GmbH-Recht. von Professor Dr. Harald Bartl. Ulrich Henkes Richter am Amtsgericht Frankfurt. und Professor Dr. Eberhard Schiarb Steuerberater

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1 GmbH-Recht Handbuch und Kommentar Mit Gesetz über die Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln und über die Verschmelzung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Teilkommentierung zum Umwandlungsgesetz, zu den 8-16 HGB, zu den 142 ff FGG und mit einer systematischen Darstellung der Besteuerung der GmbH. Über 120 Muster für die tägliche Praxis des Notars, Rechtsanwalts, Steuerberaters, GmbH-Geschäftsführers und des Registergerichts von Professor Dr. Harald Bartl Ulrich Henkes Richter am Amtsgericht Frankfurt und Professor Dr. Eberhard Schiarb Steuerberater 3., neubearbeitete und erweiterte Auflage CFM C. F. Müller Juristischer Verlag, Heidelberg

2 Vorwort Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Gesamtübersicht Abkürzungs- und Literaturverzeichnis V VI VIII IX XIX Teil I Kommentar zum GmbH-Gesetz Einleitung 3... Erster Abschnitt Errichtung einer Gesellschaft 1 Zweck der Gesellschaft 15 2 Form 22 3 Gesellschaftsvertrag 31 4 Firma 48 5 Stammkapital 66 6 Geschäftsführer 89 7 Anmeldung Sacheinlagen Anmeldung und Unterlagen 116 Tabelle für genehmigungsbedürftige Tätigkeiten Sacheinlage (Haftung) 151 9a Haftung für falsche Angaben 155 9b Verzicht, Vergleich 162 9c Eintragungshindernisse Eintragung Haftung vor Eintragung Anmeldung einer Zweigniederlassung 193 XI

3 Zweiter Abschnitt Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter 13 Rechtspersönlichkeit/Handelsgesellschaft Geschäftsanteil Übertragung der Geschäftsanteile Rechtsübergang Teilveräußerung Mehrere Berechtigte Einzahlungspflichten Verzugszinsen Erneute Aufforderung/Kaduzierung Rechtsvorgängerhaftung Versteigerung des Anteils Differenzhaftung Zwingende Bestimmungen Nachschuß Unbeschränkter Nachschuß Beschränkter Nachschuß Ergebnisverwendung Unzulässige Rückzahlungen Erstattung Gewinnrückzahlung a Darlehensgewährung b Rückzahlungspflichten Eigene Anteile Einziehung 309 Dritter Abschnitt Vertretung und Geschäftsführung 35 Vertretungsbefugnis und Vertretung a Geschäftsbriefe Vertretung und Folgen Vertretungsbefugnis und Schranken Widerruflichkeit der Bestellung Anmeldung 345 XII

4 40 Gesellschafterliste Buchführung Bilanz/Jahresabschluß a Jahresabschluß und Lagebericht Geschäftsführerhaftung a Kreditgewährung an Geschäftsführer etc Stellvertreter Gesellschafterrechte Aufgaben der Gesellschafter Beschlußfassung Gesellschafterversammlung und Beschlüsse Einberufung Minderheit Einberufung und Form a Auskunft und Einsicht b Gerichtsentscheidung Aufsichtsrat 423 Vierter Abschnitt Abänderungen des Gesellschaftsvertrages 53 Satzungsänderung und Form Anmeldung/Eintragung Stammkapitalerhöhung Erhöhung mit Sacheinlagen a Leistungen auf das erhöhte Stammkapital Anmeldung a Prüfung durch Gericht b Bekanntmachung Herabsetzung des Kapitals Zuständiges Gericht 467 Fünfter Abschnitt Auflösung und Nichtigkeit der Gesellschaft 60 Auflösung und Voraussetzungen Auflösung durch Gericht Auflösung durch Maßnahme der Verwaltung 480 XIII

5 63 Folgen des Konkursverfahrens Konkurs und Geschäftsführer Auflösung und Anmeldung Liquidation Liquidatoren und Anmeldung Vertretungsbefugnis der Liquidatoren Gesellschaft und Gesellschafter in der Liquidation Pflichten der Liquidatoren Bilanzierung und sonstige Aufgaben Verteilung des Vermögens Sperrjahr und Gläubigerschutz Aufbewahrung von Büchern und Schriften/Beendigung der Liquidation Nichtigkeit Gegenstand und nachträgliche Heilung Eintragung der Nichtigkeit 526 Sechster Abschnitt Schlußbestimmungen 78 Anmeldepflichtige Zwangsmaßnahmen Falsche Angaben/Unwahre Darstellung Unterlassen von Verlustanzeige, Konkurs- und Vergleichsantrag Verletzung der Geheimhaltungspflicht 538 Teil II Kommentar zum Gesetz über die Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln und über die Verschmelzung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung Vorbemerkung 543 Erster Abschnitt Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 1 Kapitalerhöhung durch Umwandlung von Rücklagen Umwandelbare Rücklagen 547 XIV

