Klinikum 235 HELlOS Klinikum Pirna Aufbau Zentrum für Altersmedizin , Neubau Haus 0 Akutgeriatrie mit , Bettenstation 106 HeinrichBraunKlinikum, Standort Zwickau Tagesklinik Geriatrie Haus H , Neubau Haus 1 Innere Medizin , Klinikum St. Georg Leipzig Umbau und Erweiterung Haus 20/ , Psychiatrische Tagesklinik im Haus H (HELIOS ParkKlinikum Leipzig) mit 10 Plätzen , Sächsisches Krankenhaustor Sanierung Häuser 19 bis 21 und Psychiatrie und Erweiterungsneubau , Neurologie Altscherbitz 101 Klinikum Chemnitz Neustrukturierung der Versorgungsbereiche Dresdner Straße und Flemmingsstraße , DRKKrankenhaus ChemnitzRabenstein 112 Klinikum Obergöltzsch Rodewisch 124 DRKKrankenhaus Lichtenstein 221 HELlOS Weißeritztal Kliniken, Standort Freital Erweiterung und Umbau OPAbteilung , Bau HybridOP , Erweiterung und Umbau OPAbteilung , Bau eines HybridOpersationssaales , Erweiterung OPAbteilung, Neubau von zwei OPSälen (Haus L) , Klinikum Döbeln Strukturveränderung Endoskopieabteilung , HELlOS Vogtland Klinikum Plauen 106 HeinrichBraunKlinikum, Standort Zwickau 4. Bauabschnitt , Schaffung eines operativen und internistischen IsoHerbereiches , Dachgeschossausbau zur Schaffung von ParacelsusKiinik Flächen für die Verwaltung am Standort Adorf/Schöneck Schöneck , HELlOS ParkKlinikum Leipzig Neustrukturierung Zentrale Aufnahme , St. Elisabeth Sanierung zur Schaffung von Räumen für 6 Krankenhaus Leipzig Betten der Neonatologie , Geriatrische Bettenstation Haus H ,