6 3 Bilanzerfordernis Zwischenbilanz Bekanntgabe der Bilanz Neue Geschäftsanteile Anmeldung der Kapitalerhöhung Eintragungswirkung Neue Geschäftsanteile Selbständige Teilrechte Eigene Anteile Rechte aus den Anteilen Gewinnbeteiligung Verbot der Bildung neuer Geschäftsanteile Anschaffungskosten 565 Zweiter Abschnitt Verschmelzung Erster Unterabschnitt Verschmelzung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung Vorbemerkung vor Wesen der Verschmelzung Beschlüsse der Gesellschafterversammlung Verschmelzungsvertrag Erhöhung des Stammkapitals Verbot der Kapitalerhöhung Anmeldung der Verschmelzung Eintragung der Verschmelzung Gläubigerschutz Wertansätze Schadensersatzpflicht der Verwaltungsorgane der übertragenden Gesellschaft Durchführung des Schadensersatzanspruchs Schadensersatzpflicht der Verwaltungsorgane der übernehmenden Gesellschaft Nichtigkeit des Verschmelzungsbeschlusses 604 XV

7 31 a Umtauschverhältnis Verschmelzung durch Neubildung 607 Zweiter Unterabschnitt Verschmelzung einer Aktiengesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien mit einer GmbH 33 Verschmelzung einer AG mit einer GmbH Verschmelzung einer KGaA mit einer GmbH 616 Dritter Unterabschnitt Verschmelzung einer bergrechtlichen Gewerkschaft mit einer GmbH 35 Verschmelzung einer bergrechtlichen Gewerkschaft mit einer GmbH 617 Dritter Abschnitt Strafvorschrift. Übergangs- und Schlußvorschriften 36 Strafen Zwangsgelder a Vorbereitungshandlungen Berlinklausel Inkraftreten 622 Teil III Umwandlungsgesetz mit Teilkommentierung 623 Inhaltsübersicht 624 Teil IV Handelsgesetzbuch mit Teilkommentierung der 8-16 und dem Text der und Inhaltsübersicht 696 XVI

8 Teil V Die Besteuerung der GmbH Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht 814 A. Vorbemerkung 820 B. Die laufende Besteuerung der GmbH 821 I. Körperschaftsteuer 821 II. Gewerbesteuer 949 III. Vermögensteuer 965 IV. Einheitsbewertung des Betriebsvermögens 968 V. Umsatzsteuer 980 VI. Kapitalverkehrsteuern 992 C. Die Besteuerung der GmbH-Gründung 999 I. Vorgründungsgesellschaft 1000 IL Vor-GmbH 1003 III. Besteuerung des Gründungsvorganges 1007 D. Die Besteuerung der GmbH-Beendigung 1025 I. Liquidation (Auflösung und Abwicklung) 1026 IL Übertragende Umwandlung 1043 III. Verschmelzung 1049 Teil VI Anhang mit einschlägigen Gesetzestexten zum GmbH-Recht und per GmbH-Besteuerung Inhaltsübersicht 1172 Beurkundungsgesetz (Auszug) 1173 Strafgesetzbuch, d (Eignung des Geschäftsführers) 1187 Löschungsgesetz -^ 1192 Bundeszentralregistergesetz (Auskunftspflicht des Geschäftsführers) 1202 Aktiengesetz, (Aufsichtsrat) 1206 Mitbestimmungsgesetz (Auszug) 1226 XVII

9 Montan-Mitbestimmungsgesetz (Auszug) 1239 Aktiengesetz, (Verschmelzung und Umwandlung) 1251 Handelsregisterverfügung (HRV) 1296 FGG GmbH-Novelle 80 (Art. 12) EG-Richtlinie EG-Richtlinie 1351 Legalisation und ausländisches Handelsregister 1356 Teil VII Formulare und Muster für Notare, Geschäftsführer und Registergerichte Inhaltsübersicht 1375 Teil VIII Von der Deutschen Demokratischen Republik auf Grund der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion übernommene Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland 1529 Stichwortverzeichnis 1543 XVIII